Äußerungen auf Streifenfahrten - Berliner Polizei ermittelt in eigenen Reihen wegen Rassismus-Verdachts

Mo 26.07.21 | 18:55 Uhr
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Symbolbild: Zwei Polizisten in Berlin (Quelle: dpa/Jean MW)
Audio: Inforadio | 27.07.2021 | Michael Ernst | Bild: dpa/Jean MW

Neuer Rassismus-Verdacht bei der Berliner Polizei: Gegen fünf Beschäftigte wird intern ermittelt - sie sollen sich menschenverachtend geäußert und sogenanntes Racial Profiling angewendet haben. Erst kürzlich wurden ähnliche Verdachtsfälle bekannt.

Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen.

Rassistische Äußerungen, die zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht haben sollen, hätten weder Außenstehende noch die Betroffenen hören können, hieß es. Dies sei bei der strafrechtlichen Bewertung relevant. Trotzdem stünden die Aussagen "in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten", hieß es. Disziplinarrechtliche Ermittlungen laufen und dienstrechtliche Maßnahmen greifen bereits, wie die Polizei weiter mitteilte.

Drei Versetzungen, ein Polizist suspendiert

Gegen drei weitere, angezeigte Beschäftigte der Polizei werden laut den Angaben Disziplinar- oder Ermittlungsverfahren aus unterschiedlichen Gründen geführt. In einem Fall bestehe der Verdacht, dass Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet worden seien. In einem weiteren Fall gebe es den Verdacht auf Racial Profiling. Bei dem dritten Fall werde kein politisch motiviertes Vorgehen vermutet.

Ein Polizist dürfe nicht mehr zum Dienst kommen, ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden, sagte ein Sprecher. Drei weitere seien in andere Bereiche versetzt worden. Bei einem Verdächtigen werde die Versetzung noch geprüft, hieß es.

Menschenverachtende Chat-Nachrichten

Die Ermittlungsgruppe Zentral wurde laut Polizei im Frühjahr dieses Jahres von Polizeipräsidentin Barbara Slowik eingerichtet. Geprüft werden Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei.

Erst Mitte Juli wurde bekannt, dass fünf Berliner Polizisten im Verdacht stehen, in einer Chatgruppe menschenverachtende Inhalte versendet zu haben. Auch diesen Fall untersucht die Ermittlungsgruppe Zentral. Wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und auf das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole wurden mehrere Wohnungen nach Beweismitteln durchsucht.

Im Januar liefen bei der Berliner Polizei 47 Disziplinarverfahren wegen des Verdachts rechtsextremistischer oder rassistischer Äußerungen. Die Technische Universität Berlin soll jetzt im Auftrag der Senatsinnenverwaltung eine Studie zu möglichem Rassismus und zu Diskriminierung bei der Berliner Polizei erarbeiten.

Sendung: Abendschau, 26.07.2021, 19:30 Uhr

16 Kommentare

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  2. 15.
    Antwort auf [Motte ] vom 27.07.2021 um 11:26

    Wenn Sie schon mit Zahlen aufwarten und argumentieren, sollten Sie auch ehrlichkeitsheitshalber die Zahlen nennen, bei denen Polizisten Opfer von " Schutzsuchenden " und ähnlichen Individuen und deren näheren Umfeld nennen ! Ansonsten könnte man den Eindruck gewinnen, dass Sie gewisse unappetitliche Handlungen mit einer gewissen Genungtuung tolerieren und gutheissen.

  3. 14.
    Antwort auf [Otto Krause] vom 27.07.2021 um 10:36

    Polizisten vertreten die Verfassung. Und wenn sie diese mit Füssen treten, dürfen sie auch keine Polizisten mehr sein. Ich freue mich, dass die anständigen Polizisten hier dafür gesorgt haben, dass diese Feinde der Demokratie und des Anstandes nun die Konsequenzen tragen müssen. Was das nun mit DDR zu tun hat, erschließt sich mir nicht.

  4. 13.
    Antwort auf [Charly] vom 27.07.2021 um 09:41

    Ich erwarte von einem Polizisten, das er in jeder beruflichen Hinsicht einfach nur Profi ist. Mehr nicht. Wer den Job macht und ihn mental nicht gebacken bekommt ist dort fehl am Platze. Letztlich handelt es sich auch um Dauerwaffenträger - was ist, wenn da dem Kollegen Labilus die "Galle überläuft"?

