Neu ab Mai - Corona-Zuschläge, mehr Jugendschutz, höherer Mindestlohn

Symbolbild: Ein Maler bei der Arbeit (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
Bild: dpa/Patrick Pleul

Ab Mai gelten mehrere neue Regelungen und Gesetze. Für Familien, Azubis oder Pflegekräfte gibt es dadurch beispielweise mehr Geld. Auch für Computer- und Handy-Nutzer gibt es Neuerungen.

Kinderbonus:

Im Mai erhalten Eltern den einmaligen Kinderbonus von 150 Euro pro Kind, ohne dafür einen Antrag stellen zu müssen. Der Anspruch wird geregelt wie beim Kindergeld und ist als Unterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie gedacht. Mehr als zehn Millionen Familien erhalten nach Angaben des Familienministeriums den Bonus. Das kostet den Bund rund 2,1 Milliarden Euro.

Letztlich können aber nicht alle Eltern den Bonus komplett behalten. Bei der Steuer wird er, wie auch das Kindergeld, mit dem Kinderfreibetrag verrechnet: Je höher etwa das Einkommen, desto weniger bleibt davon übrig. Auf Hartz-IV und den Unterhaltsvorschuss wird der Bonus dagegen nicht angerechnet, Geringverdiener profitieren also am meisten davon. Im vergangenen Jahr betrug der Kinderbonus 300 Euro.

Corona-Zuschlag bei Grundsicherung:

Um Herausforderungen in Zeiten der Pandemie besser meistern zu können, bekommen Menschen mit Anspruch auf Sozialgeld oder Grundsicherung im Mai einmalig 150 Euro. Ein Antrag muss für den Corona-Zuschlag nicht gestellt werden.

Mindestlohn:

Hilfsarbeiter der Lohngruppe 1 bekommen von Mai an im Baugewerbe bundesweit mindestens 12,85 Euro pro Stunde. Dieser Mindestlohn gilt in Ostdeutschland auch für Facharbeiter. Maschinisten, Kraftfahrer oder Fachwerker im Westen erhalten als Teil der Lohngruppe 2 künftig 15,70 Euro und in Berlin 15,55 Euro.

Der Mindestlohn im Maler- und Lackiererhandwerk steigt für gelernte Arbeitnehmer auf 13,80 Euro pro Stunde und für ungelernte Arbeitnehmer auf 11,40 Euro pro Stunde. Die Beschäftigten erhalten zudem eine Corona-Prämie von 330 Euro. Auch die Vergütung von Auszubildenden wird erhöht.

Für Auszubildende wurde der seit dem vergangenen Jahr geltende Mindestlohn um 50 Euro erhöht. Auszubildende erhalten nun ab dem 1. Mai mindestens 550 EUR brutto pro Monat im ersten Lehrjahr. Bis zum Jahr 2023 steigt das Gehalt des ersten Ausbildungsjahres.

Kurzarbeit:

Arbeitnehmer in Kurzarbeit können von Mai an bis vorrausichtlich zum Ende des Jahres die Differenzsumme bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen. Die Regelung soll helfen, die finanziellen Folgen durch Kurzarbeit während der Corona-Pandemie abzumildern.

Pflegebranche:

Die Beschäftigten in der Alten- und ambulanten Krankenpflege bekommen höhere Mindestlöhne. Diese steigen für ungelernte Pflegekräfte ab dem 1. Mai in vier Schritten bis zum 1. April 2022 bundeseinheitlich auf 12,55 Euro pro Stunde. Für qualifizierte Hilfskräfte mit einer einjährigen Ausbildung sind im vierten Schritt 13,20 Euro vorgesehen, für Pflegekräfte mit dreijähriger Ausbildung 15,40 Euro. Zudem steigt für alle Beschäftigten der Branche in diesem Jahr die Zahl der Urlaubstage um fünf und ab dem kommenden Jahr um sechs Urlaubstage mehr.

Autoreifen:

Ähnlich wie Haushaltsgeräte müssen auch Autoreifen ab 1. Mai mit einem Label gekennzeichnet werden, das Auskunft über ihre Energie-Effizienz gibt. Das neue Label soll für Transparenz sorgen und dabei helfen, den CO2-Ausstoß europaweit um zehn Millionen Tonnen zu verringern.

Gebäude-Energieausweis:

Zum Stichtag 1. Mai ist nach der bisherigen Übergangsregelung die Vorlage eines gültigen Energieausweises für Immobilien bei deren Verkauf oder Vermietung durch den Eigentümer oder einen Makler Pflicht. Wird das Haus oder das Gebäude selbst bewohnt, bzw. genutzt, ändert sich nichts.

