Archivbild: Komische Oper Berlin. (Quelle: imago images/Seeliger)
Video: rbb24 | 04.03.2020 | 13 Uhr | Bild: imago images/Seeliger

Unbebautes Areal in Mitte - Berlin gewinnt Prozess um Grundstück für die Komische Oper

Seit 2014 streitet sich Berlin mit einem Investor, der Grundstücke an der Komischen Oper gekauft, aber nicht wie vereinbart bebaut hatte. Nun gab das Kammergericht dem Land recht. Damit kann der geplante Erweiterungsbau der Oper beginnen.

Im Rechtsstreit mit einer Immobiliengesellschaft um ein Grundstück auf dem ein Neubau für die Komische Oper errichtet werden soll, hat das Land Berlin erneut einen Erfolg vor Gericht errungen und die Fläche an der Glinkastraße für sich sichern können.

Investor musste bebauen, hat das Areal aber weiterverkauft

Das Kammergericht entschied am Mittwoch, dass das Land wirksam von einem Verkauf des Grundstücks an einen Investor zurückgetreten ist. Der Investor hatte das Areal an der Komischen Oper im Jahr 2000 erworben, allerdings unter der Bedingung, es zu bebauen und nicht weiterzuverkaufen. Letzteres habe der Investor aber getan. Deshalb schloss sich das Kammergericht dem Urteil des Landgerichts an.

Aus Sicht der Finanzverwaltung war dies der Fall. 2014 erklärte die Behörde den Rücktritt vom Kaufvertrag. Das Landgereicht gab Berlin in erster Instanz recht. Schon in der mündlichen Verhandlung deutete sich an, dass auch das Kammergericht die Rückabwicklung des Grundstücksgeschäfts für rechtens erklären wird. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die Frage, warum der Investor über die Jahre nicht gebaut hat und ob mit den Grundstücken in Top-Lage spekuliert wurde.

Erweiterungsbau für Büros und Probebühnen

Berufung kann gegen das Urteil nicht eingelegt werden. Allerdings steht dem Investor noch die Möglichkeit offen, dagegen Beschwerde beim BGH einzureichen. Die wird in der Regel allerdings nur zugelassen, wenn es sich um einen Fall von grundsätzlicher Bedeutung handelt.

Damit kann das Land Berlin das Grundstücke nun voraussichtlich wie geplant mit einem Erweiterungsbau für die Komische Oper bebauen. Dort sollen Büros und Probebühnen entstehen

Sendung: Inforadio, 03.03.2020, 09:00 Uhr

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