Davidstern mit "Ungeimpft"-Schriftzug - Berliner Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt

Do 30.09.21 | 18:08 Uhr
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Symbolbild: Gegner der Corona-Maßnahmen bei einer Demo "Querdenker" (Bild: imago images/ Michael Gstettenbauer)
Bild: imago images/ Michael Gstettenbauer

Weil er einen gelben Davidstern mit der Aufschrift "Ungeimpft" verbreitet hat, ist ein 56-jähriger Berliner wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

Laut Generalstaatsanwaltschaft hatte er bei Facebook einen Post verbreitet, auf dem der gelbe Stern mit der Überschrift "Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen" abgebildet war.

"Dieses Symbol vergleicht Nichtgeimpfte mit den verfolgten Juden in der Zeit des Nationalsozialismus", teilte die Generalstaatsaanwaltschaft auf Twitter mit. Dieses "in der Querdenkerszene" verbreitete Symbol verharmlose den Holocaust und sei strafbar.

Der Mann wurde zu einer Geldbuße von 80 Tagessätzen verurteilt.

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Sendung: rbb 88.8, 30.09.2021, 17:30 Uhr

17 Kommentare

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  1. 17.
    Antwort auf [Mike] vom 01.10.2021 um 08:16

    Woher kennst Du die Höhe des Tagessatzes,"
    M.W. nach bemißt sich die Höhe des Tagesatzes am Einkommen des Täters.
    Die Anzahl der Tagessätze gibt danach das Strafmaß an.
    Insofern ist die Aussage, das die Strafe durchaus höher hätte sein können, durchaus berechtigt.

  2. 16.
    Antwort auf [Paulchen ] vom 30.09.2021 um 21:31

    Welche Länder sollen das denn sein? Selbst Dänemark hat nicht annähernd eine derartige Quote an Geimpften. Davon ab wird dort die Impfquote nur unter Berücksichtigung der Über-12-Jährigen berechnet, in Deutschland werden sogar Babies und Kleinkinder, die gar nicht geimpft werden können, in die Impfquote hineingerechnet. Weder in Deutschland, noch in anderen Ländern, in denen die Risikogruppen weitgehend geimpft sind, sterben die Menschen in nennenswerter Zahl an oder gar nur mit Corona. Die deutsche Politik hat nur nicht den Mut, endlich mal wieder loszulassen und die Verantwortung an jeden Einzelnen zurück zu übertragen und dem deutschen Michel scheint es mehrheitlich auch noch zu gefallen. Die Deutschen sind noch nie wirklich ernsthaft für ihre Freiheit eingetreten und tun dies auch heute nicht. Im Ausland löst das lediglich Verwunderung und Spott aus, nicht die Impfquote.

  4. 14.
    Antwort auf [Thomas] vom 01.10.2021 um 08:36

    Anders wird ein Schuh daraus. Die anderen Länder fragen sich wieso Deutschland so viel Dumme hat die nach wie vor Corona leugnen und der Meinung sind es geht auch ohne Impfung. Auch diese Leute wollen ohne Rücksicht auf andere sich frei bewegen. Geht aber leider nicht. Liebe glaubt man den Schwachsinn der permanenten Komplikationen bei den Impfungen.

  5. 13.
    Antwort auf [Paulchen ] vom 30.09.2021 um 21:31

    Die anderen Länder fragen sich eher, warum die Deutschen so dumm sind und wie die Lemminge ihrer Regierung hinterlaufen. Wer in der letzten Zeit mal im Ausland war, wird dies mitbekommen haben.

  6. 12.
    Antwort auf [S.] vom 30.09.2021 um 19:00

    Woher kennst Du die Höhe des Tagessatzes, dass Du Dir ein solches Urteil erlauben kannst?

    PS:
    Durch einen Doppelpost wird der Inhalt nicht wichtiger.

  7. 11.

    Nichts, aber auch gar nichts gibt einem die Berechtigung sich den gelben Stern an die Brust zu heften. Wer das macht, hat entweder im Geschichtsunterricht geschlafen, oder es ist ihm schlichtweg egal. Millionen verfolger Juden wurden in der Nazizeit gezwungen, den Stern zu tragen, und einige Leerdenker setzen sich mit ihnen gleich? Schämt Euch!

  8. 10.
    Antwort auf [Yanni Ceres] vom 30.09.2021 um 20:08

    "Yanni Ceres" Diese Verbrechen der Nationalsozialisten, an die Menschheit, waren zu ungeheuerlich und Menschenverachtend , dass sich jegliche Versuch, eine Straftat zu relativieren ,unverständlich ist und mit der Menschenwürde, nicht vereinbar ist.

