Ausbau von Radwegen soll beschleunigt werden - Weniger Pingpong, mehr Turbo

Mo 31.01.22 | 08:20 Uhr
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Neuer Radweg am Berliner Nollendorfplatz. (Quelle: Fotostand/Reuhl/pa)
Video: Abendschau | 31.01.2022 | Sabrina Wendling | Stefan Evers, CDU | Bild: : Fotostand/Reuhl/pa

Wer in Berlin einen Radweg bauen will, braucht Geduld. Zu viel! Alle Beteiligten sind von der Bürokratie genervt. Verkehrssenatorin Jarasch will aber jetzt den Turbo auspacken. Aber wie könnte dieser funktionieren? Von Sabrina Wendling

Einen Radweg vom Reißbrett auf die Straße zu bringen, dauert in Berlin im Schnitt 2,6 Jahre – und das ist kein Tippfehler, sondern das Ergebnis der sogenannten "Prozessanalyse Radinfrastruktur" der Verkehrsverwaltung aus dem Jahr 2020. Darin werden auch die Abläufe skizziert, wer alles gefragt werden muss, bis es zu einem Radweg in Berlin kommt. Die vielen bunten Pfeile und Kästchen in den Schaubildern sehen ein bisschen so aus wie Mikado-Stäbchen – nachdem man sie gerade fallengelassen hat.

Lichtenberg: Planungen drehen Extra-Schleifen

So kommt es, dass auch Verkehrsstadtrat Martin Schaefer (CDU) in Lichtenberg noch auf einen Radweg in der Siegfriedstraße wartet. Sie ist eine der wichtigsten Straßen im Bezirk und führt vom S-Bahnhof Lichtenberg zur Landsberger Allee. Während Martin Schaefer auf dem Gehweg steht und spricht, fährt immer mal wieder ein Radfahrer dicht an ihm vorbei – denn sich auf der engen Straße zwischen Tram, Bussen, parkenden und fahrenden Autos vorbeizuschlängeln, darauf haben viele keine Lust. Der Verkehrsstadtrat kann das durchaus verstehen. Lichtenberg ist im Bezirks-Ranking Vorletzter beim Ausbau der Radwege, es gibt viel Frust.

"Der Senat wollte hier eigentlich eine Protected Bike Lane bauen, also einen besonders geschützten Radweg", sagt Schaefer. "Die Planung dafür liegt seit einem Jahr bei der Verkehrsverwaltung und wir wissen nicht, wann es weitergeht", beklagt er. Das sei natürlich nicht allein die Schuld der Verkehrsverwaltung, räumt der CDU-Mann ein. Denn die Straße sei einfach kompliziert: Busse und Trams fahren in beide Richtungen, also hat die BVG ein Wörtchen mitzureden. Die Feuerwehr muss mit ihren Fahrzeugen im Brand- bzw. Notfall auch noch irgendwo stehen können - jenseits von Tramgleisen. Die Verkehrsverwaltung räumt auf Nachfrage des rbb ein, dass das Projekt "deutlich komplexer als gedacht" und die Optionen für eine Beschleunigung "eher begrenzt" sei. Jetzt gerade dreht der Radweg für die Siegfriedstraße eine weitere Runde im Planungsbüro, weil wieder Änderungen eingearbeitet werden müssen. Ein Ablauf, der für alle Beteiligten unbefriedigend ist.

Kreuzberg: Turbogang dank Pop-up

Das Hin- und Herschicken von Unterlagen und das Warten auf die zahlreichen Rückläufe hatte man im grün regierten Friedrichshain-Kreuzberg schon lange satt. Die Pandemie brachte mehr Menschen aufs Rad und war willkommene Gelegenheit - böse Zungen nennen es auch einen Vorwand ­­– weitere Pop-up-Radwege einzuführen. Denn die sollten ja kein pandemisches Provisorium bleiben, sondern verstetigt werden.

Der Leiter des Straßen- und Grünflächenamts in Friedrichshain-Kreuzberg, Felix Weisbrich, setzt auf kurze Dienstwege statt großen Pingpongs zwischen Senat und Bezirken. "Wir haben es geschafft, kleinste Teams zu bilden mit einer wirklich weitreichenden Entscheidungskompetenz", sagt Weisbrich. "Wir müssen also nicht ständig von Pontius zu Pilatus laufen, sondern bekommen per Telefon und Mail schnelle Rückmeldungen von den Senatsverwaltungen und anderen Beteiligten – man muss nicht immer Akten hin und her schicken, das dauert viel zu lange."

