Proteste gegen Corona-Politik - Michael Müller und weitere Politiker erhalten Drohbriefe mit Fleisch

Di 14.12.21 | 21:02 Uhr | Von Michael Götschenberg (ARD-Hauptstadtstudio) und Georg Heil (rbb)
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Symbolbild: Michael Müller (SPD), amtierender Regierender Bürgermeister von Berlin. (Quelle: dpa/K. Nietfeld)
Audio: Inforadio | 14.12.2021 | M. Stübgen | Bild: dpa/K. Nietfeld

In Drohbriefen gegen Politiker, Medien und öffentliche Institutionen haben Unbekannte "blutigen Widerstand" gegen eine Corona-Impfpflicht angekündigt. Den Schreiben, die unter anderem an den Berliner Regierenden gingen, lagen Fleischstücke bei. Von M. Götschenberg und G. Heil

Einzelne hochrangige Politiker, mehrere Medien und verschiedene öffentliche Institutionen haben Drohschreiben erhalten. Darin wird "blutiger Widerstand" gegen die geplante Impfpflicht angekündigt. Die Drohungen machen deutlich, wie sehr sich die Protestbewegung radikalisiert.

Mindestens zwölf Drohschreiben wurden nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios und des ARD-Politikmagazins Kontraste verschickt. Unter den Adressaten ist unter anderem der Berliner Bürgermeister Michael Müller sowie weitere hochrangige Politiker, darunter Bundestagsabgeordnete, außerdem mehrere Medien, sowie Polizeibehörden und andere öffentliche Institutionen.

Bislang keine Hinweise auf Urheber bekannt

Alle Drohschreiben enthielten ein Stück Fleisch, das in Alufolie eingewickelt war. Es war mit folgendem Hinweis versehen: "Das Fleisch ist mit ausstrahlenden Covid-19-Viren und mit Zyklon B durchseucht. Der Widerstand gegen die Impfung und die Maßnahmen wird blutig und unappetitlich." Die Drohschreiben und das Fleisch wurden der Kriminaltechnischen Untersuchung beim Landeskriminalamt Berlin übergeben.

Gefahrenstoffe wurden nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und Kontraste bei der Untersuchung nicht festgestellt. "Ausstrahlende Covid-19-Viren" gibt es ohnehin nicht. Bei Zyklon B handelt es sich um die Bezeichnung für ein Gas, das Blausäure enthält, die für den Menschen tödlich ist, sobald sie eingeatmet wird. Zyklon B wurde von den Nazis für den Massenmord insbesondere im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau verwendet.

Hinweise auf die Urheber der Drohschreiben gibt es bisher nicht.

Berliner Innensenator Geisel sichert Unterstützung zu

Angesichts der zahlreichen Drohbriefe, die an Adressaten in der Hauptstadt gegangen sind, hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) den Betroffenen den Schutz durch die Polizei zugesichert.

Die Radikalisierung von sogenannten "Corona-Leugnern" habe sich in den vergangenen anderthalb Jahren immer weiter gesteigert, sagte Geisel am Dienstag in der rbb-Abendschau. Die Polizei leiste ihren Beitrag, um Betroffene zu schützen. Entsprechende Vorfälle würden geahndet.

Vor allem sei es aber wichtig, dass die Gesellschaft resilient bleibe, betonte der Innenminister. Demokratische Kritik an Corona-Maßnahmen müsse möglich sein. Wenn Kritik in Hass und Hetze umschlage, dann müsse der Staat klare Grenzen setzen, so der SPD-Politiker.

Stübgen: Betroffene sollen jeden Fall anzeigen

Der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) rief derweil die Betroffenen auf, jeden Fall anzuzeigen. Auch wenn der Einzelne solche Bedrohungen nicht ernst nehme, sollte besser der Staatsschutz eine mögliche Gefährdung prüfen, sagte Stübgen am Dienstag bei Brandenburg Aktuell vom rbb.

