Rauchwolke bei Syndikat-Demo in Neukölln (Quelle: dpa/Fabian Sommer)
dpa/Fabian Sommer
Video: Abendschau | 02.08.2020 | 19:30 Uhr | Bild: dpa/Fabian Sommer

Corona-Politik und Kiezkneipen-Schließung - 45 Polizisten bei Demonstrationen in Berlin verletzt

Die Polizei war am Samstag in Berlin im Großeinsatz: unter anderem bei Demos gegen die Corona-Regeln am Brandenburger Tor und gegen die geplante Räumung einer Neuköllner Kneipe. Für einen Teil der Beamten ging der Einsatz nicht ganz glimpflich aus.

45 Polizistinnen und Polizisten sind am Samstag im Zusammenhang mit Demonstrationen in Berlin verletzt worden. Eine Zuordnung zu den einzelnen Demonstrationen sei aktuell nicht möglich, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.

Die Polizei bilanzierte am Sonntag das Geschehen vom Vortag nur zusammen mit anderen Demonstrationen: Demnach gab es insgesamt 133 Festnahmen. Es wurden 89 Strafermittlungs- und 36 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dabei geht es um Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, schweren Landfriedensbruch, Zusammenrottung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Insgesamt waren nach Polizeiangaben 1.100 Beamte bei den Demonstrationen am Samstag im Einsatz.

Auseinandersetzung in Neukölln

Nach Angaben vom Samstag kam es bei einer Demonstration gegen die geplante Räumung der Kiezkneipe "Syndikat" in Neukölln zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Dabei seien Einsatzkräfte verletzt worden. Wie die Polizei dem rbb mitteilte, versammelten sich rund 2.000 Menschen zu einem Protestzug zum Herrfurthplatz unter dem Motto "Kiezkultur von unten Verteidigen – Syndikat erhalten".

Aus dem Aufzug heraus sei bereits kurz nach Beginn Pyrotechnik gezündet und mit Steinen auf Polizisten geworfen worden, teilte die Polizei über Twitter mit. Da er nicht ausreichend auf die Teilnehmer habe einwirken können, habe der Veranstalter der Demo diese daraufhin beendet. Es seien auch Polizisten verletzt worden, hieß es.

Grund für die Demo war ein Gerichtsurteil von Ende November vergangenen Jahres, in dem die Schließung der Kiezkneipe "Syndikat" im Neuköllner Schillerkiez verkündet wurde. Am 7. August soll das Urteil vollstreckt werden. Die linke Szene hatte deshalb zu Protesten aufgerufen.

Vereinnahmung durch Rechtspopulisten

Unter den Menschenansammlungen am Samstag war auch die Demonstration und Kundgebung gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Ob auch bei diesen Einsätzen Polizisten verletzt wurden, konnte der Polizeisprecher am Sonntag nicht sagen.

Die Demonstration wurde nach stundenlanger Missachtung der Hygieneregeln vom Veranstalter für beendet erklärt. Größtenteils hätten die Demonstranten weder einen Mund-Nasenschutz getragen noch den geforderten Abstand zueinander eingehalten.

Nach Schätzungen der Polizei schlossen sich bis zu 17.000 Menschen dem Demonstrationszug an, der sich seit dem Vormittag formierte. Rund 20.000 waren es danach bei der Kundgebung.

Die Demonstranten forderten ein Ende aller Auflagen. Zu den Protesten unter dem Motto "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" hatte die Initiative "Querdenken 711" aufgerufen. In Stuttgart hat diese Initiative bereits wiederholt demonstriert. Kritiker dieser Proteste befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Den Titel "Tag der Freiheit" trägt auch ein Propagandafilm der Nazi-Ikone Leni Riefenstahl über den Parteitag der NSDAP 1935.

Demonstration von Corona-Leugnern wurde aufgelöst

So war in Berlin auch die von Rechtsextremen häufig verwendeten schwarz-weiß-rote Reichsflaggen zu sehen. Daneben wehten Deutschland- und Friedensfahnen mit Taube oder Regenbogen über den Köpfen der Teilnehmer, von deren Seiten "Wir sind das Volk", "Reiht euch ein", "Wir kämpfen für eure Freiheit" oder "Widerstand" skandiert wurde.

