Innenraum des Berliner Doms. Quelle: dpa/Ingo Schulz
Audio: Inforadio | 16.08.2019 | Matthias Schirmer | Bild: dpa/Ingo Schulz

Fragebogen zur Kirchenmitgliedschaft - Warum die Landeskirche Steuern von Konfessionslosen fordert

Mit 58 Jahren wird eine frühere DDR-Bürgerin zum ersten Mal aufgefordert, Kirchensteuer zu zahlen. Obwohl sie kurz nach ihrer Geburt getauft wurde, hatte sie mit der Kirche nie viel zu tun, sagt sie. In Berlin häufen sich derzeit solche Fälle. Von Matthias Schirmer

In Deutschland macht die Taufe steuerpflichtig: Wer sich taufen lässt und später nicht ausdrücklich aus der Kirche austritt, muss automatisch Kirchensteuer zahlen. Selbst, wenn die Taufe schon Jahrzehnte her ist: Irgendwann kann ein Schreiben von der Kirche im Briefkasten liegen, denn sie beansprucht von allen getauften Mitgliedern Steuern.

Für Aufsehen sorgte der Fall einer Frau, die als kleines Kind in der DDR getauft wurde. Mit 58 Jahren bekommt sie zum ersten Mal Post von der Evangelischen Kirche. Demzufolge soll sie zum ersten Mal in ihrem Leben Kirchensteuer zahlen. So stand es vor ein paar Wochen im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" [kostenpflichtiger Artikel unter spiegel.de]. Die Frau, die anonym bleiben möchte, zog vors Berliner Verwaltungsgericht, wo der Fall nun seit vier Jahren liegt.

Institut beobachtet zunehmend Fälle in Berlin

Die heute 62-Jährige hat sich der Kirche nach eigenen Angaben nie im Leben zugehörig gefühlt. Zu DDR-Zeiten wurde sie in Sachsen-Anhalt getauft, da war sie gerade zwei Monate alt. Konfirmiert wurde sie nie, stattdessen ging sie ganz bewusst zur Jugendweihe.

2011 wurde sie von der Kirche schriftlich befragt. Dabei gab sie an, getauft zu sein. 2012 dann kamen mit dem ersten Kirchensteuerbescheid knapp 1.000 Euro zusammen. Menschen wie sie fragen sich: Wie soll ich meinen Kirchenaustritt in der DDR nachweisen können - 58 Jahre später?

Fälle wie dieser würden sich häufen, besonders in Berlin, sagt die Juristin Jaqueline Neumann vom Institut für Weltanschauungsrecht. Etwa einmal im Monat bekäme sie entsprechende Anfragen von Atheisten, von denen die Kirche nun Geld haben will. Ihr Institut setzt sich für die strikte Trennung von Kirche und Staat ein.

Berlin ist ein Sonderfall

"Wenn immer ein Konfessionsloser nach Berlin zieht oder sein Name beim Finanzamt auftaucht, weil er eine Eigentumswohnung erwirbt, weil er heiratet, dann erhält er einen Fragebogen von der Kirchensteuerstelle, um die Kirchenzugehörigkeit klären zu lassen", sagt Neumann. Dieses Verfahren gebe es so nur in Berlin, wo die Akten über Steuerpflichtige gleich an die Kirchensteuerstellen übergeben werden. "Unter Verstoß gegen Datenschutzgesetze ermittelt die Kirche dann, ob gegebenenfalls eine Taufe, eine Austrittserklärung vorliegen oder nicht." Die Kirche betreibe damit eine "Rasterfahndung" nach Personen, die zwar getauft sind, sich aber konfessionslos fühlen.

Jörg Antoine, der Konsistorialpräsident der evangelischen Landeskirche, möchte das nicht auf sich sitzen lassen. Er ist Mitglied des Leitungsgremiums seiner Kirche und oberster Verwaltungschef der Protestanten.

