Mahnwache für den Radfahrer, der am 13. Juni 2017 gegen eine plötzlich geöffnete Autotür fuhr und an den Folgen starb(Quelle: John Hennig / rbb)
Video: Abendschau | 15.06.2017 | Rainer Unruh | Bild: rbb

Berlin-Neukölln - Radunfall: Auswärtiges Amt schaltet sich in Debatte ein

Ein 55-jähriger Radfahrer starb, weil ein Diplomat aus Saudi-Arabien seine Autotür öffnete, ohne auf den Verkehr zu achten. Ob der Diplomat Konsequenzen befürchten muss, ist offen. Am Abend versammelten sich hunderte Radfahrer am Unfallort zu einer Mahnwache.

Nachdem ein saudi-arabischer Diplomat den Unfalltod eines Radfahrer in Berlin-Neukölln verursachte, hat das Auswärtige Amt eine Verbalnote an die Botschaft Saudi-Arabiens geschickt und um eine Stellungnahme zu dem Vorfall gebeten. Das erfuhr rbb|24 aus dem Auswärtigen Amt.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei hatte der 51-Jährige Diplomat die Fahrertür seines Porsche Cayenne in der Neuköllner Hermannstraße Ecke Kienitzer Straße unvermittelt geöffnet. Er soll im absoluten Halteverbot gestanden haben. Ein 55-Jähriger Radfahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, prallte gegen die Autotür und zog sich schwere Verletzungen am Kopf zu. Am Mittwochmittag erlag er im Krankenhaus seinen Verletzungen.

Inzwischen hat die saudische Botschaft erklärt, man stehe in engem Austausch mit dem Auswärtigen Amt und spreche den Angehörigen des Verstorbenen tief empfundenes Beileid aus.

250 Radfahrer gedenken des Opfers

Am Donnerstagabend versammelten sich rund 250 Radfahrer an der Unfallstelle zu einer rund zehnminütigen Mahnwache. Die Straße wurde dafür eigens gesperrt. Der Berliner Landesverband des Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte zu der Aktion aufgerufen. Radaktivisten legten Blumensträuße nieder, zündeten Gedenkkerzen an und stellten ein sogenanntes Geisterrad auf. Diese weiß angestrichenen Fahrräder sollen zumindest ein Jahr lang an tödlich verunglückte Radfahrer erinnern, dann müssen sie wieder entfernt werden.

ADFC-Sprecher Nikolas Linck sagte dem rbb, es sei schon lange bekannt, dass das Fahrradfahren auf der Hermannstraße gefährlich sei und ein Radweg dringend gebraucht werde. Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die auch an der Mahnwache teilnahm, räumte ein, dass das Radfahren auf der Hermannstraße derzeit "absolut suboptimal" sei. Der Bezirk werde in den nächsten Jahren sechs Millionen Euro in den Radverkehr investieren, zwei Radwegeplaner seien neu eingestellt worden.

Auswärtiges Amt geht strafrechtlich relevanten Verstößen von Diplomaten nach

Ob der Diplomat, der den Unfall verursacht hat, für seine Tat bestraft wird, ist derzeit noch unklar. Normalerweise würden Ermittlungen wegen Verdachts auf fahrlässige Tötung aufgenommen. In diesem Fall ist ein Strafverfahren wegen der Immunität des Diplomaten ausgeschlossen.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, dass Überlegungen zur etwaigen Ergreifung gesandtschaftsrechtlicher Schritte frühestens angestellt werden könnten, wenn die erbetene Stellungnahme der Botschaft Saudi-Arabiens vorliege und die polizeilichen Ermittlungen abgeschlossen seien. Das Auswärtige Amt gehe strafrechtlich relevanten Delikten von Diplomaten jedoch konsequent nach, etwa bei Trunkenheitsfahrten oder  Unfallflucht. Das Gesandschaftsrecht sieht dabei verschiedene Mittel vor: Antrag auf Aufhebung der Immunität, Aufforderung zur Abberufung bis hin zur einseitigen "Persona non grata-Erklärung".

Letzteres bedeutet, dass ein Diplomat aufgefordert wird, Deutschland innerhalb einer bestimmten Frist zu verlassen. Unter befreundeten Staaten ist diese Maßnahme aber unüblich, selbst bei schweren Vergehen wird das Gastland meist aufgefordert, den Diplomaten selbst abzuberufen.

In jedem Fall müsste die saudi-arabische Justiz ein Strafverfahren gegen den Diplomaten einleiten, diese Regelung gilt umgekehrt auch bei deutschen Diplomaten im Ausland.

