Zwei Messgeräte in Berlin betroffen - Defekte Blitzer führen zu falschen Bußgeldbescheiden

Di 16.03.21 | 19:22 Uhr
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Symbolbild: Eine Blitzsäule mit kombinierter Überwachung von Rotlicht und Geschwindigkeit steht an einer Ampelkreuzung in Berlin (Quelle: dpa/Daniel Karmann)
Audio: rbb 88.8 | 16.03.2021 | Juliane Kowollik | Bild: dpa/Daniel Karmann

In Berlin sind offenbar wegen fehlerhafter Messungen falsche Bußgeldbescheide an vermeintliche Temposünder verschickt worden. Wie die Senatsinnenverwaltung am Dienstag auf rbb-Anfrage mitteilte, werden seit Montag zwei Geräte von der Berliner Polizei nicht mehr für amtliche Geschwindigkeitsmessungen verwendet. Grund sei ein Hinweis des Herstellers Leivtec, dass die Geräte ungenaue Messergebnisse liefern.

Anwalt: Zehntausende betroffen

Damit werden möglicherweise alle laufenden Verfahren wegen Geschwindigkeitübertretungen eingestellt, die auf den falschen Messungen basieren. Diese Entscheidung verschonte am Montag in letzter Minute einen Beschuldigten vor dem Amtsgericht Tiergarten. Ihm war vorgeworfen worden, im Juni vergangenen Jahres auf der Stadtautobahn 37 Kilometer pro Stunde zu schnell gefahren zu sein. Dem Fahrer drohten ein Monat Fahrverbot und 185 Euro Bußgeld.

Laut dem Anwalt des Beschuldigten könnten zehntausende amtliche Messungen auf der Stadtautobahn ungenau gewesen sein. Die Messgeräte sollen Abweichungen von bis zu 20 Stundenkilometern angezeigt haben. Das hätten Feldversuche von drei unabhängigen Sachverständigen ergeben. Der Fall liegt nun bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, die Untersuchungen dauern noch an.

Sendung: rbb 88.8, 16.03.2021, 07:40 Uhr

17 Kommentare

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  1. 17.

    Bei Fahrrädern mit 20 Gängen aufwärts würde ich Ihnen da ggf. sogar zustimmen. Damit können Geschwindigkeiten erreicht werden wie beim Auto, die Fahrenden verhalten sich mittlerweile nicht anders als die klassischen Autofahrenden, sprich: dass jeder Meter und jede Sekunde einzusparen sei.

    Radfahrende mit drei Gängen am Rad, die die Anschauung und Gemütlichekeit schätzen, würde ich davon ausnehmen. Ansonsten wäre es auch logisch, dass zu Fuß Gehende als Teilnehmende am Gesamtverkehr ein Kennzeichen tragen müssten. Namensschild auf der Brust, auf dem Rücken oder Personalausweisnummer per EAN-Code.

  2. 16.

    Typisch deutscher Kommentar. Immer die anderen .
    Falls Sie selbst Radfahrer sind, immer korrekt oder deutscher spießiger Anscheißer?

  3. 15.

    Verantwortungslos

    Bis es mal knallt

    Fluss im Verkehr, dass ist die Aufgabe.

    Nicht temposünder indirekt warnen!

  4. 14.

    Der Hersteller wirbt damit, dass seine Geräte deutlich günstiger sind als bei den Mitbewerbern. Insofern braucht man sich nicht zu wundern, wenn es an der Genauigkeit hapert. Grundsätzlich sind mobile Laser-Geräte zu hinterfragen. Die bekannten stationären Blitzersäulen verarbeiten bis zu 300 Messungen je Fahrzeug zu einem Durchschnittwert und sortieren dabei bis zu 10% der Messdaten automatisch aus. Deshalb streiten ja Anwälte schon seit Jahren die kompletten Rohdaten einschließlich der gelöschten Werte zu erhalten. Bei kurzen mobilen Messungen sind es wohl teilweise nur 5 Messungen für den Durchschnittswert und wenn davon 1-2 Messungen ungenau sind kommt es eben zu solchen gravierenden Abweichungen.

  5. 13.

    Vor allem finde ich es überfällig, dass Fahrräder Kennzeichen bekommen!
    Weniger wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen, aber bestimmt wegen Rotlicht-Verstößen, Benutzung des Gehweges/Fußgängerzone oder Fahren entgegen der Fahrtrichtung ...

  6. 12.

    Ihnen ist schon bewusst, dass dieses Abbremsen "grundlos" und damit für Andere gefährdend ist?

  7. 11.

    Hier geht es nur dummerweise nicht um stationäre Blitzsäulen, sondern um das mobile Blitzgerät der Firma Leivtec. Dieses misst und blitzt eben nur von vorne und ist damit nahezu wirkungslos gegen Zweiradfahrer.
    Nach Rücksprache mit meinem Verkehrsanwalt habe ich erfahren, dass genau dieses Gerät XV3 bereits in der Vergangenheit aufgrund immer wiederkehrender Fehlmessung und anderer Probleme aufgefallen ist und daher in vielen Bundesländern, u.a. Brandenburg, nicht mehr oder nur noch sehr wenig eingesetzt wird.
    In Berlin ist das anders. Da braucht man Geld und da kommt eben auch Schrott zum Einsatz. Ich kann nur jedem raten, von seinem Recht auf gerichtliche Überprüfung der Vorwürfe Gebrauch zu machen.