"Kirchensteuerstelle beim Finanzamt"

"Wenn wir einen Zweifelsfall haben, dann fragen wir nach, aber es sind immer nur Einzelfälle, bei denen wir auch nachfragen müssen", sagt Antoine. Sobald Unklarheit über die Kirchenmitgliedschaft bestehe, könne die Landeskirche "nicht einfach eine Kirchenmitgliedschaft unterstellen". Es werde dann ein Fragebogen verschickt, um Klarheit zu schaffen. "Der Zugang, den wir zu Daten haben, der ist gesetzlich natürlich geregelt", erklärt Antoine.

Allerding steht auf dem aktuellen Briefkopf des Schreibens, mit dem der Fragebogen in Berliner Briefkästen landet, nicht die Adresse der Landeskirche, sondern "Kirchensteuerstelle beim Finanzamt", dazu die Steuernummer. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als schreibe hier der Staat und nicht die Kirche. 2009 stand noch ganz oben in der ersten Zeile fettgedruckt "Finanzamt". Unten auf dem Schreiben sind Auszüge aus der Abgabenverordnung abgedruckt.

Staat fragt nicht nach der Zugehörigkeit

"Die Finanzbehörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen. Die Beteiligten sind zur Mitwirkung bei der Ermittlung des Sachverhalts verpflichtet", heißt es da. Für Jacqueline Neumann vom Institut für Weltanschauungsrecht erfüllt das den Tatbestand einer Amtsanmaßung, weil das Schreiben den Eindruck vermittle, als würde der Staat darin nach der Zugehörigkeit fragen und als seien die Empfänger dazu verpflichtet, auf das Schreiben zu antworten.

Jörg Antoine hingegen meint, dieses Schreiben sei gerade so aufgesetzt, dass es eine solche Verwechslung eben nicht geben solle: "Wir nennen uns daher auch Kirchensteuerstelle bei dem Finanzamt und nicht 'des Finanzamtes'."

Institut will Druck auf Politik machen

Die Briefe verschicke die Landeskirche ohnehin nicht, um an große Summen zu kommen, "es geht um Einzelfälle und nicht um viel Geld", sagt Antoine. Allerdings sei die Kirche auch dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet und müsse von ihren Mitgliedern demnach auch gleichermaßen Steuern einfordern. Jaqueline Neumann räumt auf Nachfrage unumwunden ein, dass man die Strategie verfolge, Prozesse zu führen und durch öffentlichen Druck eine Gesetzesänderung herbeizuführen. "Das Ziel dieser Verfahren ist es, eben auch diese Ansiedlung der Kirchensteuerstellen in den Finanzämtern als verfassungswidrigen Verstoß gegen das Trennungsgebot zu beenden."

In diesen Stellen arbeiten kirchliche Beschäftigte. Aber ihre Büros, aus denen sie die umstrittenen Fragebögen verschicken, befinden sich mitten in staatlichen Finanzämtern. Dies ist ein Ausnahmefall in der gesamten Bundesrepublik. Aber Konsistorialpräsident Antoine sieht die Landeskirche zu Unrecht beschuldigt. In anderen Bundesländern sei die Zusammenarbeit der Kirche mit staatlichen Stellen noch intensiver. In Berlin sei es der Wille der Politik gewesen, dass die Kirchen einzelne Aufgaben selber stärker wahrnähmen und aus arbeitsorganisatorischen Gründen habe man dann auch gegenseitig haben wollen, dass man dort "kurze Wege" habe. "In anderen Bundesländern, beispielsweise auch in Brandenburg, klärt der Staat selbst diese Fragen."

Automatischer Austritt aus der Kirche gefordert

Neumann und dem Institut für Weltanschauungsrecht allerdings gehe es nicht um einen Einzelfall. "Unsere Forderung wäre, dass die Kirchensteuerpflicht beispielsweise erst ab der Vollendung des 14. Lebensjahres greifen sollte, oder dass man eben die Nicht-Teilnahme der Betroffenen an der Firmung oder an der Konfirmation als konkludente Kündigung, als Austritt anerkennt.“

Von einer Entkoppelung der geistlichen Kindertaufe von der höchst weltlichen Kirchensteuerpflicht Erwachsener möchte die Evangelische Landeskirche allerdings nichts wissen, wie Konsistorialpräsident Antoine deutlich macht. "Die Taufe hat für uns eine ganz große Bedeutung. Mit der Taufe sind wir in einer besonderen Verbindung noch einmal, einem besonderen Segensspruch von Gott und von Christus. Und deshalb können wir nicht anders, als an der Taufe die Mitgliedschaft festmachen."

