Ein explodierter Böller liegt auf dem Gehweg in Berlin Schöneberg in der Nähe der Pallasstraße, Archivbild (Quelle: DPA/Kay Nietfeld)
Video: rbb|24 | 28.12.2020 | Material: Abendschau | Bild: dpa/Kay Nietfeld

Böllerverbotszonen in Berlin - Polizei an Silvester mit 2.900 zusätzlichen Beamten im Einsatz

Deutschlandweit darf vor Silvester keine Pyrotechnik privat verkauft werden. Zudem gibt es unter anderem in Berlin und Potsdam Böllerverbote. Dennoch rechnen Feuerwehr und Polizei mit einem Großeinsatz: In Berlin sind fast 3.000 zusätzliche Polizeibeamte unterwegs.

Ende Dezember beginnt in Deutschland normalerweise der Verkauf von Pyrotechnik und Böllern für das private Silvesterfeuerwerk. In diesem Jahr ist der Verkauf bundesweit untersagt.

So soll verhindert werden, dass es in der Neujahrsnacht zu großen Ansammlungen auf den Straßen kommt und einerseits Situationen entstehen, die dem Coronavirus die weitere Ausbreitung erleichtern. Andererseits sollen auch die Notaufnahmen nicht zusätzlich belastet werden. Selbst ohne Patienten mit Knalltrauma, Verbrennungen oder Handverletzungen werden Ärzte und Pfleger in den Krankenhäusern der Region über den Jahreswechsel genug zu tun haben.

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Böllerverbot in Potsdam, Verbotszonen in Berlin

Neben den Verkaufsverboten wurden auch Böllerverbote erlassen, etwa in Potsdam und Cottbus.

In Berlin ist das Böllern zwar nicht generell verboten, an 56 Orten in der Stadt darf allerdings nicht gezündelt werden; etwa auf dem Alexanderplatz in Mitte, rund um die Pallasstraße in Schöneberg sowie an sonst stark frequentierten Orten wie dem Kottbusser Tor, Potsdamer Platz oder Tiergarten, aber auch in der Köpenicker oder Spandauer Altstadt.

Abgesehen von den konkreten Böllerverbotszonen, so argumentiert der Senat, ist das Zünden von Feuerwerkskörpern kein triftiger Grund, seine Wohnung zu verlassen. Genau solch einen triftigen Grund aber schreibt die aktuell gültige Verordnung Berlins vor, wenn man seine Wohnung verlassen möchte.

"Eine einsame Rakete ist nicht unser Thema"

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat an die Menschen appelliert, auch an Silvester die Kontakte zu minimieren. "Das Infektionsrisiko ist einfach zu groß", sagte er am Montagabend in der rbb-Abendschau. Die Intensivstationen seien voll, "wir müssen die Krankenhäuser entlasten".

Es gehe ihm außerdem darum, Ansammlungen zu verhindern, weil daraus Infektionen resultieren könnten. Deshalb werde sich die Polizei vor allem darauf konzentrieren, Ansammlungen aufzulösen. "Eine einsame Rakete ist nicht unser Thema", sagte Geisel am Mittwochmorgen im rbb. Man werde jedoch auch nicht jeden illegalen Böllerwurf verhindern können.

Es werde insgesamt aber sicher weniger sein, "weil das Verkaufsverbot dann doch schon flächendeckend wirkt", sagte Geisel. "Der eine oder andere hat vielleicht noch was im Keller, oder hat sich was besorgt. Aber ich will noch einmal sagen, das Böllerverbot ist ja nicht Selbstzweck, es ist nur Mittel zum Zweck."

Feuerwehr rechnet mit Ausnahmezustand in Berlin

Trotz der Beschränkungen und Verbote rechnen die Einsatzkräfte mit einer lauten Silvesternacht.

Die Berliner Feuerwehr bereitet sich in gleicher Weise wie in den Vorjahren auf einen Ausnahmezustand vor. "Wir hoffen natürlich, dass es ruhiger wird als sonst, aber das können wir eben noch nicht absehen", sagte ein Sprecher am Montag. Daher werde wie jedes Jahr die Personalstärke auf den Wachen sowie den Organisationseinheiten erhöht, teilte die Feuerwehr mit.

