Die Karte zeigt alle Baustellen in Berlin (Quelle: Karte: rbb/ Schild: Imago, Allover MEV)
Video: Abendschau | 26.04.2017 | Dorit Knieling

Interaktiver Investitionsatlas - Schulen, Straßen, Krankenhäuser: Wo Berlin jetzt investieren will

Kaputte Straßen, marode Schulen: Jahrelang musste Berlin sparen. Nun hat der Senat ein Jahrzehnt der Investitionen ausgerufen. rbb|24 zeigt auf einer interaktiven Karte, wo überall investiert wird. Von Michael Hörz (Daten) und Jan Menzel (Text)

Berlin ist ein Meer aus farbigen Punkten - zumindest auf dem Investitionsatlas von rbb|24 (die farbige Darstellung wird durch Anklicken aktiviert). Rote Punkte zeigen die Krankenhäuser, die modernisiert werden, die grünen weisen auf Parks und Sportanlagen hin. Gelb sind neue Rettungswachen und Flüchtlingsunterkünfte, rosa Straßen und Brücken, blau Kitas und Schulen. Alles in allem zeigt die Übersicht 785 Vorhaben - von der Sanierung der denkmalgeschützten Urnenanlage des Krematoriums Baumschulenweg für 98.000 Euro bis zum Bau eines neuen Hallenbades in Mariendorf für rund 23 Millionen Euro.

Das mit Abstand meiste Geld fließt in den Bildungsbereich, vor allem für Schulen. Hier stehen von 2016 bis 2019 fast 625 Millionen Euro zur Verfügung. Das teuerste Vorhaben ist der Neubau einer Integrierten Sekundarschule in Marzahn-Hellersdorf (27 Millionen Euro). Für die Erweiterung der Rütli-Schule in Neukölln und die denkmalgerechte Sanierung sowie den Neubau einer Sporthalle des Schulstandorts Pasteurstraße (Prenzlauer Berg) sind jeweils 19 Millionen Euro eingeplant.

Von der Staatsoper bis zum Kinderspielplatz

Entstanden ist die der Karte zugrunde liegende Finanzplanung größtenteils noch unter dem rot-schwarzen Vorgängersenat. Die dicksten Brocken auf der Berliner Investitionsliste sind alte Bekannte: Die Grundinstandsetzung der Staatsoper verschlingt 140 Millionen Euro. Im Oktober soll das Haus mit dreijähriger Verspätung wieder eröffnen und schrittweise den vollen Opernbetrieb aufnehmen. Für das Internationale Congress Centrum (ICC) wiederum fehlen ein Sanierungsfahrplan beziehungsweise ein Termin für eine Wiedereröffnung als Tagungsort. Dafür stehen auf dem Papier 50 Millionen Euro bereit.

Die interaktive Investitionskarte zeigt insbesondere aber auch die vielen kleinen Vorhaben in den Kiezen. Für den Umbau eines Spielplatzes an der Krummen Lanke gibt es 100.000 Euro, am Gorgasring in Haselhorst werden neue Spielgeräte für 300.000 Euro aufgestellt. Eine Nummer größer fällt die Baumaßnahme im Stadtgarten Biesdorf aus: 600.000 Euro kosten ein neuer Spielplatz und Bewegungsmöglichkeiten für ältere Anwohner und Besucher.

Pankow ist Spitzenreiter

Auffällig ist, dass es zum Teil gravierende Unterschiede zwischen den Bezirken gibt. Pankow ist bei den Investitionen in Schulen absoluter Spitzenreiter. 145,6 Millionen Euro sollen bis 2019 in den Bezirk im Nordosten der Stadt fließen. Das ist ein Viertel der Gesamtsumme. Eine Erklärung dafür ist, dass Pankow als kinderreicher Bezirk, der schnell wächst, einen großen Bedarf hat.  Allein neun Schulen sollen neu gebaut werden. Reinickendorf ist dagegen mit nur rund 11,5 Millionen Euro (1,8 Prozent) Investitionssumme das Schlusslicht im Bezirks-Ranking.

Die Bezirke eint eine für Berliner Verhältnisse ganz neue Erfahrung: Geld ausgeben ist gar nicht so einfach. Während in den vergangenen Jahren schlicht Mangelwirtschaft angesagt war, fehlt es nun an Personal. Die Bauämter haben nicht genügend Mitarbeiter, um die Vielzahl der Projekte zu stemmen. Nicht umsonst spricht Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) von einer "Riesenherausforderung".

Personalmangel und volle Auftragsbücher

Acht Stellen pro Bauamt und Bezirk hat der Senat zwar zusätzlich genehmigt. Diese insgesamt 96 Stellen zu besetzen, sei aber äußerst schwierig, räumt Reinickendorfs Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) ein: "Die potenziellen Mitarbeiter haben die Auswahl, ob sie zum Bezirk, zum Land, zum Bund oder zu den landeseigenen Betrieben gehen." Die lukrativeren Gehälter könnten im Zweifelsfall der Bund und das Land bieten.