Der Innenminister betonte, dass solche Drohschreiben selten ernst gemeint seien. Vielmehr sollen die Empfänger eingeschüchtert werden und aus Angst aufhören, ihre Arbeit zu machen oder ihre Meinung zu sagen. Das, so Stübgen, sei die eigentliche Gefährdung.

Die geplante Impfpflicht führt zu Radikalisierung der Proteste

Die Drohschreiben sind ein weiterer Hinweis darauf, wie sehr sich Teile der Corona-Protestbewegung radikalisieren. In den vergangenen Wochen gab es unter anderem Fackelzüge zu den Privathäusern von Politikern, darunter das Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht sich massiven Drohungen ausgesetzt, bis hin zu Morddrohungen. Am vergangenen Wochenende gingen Teilnehmer an Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen verschiedentlich gewaltsam gegen Polizeikräfte vor.

Insbesondere die geplante Impfpflicht mobilisiert und radikalisiert die Protestbewegung aufs Neue, nachdem das Demonstrationsgeschehen über die Sommermonate weitegehend zum Erliegen gekommen war. Über einschlägige Kanäle beim Messengerdienst Telegram wird zu Kundgebungen aufgerufen, sowie Hass und Hetze verbreitet.

Sendung: Inforadio, 14.12.2021, 22:00 Uhr

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Beitrag von Michael Götschenberg (ARD-Hauptstadtstudio) und Georg Heil (rbb)

50 Kommentare

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  1. 50.

    Wer geht mittlerweile fast jeden Tag auf die Strasse ,demonstrieren ,Randale machen ,Drohungen aussprechen
    Meistens die coronaleugner ,impfunwilligen ,Radikalen
    Die haben es in der Hand, die Spaltung des Landes zu beenden

  2. 49.

    Es wird Zeit, daß alle Seiten verbal abrüsten. Die immer brutaleren Maßnahmen, das Gehetze und das Bashing gegen Ungeimpften, das Stigmatisieren auf allen Seiten....
    Es reicht! Wo soll denn das noch hinführen?
    Nehmt doch Mal wieder Vernuft an und hört auf, aufeinander einzudreschen!

  3. 48.

    Ich kann nicht mehr nachvollziehen warum es immer noch Menschen gibt, die aus dem letzten Winter nichts gelernt haben und jetzt wieder von sinkenden Inzidenzen als Zeichen der Entspannung reden.
    Ja strikte Kontaktreduzierung ist auch jetzt bei sinkenden Zahlen notwendig um die nächste Omikronwelle zumindest noch solange raus zu zögern bis ein paar Betten in den Krankenhäusern wieder frei sind.
    Schauen sie sich die Zahlen von Dänemark an dort geht es dank Omikron steil nach oben. Es gibt auch für Deutschland schon Modelle die meisten kommen zum Schluss dass 2 Tage vor Weihnachten zu spät ist, da alles was wir nach dem 20.12 umsetzen keine Wirkung mehr zeigen wird.

  4. 47.

    „Also bei aller Diskussion, so was gehört sich einfach i!!“

    … „nicht“?

  5. 46.

    Unsere Gesellschaft ist gespalten, da beisst die Maus keinen Faden mehr ab in Leugner, Fanatiker Wichtigtuer, Trittbrettfahrer, eine zersetzende Masse unserer Demokratie.

  6. 45.

    Das sind nichts anderes als Terroristen. So sollten sie auch behandelt werden.

  7. 44.

