Die Berliner Polizei hat das harte Vorgehen von Einsatzkräften bei einer Demonstration am Samstagabend in Kreuzberg verteidigt. Bei der Demonstration "Internationaler feministischer Kampftag" war es mehrfach zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Teilnehmenden und Einsatzkräften gekommen.

Wie die Polizei am Dienstag auf Anfrage von rbb|24 sagte, hätten die Einsatzkräfte "unmittelbaren Zwang" in einer "hohen Intensität" einsetzen müssen, weil "mildere Mittel" nicht mehr ausgereicht hätten.

In dem Videoclip, der auf den Plattformen Instagram und X veröffentlicht wurde, ist eine Menge von Demonstrierenden an der Ecke Ohlauer/Wiener Straße zu sehen. Viele von ihnen tragen Palästina-Fahnen. Im Vordergrund befindet sich eine Polizeikette. Das Video zeigt, wie Beamte die Demo-Teilnehmer zurückdrängen, mindestens zwei der Polizisten schlagen dabei mehrfach und gut erkennbar ins Gesicht eines Demonstranten und treffen einen anderen mit der Faust am Hinterkopf.

Der Auslöser der gewaltsamen Szene fehlt im rund eine Minute langen Videoausschnitt, die Auseinandersetzung ist bereits im vollen Gange.

Wie die Polizei bereits am Sonntag in einer Pressemitteilung zu den Veranstaltungen am Internationalen Frauentag erklärte, war es im Verlauf der Demonstration immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Einsatzkräften gekommen.

"Aufgrund des andauernden unfriedlichen Versammlungsverlaufes hielten Polizeikräfte den Aufzug vor der Kreuzung Wiener Straße Ecke Ohlauer Straße mit Hilfe einer Absperrlinie an", erläuterte die Polizei dem rbb am Dienstag. Etwa 150 Demonstrationsteilnehmende hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen. Dabei sei ein Polizist verletzt und ein weiterer durch eine Flaschenwurf am Helm getroffen worden. "Die stark bedrängten Einsatzkräfte wendeten erneut unmittelbarem Zwang an, um die gewalttätigen Aktionen zu unterbinden. Die auf den Plattformen Instagram und X veröffentlichten Filmsequenzen geben diese Zwangsmaßnahmen in Teilen wieder."

Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, habe in dem Fall "aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit und der angegriffenen oder gefährdeten Rechtsgüter" nicht abgewartet werden können. Ansprachen hätten nicht gewirkt. Die polizeilichen Maßnahmen in der Wiener Straße seien aber "strikt zweckgebunden" geblieben und "haben keinen übermäßigen Schaden oder Verletzungen verursacht", bilanziert die Polizei.

Nach den Versammlungen am Internationalen Frauentag sind den Angaben zufolge insgesamt drei Strafanzeigen über die Internetwache der Polizei Berlin eingegangen. Auf welche Demonstrationen beziehungsweise Vorfälle genau sich die Anzeigen beziehen, teilte die Polizei nicht mit. Die Anzeigen werden demnach im Kommissariat für Polizeidelikte des Landeskriminalamtes bearbeitet.

Die Ermittlungen dazu dauern an, so die Polizei weiter. "Denn jede polizeiliche Handlung in der Zwangsanwendung ist und bleibt weiter durch die Verhältnismäßigkeit begrenzt – Mittel und Zweck dürfen in keinem Missverhältnis stehen."

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