Konstituierende Sitzung am 27. Oktober - Großes Räumen im Berliner Abgeordnetenhaus

Di 20.09.16 | 16:37 Uhr
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus in Berlin (Quelle: imago/Reiner Zensen)
Bild: imago/Reiner Zensen

Im Abgeordnetenhaus in Berlin muss nach der Wahl umgebaut werden: Statt wie bisher 149 Stühle für Abgeordnete sind nun 160 Sitzplätze nötig. Außerdem gibt es eine Fraktion mehr - und auch die braucht Büroräume.  

Das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus tritt voraussichtlich am 27. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Am 30. Oktober läuft die entsprechende Frist dafür ab.

Bis dahin muss die Parlamentsverwaltung Arbeitsräume und Abgeordnetenbüros für sechs statt bisher fünf Fraktionen organisieren. Neu ins Abgeordnetenhaus ziehen die AfD und die FDP ein. Die Piratenfraktion scheidet aus. Bis zur ersten Parlamentssitzung habe man noch Anspruch auf die Räume, die man nutzt, sagte eine Piraten-Sprecherin. In die Räume der Piraten sollen
zum Teil auch AfD-Abgeordnete einziehen.

160 statt 149 Stühle müssen rein

Für die neue Legislaturperiode muss auch der Plenarsaal umgebaut werden. 160 Abgeordnete umfasst das Abgeordnetenhaus dann, bisher waren es 149. Die Sitzordnung muss geändert werden, weil die sechs Fraktionen räumlich voneinander getrennt sitzen. Das sei aber kein
Problem, man bekomme auch die 160 Sitze in den Saal, sagte ein Sprecher des Abgeordnetenhauses.

Über den Sitzplan, also die Anordnung der Fraktionen in dem runden Saal, müssen sich die Fraktionen und ihre Geschäftsführer untereinander verständigen. Bisher geht man davon aus, dass die Reihenfolge von der Regierungsbank aus gesehen weiter von links nach rechts sein wird: Linke, Grüne, SPD, CDU. Statt der Piraten folgen dann FDP und AfD.

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