Insgesamt sollen rund 850 Kräfte der Berufsfeuerwehr im Einsatz sein sowie mehr als 520 Ehrenamtliche von den Freiwilligen Feuerwehren. 427 Fahrzeuge seien besetzt, hieß es. Hinzu kämen rund 120 Einsatzkräfte der Bundeswehr sowie des Technischen Hilfswerks. "Somit wird die Personalstärke im Vergleich zum Regelbetrieb nahezu verdreifacht."

Polizeigewerkschaft: Böllerverbotszonen zu spät benannt

Ähnlich äußerte sich die Polizeigewerkschaft. "Also ich denke mal, dieses Jahr wird es noch massiv abgehen", sagte Thomas Spaniel, Stellvertretender Landesvorsitzender der Polizeigewerkschaft in Berlin, am Sonntag der rbb-Abendschau. Die Böllerverbotszonen seien zu spät benannt worden, sagte er. "Man hatte noch Gelegenheit nach Polen zu fahren, über den sogenannten kleinen Grenzverkehr und hat sich wahrscheinlich noch mit genügend Böllern eindecken können."

Spaniel geht zudem seinen Worten zufolge davon aus, dass durch die Verbotszonen das Aggressionspotenzial gegen Polizei und Rettungskräfte zunehmen wird, da man die Verbotszonen nur stichpunktartig kontrollieren könne. "Wenn ich keine Verbote durchsetzen kann, dann wird natürlich die polizeiliche Maßnahme lächerlich."

Bis zu 2.900 zusätzliche Polizeibeamte unterwegs

Bis zu 2.900 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten sollen vom Nachmittag des 31. Dezember bis in die Nacht in der Stadt unterwegs sein, um das Verbot durchzusetzen. In der vergangenen Silvesternacht waren es 2.000 zusätzliche Polizeibeamte.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verteidigte die mehr als 50 Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel am Montag erneut. "Natürlich kann die Polizei in dieser Stadt nicht überall sein, aber da wo sie ist, wird sie das Recht durchsetzen", sagte Geisel in der rbb-Abendschau.

Laut Aussagen des Innensenators wurden in den vergangenen Jahren an Silvester auch vermehrt Schreckschusspistolen in Berlin eingesetzt. Dort gebe es eine "unsichere Rechtslage", sagte Geisel. Er habe bei der letzten Innenministerkonferenz deswegen eine Initiative gestartet, um den Umgang mit Schreckschusswaffen restriktiver zu handhaben.

Kein Feuerwerk am Brandenburger Tor

Die übliche große Silvesterparty am Brandenburger Tor fällt in diesem Jahr aus. Stattdessen plant das ZDF dort die Fernsehshow "Willkommen 2021" mit Andrea Kiewel und Johannes B. Kerner, jedoch ohne Publikum. Obwohl das zuständige Bezirksamt Mitte auch ein großes Feuerwerk am Brandenburger Tor genehmigt hatte, werde es ein solches in diesem Jahr nicht geben, teilte eine ZDF-Sprecherin am Montag mit.

Oberverwaltungsgericht bestätigt Verkaufsverbot

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das bundesweite Verkaufsverbot am Montag bestätigt. Das teilte ein Gerichtssprecher am Abend mit. Zur Begründung hieß es: Nach allgemeiner langjähriger Erfahrung sei damit zu rechnen, dass unsachgemäßer Gebrauch von Silvester-Feuerwerk zu akut behandlungsbedürftigen Verletzungen führe. Die Behandlung der Verletzten würde das zurzeit ohnehin stark in Anspruch genommene Krankenhauspersonal zusätzlich treffen und die Behandlung der zahlreichen Corona-Patienten potenziell beeinträchtigen.