Paketpreise:

Nach einer Ermahnung durch die Bundesnetzagentur kehrt die Post zu den alten Paketpreisen zurück. Ab 1. Mai gelten nun wieder die Tarife, die man vor der letzten Erhöhung der Gebühren zahlen musste. Im Schnitt kostet dann der Versand ab Mai wieder drei Prozent weniger.

Jugendschutz:

Kinder und Jugendliche sollen besser vor Gefahren im Netz geschützt werden. Darum tritt mit Wirkung 1. Mai eine Änderung des Jugendschutzgesetzes in Kraft. Große Anbieter von Spielen und Filmen im Netz werden durch die Reform des Jugendschutzgesetzes verpflichtet, dazu mehr technische Vorkehrungen zu treffen.

Die Plattformen müssen nun einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten anbieten für den Fall, dass junge Nutzer sich bedroht, bedrängt oder durch Fremde belästigt fühlen. Dabei geht es um Gefahren wie Mobbing, sexueller Belästigung, Tracking oder Kostenfallen. Außerdem werden einheitliche Alterskennzeichen für Online-Inhalte vorgeschrieben.

Whatsapp:

Wer bis zum 15. Mai den neuen Whatsapp-Nutzungsbedingungen nicht zugestimmt hat, kann den Messenger-Dienst zukünftig nicht mehr vollumfänglich nutzen. 120 Tage lang bleibt der Account noch bestehen, Nachrichten können zwar empfangen aber nicht gesendet werden, dann wird der Account vom Anbieter gelöscht.

Support für Windows-10-Version erlischt:

Windows-10-Nutzer sollten ihr Betriebssystem bis spätestens zum 11. Mai updaten. Tun sie das nicht, erlischt ihr Anspruch auf Support. Hintergrund ist, dass viele User des Betriebssystems Windows 10 das System offensichtlich nicht regelmäßig auf den neuesten Stand bringen. Lediglich rund 40 Prozent der Nutzer haben laut der Computerzeitschrift "Chip" auch das aktuellste Windows-10-Oktober-Update installiert. Das Support-Ende wird nun bei den zwei Versionen Windows 10 "1903" und "1909" eingeblendet. Rechner mit diesen Versionen sind anfälliger für Angriffe aller Art, heißt es.

Straßenverkehr (seit 28. April)

Bereits zum 28. April 2021 traten Änderungen im Straßenverkehr in Kraft - hier eine Übersicht:

Einmal auf dem Geh- oder Radweg parken kostet zukünftig bis zu 100 Euro Bußgeld und bringt zusätzlich einen Punkt in Flensburg. Bisher lag die Bußgeldhöhe lediglich bei 15 Euro. Auch Parken in zweiter Reihe und das unberechtigte Nutzen von Behinderten- und E-Autoparkplätzen wird teurer: 55 Euro. Parken im Halteverbot kostet 25 statt bisher 15 Euro, und bei abgelaufener Parkuhr oder Parkscheibe sind bis zu 30 statt bisher 10 Euro fällig.

Innerorts bekommt man nun schon ab 21 km/h zu viel (bisher 31 km/h) einen Monat Fahrverbot und einen Punkt in Flensburg. Außerorts liegt die Schmerzgrenze zukünftig bei 26 km/h (bisher 41 km/h).

Wer eine von anderen Autofahrern gebildete Rettungsgasse unerlaubt benutzt, wird zukünftig genau so hart bestraft, wie Autofahrer, die überhaupt keine Rettungsgasse bilden: Es drohen 200 bis 320 Euro Strafe sowie ein Monat Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg.

LKW über 3,5 Tonnen müssen beim Rechtsabbiegen an einer Kreuzung Schrittgeschwindigkeit fahren. Ansonsten sind 70 Euro Bußgeld fällig und ein Punkt in Flensburg.

Mit dem Auto anzugeben wird teuer: Wer ohne Grund unnötig hin- und herfährt und dadurch Menschen mit Lärm und Abgasen belästigt, der muss zukünftig 100 statt bisher 20 Euro zahlen.

Radfahrer werden ebenfalls stärker zur Kasse gebeten: Wer beim Fahrradfahren auf dem Gehweg erwischt wird, zahlt künftig 25 statt bisher 15 Euro Strafe.

Sendung: Inforadio, 01.05.2021, 10.20 Uhr

35 Kommentare

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  1. 35.

    Und wie gut es doch die haben, die sich vor vielen Jahren für Kinder entschieden haben und jetzt durch die Pandemie ihren Job verloren haben. Müssen die die Kinder jetzt abgeben?
    Können Sie in die Zukunft schauen uns garantiert, dass Sie bis in eine Situation kommen, die Ihr ganzes Leben verändert und alle schönen Planungen plötzlich völlig hinfällig sind?.
    Meinungen gibt es, da könnte man einfach nur .....

  2. 34.

