13 Anzeigen in Berlin-Wedding - Polizei löst unangemeldete Demo am Leopoldplatz auf

Sa 11.04.20 | 16:14 Uhr
Teilnehmer einer unagemeldeten und nicht erlaubten Demo auf dem Berliner Leopoldplatz am 11.04.20 (Quelle: rbb|24 / Runge).
Bild: rbb|24 / Runge

Was Sie jetzt wissen müssen

Die Berliner Polizei hat am Samstag eine unangemeldete und nicht erlaubte Demonstration auf dem Leopoldplatz in Wedding aufgelöst. Nach Angaben einer Polizeisprecherin hatten sich dort gegen 13 Uhr etwa 80 Teilnehmer versammelt, laut Zählung einer rbb-Reporterin vor Ort waren es etwa 50 Personen.

Unter dem Motto "Leave no one behind" protestierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen die humanitäre Not in griechischen Flüchtlingslagern. Die meisten hielten dabei Abstand zueinander und trugen Mundschutzmasken. Um 13:15 Uhr kamen Polizisten auf den Platz und lösten die Kundgebung auf. Die meisten Personen hätten den Platz unmittelbar verlassen, sagte die Polizeisprecherin auf Nachfrage von rbb|24. 13 Teilnehmer hätten sich geweigert, von ihnen seien die Personalien aufgenommen worden. Sie seien wegen des Verstoßes gegen die geltende Eindämmungsverordnung des Senats angezeigt worden. Dazu habe es eine Anzeige wegen Beleidigung gegeben. 

Wegen des geltenden Kontaktverbots schränkt das Infektionsschutzgesetzt auch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit während der Corona-Krise ein. Demonstrationen werden derzeit verboten, auch wenn die Teilnehmer sich an die geltenden Abstandsregeln halten.

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Nächster Artikel

Das könnte Sie auch interessieren