Auf dem Kottbusser Damm beispielsweise gab es schon länger Planungen für einen normalen Radweg. Im April 2020 entschied man sich dann für die Pop-up-Variante. Bereits ein Jahr später wurden aus den provisorischen gelben Markierungen auf dem Asphalt weiße, und der Radweg wurde mit kleinen Pollern von der Parkspur abgetrennt. In Friedrichshain-Kreuzberg funktioniert das gut, der Bezirk schafft so in Berlin mit Abstand die meisten Kilometer beim Neubau der Radwege.

Lichtenberg: "Lieber vernünftig geplante Radwege als Pop-up"

Wäre Pop-up nicht auch das Mittel der Wahl, um den stockenden Radweg in der Siegfriedstraße in Lichtenberg zu beschleunigen? Verkehrsstadtrat Martin Schaefer schüttelt entschieden den Kopf. "Ich kann mit einem Pop-up-Radweg vielleicht die Prozesse beschleunigen, aber nicht den Diskussionsprozess. Ich muss mit den Menschen, Gewerbetreibenden, Feuerwehr und Polizei diskutieren, wenn ich auf einmal eine Fahrspur wegnehme oder Parkplätze wegfallen", sagt er, "deshalb möchte ich lieber vernünftig geplante Radwege, die auf Dauer sind, und nicht dieses Pop-up."

Die Idee der Grünen-Verkehrssenatorin, den Bau der Radwege zu beschleunigen, findet Martin Schaefer aber gut. Er habe ihr sofort eine Mail geschrieben, dass er dabei sein wolle bei der Projektgruppe zum beschleunigten Ausbau der Radinfrastruktur, sagt der CDU-Stadtrat.

"Projekteinheit" – vieles ist noch unklar

Wenn in nicht allzu ferner Zukunft dann zum Beispiel Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg an einem Tisch sitzen, werden dann aber auch ganz unterschiedliche Vorstellungen von Verkehrspolitik aufeinanderprallen. In Friedrichshain-Kreuzberg hat man wenig Probleme damit, Autofahrer vor den Kopf zu stoßen. Felix Weisbrich beschreibt das so: "Ich brauche ein klares Bekenntnis zu politischen Zielen, und da kann ich nicht versuchen, es allen recht zu machen, sondern ich habe nur einen Raum, und den muss ich klar aufteilen – und da gab’s von meinen Vorgesetzten immer klare Aufträge."

Noch ist nicht klar, wann genau es losgeht mit der "Projekteinheit" zum beschleunigten Radwegeausbau. Fest steht aber, dass es innerhalb der ersten 100 Tage des rot-grün-roten Senats passieren soll. Offen ist auch, ob es eher ein Runder Tisch wird oder eine ganz andere Form von Zusammenarbeit. Wie viele Bezirke tatsächlich mitmachen wollen, steht laut Verkehrsverwaltung noch nicht fest. Der Leidensdruck in den Bezirken scheint aber angesichts hoher bürokratischer Aufwände beim Radwegebau überall groß – deshalb sind sich zumindest alle einig, schneller vorwärts kommen zu wollen, wenn auch mit unterschiedlichen Vorstellungen, wie das gelingen kann.

Vorschläge: Genehmigungsfiktion und klare Zuständigkeiten

Friedrichshain-Kreuzberg will als Vorschlag für die Projektgruppe eine sogenannte Genehmigungsfiktion einbringen, um Verzögerungen zu vermeiden. "Das Problem ist nicht die Vielzahl der Schritte bei der Planung von Radwegen, sondern die Dauer jedes einzelnen", sagt Weisbrich. Häufig werde an Schnittstellen zu lange aufeinander gewartet. "Mit einer Genehmigungsfiktion könnte das so funktionieren: Wir legen eine Zeit fest, bis wann es eine Rückmeldung geben muss. Und wenn es innerhalb dieses Zeitraums keine Rückmeldung gibt, dann gilt es als genehmigt." Weisbrich zufolge könnte es dann künftig eher Monate statt Jahre dauern, einen Radweg jenseits von Pop-up-Turbo anzulegen.

