Äußerungen auf Streifenfahrten - Berliner Polizei ermittelt in eigenen Reihen wegen Rassismus-Verdachts

Neuer Rassismus-Verdacht bei der Berliner Polizei: Gegen fünf Beschäftigte wird intern ermittelt - sie sollen sich menschenverachtend geäußert und sogenanntes Racial Profiling angewendet haben. Erst kürzlich wurden ähnliche Verdachtsfälle bekannt.
Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen.
Rassistische Äußerungen, die zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht haben sollen, hätten weder Außenstehende noch die Betroffenen hören können, hieß es. Dies sei bei der strafrechtlichen Bewertung relevant. Trotzdem stünden die Aussagen "in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten", hieß es. Disziplinarrechtliche Ermittlungen laufen und dienstrechtliche Maßnahmen greifen bereits, wie die Polizei weiter mitteilte.
Drei Versetzungen, ein Polizist suspendiert
Gegen drei weitere, angezeigte Beschäftigte der Polizei werden laut den Angaben Disziplinar- oder Ermittlungsverfahren aus unterschiedlichen Gründen geführt. In einem Fall bestehe der Verdacht, dass Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet worden seien. In einem weiteren Fall gebe es den Verdacht auf Racial Profiling. Bei dem dritten Fall werde kein politisch motiviertes Vorgehen vermutet.
Ein Polizist dürfe nicht mehr zum Dienst kommen, ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden, sagte ein Sprecher. Drei weitere seien in andere Bereiche versetzt worden. Bei einem Verdächtigen werde die Versetzung noch geprüft, hieß es.
Menschenverachtende Chat-Nachrichten
Die Ermittlungsgruppe Zentral wurde laut Polizei im Frühjahr dieses Jahres von Polizeipräsidentin Barbara Slowik eingerichtet. Geprüft werden Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei.
Erst Mitte Juli wurde bekannt, dass fünf Berliner Polizisten im Verdacht stehen, in einer Chatgruppe menschenverachtende Inhalte versendet zu haben. Auch diesen Fall untersucht die Ermittlungsgruppe Zentral. Wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und auf das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole wurden mehrere Wohnungen nach Beweismitteln durchsucht.
Im Januar liefen bei der Berliner Polizei 47 Disziplinarverfahren wegen des Verdachts rechtsextremistischer oder rassistischer Äußerungen. Die Technische Universität Berlin soll jetzt im Auftrag der Senatsinnenverwaltung eine Studie zu möglichem Rassismus und zu Diskriminierung bei der Berliner Polizei erarbeiten.
Sendung: Abendschau, 26.07.2021, 19:30 Uhr