Spielhalle, Beusselstrasse, Moabit (Bild: imago/Schöning)
Bild: imago/Schöning

Rechtliche Verstöße - Rund 50 Spielhallen in Berlin müssen schließen

Rund 50 Spielhallen in mehreren Berliner Bezirken müssen wegen Unzuverlässigkeit des Betreibers schließen. Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg aus dem vergangenen April wurde den Läden die Betriebserlaubnis entzogen, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Zunächst berichtete die "Berliner Morgenpost" online.

Nach rbb-Informationen handelt es sich bei dem Betreiber um die Vulkan-Stern-Gruppe. Es gehe um Zuverlässigkeit als Gewerbetreibender, die jeder Kioskbetreiber erfüllen müsse, sagte Charlottenburg-Wilmersdorfs Wirtschaftsstadtrat Arne Herz (CDU) dem rbb. Der Berliner SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz bezeichnete die ergriffene Maßnahme im rbb als "Meilenstein".

Die meisten der Spielhallen des Betreibers liegen im Bezirk Mitte. In Charlottenburg-Wilmersdorf sind es neun Läden, denen zum 1. Mai die Betriebserlaubnis entzogen wurde.

Betreiber scheiterte vor Gericht

Gegen einen ehemaligen langjährigen Geschäftsführer liefen laut Gericht 110 Bußgeldverfahren, 69 mal wurden spielhallenrechtliche Verstöße seines Betriebs geahndet.

"Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hatte bereits wegen gewerblicher Unzuverlässigkeit die Betriebserlaubnis entzogen", sagte eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts. Dagegen war der Betreiber vor Gericht erfolglos vorgegangen. "Daher müssen die rund 50 Spielhallen geschlossen werden", so die Sprecherin. Die Vulkan-Stern-Gruppe gab am Mittwoch keine Stellungnahme ab.

Bei Überprüfungen von Spielhallen wurden in jüngster Zeit immer wieder Verstöße gegen das Steuerrecht oder Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Schon in den vergangenen Jahren hat die Zahl der Spielhallen stark abgenommen: 2011 gab es in Berlin 584, Ende 2018 waren es noch 385. Allerdings ist die Zahl der Wettbüros in Berlin zuletzt gestiegen.

Sendung: Inforadio, 15.05.2019, 14:40 Uhr

Kommentar

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2 Kommentare

  1. 2.

    Erschreckend sind auch die Dimensionen dieser Parallel-Welt. 50 Spielhallen - und das nur bei einem Betreiber. Wer hat soviel Geld, um diese ganzen Spielhöllen zu besuchen?!
    Wahrscheinlich kaum jemand. Die Leute sind spielsüchtig und verzocken ihr ganzes Hab und Gut. Einfach krank - im wahrsten Sinne des Wortes. Und schlimm, welche Ausmaße es angenommen hat. Die Betreiber scheinen ja gut davon leben zu können. Nur halten sie es mit Recht und Ordnung offenbar nicht ganz so ernst.

  2. 1.

    Leider gibt es immer noch zu viele Spielhallen.

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