Das Verwaltungsgericht Berlin hatte von Pyrotechnikherstellern und -händlern gestellte Anträge, diese Vorschrift vorläufig außer Vollzug zu setzen, bereits zurückgewiesen. Nun schlossen sich auch die Richter in zweiter Instanz dieser Bewertung an.

105 Kommentare

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  1. 105.

    Es ist bald 18:00 und läßt so langsam nach... scheint Abendbrot zu geben.
    "Nach allgemeiner langjähriger Erfahrung sei damit zu rechnen, dass unsachgemäßer Gebrauch von Silvester-Feuerwerk zu akut behandlungsbedürftigen Verletzungen führe. Die Behandlung der Verletzten würde das zurzeit ohnehin stark in Anspruch genommene Krankenhauspersonal zusätzlich treffen und die Behandlung der zahlreichen Corona-Patienten potenziell beeinträchtigen."

    Wie erkläre ich solche "tiefgreifenden Zusammenhänge" meinem böllerfreudigem Nachbarn, dessen "Gebrauch von Feuerwerk" nicht sehr sachgemäß aussieht und sich auch nicht CE-konform anhört?

    Gute Kopfhörer, gute Musik und guter Whisky verhelfen zu guter Ignoranz.

  2. 104.

    Was für ein sinnfreier Kommentar.
    Ich wünsche allen Einsatzkräften,dass sie gesund durch einen friedlichen Jahreswechsel kommen .
    Wir brauchen diese Knallköppe nicht,die nur Lärm und Dreck machen und sich überlegen,wer denn die Verbote kontrolliert. Hatten sie soviel Verstand wie Böller in der Hand,würden sie diese nicht zünden und nachhause verschwinden.
    Ich wünsche einen ruhigen Jahreswechsel und alles Gute für 2021.



  3. 102.

    Echt, so schwierig zu verstehen? Na gut, ist ein soziologischer Ansatz, vielleicht zu speziell.

  4. 101.

    Gibt es schon intern, bei den Ordnungsämtern, eine Challenge, wer welche Sperrzone kontrollieren darf? Diese "Zonen" sind so knapp bemessen, dass die Mitarbeiter der Ordnungsämter jetzt streiten müssen, wer mit wem, wo die meisten Bußgelder erzielen kann? Es ist ja auch zu ungerecht, das die Zonen mit dem meisten Potential nun ausgerechnet die bekommen, die sonst auch die meisten Parkverstöße haben ;-)
    Messbar ist der Einsatz schon: an der Zahl der Bußgeldbescheide. Vielleicht irre ich mich auch und die RRG-Verwaltung sieht den Parkverstoß als wichtiger an - obwohl... ein stehendes parkendes Auto verliert kein CO2... mhm, da muss man aber nochmal nachdenken.

  5. 100.

    Also ich denke schon, das sowas zur (politischen) Allgemeinbildung gehört. Zumal der ehem. AM Fischer anfangs nicht nur wegen dieser Aussage in konservativen Kreisen umstritten war. Denke da z.B. auch an die berechtigten Proteste gegen die WAA Wackersdorf Anfang der 80er die letzlich zum Baustopp geführt haben. Dem gemeinen deutschen Gartenzwergausrichter platzte da die Keramikzipfelmütze. Naja - die WAA wurde nicht weitergebaut und das erste deutsche Openairfestival, ein Wegbereiter z.B. auch für Wacken, fand friedlich statt. Ihr Geschichtswissen können sie gern hier aufbessern:
    https://www.zdf.de/nachrichten/heute/vor-30-jahren-baustopp-fuer-die-wiederaufarbeitungsanlage-wackersdorf-100.html
    Die Vorfälle an der WAA sind auch der Grund dafür, warum ich fast jedesmal vor Lachen unterm Tisch liege, wenn Foristen über "bürgerkriegsähnliche Zustände" schwadronieren. Knallen finde ich trotzdem doof. Erstaunlich viel Geschichte hinter einem Zitat. So - nun Sie!

  6. 98.

    Das dürfen Sie auch sein;-) Denn auf die Größe kommt es nicht an.

  7. 97.

    "Ich kann zum Glück schreiben, was ich denke" --- ich warte gespannt!

