Impfungen, Bahn, Fotos - Das ist neu im Juni

Ein Mann steht im Hauptbahnhof an einem Zug und telefoniert mit seinem Smartphone. (Quelle: dpa/Paul Zinken)
Bild: dpa/Paul Zinken

Im Juni greifen neue Regelungen für Verbraucher: Für Bahn-Kunden geht bei Anträgen auf Entschädigung künftig auch digital was. Im Netz gibt es gleichzeitig verschiedene neue Einschränkungen. Und: Die Impfpriorisierung wird aufgehoben.

DB-Erstattungen jetzt auch digital

Ab Juni können Kunden der Deutschen Bahn ihre Fahrgastrechte online geltend machen, entweder in der App "DB Navigator" oder auf der Bahn-Website. Dazu muss die Fahrkarte für die Reise, die der Kunde einreichen will, über dasselbe Kundenkonto gekauft worden sein beziehungsweise im Kundenkonto hinterlegt sein, etwa bei einer Bahn Card 100. Die Bahn will mit dem neuen Onlineangebot die Erstattungen schneller bewerkstelligen.

Bislang mussten Kundinnen das Fahrgastrechteformular postalisch einsenden oder selbst in einem Kundenzentrum der DB abgeben, um eine Fahrpreiserstattung zu bekommen. Das analoge Formular wird es allerdings weiterhin geben.

Bundesweite Impf-Angebote für alle Erwachsenen

Am 7. Juni endet die Impfpriorisierung nach Alter, Erkrankung und Beruf. Theoretisch kann sich ab dann jede und jeder über 16 impfen lassen. Theoretisch nur, weil nicht erwartet wird, dass die Impfkampagne durch den Schritt schnell beschleunigt werden kann. Dafür fehlen große Chargen Impfstoff. Daher wirbt sogar Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für Geduld in Sachen Impfung: "Auch wenn wir die Priorisierung aufheben, wird es nicht möglich sein, alle innerhalb des Junis schon zu impfen, die geimpft werden wollen."

Gleichzeitig soll die Impfkampagne an Fahrt gewinnen, indem auch Betriebs - und Privatärzte ab 7. Juni impfen. Ärzteverbände befürchten dennoch lange Wartezeiten und eine Überlastung der Arztpraxen.

Für Ende Juni ist dann auch die Einführung des digitalen Impfpasses angekündigt; wann genau dieser kommen wird, ist allerdings noch unklar.

Google kappt Foto-Speicherplatz

Bislang konnten Google-Nutzer Fotos und Videos in geringer Qualität unbegrenzt speichern, Google stellte den Platz großzügig bereit. Doch damit ist zum 1. Juni Schluss: Das Unternehmen schafft den unbegrenzten Speicherplatz in seinem Foto-Dienst ab. Google rechnet die Dateien nun auf die 15 Gigabyte Gratis-Cloudvolumen an, die jede Nutzerin des Fotodienstes automatisch erhält.

Sind die 15 Gigabyte voll, muss Speicherplatz dazugekauft werden. Nutzer von Googles Pixel-Smartphones sind von den neuen Regelungen ausgenommen. Und ganz wichtig: Für Fotos und Videos, die vor dem 1. Juni gesichert wurden - oder werden - gilt die Begrenzung nicht.

Reform des Urheberrechts

Zum 7. Juni tritt die Reform des Urheberrechts in Deutschland in Kraft. Seit zwei Jahren gilt innerhalb der EU die Neufassung, die Mitgliedsstaaten hatten allerdings zwei Jahre Zeit, die Reform in nationales Recht umzusetzen.

Bei der Reform geht es in großen Teilen darum, Urheberrechte zu schützen. So müssen die großen Upload-Plattformen, wie etwa Youtube, für Urheberrechtsverletzungen haften. Ausnahmen gelten zum Beispiel für Kürzestvideos bis 15 Sekunden oder Pressetexte. Geschützte Werke dürfen allerdings als Zitat, Karikatur, Parodie und Pastiche verwendet werden, sofern die Nutzung in "ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist".

Die Umsetzung der Reform ist umstritten, vor allem wegen der sogenannten Uploadfilter: eine durch Algorithmen gesteuerte Automatik, die Inhalte vor dem Upload auf Urheberrechtsverletzungen kontrolliert und ggf. den Upload verhindert. Kritiker befürchten ein Beschneiden der Meinungsfreiheit, wenn etwa Repliken oder Satiren auf umstrittene Themen nicht hochgeladen werden können.

Höhere Förderungen für ausbildende Betriebe

Von der Coronakrise gebeutelte Betriebe erhalten für Ausbildungsplätze, die sie erhalten oder sogar ausbauen, ab Juni eine einmalige staatliche Förderung der Ausbildungsvergütung von 6.000 Euro pro Ausbildungsplatz. Damit sollen die Unternehmen sowie die Auszubildenden vor Kurzarbeit geschützt werden. Bislang lag diese Förderung bei der Hälfte der Summe.

Auch neue Bedingungen gelten: Durften die geförderten Betriebe bislang maximal 249 Mitarbeiter haben, wurde diese Grenze nun auf 499 Mitarbeiter angehoben.

Sendung Super.Markt, 31.05.2021, 20:15 Uhr

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