  9. 9.
    Antwort auf [Paulchen ] vom 30.09.2021 um 21:31

    Sie haben einen Logikfehler. Die Maßnahmen sind nicht wissenschaftlich, sondern rein politisch!
    Die Ankündigung von Helge Braun lautete im Frühjahr wie folgt:

    „Wenn wir jedem in Deutschland ein Impfangebot gemacht haben, dann können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Und alle Einschränkungen fallen.“
    "Danach können wir aber keine Grundrechtseinschränkung eines anderen mehr rechtfertigen.“

    Es war nie die Rede davon, dass ein bestimmter Prozentsatz oder gar alle geimpft sein müssen, Verbote nur für Geimpfte aufgehoben werden oder Leute sich 2x, 3x, 4x...impfen lassen müssen!

    Es ist allein Schuld der Politik, die nicht loslassen kann,dass die Verbote noch nicht aufgehoben wurden.

    Argumentiert wird jetzt mit einer Impfquote die man, wie das RKI selber kürzlich zugab, gar nicht so genau kennt.

  10. 8.

    Hmm, wie war das noch mit dem Europapark und den verschiedenfarbigen Armbänden? Wird da auch ermittelt?

  11. 7.

    Es wird sich alles finden. Test nicht mehr kostenlos, 2 G Regeln überall und plötzlich gibt es diese Kämpfer für das Gute nicht mehr. Keiner war ein Impfgegner. Es wird funktionieren. Wie um fünfundvierzig herum und wie nach 89.
    Es klappt. Immer. Regt euch nicht auf.

  12. 6.

    Hätten auch gern ein paar Tagessätze mehr sein können.
    Länder die über 85% Impfung erreicht haben, haben keinerlei Einschränkungen mehr und fragen sich warum die Deutschen so dumm sind.

  13. 5.

    Finde die Begründung nicht 100% nachvollziehbar. Verharmlosung wäre für den Laienverstand, wenn man sich hinstellen würde a la "so schlimm war die Zeit nicht", was die Holocaust-Leugner tun.

    Aber was wird bei den QD konkret getan? Es wird mit sehr provokanten Mitteln gekämpft, die gewiss menschlich/geschmacklich nicht immer richtig sind. Aber sogleich auch STRAFBAR?

    Man beachte zugleich die höchst bedenkliche Entwicklung in Politik und Gesellschaft gegenüber Impfskeptikern, wovon war da nicht schon alles die Rede, u.a. immer wieder der Begriff UNSOZIAL sowie mittlerweile in Österreich die FFP2-Pflicht für Ungeimpfte, womit man sogleich öffentlich kenntlich ist.

    Fällt was auf? Unabhängig davon, was von QD-Aktionen zu halten ist, ein Stück Wahrheit steckt drin, Dinge die sie aufgriffen und die als "schwachsinnig" abgetan wurden, sind heutzutage teilweise Realität -> Absonderung Ungeimpfter, Impfpflicht durch die Hintertür

  14. 4.

    Nicht nur die Geschmacklosigkeit, auch das Unwissen scheint unendlich und bodenlos zu sein.
    Da tritt nicht nur eine Jana aus Kassel als verfolgte Sophie Scholl auf, Menschen, die gezielt Desinformationen gegen grundlegende Gesundheitsmaßnahmen verbreiten und darum von eng umrissener Ahndung betroffen sind, stilisieren sich als Verfolgte "des Regimes."

    Was für eine Vorstellung: "Viel Feind, viel Ehr", war schon immer das Lebensmotto von Menschen, die sich ansonsten offenbar als ziemlich unwichtig oder, umgekehrt, in ihrer Allmachtsphantasie ausgebremst empfinden.

  15. 3.

    Endlich wird mal ein Zeichen gegen diese schreckliche Holocaustverharmlosung der Quer"denker" gesetzt und juristisch durchgesetzt. Nur klingt das Strafmaß für solch eine krasse hetzende Aussage in Kombination mit der Relativierung des Holocaust zumindest in meinen Ohren ziemlich niedrig. Das schreckt doch keinen Nazi ab, so eine Hetze zu verbreiten. Dennoch ist es ein Anfang, der in die richtige Richtung geht und vielleicht zumindest Symbolwirkung für weitere solcher Fälle haben kann.

  16. 2.

    Endlich wird mal ein Zeichen gegen diese schreckliche Holocaustverharmlosung der Quer"denker" gesetzt und juristisch durchgesetzt. Nur klingt das Strafmaß für solch eine krasse hetzende Aussage in Kombination mit der Relativierung des Holocaust zumindest in meinen Ohren ziemlich niedrig. Das schreckt doch keinen Nazi ab, so eine Hetze zu verbreiten. Dennoch ist es ein Anfang, der in die richtige Richtung geht und vielleicht zumindest Symbolwirkung für weitere solcher Fälle haben kann.

  17. 1.

    80 Tagessätzen zu? ....

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