    Wer sind denn die seriösen Wissenschaftler, die Sie ansprechen? Sind das die immer gleichen, die uns die Regierung regelmäßig präsentiert, weil deren Auffassung zur eigenen politischen Agenda passt? Die restlichen renommierten Wissenschaftler und Experten scheinen Sie ja nicht zu meinen, die vertreten nämlich ganz so ungefragt Ihre Auffassung. Die jetzige Krise zeigt vor allem eines. Jeder sucht sich nur noch diejenigen Meinungen, die der eigenen ohnehin entsprechen und ignoriert alles andere. Es wird nicht mehr miteinander gesprochen, diskutiert und abgewägt sondern nur noch übereinander. Ich bezweifle, dass sich diese Gesellschaft davon in absehbarer Zeit wieder erholen kann. Solch tiefe Gräben, so unerbittliches Gegeneinander gab es schon viele Jahrzehnte lang nicht mehr.

  8. 43.

    Wie erklärt man Menschen die Probleme mit der Prozentrechnung haben was exponentielles Wachstum ist??? Genau das ist der Grund zur Verschärfung der Maßnahmen.

  9. 42.

    Ich verstehe die Panik wegen der Ipfpflicht nicht. Vermutlich bleibt sie aus wegen Impfstoffmangel.
    Upday aktuell
    "Lauterbach hatte sich im Bundesgesundheitsministerium einen Überblick über die tatsächlich vorhandenen Impfstoffmengen gemacht. "Für das gesamte 1. Quartal ist viel zu wenig Impfstoff gekauft worden. Die Mengen reichen nicht, um die Boosterimpfkampagne zu fahren", sagte Lauterbach demnach weiter. "In dem wichtigen Monat der Boosterkampagne (Januar, Anm. d. Red.) fehlt der Impfstoff. Und die Situation ist im Februar und März nicht besser."

  10. 41.

    Natürlich, nicht alle Impfgegner sind gleich rechtsradikal, aber wer sich mit denen verbündet darf sich nicht wundern, wenn er oder sie mit denen in Verbindung gebracht wird. Der Weg zur Radikalisierung ist nicht weit und die Sogwirkung ist groß. Ist es Ihnen das Wert? Warum orientieren sie sich nicht mal an seriösen Wissenschaftlern? Wir können doch froh sein, dass so schnell und wirksam Impfstoffe zur Verfügung stehen. Wieviel Leid wird den meisten von uns dadurch erspart?!

  11. 40.

    Ich würde vorsichtig sein mit solchen Aussagen. Wenn die Impfpflicht da ist werden auch viele Geimpfte nicht mehr behandelt werden können. Weil nämlich kein Personal mehr da ist.

  12. 38.

    Also bei aller Diskussion, so was gehört sich einfach i!!

  13. 37.

    Langsam ist es auch wirklich nicht mehr nachzuvollziehen, was passiert. Man muss bei sinkenden Inzidenzen zwar nicht gleich alles aufheben, aber die Massnahmen nun noch zu verschärfen kommt dann doch nicht so gut. Mein Tip ist ja immer noch, Lockdown für alle, verkündet zwei Tage vor Weihnachten.

  14. 36.

    Natürlich gibt es eine gespaltene Gesellschaft. Wer das nicht sehen will, ist einfach nur ignorant. Drohbriefe zu schicken ist natürlich unterste Schublade und gehört hart bestraft. Da ist eine Grenze überschritten, die nicht überschritten werden darf. Allerdings muss man sich auch mal fragen, was diese simplen Gemüter zu solch einer Radikalisierung antreibt. Und da erkenne ich sowohl Mitursachen auf Seiten des Staates, wie vieler Geimpfter. Nach aktueller Umfrage haben bereits über 1/4 der Deutschen Kontakte (auch in der Familie!) wegen der Impffrage abgebrochen! Merkt denn hier keiner, was das gerade für ein Irrenhaus ist? Man muss natürlich miteinander reden, man darf natürlich auch auf seine eigene Sicherheit achten (einfach den Besuch einen Test machen lassen und gut ist), aber der aktuelle Umgang miteinander ist Gift für die Gesellschaft.
    Im Übrigen wurde gerade Prof.Dr. Streeck aufs Übelste beschimpft und beleidigt, weil er in die Expertenkommission berufen wurde. Von wem wohl?