Martin Schaefer aber befürchtet, es könnte in so einem Fall dann immer wieder eine Verlängerung der Frist beantragt werden. Er wünscht sich stattdessen, dass die Zuständigkeiten zwischen Senat und Bezirken klarer geregelt werden. Im Moment ist der Senat für Hauptstraßen zuständig, die Bezirke für Nebenstraßen – der Senat für den fließenden Verkehr, die Bezirke für den ruhenden. Wenn es also darum geht, auf einer Hauptstraße einen Radweg zu bauen, für den Parkplätze entfallen sollen, kommt es zwangsläufig zu Überschneidungen. "Hier in der Siegfriedstraße ist eigentlich der Senat zuständig, trotzdem sind wir an der Umsetzung des Radwegs beteiligt – dann soll es doch der Senat machen", schlägt Schaefer vor. "Oder aber man sagt den Bezirken, sie sollen das allein machen – dann muss man uns aber Know-how, Mittel und Kompetenzen zur Verfügung stellen."

Es gibt viel zu besprechen in der "Projekteinheit", die vielleicht noch einen griffigeren Namen braucht und in der wieder viele mitreden wollen dürften. Einiges deutet darauf hin, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Musterschüler des Radwegeausbaus eine Schlüsselrolle zukommt. Im Moment will das allerdings noch niemand bestätigen, Absprachen finden im Hintergrund statt, heißt es immer wieder. Zu hoffen bleibt, dass die "Projekteinheit" schneller zu Ergebnissen kommt als es in Berlin bislang dauert, einen Radweg zu bauen.

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Sendung: Abendschau, 31.01.2022, 19:30 Uhr

29 Kommentare

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  1. 29.

    Interessante Analyse. Da hätte ich noch was gefunden.

    https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/09/berlin-fragen-antworten-fahrrad-steuer-radweg.html

    Aber sicher sind alle Studien "ideologiegeleitet", die Ihrer Ansicht widersprechen, der motorisierte Individualverkehr sei quasi ein Grundrecht, an dem nicht gerüttelt werden darf, weil es für Menschen wie Sie eben bequem ist. Dass der absolute Großteil aller Fahrten alleine zurückgelegt wird, geschenkt. Das Scheinargument, dann kämen kein Lieferverkehr, keine RTW etc. mehr durch, ist völliger Nonsens, dafür gibt es selbstverständlich Ausnahmeregelungen. Gucken Sie einfach, wie das Metropolen wie Madrid oder London schon heute handhaben. Es können deutlich mehr Fahrradwege ausgebaut werden, interessant, dass Ihnen das so einen Zorn einjagt und Sie sich so bedroht fühlen. Alles Gute von einem Fahrrad-, Auto- und ÖPNV-Nutzer der keine Komplexe schiebt, dass ihm was weggenommen wird.

  2. 28.

    "47 Milliarden Euro zahlen die Autofahrer 2013 in die Staatskassen. Fünf Milliarden fließen in die Straßen, die sie benutzen. Mit den übrigen 42 Milliarden Euro finanziert der Bund alles Mögliche."
    Der Bund der Steuerzahler kommt in einer Analyse zu dem Ergebnis: „Bei einer Gegenüberstellung der bezifferbaren Straßeninfrastrukturkosten und der Einnahmen zu ihrer Finanzierung – ausschließlich externer Kosten und Nutzen – ergibt sich ein Einnahmeüberschuss in Höhe von rund 15 Milliarden Euro.“
    Das "Sprachverschandler*innen" im Privaten immer einsamer werden oder auf Kunden nicht angewiesen sind, ist bekannt. Das sie aber Studien nicht verstehen und wie sie entstehen, eher weniger.

  3. 27.

    Sie widerlegen zwar nichts, aber auch Ihre Sorge, dass Fahrradteile nicht mehr "subventioniert" zu Ihnen kommen, dürfte unbegründet sein: Weil die Menschen es anders als Sie wollen...und auch die Milch muss zu dem einen oder anderen Mädchen gelangen, und das bevor sie sauer ist...

  4. 26.

    Das stimmt so nicht, aber wenn doch... die Menschen es so wollen? Und das sie es so wollen kommt in Wahlen zum Ausdruck. Ihre Sorge also, dass "subventionierter Brottransport" eines Tages abgeschafft wird, dürfte unbegründet sein...

  5. 25.

    Es liegt an der Einstellung: "Wer ist für wem (schaffend) da?" Und jetzt weiß auch der Letzte (?), welche politische Farben verwalten wollen und welche etwas schaffen wollen? Wie gesagt, es ist die Einstellung... immer... wirklich immer. Wenn man einen Radweg bauen will, dann baut man ihn...wenn man keinen Radweg haben will, dann redet man darüber, dass man einen Radweg will... Verrückt?

