Nach Verbot eigener Versammlung in Berlin - Palästinensische Gruppen nehmen an linker Mai-Demonstration teil

So 01.05.22 | 22:52 Uhr
Eine Teilnehmerin der «Revolutionären 1. Mai-Demonstration» trägt eine Palästina-Flagge. (Foto: Paul Zinken/dpa)
Audio: rbb24 Inforadio | 01.05.2022 | Patrick Buchmüller | Bild: Paul Zinken/dpa

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Mehrere palästinensische Gruppierungen haben sich an der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration am Sonntag in Berlin beteiligt. Die Polizei hatte dies erwartet, nachdem sie aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten hatte - und Gerichte die Entscheidung bestätigt hatten.

Viele Menschen schwenkten Palästina-Fahnen, andere skandierten "Free Palestine". In mehreren Reden wurde scharfe Kritik an der Politik Israels geäußert. Es sollen auch antisemitische Parolen gerufen und Transparente mit antisemitischen Aufschriften gezeigt worden sein. Die Polizei prüfe das nun, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Sonntagbend dem rbb.

Staatsschutz eingeschaltet

Das Jüdische Forum hatte bei Twitter angekündigt, die Demo zu beobachten und antisemitische Vorfälle zu dokumentieren. Einige Transparente und Forderungen könnten als "Aufruf zur gewaltvollen Auslöschung des Staates Israels verstanden werden", hieß es später in einem Tweet des Forums.

Die Polizei hatte im Vorfeld angekündigt, auch auf Dolmetscher zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind. Der Staatsschutz wurde laut Cablitz ebenfalls eingeschaltet.

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensergebieten ist nach einer Terrorwelle angespannt. Am Freitag - dem letzten Freitag des muslimischen Fastenmonats Ramadan - war es erneut zu Konfrontationen auf dem für Muslimen und Juden heiligen Tempelberg (Al-Haram al-Scharif) in Jerusalem gekommen. Bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften wurden Dutzende Palästinenser verletzt.

Sendung: rbb24 Inforadio, 01.05.2022, 21:00 Uhr

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