So hat das Berliner Verwaltungsgericht – wohl noch in diesem Jahr - in diesem Fall zu entscheiden.

Die Gesamtanzahl von Fällen zum Kirchenrecht, die dort derzeit anhängig sind, ist überschaubar: Es sind sechs, darunter auch Verfahren gegen das katholische Erzbistum. Ob das Gericht den organisierten Konfessionslosen um Jaqueline Neumann herum allerdings auch den Wunsch erfüllen wird, mit dem Urteil Druck auf die Politik auszuüben, bleibt abzuwarten.

Sendung: Inforadio, 16.08.2019, 15.00 Uhr

Beitrag von Matthias Schirmer

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97 Kommentare

  1. 97.

    Maximilian Bohrmann, Münster, Donnerstag, 22.08.2019 | 20:08 Uhr:
    "Antwort auf [Neo ] vom 22.08.2019 um 12:34
    ...
    Ich bin der Kirche heute noch dankbar,für das was sie für mich damals getan haben.
    Es gibt auch genug Undankbarkeit."

    Mensch, dann spenden Sie doch endlich Ihr ganzes Vermögen den Kirchen und lassen uns endlich damit in Ruhe, uns vorschreiben zu wollen, dass wir die Kirchen und die Kirchensteuerpraxis nicht kritisieren dürften, nur weil Sie den Kirchen unendlich dankbar sind und alle Menschenrechtsverletzungen der Kirchen ignorieren.

  2. 95.

    Maximilian Bohrmann, Münster, Dienstag, 20.08.2019 | 18:44 Uhr:
    "Antwort auf [Neo ] vom 20.08.2019 um 08:46
    Noch mal für Sie.Ich bin und war der Kirche dankbar."

    Und deswegen soll der Staat für die Kirchen die Mitgliedsbeiträge einsammeln müssen ???

    Was hat Ihre Dankbarkeit mit dem thema hier zu tun ??? NICHTS!

    P.S.
    Es gibt auch viele Menschen, die sind der Kirche NICHT dankbar für Kindesmissbrauch, Diskriminierung von Frauen, Homosexuellen, wiederverheirateten Arbeitnehmern, Anders- und Nichtgläubigen etc. pp.

  3. 94.

    Maximilian Bohrmann, Münster, Montag, 19.08.2019 | 19:38 Uhr:
    "Wenn ich für die Kirche nichts übrig habe dann sollte ich diese
    Feiertage nicht in Anspruch nehmen"

    Warum? Da fehlt die Logik!

    Maximilian Bohrmann:
    "sonst wäre ich ein Schnorrer."

    Wieso? Es gibt doch nichts zu "schnorren" bei der Kirche! Was gibt die Kirche mir an den gesetzlichen Feiertagen? NICHTS!

    Ich vermisse in vielen Ihrer Beiträge Logik.

  4. 93.

    Maximilian Bohrmann, Münster, Sonntag, 18.08.2019 | 16:57 Uhr:
    "Wenn sie die Bibel studieren und lassen sie mal das auferstehen und auch Gott und Teufel weg
    und lesen bestimmt nichts Schlechtes."

    Na dann lesen Sie mal das 1. Gebot!
    Ins Alltagsdeutsch übersetzt: Ich bin ein eifersüchtiger und rachsüchtiger Gott, der der Sippenhaft anhängt!

    Wer möchte sojemanden zum Freund haben oder gar anbeten?
    Personen, die so etwas wie das 1. Gebot proklamieren oder Personen anhängen, die dies tun, sind verachtenswert!

    Denn der Mensch schuf sich Gott nach seinem Ebenbild!

  5. 92.

    Maximilian, Münster, Sonntag, 18.08.2019 | 14:29 Uhr:
    "Für alle die keine Kirchensteuer bezahlen sollte man sämtliche Feiertage wie
    Ostern,Weihnachten e.t.c. streichen.Das sind keine Atheistenfeiertage."