  6. 24.

    Hallo, Sie können doch nicht Kopenhagen mit Berlin vergleichen. Kopenhagen ist flächenmäßig viel,viel kleiner als Berin und die Einwohnerzahl ist gerade mal 18% von Berlin.

  7. 23.

    Der Vergleich mit "Mikado" lässt mich schmunzeln, wenn es nicht so ernst und traurig wäre, wie Ämter/Behörden/Verwaltungen in Berlin funktionieren. Ich habe schon seit Jahrzehnten den Eindruck, dass alles in Ämtern und Behörden einem Mikado-Spiel ähnelt. Straff organisieren, minimieren und zentralisieren geht in Berlin nicht. Manche Sesselhocker brachen einfach auch eine Daseinsberechtigung, auch wenn ihre Kompetenzen begrenzt sind. Wenn also Frau Jarasch den TURBO bei Verkehrsentscheidungen einlegt, dann sollten die Mitregierenden das generell für die Beseitigung des Behörden- und Verwaltungswirrwarrs tun. Weshalb müssen Bürger noch immer an der "Terminlotterie" teilnehmen, um einen zeitnahen Termin im Bürgeramt zu erhalten? Egal ob für einen neuen PA, eine Ummeldung o. sonst etwas. Es wird endlich Zeit, Prioritäten zu setzen und den Turbo bei der Verwaltungsreform hinzulegen, damit das "Mikado-Spiel" überall ein Ende hat und Entscheidungen auf kurzen Wegen getroffen werden können!

  8. 22.

    Ihre Milchmädchenrechnungen sind so erstaunlich wie widerlegbar. Weniger MIV gleich weniger Ausgaben für Kommunen gleich unter dem Strich mehr Geld für sinnvolle Ausgaben.

  9. 21.

    Auch wenn man die Kraftstoffsteuern mit einrechnet wird Autofahren weiterhin von der Allgemeinheit subventioniert und so der Wettbewerb der Verkehrsmittel verzerrt. Das sollte Ihnen als Liberaler doch sauer aufstoßen.

  10. 19.

    Man hat das Gefühl, alles, was in Berlin funktioniert und Sinn macht, wurde vor 100 Jahren gemacht und mittlerweile macht die aufgeblähte Bürokratie und die völlig marode, weil kaputtgesparte Verwaltung alles unmöglich...

  11. 18.

    Hallo Wossi, dass Autofahrer*innen mehr zahlen würden als Kosten durch den Autoverkehr entstehen, ist ein jahrzehntealtes und schon zigfach widerlegtes Märchen. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall, wie u.a. dieser aktuelle Artikel zeigt. Darin kommt u.a. das gute Beispiel des Supermarktes vor: Dieser ist nur profitabel, wenn die Einnahmen auch die Kosten für den Unterhalt des Parkplatzes vor der Tür decken (der nebenbei bekanntlich auch mitten in Berliner Wohngebieten oft mehr als einen Hektar groß ist und so enorm viel Platz wegnimmt, welcher für zusätzliche Grünflächen oder für Wohnhäuser genutzt werden könnte). Die Kund*innen ohne Auto finanzieren diesen Parkplatz also mit, obwohl sie ihn nie nutzen.

    https://taz.de/Studie-ueber-teure-Autos/!5827537/

  12. 17.

    Wir haben in Deutschland noch eine zusätzliche Einnahme: eine "wegeabhängige Maut": Über 50% Steuern auf Kraftstoffe...
    Und die KFZ Infrastruktur wird nicht nur von Autos benutzt...deshalb: ohne Autosteuern in ganzer Summe (!) zahlt wer für die Nutzung der Straßen/Wege/Plätze? Weniger Geldeinnahme = weniger Wege und weniger Mobilität = Ersparnis = besseres Klima? Die Antworten weiß eigentlich jeder, außer...

  13. 16.

    Nein, so einfach ist es leider nicht. Rücksicht allein reicht definitiv nicht, um auch nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer*innen eine sichere Fortbewegung zu ermöglichen. Der verfügbare Straßenraum muss unter den verschiedenen Verkehrsmitteln/Fortbewegungsarten neu aufgeteilt werden, um die fatale Stadt- und Verkehrsplanung der letzten Jahrzehnte zu korrigieren. Der heutige Vorrang für den motorisierten Individualverkehr ist nämlich nicht gottgegeben, wie Herr Schaefer und viele Kommentator*innen hier gerne nahelegen.