Aber selbst wenn ein Bezirk in der Lage ist, eine Bauplanung zügig abzuschließen, bedeutet das noch lange nicht, dass die Bagger rollen und sich die Kräne drehen. Bei Ausschreibungen melden sich regelmäßig weniger Firmen als früher und oft seien Betriebe auch schon ausgebucht, beklagt Mittes Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU). Spallek hat auch beobachtet, dass volle Auftragsbücher zu überteuerten Angeboten führen.

Nur ein Bruchteil wird ausgegeben

Wie zäh die Prozesse sind und wie lange es dauert, bis die Bauarbeiten beginnen, zeigen auch die aktuellen Zahlen der Bildungsverwaltung. Aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Mario Czaja geht hervor, dass  im vergangenen Jahr  lediglich 15 Prozent der bereit stehenden SIWA-Mittel tatsächlich ausgegeben wurden.

SIWA steht für "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" und ist ein Topf jenseits des regulären Doppelhaushalts. Diese SIWA-Mittel bilden zusammen mit der Investitionsplanung 2016 bis 2019 der Finanzverwaltung die Datengrundlage für die interaktive Investitionskarte von rbb|24.

Pauschale Zuschüsse nicht auf der Karte erfasst

Die Karte zeigt nur die Vorhaben, die sich exakt einem Ort zuordnen lassen. Zahlreiche Posten, insbesondere wenn es sich um Zuschüsse an Öffentliche Unternehmen handelt, können nicht "hausnummernscharf" abgebildet werden, weil sie praktisch als Pauschale gezahlt werden. So machen allein die Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs etwa 900 Millionen Euro aus, 135 Millionen Euro will der Senat beispielsweise in die flächendeckende Einführung der E-Akte investieren.

Diese Sammel-Posten tauchen genauso wenig in der rbb|24-Investitionskarte auf wie pauschale Zuweisungen an Kita-Träger, Forschungsverbünde oder pauschale Mehrausgaben, um Wohnraum für Flüchtlinge zu schaffen. Aber auch so bleibt genug für Senat und Bezirke zu tun: Insgesamt erfasst die Karte Investitionen von rund 2,1 Milliarden Euro.

Beitrag von Michael Hörz (Daten) und Jan Menzel (Text)

Kommentar

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12 Kommentare

  1. 12.

    In Berlin leben halt einfach mehr Menschen und somit gibt es ja wohl auch eine sehr viel größere Interesse an Berlin als an an einem Bundesland, in dem mehr Kühe als Menschen leben :)

  2. 11.

    Wahrscheinlich ist die Brücke deshalb so teuer, weil sie aus Holz und nicht nur aus Holtz gebaut werden sollte. Im Ernst: Ohne die konkreten Rahmenbedingungen wird man den genannten Preis wohl nicht so einfach bewerten können.

  3. 10.

    Ich habe mal eine Frage.

    Ich hatte mal eine Radroute gedreht über Köpenick, Schmöckwitz, dann über die Fußgängerbrücke Schmöckwitzwerder das Fahrad rübergetragen und dann über Gosen Müggelheim Köpenick zurück.
    Dass ich die Fußgängerbrücke nicht einfach so mit dem Fahrrad passieren konnte, sondern Treppen hochsteigen musste, hat mir überhaupt gar nicht gefallen.

    Ist Ihnen da etwas bekannt, dass man die Brücke neu so neu baut, dass man da mit dem Fahrrad ganz normal drüber fahren kann? und möglichst auch die südliche Zufahrt zu Brücke asphaltiert? Bislang ist dort Kopfsteinpflaster.

    Ich habe im Internet dazu leider keine Informationen gefunden.

    Es gibt dort keine alternative Strecke. Denn an der Straße von Wernsdorf nach Neu-Zittau gibt es keinen Radweg - und wäre auch direkt an einer Hauptstraße geführt nicht sonderlich attraktiv, ganz abgesehen davon, dass das schon Brandenburg ist.

  4. 9.

    In Marzahn sind aber einige Baustellen bereits abgeschlossen:
    - Zossener Straße
    - Hellersdorfer Straße
    - Reinhold-Lingner-Weg

    aber auch einige andere Sachen sind meines Wissens abgeschlossen
    - Rücigerstraße In Lichtenberg
    - Kynastbrücke am Ostkreuz
    - Schönstraße in Weißensee
    - Straße am Wiesenrain in Friedrichshagen

    Warum man Die Grüne Trift in Wendenschloss erneuern will erschließt sich mir nicht. Die ist asphaltiert und in noch einigermaßen gutem Zustand. Da wäre es wichtiger, die Straße zum Langen See in Ordnung zu bringen, denn das dortige Kopfsteinpflaster ist zum Radfahren ungeeignet.
    Die Schulzendorfer Straße in Bohnsdorf ist ebenfalls asphaltiert und gut befahrbar. Da sehe ich keinen Erneuerungsbedarf, zumal es faktisch keine Hauptstraße ist, sondern lediglich ein Siedlungszubringer.

    Ausgerechnet die Kopfsteinpflasterstraßen in Rixdorf und Tempelhof fehlen in der Karte.

  5. 8.