  6. 11.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm] vom 26.07.2021 um 22:55

    Der alte, gute Kaiser Wilhelm. Steht übrigens noch in meinem Garten, alte Obstsorte. Denunzianten sind in der rechten Sprache jene, die die Spirale des Rassismus durchbrechen wollen? Dann stehen Sie auf der verkehrten Seite und Ihr Sprachgebrauch erinnert mich an Burschenschaften. Ist das so?

  7. 10.
    Antwort auf [Charly] vom 27.07.2021 um 09:41

    Sie wollen Relativieren? Weil es um Rassismus geht? Stört Sie nicht, weil Sie nicht betroffen sind oder weil Sie es gut finden?

  8. 9.
    Antwort auf [Otto Krause] vom 27.07.2021 um 10:36

    So nennen Sie das also. Na das erklärt die vielen Polizisten, die derart unter Druck Ihrer Kollegen geraten, dass sie psychologische Hilfe benötigen. Kennen Sie das Wort Mobbing? Gemobbt werden jene, die nicht in die Gruppendynamik passen. In Aue Schlema haben 8 Personen, darunter ein Polizist in Zivil, einen Somalier im Bus niedergetreten. Denunzianten sind in rechten Kreisen wahrscheinlich jene, die etwas gegen Rassismus haben und dagegen aufstehen. Wo stehen Sie eigentlich?

  9. 8.
    Antwort auf [Kurt Wilhelm] vom 26.07.2021 um 22:55

    Zustände wie in der DDR ! Jeder mißtraut jedem, und denunziert vor lauter Angst und vorauseilenden Gehorsam die eigenen Kollegen, um seinen Beamtenstatus und damit auch die Existenz und Familie nicht zu gefährden !!

  10. 7.

    Was ein Polizist so täglich in seinem Dienst (nicht am Schreibtisch)erlebt, ist schon hart. da wundere ich mich gar nicht, wenn ihm die Galle überläuft. Das wird von der Politik alles klein geredet oder unter den Teppich gekehrt. Und da wundern sich die Oberen noch, wenn er mal ausdrückt, was ihn so alles ankotzt? Mit den Vorgesetzten kann man darüber nicht diskutieren, da wird man auch als Rechtsextremist eingestuft. So empfinde ich diese Problematik.

  12. 5.

    Das Denunziantentum ist voll in den Behörden angekommen! Was hat mir mein Opa mal erzählt?

  13. 4.

    Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass es, nicht wie Im Fall " Greenpeace+Farbe+Siedessäule " 3 Jahre dauert, bis die ideologisch geprägte Justiz ein Ergebnis vorlegt. Jetzt musste doch so langsam klar werden, das der Marsch durch die Instanzen realität geworden ist.

  14. 3.
    Antwort auf [Krea ] vom 26.07.2021 um 19:09

    Leider ist es eben nicht immer dasselbe Thema zum x-ten mal sondern es sind immer wieder neue Und somit andere Fälle bei der Polizei und darüber berichtet der RBB glücklicherweise ob Sommer oder Winter. wenn sie davon gelangweilt sind, zeigt das nur, dass sie so etwas mindestens verharmlosen.

  15. 2.
    Antwort auf [Krea ] vom 26.07.2021 um 19:09

    Rechtsextremismus und Rassismus sind keine Sommerlochthemen. Dass Sie das so einordnen, dass Staatrepräsentatn*innen gegen ihren eigenen Eid verstoßen, sich aktiv gegen die Gleichwertigkeit aller Menschen richten und dazu ihre Position ausnutzen, mitunter Menschenrechtsverbrechen begehen, sind keine Details und im Übrigen auch keine rein diszilpinarrechtliche Angelgenheit, im Fall von soh. Racial Profiling z.B. Viel mehr zeugt es davon, zu wem und und was Sie Sympathien pflegen.

    Der Kommentarbereich ist in keinem Fall dazu gedacht, rechte Ideologien und Handlungen zu verbreiten oder zu verharmlosen, so wie Sie es hier offenkündig tun.

    Es ist bei diesem Fall besonders hervorzuheben, dass sich Kolleg*innen entgegen des Korpsgeists mutig engagierten.

  16. 1.

    Man merkt es in ein Sommerloch beim rbb24 das nun immer wieder das selbe zum xmale eingestellt wird

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