    „ Ich kannte viele Familien, die sich genau überlegten, ob es finanziell machbar war, noch ein zweites oder gar drittes Kind zu bekommen. “ Ich bin ein wenig geschockt über diesen Kommentar. Kinder kosten Geld. *Jeder* sollte sich ernsthaft Gedanken darüber machen, ob er/sie sich Kinder leisten kann. Und wenn man das nicht kann, dann sollte man einfach keine bekommen. Bei der Anschaffung von einem Hund überlegt man ja auch. Und die sind günstiger als Kinder.

  3. 33.

    Ja, das Thema ist komplex, die Meinungen da zu könnnen durchaus unterschiedlich sein, und die eigene Erfahrung erst recht.
    Danke und alles Gute.

  4. 31.

    Das Thema ist sicher zu komplex für so ein Forum. Aber ich finde es sehr angenehm, sich mit jemandem auszutauschen ohne persönlich zu werden. Auch wenn man nicht unbedingt einer Meinung ist. Obwohl, ich glaube so weit sind wir gar nicht auseinander. Danke und alles Gute für Sie.

  5. 30.

    Leider ist dem so, wenn bei der Tafel die 3. Generation von Familien einkaufen geht. Wer Selbständigkeit und Verantwortung nicht vorgelebt bekommt wird es schwer haben das Muster zu durchbrechen. Es ist mir ein Rätsel das den Arbeitnehmern nach einem langen Arbeitstag das Ehrenamt nahe gelegt wird, während man dies den Menschen mit sehr viel Zeit anscheinend nicht zumuten kann. Im letzten Jahr konnten viele Tafeln nicht richtig betrieben werden, da die Rentner nicht ausgeben durften. Die Tafelkunden haben den Zustand zwar beklagt, aber hielten es anscheinend nicht für notwendig, das man selbst durchs mitarbeiten die Tafel am Laufen hielt.

  6. 29.

    Schön, dass Sie vorsorgen konnten. Auch ich hatte das Glück durch die Betriebsrente ausreichend versorgt zu sein. Das was man heute als Rente bekommt entspricht ja so in etwa dem Kurzarbeitergeld. Ich finde es überhaupt nicht egoistisch, wenn ich nach 47 Arbeitsjahren, davon 30 im Schichtdienst gut leben möchte. Ich kenne Rentnerinnen, die zusätzlich arbeiten müssen um über die Runden zu kommen. Früher gab es noch vereinzelt Vergünstigungen für Rentner. Sicher alle brauchen das nicht. Aber es ist auch nicht jeder auf kostenloses Schulessen und Schülerticket angewiesen. Bekommt man trotzdem. Also nicht immer diese Vorwürfe. Das größte Problem heute sind die niedrigen Löhne. Da kann jeder was tun. z.B. den örtlichen Einzelhandel und Handwerker unterstützen. Ich tue das. Amazon und Co sind ja so bequem. Da hört die Solidarität dann auf.

  7. 28.

    Meine Antwort war zum Thema, weder auf mich oder auf Sie persönlich bezogen.
    Kinder zu haben ist nun mal nicht nur eine Bereicherung für die Eltern und die ganze Gesselschaft.
    Die Verantwortung für den Nachwuchs bedeutet auch Verzicht auf vielen Ebenen, insbesondere beruflich.

  8. 27.

    Für Rentner ist in den letzten Jahren viel gemacht worden zu Lasten der jungen Generation. Die Rentenerhoehungen waren üppig und Grundrente und Rente mit 63 Kosten Milliarden. Natürlich kann es bei jedem immer mehr sein, aber der Egoismus bei einzelnen der älteren Generation ist auch nicht akzeptabel. Diese Zeitgenossen sollten auch mal an die Jüngeren (ihre Kinder und Enkel) denken. Ich bin selbst seit zwei Monaten Rentner und da ich lange wusste, dass der Tag einmal kommt, habe ich so vorgesorgt, dass ich auch jetzt gut zurecht komme und diese Phase des Lebens genießen kann.

  9. 26.

    Alle haben höhere Ausgaben. So ist das in eine Pandemie. Und im Gegensatz zu vielen vielen Menschen haben Sie keine Rentenkürzung bekommen. Verstehe die Logik von Rentnern manchmal einfach nicht.

  10. 25.

    Warum werden die Radfahrer, der sowieso kaum greifbar sind, mal wieder so verschont.

  11. 23.

    Es ist ja schön das es den Corona-Zuschlag gibt aber niemand weiß jetzt wann und von wem er Ausgezahlt wird . Bezirksämter ? Jobcenter ? eigentlich habe ich ja mal gelesen es soll der 30.04. sein aber der ist vorrüber und im Internet ist zu lesen das das Jobcenter in der 19 KW ausbezahlt aber der Rest , die Rentner die auf Grundsicherung angewiesen sind werden sich auch fragen woher und von wem .

  12. 22.

