Verstoß gegen das Haushaltsrecht - Rechnungsprüfer bemängeln Finanzplan für Museum der Moderne

Bagger stehen vor der Kulisse der Hochhäuser am Potsdamer Platz. Auf dem Grundstück am Kulturforum laufen die Arbeiten für das neue «Museum für die Kunst des 20. Jahrhunderts». Quelle: Paul Zinken/dpa
Bild: dpa/Paul Zinken

Wegen hoher Baukosten steht das geplante Museum des 20. Jahrhunderts in Berlin schon länger in der Kritik. Nun legt der Bundesrechnungshof der Finanzplanung noch eins drauf: Einem Bericht zufolge verstößt das Bauprojekt gegen das Haushaltsrecht.

Das Museum des 20. Jahrhunderts in Berlin hat Ärger mit dem Bundesrechnungshof. Eine geplante pauschale Risikovorsorge für das wegen hoher Baukosten in der Kritik stehende Museum verstoße gegen das Haushaltsrecht, hieß es in einem am Dienstag in Bonn veröffentlichten Bericht der Rechnungsprüfer. Mittel für Risiken dürften nur veranschlagt werden, wenn sie projektspezifisch hergeleitet und mit hoher Wahrscheinlichkeit eintreten würden.

Der Bundesrechnungshof sieht 10,3 Millionen zuviel veranschlagt und fordert eine Kürzung des Haushaltsansatzes für den Museumsneubau auf 354 Millionen Euro.

Gesamtkosten bis zu 450 Millionen Euro

Aktuelle Berechnungen der ausführenden Bundesbau Baden-Württemberg belaufen sich auf 353 Millionen Euro Baukosten. Von Seiten des Bundes waren 364 Millionen Euro bewilligt worden. In Aussicht gestellt ist zudem die Finanzierung von Indexsteigerung und einem ebenfalls als Risikokosten benannten Posten, womit die Gesamtkosten bei bis zu 450 Millionen Euro liegen.

Das Museum der Moderne soll bis 2026 am Kulturforum in Berlin entstehen. Auf 9.000 Quadratmetern soll dort neben alten Meistern deutsche und internationale Kunst des 20. Jahrhundert präsentiert werden, darunter Werke von Joseph Beuys, Pablo Picasso und Andy Warhol. Der Maler Gerhard Richter hatte erst im März angekündigt, der Nationalgalerie für den neuen Standort mehr als 100 Arbeiten aus verschiedenen Schaffensphasen zur Verfügung zu stellen.

Der Entwurf für das Museumsgebäude stammt von den Schweizer Architekten Herzog de Meuron, die auch die Elbphilharmonie in Hamburg, das Olympiastadion in Peking und die Allianz Arena in München gebaut haben. Die Nationalgalerie Berlin steht damit vor einer Neuordnung mit dann sieben Standorten.

9 Kommentare

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  1. 9.

    Wenn man weiß und berücksichtigt, wie ineffektiv die Berliner Verwaltung aufgestellt ist gerade im Baubereich, dann verwundern solche Nachrichten doch nicht mehr. Man müsste die Strukturen mal genau prüfen und erneuern, dann kann man solche Meldungen über höhere Baukosten ganz schnell entzaubern und sieht, wo das Problem liegt. Ich denke, dass man dann auch viele Kosten und Personalkosten sparen bzw. effektiver einsetzen kann. Und wenn es gegen das Haushaltsrecht verstößt, dann lohnt ein guter Blick in die Abläufe bestimmt.

  2. 8.

    Wenn man weiß und sich bewusst macht, wie ineffektiv die Berliner Verwaltung ist, gerade bei Bausachen, dann ist es mittlerweile keine Überraschung mehr. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Berliner Verwaltung umstrukturiert und effektiver gestaltet wird. Ich glaube, dann lösen sich manche Probleme wie Finanzen von ganz allein.

  3. 7.

    Die Architekten sprechen von „dem“ Museum der Zukunft. Der Steuerzahler hat Huldigungstempel zu honorieren (wie Fußballstadien, Philharmonien, Flughäfen und Autobahnen), die Architekten sonnen sich im Glanze ihrer als Vision angedrehten Mehrzweckhallen und Materialschlachten, der Kunstbetrieb feiert sich – wie üblich – selbst, die Berliner und Touristen zahlen Eintritt. Das ist keine Zukunft sondern kapitalistische Verwertungslogik.
    Wäre der Bürger tatsächlich mündig, würde er aufhören zu jammern und sich verweigern hinzugehen. Jeder Besuch bestätigt das System.

  4. 6.

    Ich würde so gerne wieder ins Museum gehen, eines Tages auch in dieses ...
    Aber niemand wird jemals wieder ins Museum gehen, wird ja ab Inzidenz 100 verboten.
    Deshalb: warum noch bauen?

  5. 5.

    Halbteure Kunst kann vielleicht teurer verkauft werden, wenn sie in einem völlig dekadent überteuerten Museum gehangen hat...

    Man weiß es nicht...

    Mich interessiert Kunst nicht.

    Ich hätte lieber Sportanlagen und Schwimmbäder. Von dem Geld kann man sich 10 davon kaufen.

    450 Millionen ... Davon kann man ein Land kaufen oder habe ich hier eine galloppierende Hyperinflation verschlafen?

  6. 3.

    Liebes rbb-Team,
    kennen Sie eine Aufstellung, wie sich - auf den ersten Blick - derart hohe Baukosten für dieses eine Gebäude zusammensetzen oder könnten Sie das bei den entsprechenden Stellen erfragen?

    Danke für Ihre Arbeit und bleiben Sie gesund!

  7. 2.

    "...womit die Gesamtkosten bei bis zu 450 Millionen Euro liegen."
    Und es wird noch teurer und dauert länger! Auch wenn das Gebäude von weitem wie ne Eisdiele an einem Ausflugssee aussieht, verlangen unsere Bauvorschriften bei öffentlichen Bauten und so viel Glas ständig nach Anpassungen an die jeweils dann aktuellen Standards. Ich sage nur... Entrauchungsanlage!

  8. 1.

    Ich find's unmöglich wie mit unseren Geldern umgegangen wird. Und keiner tritt denen mal wirklich auf diese Füße.

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