Abgelehnte Asylbewerber - Berliner Härtefallkommission verhilft in 110 Fällen zu Aufenthaltserlaubnis

Ein Kind in einer Flüchtlingsunterkunft (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
Bild: dpa/Kay Nietfeld

Die Berliner Härtefallkommission hat im vergangenen Jahr 110 Menschen zu einer Aufenthaltserlaubnis verholfen, deren Asylanträge zuvor abgelehnt worden sind. Die Kommission richtete dazu 2020 152 entsprechende Ersuche an Innensenator Andreas Geisel (SPD), wie dieser am Mittwoch mitteilte.

Knapp drei Viertel der Fälle beschied er positiv, so dass das Landesamt für Einwanderung den Menschen einen Aufenthaltstitel erteilen konnte. Betroffen waren in vielen Fällen Familien mit minderjährigen Kindern. Hauptherkunftsländer waren Ägypten, Russland, Armenien, die Türkei und der Libanon.

Gremium prüft im Einzelfall

Der Härtefallkommission gehören unter anderem Vertreter von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Flüchtlingsrat sowie die Berliner Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial an. Das Gremium prüft im Einzelfall, ob ausreisepflichtige Ausländer aus humanitären Gründen nicht doch bleiben können.

"Auch in schwierigen Pandemiezeiten hat sich die Einrichtung der Härtefallkommission bewährt", erklärte Geisel. Die Kommission habe durch ihre Arbeit Menschen in Not aus humanitären oder persönlichen Gründen ein Bleiberecht ermöglichen können, die sich gut integriert hätten. "Damit werden wir Einzelschicksalen gerecht und mildern gesetzliche Härten ab", so Geisel weiter.

Anträge auf Beratung in der Kommission können nur ihre Mitglieder stellen. Möchte ein Ausländer also Hilfe von dem Gremium, muss er sich zunächst an ein Mitglied wenden.

Sendung: Abendschau, 21.07.2021, 19:30 Uhr

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