Passanten mit Mund-Nase-Schutz wurden teils aggressiv aufgefordert, ihre "Masken weg" zu nehmen. Auch Journalisten wurden angegangen. Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali etwa brach Dreharbeiten auf Anraten ihres Security-Teams ab. Auf einem von Hayali auf Instagram geposteten Video ist zu sehen, wie Demo-Teilnehmer ihr und ihrem Team "Lügenpresse" und "Schämt euch" entgegenrufen. Ein rbb-Kameramann wurde von einem Demo-Teilnehmer bespuckt.

Auch Passanten reagierten. "Ihr seid solche Trottel" wurde den Demonstranten per Schild entgegengehalten. An mehreren Stellen wurden Protestzug und Gegendemonstranten von Polizeieinheiten abgeschirmt. An einer Stelle waren es mehrere Hundert Menschen, die sich gegen den Protestzug stellten. "Omas gegen rechts" riefen dem Zug "Nazis raus" entgegen, der Spruch schallte als Echo zurück.

Auch Passanten reagierten. "Ihr seid solche Trottel" wurde den Demonstranten per Schild entgegengehalten. An mehreren Stellen wurden Protestzug und Gegendemonstranten von Polizeieinheiten abgeschirmt. An einer Stelle waren es mehrere hundert Menschen, die sich gegen den Protestzug stellten. "Omas gegen rechts" riefen dem Zug "Nazis raus" entgegen, der Spruch schallte als Echo zurück.

Bei der anschließenden Kundgebung schienen sich Hippies, Rechtsextreme oder selbst ernannte Bürgerrechtler bunt zu mischen - auch hier ohne Abstand und Masken. Michael Ballweg, Gründer der Initiative, sagte zum umjubelten Auftakt: "Das Freiheitsvirus hat Berlin erreicht." Streckenweise erinnerte die Veranstaltung an ein Happening zwischen mitgebrachten Decken, Picknick und Camping-Stühlen. Auch dort ging es gegen "Mainstream-Medien", die "euch jeden Tag belügen", und gegen die verantwortliche Politik.

Der Polizei war das alles schließlich zu eng und zu wenig Hygiene: Die Kundgebung wurde für beendet erklärt. Unter Pfeifkonzerten und Buh-Rufen wurden Teilnehmer mehrfach zur Heimkehr aufgefordert. Als Beamte begannen, die Menge aufzulösen, wurden sie zum Widerstand aufgefordert: "Verweigert den Befehl! Vor euch steht das Volk". Einige Tausend Demonstranten wichen zeitweise vor das benachbarte Reichstagsgebäude und das Bundeskanzleramt aus. Insgesamt zog sich die Auflösung bis weit in den Abend.

Auch Passanten reagierten. "Ihr seid solche Trottel" wurde den Demonstranten per Schild entgegengehalten. An mehreren Stellen wurden Protestzug und Gegendemonstranten von Polizeieinheiten abgeschirmt. An einer Stelle waren es mehrere hundert Menschen, die sich gegen den Protestzug stellten. "Omas gegen rechts" riefen dem Zug "Nazis raus" entgegen, der Spruch schallte als Echo zurück.

Bei der anschließenden Kundgebung schienen sich Hippies, Rechtsextreme oder selbst ernannte Bürgerrechtler bunt zu mischen - auch hier ohne Abstand und Masken. Michael Ballweg, Gründer der Initiative, sagte zum umjubelten Auftakt: "Das Freiheitsvirus hat Berlin erreicht." Streckenweise erinnerte die Veranstaltung an ein Happening zwischen mitgebrachten Decken, Picknick und Camping-Stühlen. Auch dort ging es gegen "Mainstream-Medien", die "euch jeden Tag belügen", und gegen die verantwortliche Politik.