    Bei der Neuaufteilung des Straßenraums müssen neben der Flächengerechtigkeit (PKWs verbrauchen pro beförderter Person im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln ein Vielfaches an Platz) selbstverständlich auch ökologische Aspekte berücksichtigt werden.

  14. 15.

    Das stimmt nur teilweise. Es gibt wie bei Autofahrern und Fußgängern definitiv Radfahrer, die es nicht für nötig halten, sich an die Regeln zu halten. Das ist aber, wie auch bei Autofahrern und Fußgängern, die Minderheit.
    Leute, es ist so einfach: Achtet aufeinander, nehmt Rücksicht, geht keine unnötigen Risiken ein. Und vermeidet diese sinnlosen Feindbilder! Radfahrer sind genausowenig wie Autofahrer A...löcher, nur ein paar Wenige!

  15. 14.

    "Für was Radwege? Die Radfahrer fahren eh nur auf der Straße und dem Fußweg. In die richtige Richtung fahren können die wenigsten. Die Wege in Lichtenberg funktionieren auch nicht."

    DIE Radfahrer? Das wäre so als würde man ALLE Autofahrer mit den beiden Todesrasern vom Kudamm gleichsetzen.

  16. 13.

    Ich verstehe Herr Schaefer ja, aber wenn er ehrlich ist, kann die Lösung nur heißen Parkplätze oder kein Radweg. Die Sieggi ist nun mal nicht so breit, dass neben Gehwegen, Gleise und 4 Spuren für Autos bzw. motorisierten Verkehr noch Platz für Radwege ist.

    Eine einfache Verbesserung gibt es aber: den Radweg auf dem Teilstück mit Poller oder ähnlichen absichern. Die geneigten Autofahrer meinen nähmlich häufig, auf dem Radweg noch schnell die Straßenbahn vor der nächsten Haltestelle zu überholen.

  17. 12.

    Das ist doch aber Standard bei den Grünen! Verbote ohne Lösung! Das Auto verteufeln und wenn Frau Senatorin Akten schleppen muss den Fuhrpark dann doch lieber in Anspruch nehmen! Wie wäre es mit ernsthaften Alternativen wie einem ordentlichen ÖPNV und nicht nur Radwege! Radwege sind für Kurzstrecken echte Alternativen völlige Zustimmung aber für weite Strecken oder Pendler als BB? Wo soll der BB Pendler sein Fahrrad lassen im Regio? Wenn 6 drin sind ist die Bude voll.

  18. 11.

    Liegt es an den Bezeichnungen, die nicht in deutscher Amtssprache so aufgeschrieben werden, dass es jeder versteht? Da muss man mehrmals nachfragen, weil jeder was anderes darunter versteht?
    "Protected Bike Lane bauen, also einen besonders geschützten Radweg" und PopUp sind schon sehr und unnötig lang, missverständlich ohnehin: Zumindest würde eine Umfrage dazu die ergeben...?
    Auf jeden Fall liegt es an der Einstellung im Kopf: Wer ist für wem, schaffend, da?

  19. 10.

    Der Lichtenberger Verkehrsstadtrat Schaefer betrachtet ausschließlich Autos und LKWs als "Verkehr", Radfahrer*innen und Fußgänger*innen bewegen sich hingegen nur zur körperlichen Ertüchtigung oder als Freizeit-Ausflug und haben sich dementsprechend ganz hinten anzustellen. ÖPNV ist ok, solange die BVG nicht frech wird und neue Busspuren oder Tramstrecken will, die Schaefers echtem Verkehr Platz wegnehmen würden. Wenn Schaefer zufolge alle "Menschen" gegen neue Radwege sind, ist ja wohl auch klar, mit wem er über das Thema spricht - und mit wem nicht.

    Dementsprechend behindert Herr Schaefer auch den Radwegebau an Stellen, an denen es immer wieder zu schweren Unfällen kommt. Siehe Siegfriedstraße, wo u.a. Ende 2020 ein fahrradfahrender Rentner beim Unfall mit einem LKW tödlich verletzt wurde.

    @Freden: Ich würde Ihnen gerne antworten, verstehe aber Ihren Kommentar leider nicht.

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