    Empfinde ich auch so. Der Kinderbonus, der jetzt einmalig gezahlt wird (davon darf ich noch Steuern zahlen) deckt nicht mal die Babysitter-Kosten in EINEM MONAT. Einen Anspruch auf Notbetreuung habe ich nicht, da mein Job scheiß-unwichtig ist. Ich brauche ihn trotzdem zum Geldverdienen. Und ich will mein Kind auch nicht verkommen lassen.

  13. 21.

    Ich bin gerade etwas sprachlos, wie hier manche Kommentatoren über Kinder, Kindererziehung und Eltern reden und die Elternarbeit mit dem bisschen finanzieller Förderung gegenrechnen. Wow. Ich kannte viele Familien, die sich genau überlegten, ob es finanziell machbar war, noch ein zweites oder gar drittes Kind zu bekommen. Ich finde es gut, wenn inzwischen die finanzielle Förderung verstärkt wurde und im Übrigen wiegen die paar Euros nicht den finanziellen Aufwand auf, den Eltern während der 18-25 Jahre haben. Dass es Menschen gibt, die soziale Systeme ausnutzten ist nichts neues, sollte aber das Gros der Eltern deswegen nicht in ein schlechtes Licht stellen. Aber vielleicht gut, dass diese Kommentatoren keine Kinder haben. Bleiben Sie bitte kinderlose Singel, Sie haben das mit dem Miteinander nicht kapiert.

  14. 20.

    "... Kindergeld in Höhe von 7956 Euro jährlich. ..."
    Wie kommen Sie auf diese Summe?

    Ihr Menschenbild von Hartz 4-Beziehern ist auch ziemlich fragwürdig!
    Sie sollten m.E. differenziertere Aussagen treffen!

  15. 19.

    Wie hier teilweise über ALG II Empfänger geredet wird, ist ganz großes und schlechtes Kino.
    @Berliner, ALG Ii Empfänger werden gepampert?
    @Gargoyle, ALG II Empfänger sitzen den ganzen Tag auf dem Sofa, und brauchen auch keine Masken? Und wie gehen die Leute dann einkaufen, oder fahren zu einem Vorstellungsgespräch?
    Immer schön alle über einen Kamm scheren, nicht wahr? Das macht das Leben schön einfach. Höchstwahrscheinlich haben Sie beide noch nie von ALG II gelebt, dann wüßten Sie nämlich, dass das Geld vorne und hinten nicht reicht. Und nein, ich sitze nicht den ganzen Tag auf dem Sofa, werde gepampert und brauche keine Maske, sondern habe einen Vollzeitjob.

  16. 18.

    Auch wir Rentner haben durch Corona mehr Ausgaben. Alles wird teurer. Nur wir dürfen sehen wie wir über die Runden kommen. Wir bekommen keine Rentenerhöhung. Und auch keine Corona Hilfe. Aber es sind im diesem Jahr noch Wahlen.

  17. 17.

    Liebe Dagmar, es geht jetzt zwar am eigentlichen Thema vorbei, trotzdem möchte ich noch einmal antworten. Natürlich entscheidet jeder für sich. Aber auch Sie, genau wie Christian in seinem letzten Absatz unterstellen, dass man auf Kinder verzichtet um ein tolles Leben zu haben. Sind Sie unfrei, weil Sie Kinder haben? Dafür haben Sie eine Familie, in der Sie zu Hause sind. Kinderlos und Single hat auch grade heutzutage nicht nur Vorteile. Aber ich beschwere mich nicht und nichts liegt mir ferner als Neid. Ich bin ein glücklicher Mensch. Man kann sich sehr wohl in die Gesellschaft einbringen ohne Kinder. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich da eine Menge getan und somit auch Verantwortung für andere übernommen.

  18. 16.

    Ja, Sie haben erheblich höhere Ausgaben, aber dafür haben Sie ja auch einen Steuerfreibetrag von 8388 Euro im Jahr, oder wenn Sie alleinerziehend sind, Kindergeld in Höhe von 7956 Euro jährlich. Hier geht es ja um die zusätzlichen Corona Hilfen und wie diese gerecht verteilt werden. Und da ist der finanzielle Mehraufwand nicht unbedingt abhängig von der Anzahl der Kinder. Der Krankenschwester obe würde ich einen steuerfreien Zuschlag von Herzen gönnen, ebenso wie Harz IV aufstocken, deren Gehalt sehr gering ist, aber für die Harz IV Empfänger, die ohnehin den ganzen Tag auf dem Sofa sitzen hat sich durch Corona wenig geändert. Sie brauchten nicht einmal Masken. Die Kinder sitzen weiter den ganzen Tag vor der Glotze und für Papa und Mama sind jetzt noch ein paar Kippen und Bierchen mehr drin. Es sind nicht alle Eltern verantwortungsvoll und da tut es mir um mein sauer verdientes Geld leid.











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