  15. 35.

    Traurig wie weit es gekommen ist.Alternativ zur Impfpflicht könnte man einfach Ungeimpfte nicht mehr im Krankenhaus kostenlos behandeln.
    Mehrere Wochen Intensivstation sind sehr teuer.
    Aber da es ihrer Meinung nach keine Gefahr gibt, gegen die man sich schützen muss , wären sie sicherlich einverstanden.
    Keine Strafen sondern volle Kostenübernahme im Krankheitsfall wären angemessen.
    Zyklon B wurde übrigends von den Nazis benutzt, was hat dies mit der Coronaimpfung zu tun?

  16. 34.

    Hui, haben alle Angst vor den paar Quirolanten, lach mich schlapp"
    Eher nicht. Vor diesen Leuten, die meinen allen anderen Angst einjagen zu können, hat man eher keine Angst. Man war und ist nur viel zu lange nachsichtig mit den Damen und Herren "Quirolanten" gewesen. In etwa so, wie man pubertierenden Kindern auch vieles nachsieht.

  17. 33.

    Bitte die, die sich noch nicht radikalisiert haben, anhören, diskutieren und empathisch behandeln. Es darf nicht sein, dass die radikalen Impfgegner die einzigen sind, die den gemäßigten Gegnern zuhören. Das wäre fatal. Die Politik muss besonnen handeln. Jetzt.

  18. 32.

    Nur weil man gegen eine Impfpflicht demonstriert,ist man noch lange keine Coronaleugner oder Impfgegner. An ihrem Kommentar sieht man deutlich, wie sich die Hetz- und Hassreden der Politik und Presse auf den Normalbürger auswirken.

  19. 31.

    Lt Prof. Drosten und seiner Frankfurter Kollegin Sandra Ciesek (NDR Podcast) ist das Testen von Geimpften nur sinnvoll, wenn sie Symptome haben. Der Grund dafür ist, dass die Schnelltests nicht empfindlich genug sind um auch Infektionen bei asymptomatischen (geimpften) Personen zu erkennen.

  20. 30.

    Wer sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen kann ist von der Impflicht ausgenommen.

    Impfen erzeugt keine sterile Immunität, Sie können trotzdem erkranken - viele werden das auch in Zukunft - aber sie müssen in der Regel nicht ins Krankenhaus. Dass bei älteren Menschen - oft mit Begleiterkrankungen - die Impfung nicht so gut wirkt, ist ebenfalls bekannt.

    Das Testen von Geimpften (bei Genesenen kann ich es nicht sagen) macht nur dann Sinn, wenn sie Symptome haben. Asymptomatische Infektionen bei Geimpften werden von den Schnelltests oft nicht erkannt, weil diese nach Aussage von Prof. Drosten und Kollegin Sandra Ciesek nicht empfindlich genug sind.

  21. 29.

    Es braucht nicht viele. Sie müssen nur brutal genug vorgehen.

  22. 26.

    "...Wieso werden die ungenehmigten, illegalen Demos der Coronaleugner und Impfgegner nicht mit Wasserwerfern und Tränengas aufgelöst?...."
    Na warum wohl? Weil wir solche Bilder wie aus Frankreich und Belgien nicht haben wollen und auch nicht brauchen, ganz einfach. Nach Wasserwerfern kommen brennende Barrikaden und brennende Autos. Die Gewaltspirale schaukelt sich auf. Wer könnte daran Interesse haben?

  23. 25.

    Dafür dass es sich um einen kleinen Teil handelt wird diesem aber sehr, sehr viel Aufmerksamkeit geschenkt. Hui, haben alle Angst vor den paar Quirolanten, lach mich schlapp

  24. 24.

    Wie lange wollen wir noch warten. Schaltet Telegram endlich ab. Dann können sich einige Verrückte weniger zusammenrotten.

  25. 23.