    "Man liest in vielen Kommentaren [...] heraus, wo das Böllern außer Rand und Band ist: Ost-Kieze, Trabentensiedlungen und Kieze mit hohem Anteil migrantischer junger Männer."
    ... und dann im nächsten Kommentar "Ich traue Ihnen zu, dass Sie sonst verstanden hätten, was ich meine: Böllern ist auch eine Metapher für Sprach- und Machtlosigkeit, vor allem dann, wenn es - und nur davon schreibe ich - exzessiv betrieben wird."

    Na, dann verbleibe ich mal demütigst ratlos schweigsam.

  8. 96.

    Ich kann zum Glück schreiben, was ich denke und beobachte, die drei Affen-machen sind so gar nicht mein Ding. Soviel zu Ihrer Kritik. Sie, lieber Krause haben nicht nachgedacht, jedenfalls nicht bevor Sie mir geantwortet haben. Ich traue Ihnen zu, dass Sie sonst verstanden hätten, was ich meine: Böllern ist auch eine Metapher für Sprach- und Machtlosigkeit, vor allem dann, wenn es - und nur davon schreibe ich - exzessiv betrieben wird.

  9. 95.

    Also, ich habe lange darüber nachgedacht und mir erschließt sich nicht, warum man während der Corona-Pandemie in einer großen Stadt überhaupt auf die Idee kommt, zu Silvester Feuerwerk veranstalten zu müssen. Jeder gesunde Menschenverstand sollte sich eigentlich sagen, daß alles, was zu Verletzungen führen könnte und nicht zum Überleben nötig ist, besser ausgelassen wird. Dazu ist noch nicht mal ein "Konzept" notwendig.

    Über Deinen "hohen Anteil migrantischer junger Männer" scheinst Du gar nicht nachgedacht zu haben - sonst hättest Du hier etwas Konstruktiveres anzubieten gehabt.

  10. 94.

    Man liest in vielen Kommentaren (denen zum Thema, nicht den wirklich nervigen, überflüssigen Nebenschauplatz-Kommentaren zwischen einzelnen Kommentierenden - wieso werden die dauernd freigeschaltet??)heraus, wo das Böllern außer Rand und Band ist: Ost-Kieze, Trabentensiedlungen und Kieze mit hohem Anteil migrantischer junger Männer. Da müsste die Berliner Politikerriege doch mal drüber nachdenken, was es damit auf sich hat und mit geeigneten Konzepten gegesteuern. Hier fühlen sich offenbar viele mal eine Nacht lang mächtig und stark, dies sonst nix zu bieten haben und sich abgehängt fühlen bzw. in einer Parallellwelt leben.

  11. 93.

    Ich trage mein "LDC Mombasa 2nd Place"-T-Shirt mit Stolz! Ick weeß jar nich, wie Schwarzpulver geschrieben wird! ;-) --- @ Lothar: immer wieder mit wachsender Begeisterung! =)

  12. 92.

    Nach meiner Erfahrung wird sogar ganzjährig geböllert. Ich war es jedoch nicht! :)

  13. 90.

    In Köpenick wird seit Tagen rund um die Uhr Feuerwerk oder Böller gezündet. Interessiert die Polizei nicht. Der Feuerwerksladen in der Bahnhofstraße wird sicherlich auch unrechtmäßig geöffnet sein. Im Internet Shop kann munter weiter bestellt werden, trotz Verkaufsverbot. Hat sich da mal jemand drum gekümmert? Nein. Inzwischen sch***t jeder auf AHA Regeln sowie Verbote. Könnt brechen..

  14. 88.

    Andere unseriösen Quellen sprechen von einer Kompensation von gewissen Unfähigkeiten durch "wildes Geballer"... ;-)

  15. 87.

    Können Sie gerne machen. Ich weiß zwar nicht, was die "eher stuttgarter Gesellen" damit zu tun haben: letztendlich geht mir Ihre Entschuldigung am A... vorbei. Idiot bleibt eben Idiot. Und nochmals danke an den rbb.

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