Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte - James-Simon-Park bleibt bis Ende August nachts geschlossen
Berlin Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel bleibt bei seiner harten Linie: Im James-Simon-Park darf sich nach 20 Uhr niemand mehr aufhalten, Alkohol konsumieren und/oder Musikhören. Das Betretungsverbot wurde verlängert.
Besucher müssen den James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel im Bezirk Mitte auch künftig abends verlassen. Die zwischen 20 und 6 Uhr geltenden Zugangsbeschränkungen wurden bis zum 31. August verlängert, wie Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Freitag mitteilte.
Nach 20 Uhr gilt dann weiter: Betreten verboten! Damit verbunden ist auch, dass das Alkoholverbot nach der Berliner Infektionsschutzverordnung und das Musikverbot nach dem Grünanlagengesetz weiter gilt. Die Zugangsbeschränkung gibt es seit einer Woche. Zuvor war es während der Corona-Pandemie mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und der Polizei gekommen.
Zugangsbeschränkungen bleiben bis Ende August bestehen
Rechtsgrundlage des Betretungsverbots ist von Dassel zufolge eine Allgemeinverfügung, die das Bezirksamt nun entsprechend verlängert hat. Polizeikräfte und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben den Angaben zufolge in den vergangenen Tagen das Einhalten der Regeln durchgesetzt. "Diese Einsätze haben dazu beigetragen, die Lage im James-Simon-Park zu beruhigen", heißt es in der Mitteilung. Die Nutzung des Parks solle aber schnellstmöglich in vollem Umfang wieder ermöglicht werden.
Der Bezirksbürgermeister hatte vor Wochenfrist gegenüber dem rbb zwar Verständnis für das Bedürfnis nach Feiern gezeigt. Es müsse jedoch in allen Köpfen ankommen, dass "Messerstechereien, Gewalt gegen Polizei, Sachbeschädigung und Drogenhandel" nicht das seien, "was in unseren Parks stattfinden soll".
Nach Attacken auf Polizei abendliche Parkschließung angeordnet
Im James-Simon-Park waren mehrfach Auseinandersetzungen zwischen Besuchern und Polizei eskaliert. In der Nacht zu Sonntag vor Inkrafttreten der Zugangsbeschränkung wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, der zeitweise mit rund 2.500 Besuchern gefüllt war, wurden 19 Polizisten verletzt. Die Entscheidung, abends keine Besucher mehr in den Park zu lassen und die Frage, wie sich das kontrollieren lasse und von wem, hatten eine Diskussion ausgelöst.
Sendung: inforadio, 13.08.2021, 16:40 Uhr