Ein Geisterrad erinnert an der Hermannstraße an den am 13.Juni 2017 getöteten Radfahrer (Quelle: John Hennig / rbb)Dieses Geisterrad soll an der Unfallstelle ein Jahr lang an den getöteten Radfahrer erinnern

Deutschland bestraft eigene Diplomaten nicht immer konsequent

Die hiesigen Strafverfolgungsbehörden sind dabei selbst nicht immer konsequent, was die Bestrafung deutscher Diplomaten angeht. So löste der Fall eines deutschen Lehrers in Russland große Empörung aus.

Der Lehrer fuhr in Moskau 50 km/h zu schnell, als er im November 2008 zwei Studenten auf einem Fußgängerüberweg erfasste. Die beiden 17-Jährigen starben noch auf der Straße. Da der Mann an einer deutschen Schule lehrte, genoss er diplomatische Immunität. Als er nach Deutschland ausreiste, ermittelte zwar eine deutsche Staatsanwaltschaft. Letztlich verurteilte ein Gericht in Münster den Lehrer jedoch lediglich zu einem Jahr Haft auf Bewährung und 5.000 Euro Geldstrafe. Die Mutter eines Opfers sprach danach laut Süddeutscher Zeitung von "gelenkter Justiz".


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38 Kommentare

  1. 38.

    Nicht das Fahrradfahren auf der Hermannstraße ist gefährlich, sondern die Autos auf der Hermannstraße sind gefährlich. Warum verdreht gerade ein ADFC-Sprecher die Tatsachen so krass?

  2. 37.

    Hallo Lisbeth Bean, kennst du den §1 der StVO als Autofahrerin solltest du ihn ja kennen oder den Paragraph § 222 StGB (Tödlicher Verkehrsunfall im Verkehr, der durch fahrlässiges Handeln von einem Fahrer ausgelöst wurde), einfach mal GOOGELN

    Gibt es eine allgemeine Helmpflicht für Radfahrer?
    In Deutschland gibt es keine Helmpflicht für Radfahrer – auch nicht für Kinder. Entsprechend ist es auch kein Verstoß gegen das Verkehrsrecht der StVO oder die StVZO und es wird bei Nichttragen eines Helmes auch KEIN BUßGELD verhängt.

    »Stattdessen gibt es im Allgemeinen eine Empfehlung, im Radverkehr einen Fahrradhelm zu tragen.«

  3. 36.

    Hallo Dietmar, anscheint, kennst du den §1 der StVO nicht oder den Paragraph § 222 StGB
    § 1 Grundregeln:

    Grundregeln § 1 StVO Straßenverkehr Verkehrsteilnehmer
    (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

    (2) Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

    Strafmaß für fahrlässige Tötung – Was droht Ihnen?

    Für einen tödlichen Verkehrsunfall im Verkehr, der durch fahrlässiges Handeln von einem Fahrer ausgelöst wird, sieht das Strafgesetzbuch folgendes vor:

    Wer durch Fahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (§ 222 StGB).

  4. 35.

    Wie bescheuert bist Du denn?
    Der Unterschied ist dich das jeder ausser Diplomaten dafür bestraft werden!!!!

  5. 34.

    Das Diplomaten einen Schutz vor Strafverfolgung braucht ist ja unbestreitbar. Aber mit welchem Recht dürfen Diplomaten Fahrzeuge im Straßenverkehr bewegen? Es währe doch besser Diplomaten zu verpflichten dass sie, nur mich Chauffeur am Strassenverkehr teilnehmen dürfen! Wahrscheinlich haben die meisten Diplomaten keinen Führerschein ganz abgesehen von der Fahrpraxis und den hohen Geschwindigkeiten in Deutschland.

  6. 33.

    Diplomaten sollten wie jeder andere auch bestraft werden wenn sie eine Straftat begehen... Es kann nicht sein das sie für Vergehen und Verbrechen nie bestraft werden. Wenn schon, dann gleiches Recht für alle.

  7. 32.

    Außerdem sind solche Diplomaten auch bei folgenden weiteren Straftaten eindeutig zu belangen:

    c) wenn sie deutsche Buerger oder EU-Buerger im Auftrag von fremden ausländischen Regierungen oder fremden ausländischen Geheimdiensten ermorden lassen oder selbst aktiv ermorden
    d) wenn sie deutsche Buerger oder EU-Buerger im Auftrag von fremden ausländischen Regierungen oder fremden ausländischen Geheimdiensten ausspionieren lassen oder selbst aktiv ausspionieren
    e) Sexualstraftaten
    f) verbreiten von Fake-News
    g) Anstacheln zum Völkerhass oder sonstigen Formen von Hass

    Von daher: diese Immunität von Diplomaten gehört ein fuer alle Male abgeschafft. Diplomaten können Kontakte zum Ausland auch ohne Immunität pflegen. Solche Immunität ist ein Ärgernis fuer uns Buerger, fuer die Polizei und duie Justiz sowie in diesem Fall fuer die Hinterbliebenen und gehört in die Vergangenheit und nicht in die Zukunft.