Der Polizei war das alles schließlich zu eng und zu wenig Hygiene: Die Kundgebung wurde für beendet erklärt. Unter Pfeifkonzerten und Buh-Rufen wurden Teilnehmer mehrfach zur Heimkehr aufgefordert. Als Beamte begannen, die Menge aufzulösen, wurden sie zum Widerstand aufgefordert: "Verweigert den Befehl! Vor euch steht das Volk". Einige Tausend Demonstranten wichen zeitweise vor das benachbarte Reichstagsgebäude und das Bundeskanzleramt aus. Insgesamt zog sich die Auflösung bis weit in den Abend.

Hippies, Rechtsextreme und vermeintliche Bürgerrechtler

Bei der anschließenden Kundgebung schienen sich Hippies, Rechtsextreme oder selbst ernannte Bürgerrechtler bunt zu mischen - auch hier ohne Abstand und Masken. Michael Ballweg, Gründer der Initiative, sagte zum umjubelten Auftakt: "Das Freiheitsvirus hat Berlin erreicht." Streckenweise erinnerte die Veranstaltung an ein Happening zwischen mitgebrachten Decken, Picknick und Camping-Stühlen. Auch dort ging es gegen "Mainstream-Medien", die "euch jeden Tag belügen", und gegen die verantwortliche Politik.

Der Polizei war das alles schließlich zu eng und zu wenig Hygiene: Die Kundgebung wurde für beendet erklärt. Die Veranstalter seien wieder nicht in der Lage, die Hygienemaßnahmen einzuhalten. Unter Pfeifkonzerten und Buh-Rufen wurden Teilnehmer mehrfach zur Heimkehr aufgefordert. Als Beamte begannen, die Menge aufzulösen, wurden sie zum Widerstand aufgefordert: "Verweigert den Befehl! Vor euch steht das Volk". Einige Tausend Demonstranten wichen zeitweise vor das benachbarte Reichstagsgebäude und das Bundeskanzleramt aus. Insgesamt zog sich die Auflösung bis weit in den Abend.

Sendung: Inforadio, 2.8.2020, 13.15 Uhr

Kommentar

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33 Kommentare

  1. 33.

    @Sir Henry (15:15 Uhr), erklären Sie doch bitte nur kurz im Telegram(!)-Stil, nach welchem Strategiepapier Sie hier agieren, tun Sie uns bitte den Gefallen!
    Es ist doch so: Die Regierungspolitik hat mehr als einmal zumindest durchblicken lassen, dass man an einigen Stellschrauben zu spät gedreht hat. Man bat um Verständnis, dass bestimmte Erkenntnisse nur schubweise erlangt wurden, da man es mit einer neuen Abart eines bekannten Virus' zu tun hat, und dass man keinen belastbaren Pandemie-Plan in der Schublade hatte. Teilweise ungelenke Reaktionen auf immer neue Erkenntnislagen mit teilweise sich widersprechenden Maßnahmen ergaben sich zwangsweise. Und ja, es nervt.
    Zur AfD, Weidel und der "leichten Sommergrippe", muss man allerdings gar nichts sagen... destruktiv, polemisch, heuchlerisch.

    Also, Sir Henry, was soll uns ihr Statement sagen, außer dass die Kreise, denen Sie hier das Wort reden, daran interessiert sind, Unfrieden und Destabilisierung herbeizuführen?!

    D.M.

  2. 32.

    Die Regierung Merkel dürfte mit dem vergleichsweise günstigeren Entwicklung als in manchen anderen Staaten wenig zu tun gehabt haben.
    Als erstes ist hier zu nennen die relativ gute medizinische Versorgung, völlig unabhängig von Merkel. Die Regierung hatte geschlagene zwei Monate nach Bekanntwerden der Pest nichts getan, entschiedenere Maßnahmen, wie sie die AfD Politikerin Weidel in einer Bundestagsrede forderte, wurden mit Hohngelächter der Altparteien beantwortet. Von Spahn wurde Anfangs die Gefahr regelrecht kleingeredet, praktizierende Ärzte appellierten an die Bevölkerung, doch privat Mundschutze zu nähen und ihnen zur Verfügung zu stellen, weil sie sonst die Praxis schließen müßten.
    Die hiesige Qualitätspressse "begleitete" das Versagen mit der falschen Aussage, daß Mundschutz ohnehin nichts nutze. Denn verunsicherte Bevölkerung sah im Fernsehen, wie in Südkorea und in Japan alle mit Mundschutz herumliefen, während er hierzulande wie Goldstaub vermarktet wurde.