    Wenn man Ihren Kommentar liest ist Ihre Frage vollkommen berechtigt: Was ist nur aus Deutschland geworden?

  26. 22.

    @Rurban:
    Und empfindliche Strafen für Geimpfte OHNE Negativtest!!!!!

  27. 21.

    Tja, wenn es nur einen Impfstoff gegen politische Blödheit gäbe... Leider sind aber Leute, die genau mit so einer Blödheit geschlagen sind auch gewaltbereit...

  28. 20.

    Also Veganer kann man schon Mal ausschließen !

  29. 19.

    Fleisch?
    Ist Müller nicht Veganer?
    Ist ja eklig.
    Wie einige Kommentare hier.

  30. 18.

    Wieso werden die ungenehmigten, illegalen Demos der Coronaleugner und Impfgegner nicht mit Wasserwerfern und Tränengas aufgelöst? Hier wurde von Anfang an versäumt mit Konsequenz und Härte gegen diese Antidemokraten vorzugehen. Deshalb konnten sich diesen Gruppen überhaupt etablieren und Mitläufer unter ängstlichen und irgendwie unzufriedenen Menschen rekrutieren.

  31. 17.

    "Merkel muss weg" können die Rechtsextremen nicht mehr rufen. Jetzt suchen sie sich andere demokratisch gewählte Politiker. Egal von welcher Partei, außer AfD. Es gilt, die Demokratie zu zersetzen. Die AfD finden sie natürlich ganz toll, weil in Teilen rechtsextrem. Siehe Herrn Höcke, den man offiziell einen Faschisten nennen darf.

  32. 16.

    Natürlich sind die Impfungen noch nicht wirklich sicher. Wie erklärt es sich sonst, dass Boostern schon nach 4 Wochen empfohlen wird!

  33. 15.

    Alle müssen abrüsten. Eine Impfpflicht ist zudem u60 nicht verhältnisgemäß."
    Was soll denn dieses Relativierungsgeschwurbel? Das liest sich ja gerade, als ob die Politiker Schuld hätten an den zunehmend hemmungsloseren Provokationen dieser rechtsradikalen Feiglinge.
    Und nein, es gibt keine Spaltung der Gesellschaft-es gibt eine Abspaltung eines verschwindend kleinen Teils der sich gerade lautstark aus der Zivilisation verabschiedet.

  34. 14.

    In der Überschrift ist als Rubrik "Proteste gegen Corona-Politik" ausgewiesen. Das sind m.E. keine Proteste mehr. Gibt es evtl. eine Rubrik "geistiger Schwachsinn in extremer Form"? Die wäre zutreffender.
    Übrigens ist es für die Absender gefährlich, wenn sie Aluminium zum Einwickeln nehmen. Das wird ihnen dann bei ihrer Kopfbedeckung fehlen und sie sind schutzlos den "Radiowellen der Regierung, die ihr Verhalten steuern will" ausgeliefert.
    Kann das mal irgendjemand diesen Schwachköpfen vermitteln? :) :) :)
    Muss man die ernst nehmen? Nein, denn nur das wollen sie - mediale Aufmerksamkeit.

  35. 13.

    Ich finde es von den impfgegner
    beschämend solches Verhalten
    Die haben sicher kein corona im bekannten oder selbst durch gemacht. Man muss die einsperren oder auf eine Intensivstation arbeiten lassen vielleicht kommen die dann zur Vernunft.

  36. 12.

    Hallo,da hab ich eine andere Meinung,impfen wer es will ja,aber viele können sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen.Die Impfungen sind meiner Meinung nach noch nicht sicher.In meiner Familie 2 Fach geimpft und trotzdem schwer erkrankt.Bei uns im altersgerechten Wohnen, garantiert 2 oder 3x geimpft und viele erkrankt.Wenn die Testpflicht nun noch entfällt für geimpfte oder genesene,daß ist falsch.Sie fühlen sich so sicher,also weiter testen.

  37. 11.