    Sie haben völlig Recht. Berlin ist samt Potsdam und den Speckgürtelgemeinden in erster Linie mal mit sich selbst beschäftigt. Deshalb wäre es auch eine große Dummheit, wenn die Brandenburger mit Berlin ein gemeinsames Bundesland bilden würden.

  6. 7.

    Ich lese gerade: Fußgängerbrücke über die Wuhle 150.000 Euro.

    Da sollte man ganz schnell den Staatsanwalt einschalten. Denn eine solche Brücke kann aus Holtz sozusagen an Land aufgebaut und anschließend einfach auf Pfeiler oder bei entsprechender Länge direkt auf den Boden aufgelegt und fixiert werden.
    Da dürften bei Lichte betrachtet keine 20.000 Euro an Kosten entstehen.
    Und das Fällen der Bäume kostet auch keine Zehntausende Euros.

    Zum Vergleich: Ein Kleinwagen, welcher viel technisches Know How enthält, kostet gerade mal 10.000 Euro.

    Aber hier sieht man mal wieder, wie Behörden das Geld verschleudern und vermutlich ihre Klientel begünstigen.

  7. 6.

    Lieber FST, Sie haben recht, die Gesamtkosten liegen tatsächlich bei 48,8 Mio. Euro. (siehe hier: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/bauen/strassenbau/spreebruecke_sov/index.shtml). Wie Sie der Beschreibung unserer Karte entnehmen können, betrachten wir hier nur die Investitionsplanung 2016-2019. Mit dem Bau der Brücke wurde bereits 2013 begonnen, so dass die entsprechenden Gelder vermutlich bereits in frühere Finanzplanungen eingeflossen sind. Für den von uns betrachteten Zeitraum finden sich in der Investitionsplanung dann noch die ausgewiesenen 2 Mio. Euro.

  8. 5.

    Sehr hilfreiche Karte. Danke

  9. 4.

    die Karte verspricht viel! Das Interaktive ist eher verwirrend; eine Karte mit einer verknüpften Liste wäre hilfreicher - z.B. mit Hilfe von Nummern??? - denn: in Berlin ist auch die Verkündigung von "Vorhaben" eher verwirrend: es gibt z.B. für Pankow (öffentlich sichtbar: Berlin -Seite...Pankow) eine Vorhabenliste: da stehen nur wenige Dinge, nichts vom hier gezeigten, wenn ich es richtig verstehe; es gibt ein Infrastrukturprogramm für Pankow, 229 Seiten, ohne Gewerbe, ohne Verkehr! Stand ca Mitte 2016, sehr gründlich! ich wüsste gern den Bezug!; und neulich! hat Frau Lombscher von sechs Schulen für Pankow gesprochen-verkündet, also 6, nicht 9? Die sechs konnte ich im Infrastrukturprogramm finden!
    Die Liste zu der Karte: die sollte offenbaren, wer für die "Investition" zuständig ist, wer plant, wen man fragen könnte: das heißt auch: wem man glauben könnte!

  10. 3.

    So ganz verlässlich scheinen die Daten nicht zu sein.
    Die neue "Straßenbrücke über die Spree" soll nur 2 Millionen kosten.
    Der Senat gibt allerdings rund 48,8 Mio. € an.

  11. 2.

    Hallo Herr Krings,

    tut uns leid, dass Sie Brandenburg in der Berichterstattung vermissen - glauben Sie uns, wir wissen, dass wir manchmal zu Berlin-lastig sind und bemühen uns wirklich, mehr über die anderen Regionen zu berichten.

    Über Investitionen in Brandenburg würden und werden wir selbstverständlich genauso berichten, der Anlass für die Story hier war einfach, dass wir aktuelle und sehr präzise Zahlen für Berlin bekommen konnten - und es eine erst vor kurzem gewählte Regierung gibt, die diese Pläne jetzt umsetzen muss.

    Zum Thema Pendlerstrecken: Wir haben ein eigenes Sonderthema dazu groß auf unserer Seite gehabt, mit einem interaktiven Pendleratlas und dem Ärger über Zugausfälle und überlastete Bahnstrecken. Schauen Sie doch mal rein:

    https://www.rbb-online.de/wirtschaft/thema/2016/pendleratlas/pendleratlas-uebersicht.html

    Viele Grüße, melden Sie sich gerne jederzeit wieder, wenn Sie uns auf Fehler hinweisen können!

  12. 1.

    Tolle Karte, wichtige Informationen...
    Aber; rbb heißt ja wohl Rundfunk Berlin BRANDENBURG
    Eure "Berlin-Lastigkeit" wird immer unerträglicher. Jeder Berliner Bus der ausfällt wird in den Verkehrsnachrichten angesagt, aber ganze Pendlerstrecken (Namentlich die RB20) die Monatelang ausfallen mit Schienenersatzverkehr von (Hin- und Zurück) 2 Stunden länger pro Tag finden keinerlei Erwähnung.
    Euer interaktiver Investitionsatlas endet auch wieder mal an der Berliner Stadtgrenze. Wird im Land Brandenburg nichts investiert oder geht das den "Hauptstädtern" wieder mal am A... vorbei?

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(Quelle: dpa/Burgi)

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