ARCHIV - Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU - l) und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kommen am 14.01.2016 in Berlin uzr gemeinsamen Pressekonferenz. (Quelle: dpa/Gregor Fischer)

BerlinTrend September 2016 - Die Tage der großen Koalition scheinen gezählt

Auch zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeichnet sich ab, dass die Stadt künftig von drei Parteien regiert werden wird. Sowohl die bisher regierende Koalition aus SPD und CDU als auch andere Zweierbündnisse dürften am 18. September keine Mehrheit mehr finden. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der ARD hervor.

Erst am Donnerstag saßen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) zusammen auf der Regierungsbank im Berliner Abgeordnetenhaus - bei der letzten Sitzung vor der Wahl. Es könnte für lange Zeit das letzte Mal in dieser Konstellation gewesen sein.

SPD mit knappem Vorsprung weiter stärkste Kraft

Wie aus dem neuesten BerlinTrend im Auftrag der ARD hervorgeht, wird die große Koalition aus SPD und CDU nach der Hauptstadt-Wahl keine eigene Mehrheit mehr haben. Auch andere Zweierbündnisse würden keine rechnerische Mehrheit mehr finden. Damit wird die Tendenz bestätigt, die sich bereits im BerlinTrend von August abgezeichnet hatte.

Wenn bereits am kommenden Sonntag gewählt werden würde, käme die bisher regierende Koalition aus SPD und CDU auf nur noch 40 Prozent der Stimmen. Zum Regieren würde das nicht mehr reichen. Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2011 waren Rot und Schwarz zusammen noch auf 51,6 Prozent gekommen.

Wie schon im August behauptet sich die SPD im jüngsten BerlinTrend mit 21 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft. Gegenüber der letzten Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2011 ist das ein Minus von 7,3 Prozentpunkten. Die CDU verliert gegenüber der August-Umfrage noch einmal einen Prozentpunkt und landet mit 19 Prozent auf dem zweiten Platz. Gegenüber der Wahl 2011 ist dies ein Minus von 4,3 Punkten.

Die Grünen bleiben drittstärkste Kraft und kommen derzeit auf 16 Prozent, 1,6 Prozentpunkte weniger als 2011. Als einzige der fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien kann die Linke gegenüber der letzten Wahl zulegen. Sie käme jetzt auf 15 Prozent, was einen Anstieg von 3,3 Prozentpunkten im Vergleich zu 2011 bedeuten würde. Im BerlinTrend von August hatten die Linke noch bei 16 Prozent gelegen.

AfD unverändert bei 15 Prozent - FDP knapp wieder drin

Neu im Parlament vertreten wäre laut Umfrageergebnis die Alternative für Deutschland (AfD). Obwohl sie zum ersten Mal bei einer Wahl in Berlin antritt, würde sie auf Anhieb auf 15 Prozent der Stimmen kommen - genauso viel wie bei der August-Umfrage. Knapp im Parlament vertreten wäre auch die FDP. Gegenüber 2011 würden die Liberalen einen Zuwachs von 3,2 Prozentpunkten verzeichnen und mit derzeit 5 Prozent den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen. Die Piraten wären dagegen nicht mehr vertreten.

Mit einem solchen Wahlergebnis wäre ein Zweierbündnis für die nächste Landesregierung rechnerisch ausgeschlossen – es müssten sich drei Parteien zusammenschließen. Solche Mehrparteien-Bündnisse galten in Deutschland bisher als eher ungewöhnlich, sind aber seit den Landtagswahlen im März in zwei Bundesländern an der Regierung: In Rheinland-Pfalz regiert eine "Ampel-Koalition" aus SPD, FDP und Grünen, in Sachsen-Anhalt eine "Kenia-Koalition" aus CDU, SPD und Grünen.

Koalitionsrechner

Müller würde Direktwahl gegen Henkel klar gewinnen

Eine klare Mehrheit von 58 Prozent der Befragten äußert sich unzufrieden über die Arbeit des rot-schwarzen Senats. Nur 39 Prozent sind mit der gemeinsamen Arbeit von SPD und CDU zufrieden. Damit belegt die derzeitige Berliner Landesregierung bei den Beliebtheitswerten im Vergleich mit den anderen Bundesländern nach wie vor den letzten Platz.

Könnten die Berliner den Regierenden Bürgermeister direkt wählen, bekäme Amtsinhaber Müller mit 44 Prozent klar die meisten Stimmen. Für Innensenator Henkel würden dagegen nur 19 Prozent votieren. Einen Vertrauensvorschuss genießen die Sozialdemokraten auch als mögliche Regierungspartei: 41 Prozent der Befragten wünschen sich auch in Zukunft einen Senat, der von der SPD geführt wird. Vor fünf Jahren lag der Wert mit 54 Prozent allerdings noch deutlich höher. 38 Prozent wünschen sich, dass die Landesregierung von einer anderen Partei geführt wird.

Die repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap beruht auf der Befragung von 1.002 wahlberechtigten Berlinerinnen und Berlinern. Die Ergebnisse sind ganz frisch: die Befragung erfolgte per Telefon am Dienstag und Mittwoch dieser Woche.

Frühere Wahlergebnisse in Berlin

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2 Kommentare

  1. 2.

    Sehe ich genauso.

  2. 1.

    In der letzten Umfrage sind die sonstigen Parteien ohne die FDP auf 9 Prozent gestiegen. Es wäre fair zumindest einige dieser Parteien aufgzuführen und sie nicht auszublenden. Ich frage mich beispielsweise, wie die Piraten dahstehen die ich mal bei einem anderen Institut bei 3 Prozent gesehen habe. Die Wähler sollten wissen, ob diese Parteien eine Chance haben oder ihre Stimme unter den Tisch fällt, bevor sie ihr Kreuz machen!

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