  8. 31.

    Also zu der Sache sage ich es auch so:

    dass Diplomaten - wegen diesem Wiener Abkommen aus dem diese Immunität resultiert - nicht bestraft werden können, ist ein Unding und ein Misstand, der dringendst abgestellt gehört. Entweder gehört dieses Wiener Abkommen erheblich aktualisiert oder aber Deutschland und die EU muessen aus diesem Teil austreten.

    Denn auch ich sage ganz deutlich: egal aus welchem Land so ein Diplomat auch immer kommt, ganz egal welche Sprache der Diplomat/die Diplomatin spricht, egal welche politische Weltanschauung der Diplomat/die Diplomatin auch immer hat und ganz egal welcher Religion so ein Diplomat/so eine Diplomatin auch immer angehört, gehören solche Diplomaten mit aller Entschiedenheit bestraft wenn sie Straftaten hierzulande begehen:

    a) Verkehrsstraftaten (Trunkenheitsfahrten, zu schnell fahren, Abstand missachten, solche Sachen mit solchen Radfahrer-Unfällen, sonstige Auto-Unfälle, Fahren unter Drogeneinfluss)
    b) Umwelt- und Klimastraftaten

  9. 30.

    "Ebenso kann man einem Opfer nicht empfehlen, doch einfach eine Armlänge Abstand zu übergriffigen Personen zu halten. Dies verkehrt ein wenig die Rolle zwischen Opfer und Täter.

    Ich würde mich freuen, wenn wir alle mal aufhören würden, unsere eigenen Fehler zu relativieren und die Fehler der anderen Verkehrsteilnehmer mit den Augen eines Anklägers zu betrachten. "

    Ich glaube, eine Lösung läge darin, dass jeder spezfisch für sein Verkehrsmittel Verantwortung übernimmt. Hier so und dort anders und jeder die Irrtumswahrscheinlichkeit, eine Nichtsicht, doch auch eine Behäbigkeit des anderen mit einbezieht.

    Wenn ein Möbeltransport über den Geh- und Radweg hinweg ausgeführt wird, haben natürlich die Möbelträger auf den Geh- und Radweg zu achten. Aufgrund der Schwere der Möbelteile sind sie allerdings nur bedingt in der Lage, spontan anzuhalten.

    Was mache ich als Radfahrender?
    Fahre ich ganz normal wie immer? Oder bremse ich ggf. ab und versuche, Sichtkontakt herzustellen?

  10. 28.

    Wieso sollen Diplomaten eigentlich nicht für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden?
    Das ist sehr ungerecht den anderen
    Menschen gegenüber.
    Und besonders schlimm für die Opfer
    beziehungsweise für die Hinterbliebenen.

  11. 27.

    Teil 3: Frau Giffey hat schon recht: Fahrrad fahren in Neukölln ist gefährlich - gefährlicher als es sein müßte! Und das nicht nur auf der Sonnenallee, die man als Radfahrer am besten ganz meidet.
    Buschkrug/Blaschko gibt es Radfahrwege, Radfahrampeln und allen Pipapo - aber keine 'eigene Grünphase' für Radfahrer neben der für Rechtsabbieger von der Späthstraße! Da von der Autobahn kommend dort auch gern mal Lkws rechts abbiegen, kommt es dort regelmäßig zu tödlichen 'Radfahr-Unfällen'. Eine kleine 'Um-Programmierung' der Ampelphasen könnte das beenden.
    Die 'Zustände' mancher Radwege: die fast noch angenehmen sind mit Gehwegplatten 'gebaut'. Bei 'gepflasterten' Radwegen kommt man sich selbst mit Federung im Fahrrad wie auf einem Massagesessel vor: das ist kein sicheres Radfahren. Mit dem Rad ist man gern mal mit 20 km/h und mehr unterwegs. Da braucht es allein fürs 'effiziente, sichere Fahren' eine Asphaltdecke, die nicht nach 6 Monaten durch Wurzeln zur Buckelpiste wird.

  12. 26.