  3. 31.

    Es ist in der Tat erstaunlich, wie von verschiedenen Seiten versucht wird, die linksradikale Gewalt zu verschleiern.

  4. 30.

    "Die Polizei bilanzierte am Sonntag das Geschehen vom Vortag nur zusammen mit anderen Demonstrationen"

    Das sollte die Polizei nicht tun. Schon aus Gründen der Prävention sollte die Spur der Gewalt zumindest von den linksradikalen "Syndikat" -Befürwortern und von den Corona Demonstranten am Brandenburger Tor auseinander gehalten werden.

  5. 29.

    Na, Herr "Bürger", das zeugt ja von sehr viel Grips... Wahr ist doch eher, dass es heute eine bessere Lage gäbe, wenn sich alle an die Maßnahmen halten würden. Oder?

  6. 28.

    Bürger, wenn Sie das nicht begreifen, logisch schlussfolgern können. Länder, die erst zu spät oder gar nicht Maßnahmen eingeleitet haben, deren Infektion-und Todeszahlen sind wohl kaum mit einer Grippewelle zu vergleichen. USA, wo es soviel tote gab, dass die Leichen in Kuhllastern zwischengelagert werden mussten, Massengraber i. Europa. Sie negieren einfach Realitäten, um in Ihrer Filterblase bestehen zu können. Länder, die frühzeitig und rigoroser Maßnahmen ergriffen sind nicht so schlimm betroffen, Südkorea, Tschechien, Slowakei... Deutschland hat spät, nicht zu spät und angemessen reagiert. Ihr Beitrag ist wegen der fehlenden Logik nicht wirklich ernst zu nehmen.

  7. 27.

    Was global durch Corona passiert sind KEINE Rückschläge. USA, GB, Brasilien... Das sind Folgen des Nichtreagierens. Und, die Todeszahlen dort, da kann sich keine Grippewelle dort messen. Ohne die Maßnahmen wären auch hier die Todeszahlen um ein mehrfaches höher. Einige Länder beweisen das anschaulich. Die USA, auch ohne Maßnahmen, ist, sicher auch mit aus anderen Gründen durch nationalpopulistische Politik, wirtschaftlich auch mächtig abgerutscht. Corona ist ein weltweites Problem, kein deutsches. Der Wirtschaft nutzt es auch nichts, wenn die Mitarbeiter in hoher Zahl erkranken, siehe Tonnis. Der Staat versucht für alle die Folgen abzufedern. Die AfD aber waren die einzigen, die, als der BT beschloss, die Familien zu unterstützen, dagegen war, mit der Begründung "man muss aufpassen, dass nicht Steuergelder verschwendet werden". Bei Familien? Ist das Steuerverschwendung in einer Krisenzeit?

  8. 26.

    Extremisten jeglicher Couleur nehmen immer wieder die Rechtsmittel unserer freihheitlichen Demokratie bis zur höchsten gerichtlichen Instanz in Anspruch. Wenn Gerichte und Behörden gegen ihre Interessen entscheiden werden Personen die Recht und Gesetze umsetzten brutal gewalttätig attackiert. Diese rücksichtslos egoistische Anarchie muss beendet werden. Körperliche Angriffe und Sachbeschädigungen müssen konsequent verfolgt und geahndet werden.

  9. 25.

    Ja. Vor allem die, die auf jede Ente hereinfallen und deshalb alle anderen für "bekloppt" halten.

  10. 24.

    Eben. Dieser Umstand sagt mehr über die Qualität der Berichterstattung aus, als deren Verfassern lieb sein kann.

  11. 23.