    Dem stimme ich voll zu ! Langsam wird es durch die Quetfenker ungemütlich und wir müssen einen Bürgerkrieg verhindern. Übrigens ich bin
    3 x geimpft, weil ich nicht nur mich sondern auch meine Mitmenschen schützen will.

  38. 10.

    Wann rückt endlich die Armee an und beendet den Wahnsinn? Müssen wir uns als Geimpfte von so einem Mob fürchten!!! Es muss endlich hart durchgegriffen werden. Das sind keine Impfgegner sondern Terroristen!!!

  39. 9.

    Vor drei Wochen hatte ich bereits auf erkennbare Tendenzen einer zunehmenden Radikalisierung aufmerksam gemacht. Die vorliegenden Fälle belegen das und dienen nur einem einzigen Zweck: sie sollen Angst verbreiten und einschüchtern. Der Anfangsverdacht eines Staftatbestand ist zu prüfen und mit einer psychiatrischen Zwangseinweisung, bei eventueller Klärung, anzuwägen.
    Auch wenn das jetzt auf Unverständnis stößt: ein tatsächlicher Attentäter kündigt seine Tat nur an, wenn er das Leben von Unbeteiligten schonen will, z.B. bei einem Sprengstoffanschlag. Alle anderen handeln einfach.
    In dem Moment, wo solche Täter öffentliche Beachtung finden, haben sie ihr Nahziel bereits erreicht und es besteht die Gefahr, dass sich Trittbrettfahrer einfinden. Mit Verlaub, ein Stillschweigen ist manchmal sinnvoller, zumindest in der Anfangsphase der Ermittlungen.

  40. 8.

    Es wird wirklich immer absurder.

  41. 7.

    Man weiß nicht was man außer unfassbar noch sagen soll. Was für hirnverbrannte Idioten.

  42. 6.

    Widerlich was in diesem Land hier los ist.

    Ein Kollege kam neulich aus USA zurück und zeigte sich erfreut über die dortige Gelassenheit der Menschen. Die haben Corona gefühlt hinter sich und irgendwie war / ist die Politik diesbezüglich dort schlauer, was man sonst nicht immer behaupten möchte.

  43. 5.

    Wo führt das noch hin ??
    Es wird immer gewalttätiger ,aggressiver
    Null Verständnis für diese Menschen ,die unser Land spalten
    Wenn jemand hier kommt ,die Geimpften sind schuld ,lebt an der Realität vorbei

  44. 4.

    Ich bin fassungslos über die Dummheit dieser Protestierer, welche offenbar in Hass umgeschlagen ist. Sie muten mir an, wie trotzig gewordene Kinder, welche nur physisch erwachsen geworden sind, aber psychisch nichts dazu gelernt haben. Fast empfinde ich Parallelen zu den Anfängen der NSDAP.

  45. 3.

    Also mit denen diskutieren ist eh aussichtslos. Einsperren und fertig!

  46. 2.

    Es war im Vorfeld klar, dass eine Impfpflicht die Lager weiter spaltet und radikalisiert. Am Ende kommt eine Gesellschaft raus wie in den USA. Kein Vertrauen untereinander und in den Staat - der langsame Tod der Demokratie. Alle müssen abrüsten. Eine Impfpflicht ist zudem u60 nicht verhältnisgemäß. Wobei ich schwer darauf tippe, dass omikron eh schneller sein wird und wir durch die entstandene Grundimmunisierung dann ohnehin keine Pflicht mehr benötigen.

  47. 1.

    Alle krank im Kopp!!!
    Impfen lassen und gut ist. Dann sind wir das bald alles los.
    Was ist aus Deutschland nur geworden???
    Strfen deutlich anheben und, Hallo Politiker und Polizei.... bitte rund um die Uhr kontrollieren!!! Empfindliche Strafen bitte für alle Ungeimpften!!!!

    - Meine Meinung - !!!!!!

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