  8. 10.

    Es gibt nur eine Gleichheit im Recht, nicht im Unrecht. Aus der Tatsache, dass das Verhalten von jemand anders nicht verfolgt und geahndet wurde, lässt sich nicht rückwärtig schließen, dass auch die Ahndung und Verfolgung eigenen Fehlverhaltens unstatthaft sei.

    Wenn das Ordnungsamt Falschparker aufschreibt und nach dem Weggehen stellt sich jemand anders da auch noch falsch hin, kann seitens der anderen mithin kein Rückschluss auf die Unrechtmäßigkeit von Zahlungen gezogen werden.

    Dennoch stimme ich Ihnen zu, wenngleich auch aus anderen Gründen, mit gleicher Zielsetzung: Es ist überfällig, dass Motorräder auch vorne Kennzeichen tragen. Es ist einzig und allein Prestige, weshalb das nicht so ist. Es würde ja das schnittige Design empfindlich stören, während das beim Auto ja noch irgendwie integriert werden kann.

  9. 9.

    Wenn die Abweichung (bis zu) 10 % beträgt und andererseits davon gesprochen wird, dass das bis 20 km/h geht, dann kann sich jede/r ausrechnen, welch hohe Fahrgeschwindigkeiten mitunter auf der Stadtautobahn zu finden sind. Das ist das eigentliche Problem, dass diejenigen am Meisten klagen, die sinnvolle Regelungen am Meisten missachten.

  10. 8.

    Lieber Detlef, um mal ein bisschen zu klugscheißen, die modernen Blitzersäulen zeichnen dauerhaft, mit synchronisiertem Zeitstempel in zwei Richtungen auf. Nämlich gegen die Fahrtrichtung (Front) und mit der Fahrtrichtung (Heck), was dazu dient Fahrzeuge, deren Frontkennzeichen seitlich angebracht oder gar nicht (Krad) vorhanden sind, zu identifizieren. Der zusätzliche "Blitz" dient im Ereignisfall (rote Ampel und/oder erhöhte Geschwindigkeit) nur dazu das eine Bild aufzuhellen und den Fahrer zu identifizieren. Also schön vorsichtig fahren und an die Geschwindigkeit halten!

  11. 7.

    Sofort verschrotten , unerträglich diese Wegelagerei und dann auch noch mit solch Schrottgeräten !

  12. 6.

    Meine Mitfahrer wundern sich immer, warum ich trotz gefahrener vorgeschriebener Geschwindigkeit, vor jedem Fotoapperat ca. 10-15 km/h abbremse.

  13. 5.

    Hey, wo stehen die Blitzer? Sind das Stellen, wo man mehr als 30 kmh fahren kann? Dann fahre ich da mal hin :-) Mir immer noch schleierhaft, wie man es zu normalen Verkehrszeiten in Berlin schafft, die Geschwindigkeitsbeschränkungen zu ÜBERschreiten!

    Nachts, so zwischen 2 und 4;15 Uhr, da ist mal wenig los. Nicht nix, aber wenig. Aber den Rest des Tages wäre ich gerne mal schneller als 30 kmh in der Stadt, z. B. auf der Stadtautobahn....

  14. 4.

    Also die Rennleitungen z.B. in Goslar und Umgebung sind durchaus in der Lage "schlechte Fotos für viel Geld" von Motorrädern zu machen. Eins von vorn, eins von hinten.
    In "Schläfrig-Holzbein" sind so unauffällige Kombis unterwegs, die blitzen nach hinten aus dem fahrenden Fahrzeug heraus. Die "Zielflagge" bekommst du dann in "rot/weiss" vom "Streckenposten".
    Es liegt, wie so oft in dieser Stadt, nicht an der verfügabren Technik, sondern eher am Willen, diese auch einzusetzen.
    Die Nummer mit der Gleichberechtigung zieht nicht.

  15. 3.

    Hallo HG,

    es handelt sich um Messgeräte der des Herstellers LEIVTEC. Wir haben das im Text ergänzt.

  16. 2.

    Solange nicht alle Fahrzeuge, hier insbesondere die Zweiräder, vorne ein Kennzeichen haben, halte ich jede Frontmessung für nicht zulässig.
    Hier ist der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht gegeben.

  17. 1.

    @RBB wissen Sie, um welchen Typ welches Herstellers es hierbei geht?

    Gerade auch deshalb gehe ich grundsätzlich gegen jeden Bußgeldbescheid mit Punkteandrohung vor. Bevor jetzt die Oberlehrer hier wieder zuschlagen: ich habe in Flensburg genau 0,0 Punkte. ;-)

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