    Zitat: "Keinen einzigen verletzten Polizisten hätte es gegeben, wenn die Covidioten von rechts und die Berufschaoten von links mal aufs Demonstrieren verzichten würden!"

    Das ist eine steile These. Aber bekanntlich werfen auch Zwerge lange Schatten, wenn die Sonne nur tief genug steht.

    Beste Grüße

  12. 22.

    Der Beitrag einhält Falschinformationen. Beim dem Syndikat handelt es sich nicht um eine Schließung, sondern um eine Räumung! Siehe Gerichtsurteil

  13. 21.

    Sehr merkwürdiger Kommentar, werter Herr Nurso!
    Es ist völlig nebensächlich, auf welche Art und Weise die Verletzungen entstanden sind. 45 verletzte Polizeibeamte, das ist einfach nur beschämend, ebenso traurig ist es, wie das mittlerweile in Berlin einfach so hingenommen wird.
    Keinen einzigen verletzten Polizisten hätte es gegeben, wenn die Covidioten von rechts und die Berufschaoten von links mal aufs Demonstrieren verzichten würden!
    Es wundert mich schon lange, woher die alle ihre Zeit für die Demos nehmen. Wer familiär und beruflich einigermaßen ausgelastet ist, dürfte seine Zeit wichtigeren Dingen widmen.
    Kleiner Tip für die Dauerdemonstranten:
    Fahrt mal einige Tage an die Nordsee - da komme ich gerade her - und lasst euren Kopf ordentlich auslüften, verhilft manchmal zu neuen Einsichten.
    Als "Normalo" kann man sich nur noch wundern, was in dieser Stadt so abgeht.

  14. 19.

    Ach, eine weltoffene Stadt muss das doch vertragen. Die einen demonstrieren weil eine Kneipe schließt und die anderen weil ihre Maske piekst. Super Berlin. Hauptsache tolerant.

  15. 18.

    Das ist wirklich eine große Schweinerei, die armen Polizisten, was die sich alles bieten lassen müssen.
    Nur weil solche Idioten nichts mit ihrer Zeit anzufangen wissen.

  16. 17.

    Interessant, eine Zuordnung der Anzahl der verletzten Polizisten auf eine Demo mit stundenlangem Straßenkampf und eine ohne Gewalt ist nicht möglich ...

  17. 16.

    "Corona Leugner" ist ein Kampfbegriff einer bestimmten politischer Grundausrichtung und der zugehörigen Entourage. Die Wenigsten der gestrigen Demo an der Straße des 17. Juni werden sich als "Corona Leugner" sehen. Die abschließende Erkenntnisse, was nun der bessere Weg ist, die Seuche zu bekämpfen, kennt keiner. Man muss die Schäden, die durch die Bekämpfung verursacht werden, dem Nutzen der Bekämpfung gegenüberstellen. Nüchtern betrachtet, gibt es in Deutschland zur Zeit keine Übersterblichkeit und etliche durchaus anerkannte Virologen sagen, die Opferzahlen etlicher Grippe-Epidemien in Deutschland waren signifikant höher.
    Wie allerdings die Corona Entwicklungen auf dem Globus zeigen, sind Rückschläge nicht auszuschließen. Deswegen kann ich die Sorglosigkeit verschiedener Teilnehmergruppen gestern auf der Demo nicht teilen.

  18. 15.

    Vor dem jetzigen Senat hatte Berlin ne GroKo mit nem CDU-Innenminister des Types "Law & Order". Hat nix gebracht, die Situation war damals auch nicht anders als heute.

    Es liegt wohl nicht an der Politik, sondern an der Stadt und ihren Bewohnern.

  19. 14.

    Gibts denn auch Infos, welche Verletzungen die Beamten erlitten haben mit der jeweiligen Ursache?
    Leider werden bei solchen Zahlen auch die Verletzungen eingerechnet, die ohne Außeneinwirkung hervor gerufen wurden (unglückliches Stolpern, beim Pausenapfel schneiden abgerutscht, mangelnde Versorgung mit Flüssigkeit um mal Beispiele zu nennen).

    Beste Grüße

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