    Teil 2:
    Ich als überzeugter Antifaschist lasse mich auch darauf ein, daß Diplomaten die 'schmutzigst-braunen' Aussagen ungestraft tätigen können, oder laß sie öffentlich Drogen konsumieren (Hauptsache, sie fahren dabei/danach kein Auto!), laß sie Stinkefinger zeigen oder aus dem fahrenden Auto kacken:
    Solange dabei kein Menschenleben zu Schaden kommt, lasse ich mich auf einige Argumente für die diplomatische Immunität ein.

    Wer aber zu doof ist, so aus einem Auto zu steigen, daß dabei kein anderer stirbt, dem muß man die Kindersicherung aktivieren!!
    Das Aussteigen aus einem Auto ist nun mal kein 'diplomatischer Akt', sondern ein 'ganz normaler, grundlegender Vorgang', an dem auch keine 'politische Gesinnung' etwas ändert. Und wenn man es falsch macht, so tötet man damit im schlimmsten Fall. Dies kann dann auch nicht diplomatisch, sondern nur nach demokratischen Recht 'ohne Ansehen der Person' sanktioniert werden!

    -> Teil 3

  13. 25.

    Die diplomatische Immunität ist immanentes Werkzeug für Fälle, in denen sich nationale Gesetzgebungen widersprechen. Z.B. ein Kopftuchverbot wie in Österreich stößt auf den Kopftuchzwang in Saudi-Arabien.
    Daß die diplomatische Immunität auch durchaus illegal ausgenutzt wird, ist dabei unbestritten: man denke allein an Flüchtlinge aus der DDR.
    Nun mögen sich verschiedene 'Straßenverkehrsordnungen' unterscheiden, jedoch sind sie eben eine 'andere Größenordnung' als z.B. 'Bekleidungsvorschriften', die eben der unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben entgegentreten und ein festes, nationales Sicherheitskonzept im Straßenverkehr ordnen, bei denen 'andere Auslegungen' auch tödlich enden können wie im vorliegenden Fall.
    Hier sollte (international) eine Regelung gefunden werden, daß Verstöße in solchen Bereichen auch nach nationalem Recht geahndet werden, d.h., auch vom Gastland angeklagt und verurteilt werden können. Dies könnte ähnlich wie die 'parlamentarische Immunität' geregelt werden.

  14. 24.

    Mein letzter Absatz bezog sich mehr auf die Allgemeinsituation und hat nichts mehr mit diesem Fall zu tun. Das Fehlverhalten des Diplomaten ist für mich absolut unstrittig. Und dass dieser dafür nicht strafrechtlich belangt werden kann, ist fast unerträglich.

  15. 22.

    Lieber Dietmar.

    Sie erwägen doch nicht ernstlich, dem verstorbenen Radfahrer eine Mitschuld zukommen zu lassen aufgrund "ungeschickten Fallens" oder "zu schnellen Fahrens"?

    Mit Verlaub, das ist das Letzte!

    Diplomatische Immunität hin oder her... da muss sicher drüber gesprochen werden. Wegen mir muss sie auch nicht aufgehoben werden oder sonstewas. Ich wünschte nur dass der Verursacher einfach mal den Mund aufmacht, sich an die Adresse der Hinterbliebenen wendet und sich aufrichtig entschuldigt und mit einem schwerwiegenden Unfall (ich unterstelle höchstens grobe Fahrlässigkeit) so umgeht wie man es tun muss!

    Nichts ist rückgängig zu machen. Nichts kann ungeschehen gemacht werden.
    Doch ich vermisse eine aufrichtige Reaktion desjenigen der darüber noch sprechen kann. Der Radfahrer kann dies nicht mehr tun.

    Dietmar: Schämen Sie sich!

  16. 19.

    Ein Mensch ist gestorben, weil ein anderer einen schweren Fehler begangen hat. Auch wenn ein Helm möglicherweise sein Leben gerettet hätte, so liegt die Hauptschuld beim Täter und nicht beim Opfer. Ebenso kann man einem Opfer nicht empfehlen, doch einfach eine Armlänge Abstand zu übergriffigen Personen zu halten. Dies verkehrt ein wenig die Rolle zwischen Opfer und Täter.

    Ich würde mich freuen, wenn wir alle mal aufhören würden, unsere eigenen Fehler zu relativieren und die Fehler der anderen Verkehrsteilnehmer mit den Augen eines Anklägers zu betrachten.

    Sie leiden genauso unter aggressiven Radfahrern wie ich unter aggressiven Autofahrern. Vielleicht sollten wir alle die Trennlinie nicht zwischen unterschiedlichen Fahrzeugtypen ziehen als mehr zwischen sozialem und asozialem Verhalten.

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