    Dafür sollte es dann natürlich für Atheisten - NUR für Atheisten! - folgende Feiertage geben:
    Jahresendfamilientreffen: 24.-31.12.
    Hasenfest: zufällig zeitgleich mit Ostern, aber von Donnerstag bis Dienstag
    Frühlingsfest: zufällig zeitgleich mit Pfingsten, aber von Donnerstag und Dienstag
    Welthumanistentag
    Atheistentag
    Wissenschaftstag
    Feiertag zur Einführung der Homo-Ehe
    ...
    etc. pp.

    An diesen Tagen müssen dann aber die Nichtatheisten arbeiten - so wie es Maximilian fordert!
    Außerdem sollte natürlich der Sonnabend für die Christen wieder Arbeitstag sein, da kein christlicher Feiertag, sondern atheistisch-arbeitsfreier Tag!

  6. 91.

    N. N., ., Samstag, 17.08.2019 | 15:35 Uhr:
    "Antwort auf [Basisdemokrad] vom 17.08.2019 um 10:41
    Und dann gibts aber auch kein Weihnachten, Ostern, Pfingsten uvm. nicht mehr. Und frei dann schon gar nicht mehr."

    Unsinn! Was soll das miteinander zu tun haben? Dass es Weihnachten, Hasenfest und Pfingsten auch ohne Religiösität gibt, beweisen doch die vielen Agnostiker und Atheisten! Warum soll ich zum Hasenfest nicht frei haben? Zum 1. Mai haben ja schließlich auch Nicht-Linke frei und zum 3. Oktober auch Reichsbürger. Was ist das für ein seltsames Denken, die Feiertage nach der Weltanschauung/Gesinnung zu gewähren oder zu verweigern ???

    N. N.:
    "Gäbe ja keinen Grund mehr."

    Gründe für Feiertage gibt es IMMER: Weihnachten= Familienjahresendtreffen, Hasenfest/Pfingsten=Frühling. Wie man es nun nennt, ist doch wurscht: Ostern=Hasenfest, Pfingsten=Frühlingsfest, Weihnachten=Familienjahresendtreffen. Kann jeder nennen, wie er will. Aber die Feiertage bleiben.

  7. 90.

    Ulrich Petzinna, Hohen Neuendorf, Samstag, 17.08.2019 | 14:55 Uhr:
    "Dass die Kirchen bei uns berechtigt sind Steuern zu fordern von ihren Mitgliedern, ist bereits im GG verankert sowie im Kirchengesetz."

    Eine Sache, die schnellstens geändert werden sollte. Kein Kleingärtnerverein kann seine Mitgliedsbeiträge vom Finanzamt einziehen lassen. Warum dürfen das die Relgionsvereine ???

    Kein Arbeitnehmer muss seine Vereinsmitgliedschaften dem Arbeitgeber offenbaren - außer seine eventuellen Mitgliedschaften in Religionsvereinen! Warum? Das verstößt gegen die Würde und Religionsfreiheit!

  8. 89.

    Ich denke, Religionszugehörigkeit ist etwas Höchstpersöbliches, über das man nur selber entscheiden kann, dies aber auch nur dann, wenn man dazu entscheidungsfähig ist. Deshalb sollte gesetzlich eine Stellvertretung (z.B. durch Eltern) ausgeschlossen sein. Ein Beitritt zu einer Religionsgemeinschaft sollte nur dann rechtswirksam sein, wenn man diesen persönlich erklärt und auch religionsmündig ist, also erst ab 14 Jahre. Alles andere ist unzulässige Fremdbestimmung bzw. Dummenfängerei!

  9. 88.

    RBB: "Von einer Entkoppelung der geistlichen Kindertaufe von der höchst weltlichen Kirchensteuerpflicht Erwachsener möchte die Evangelische Landeskirche allerdings nichts wissen, wie Konsistorialpräsident Antoine deutlich macht. "Die Taufe hat für uns eine ganz große Bedeutung. Mit der Taufe sind wir in einer besonderen Verbindung noch einmal, einem besonderen Segensspruch von Gott und von Christus. Und deshalb können wir nicht anders, als an der Taufe die Mitgliedschaft festmachen.""

    Die Sektenführer können egen mir aus allen möglichen Unsinn glauben. ABER deshalb muss sich ja nicht gleich der Staat dies auch zu eigen machen!

  10. 87.

    Ihre Dankbarkeit ist doch löblich und wird auch nicht in Abrede gestellt.
    Niemand hat eine Schuldigkeit erledigt und konnte abtreten, keine Ahnung auf welcher Welle Sie reiten.
    Sie haben nicht ansatzweise verstanden, was ich meinte und meine. Versuchen Sie doch nochmal, was ich schrieb zu verstehen, ohne gleich einen Angriff zu vermuten. Das ist demokratisch und pluralistisch, andere Meinungen als die eigene auch zu tolerieren.
    Und glauben Sie mir: Was ich als Westberliner ab 1985 mit/in/durch die DDR erlebt habe, erleben durfte, ist unbezahlbar und wertvoll, hat mir neben meiner konfessionellen Realschule viel zu fürs Leben gegeben und ich will es nicht missen.
    Gerade 88 bis 89 waren intensive Jahre, die mit dem 9.11.89 gekrönt wurden.
    Übrigens geht es immer um noch um das HEUTE, nicht um das, was war. Das ist vergangen und was jeder daraus gemacht hat, lag und liegt in jedes eigener Hand.
    Wenn Sie es Undank nennen, ist es allein Ihr Problem.

  11. 86.

    Nochmal,"Moor du hast dein Schuldigkeit getan..." !Wollen sie mich für dumm verkaufen?
    So ungefähr,"Früher haben sie mir das Leben gerettet heute gehe mir aus den Augen"!
    Ich bin der Kirche heute noch dankbar,für das was sie für mich damals getan haben.
    Es gibt auch genug Undankbarkeit.



  12. 85.

    Nochmals zum langsamen lesen und tanzen: es geht um die heutige Landeskirche nebst Gebahren.
    Ich habe die Kirche Ost 1989 mit keinem Wort erwähnt, denn ich empfand sie damals als Kirche.
    Das Wort wurde in Ihrem Kopfe zum sprichwörtlichen Schweinehund.
    Ich kann das Gelesene auch verstehen; bei Ihnen bekomme ich langsam meine Zweifel.
    Es geht um das HEUTE...... nochmal.

  13. 84.

    Den Anstoß zur Wende gab damals in Polen Lech Walesa.Der sagte das die
    katholische Kirche einen großen Anteil hatte und das sie auch froh waren das
    damals Polen einen Papst hatte.Das war 1980 und dort war Gorbatschow noch
    garnicht aktuell.
    In der dahmaligen DDR 1989 trafen wir uns in der Kirche und hatten eine Art
    Umweltbibliothek gegründet.Im Grunde genommen ging es aber nur darum
    wie man mehr Freiheit und mehr Rechte in der DDR erkämpfen wollte.
    Falls wir aus der Kirche gingen sah man ab und zu Gestalten in der
    Nähe der Kirche rumlungern.Das war die Stasi.Hätte man sich privat
    in einer Wohnung hätten die uns alle verhaftet.
    Wir hinterlegten unsere Adressen beim Pfarrer.Falls mal einer fehlen
    sollte hätte sich die Kirche eingeschaltet.
    Ich merke sie haben keine Ahnung von der Wende und auch nicht
    von der DDR und über die Rolle der Kirche.

  14. 83.

    Nochmal für sie 1989 und nochmal 1989 ware die Kirche sehr sehr wichtig für die Leute
    die den Mut hatten sich gegen das SED-Regime zu wehren.Es waren unter diesen
    Leuten die in der Kirche Asyl bekommen haben auch viele Atheisten.
    Wenn diese Kirche 1989 sich gegen diese Leute gestellt hätte,wer weiß ob sie
    heute so ihre Meinung sagen dürften.
    Wenn sie zynisch Klingelbeute Steuer Schafe und schön blöd was ist das?
    Auf alle Fälle kein Kompliment für die Kirche.
    Sie haben so geantwortet,"Mohr du hast deine Schuldigkeit getan und jetzt ..."

  15. 82.

    @Maximilian Bohrmann Beitrag 19:51 SO:
    Geht es Ihnen noch gut? Sie "zitieren" etwas, was kein Zitat ist. Das, was Sie dort in Anführungsstriche gesetzt haben, habe ich nicht geschrieben.
    Dass es ohne die (DDR!-)Kirche mit der Wende anders verlaufen wäre, ist Spekulation. Beweisen können Sie das nicht.
    Nebenbei: für mich hat(te) die Wende keine große Relevanz, sorry.
    Ihren letzten Satz in grammtikalisch richtig wäre dufte, dann versteht man evt. auch, was Sie ausdrücken möchten.
    Welchem System hinterherheulen? Habe weder in der einen noch in der anderen deutschen Dikatur gelebt und lebe seit je her im selben "System", nämlich einer Demokratie. Von Demokratie sind ja Kirchenstrukturen weit entfernt nebenbei.
    Btw.: Moral und Ethik und Humanismus geht auch ganz ohne Kirche. Echt und wirklich.
    Ich benötige dafür keinen Verein.

  16. 81.

    1. Habe ich "die Kirche" nicht beleidigt
    2. War Kirche in der DDR anders organisiert
    3. Ich habe nicht über "Staat und Merkel" geflucht
    4. Sparen Sie sich Ihre Häme und Spott
    5. Geht's im Bericht um die Landeskirche von heute
    Sie tun mir wirklich leid, wie Sie in Ihrer unchristlichen Art schimpfen, nicht tolerieren und anderer Meinung nicht respektieren. Hat Jesus dies wirklich gelehrt, wie Sie sich verhalten?
    Lesen Sie nach, Sie kennen ja die Grundlage, handeln Sie danach und argumentieren vernünftig.
    Übrigens ging ich auf eine konfessionelle Schule, hatte tolle Lehrer, die uns lehrten, auch Kirche zu kritisieren und nicht gleich auf Blasphemie zu gehen, sondern differenziert zu betrachten.
    Schade, anscheinend ging das in Ihrer Lernphase unter.

  17. 80.

    Noch was.Wissen sie eigentlich das die westdeutsche Kirche die DDR Kirchen
    finanziell unterstützt haben?Ja der Wessi mit seiner kirchensteuer.
    Nebenbei ich mag auch den Film"König der Könige" über Jesus aber
    von dem haben die Ostkirchen nicht eine Münze bekommen.

  18. 79.

    Noch mal für Sie.Ich bin und war der Kirche dankbar.Überhqaupt 1989.Wenn sie das ignorieren
    auch mit ihren Antworten.Viele dahmalige Oppossitionelle in der dahmaligen DDR hatten die
    Kirche als Treffpunkt und als Schutz und das waren viele Kirchen in vielen Städten.Ich glaube
    kaum das es ein Pfarrer gab der die Leute auslieferte.
    Das sie heute meckern,schimpfen,pfluchen über Staat Merkel und Politik können sie auch mit der
    Kirche verdanken aber sie möchten lieber das diese Leute bei ihnen betteln.
    Falls es ihnen mal dreckig geht und sie vielleicht von Hassmenschen verfolgt werden dann bekommen sie
    Asyl in der Kirche auch wenn sie diese vorher beleidigt haben.

  19. 78.

    Und Kirchengänger, äh Gläubige sind Fans der Schnorrer, äh der Kirche.
    Die bettelt ja auch gerne in Form von Klingelbeuteln, obwohl vieles Schafe ihre Steuer zahlen.
    Schon blöd. Jesus sagte, man gebe den Römern, was ihnen gebühre, aber hat selbst nie Geld verlangt sondern war selbstlos und wurde von seinen Glaubensbrüdern- und Schwestern auch selbstlos bewirtet und hatte einen Beruf.
    Was bitte also, berechtigt die Kirche daher zum Eintreiben von Steuern? Wer sich auf die Bibel beruft, der soll sich auch gefälligst danach leben. Jesus sagte auch in seiner Bergpredigt," gehet hin zu den Menschen (....)" und sagte nicht, "baut Paläste und macht Lärm"
    Da die Kirche meines Erachtens nicht nach der Bibel handelt, sehe ich die festgelegten Feiertage als Gedenktage mit Arbeitsbefreiung.


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