Mitarbeiter der Deutschen Bahn gegen gemeinsam mit Beamten der Bundespolizei durch einen Regional Express in Richtung Neustrelitz und kontrollieren, ob die coronabedingte Maskenpflicht eingehalten wird. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
Video: rbb|24, Abendschau | 05.08.2020 | Bild: dpa/Annette Riedl

Rauswurf und Bußgelder drohen - Bundespolizei kontrolliert Maskenpflicht in Zügen

Wer sich weigert, in der Bahn eine Maske zu tragen, muss den Zug verlassen: Um diese Regel durchzusetzen, geht die Bundespolizei jetzt mit dem Bahnpersonal auf Streife. Maskenmuffeln drohen außerdem Bußgelder.

Wie konsequent wird die Maskenpflicht in Zügen in Berlin und Brandenburg eingehalten? Kontrollen dazu führt die Deutsche Bahn jetzt gemeinsam mit der Bundespolizei durch. Das Zugpersonal spreche Fahrgäste, die keine Mund- und Nasenbedeckung tragen, direkt an, wie der Konzern am Mittwoch erneut mitteilte. In den meisten Fällen kämen die Kunden der Aufforderung nach.

"Konfliktsituationen sind die absolute Ausnahme", hieß es. Wer sich jedoch konsequent weigere, müsse den Zug verlassen. "Wenn eine sehr kleine Minderheit geltende Regeln missachtet, ist dies für uns nicht hinnehmbar", betonte ein Bahnsprecher. In Konfliktsituationen werde ein solcher "Beförderungsausschluss" von der Bundespolizei umgesetzt.

"Gefahr für die Sicherheit der Mitreisenden"

Zug-Verweise sind nach der Eisenbahn-Verkehrsordnung möglich, wie das Bundesverkehrsministerium erläuterte. Sie legt fest, dass "Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Sicherheit der Mitreisenden darstellen oder den Anordnungen des Eisenbahnpersonals nicht folgen", von der Beförderung ausgeschlossen werden können - ohne Anspruch auf Erstattung des Fahrpreises.

Zur Frage von Bußgeldern erläuterte das Bundesinnenministerium, dass auch in Fernzügen die jeweiligen Länderverordnungen zur Maskenpflicht gelten. Es komme also darauf an, wo ein Fernzug bei einem Verstoß gerade unterwegs sei. In Berlin können 50 bis 500 Euro Bußgeld für Maskenverweigerer fällig werden [berlin.de], in Brandenburg wird dagegen keine Strafzahlung fällig.

30.000 Masken-Verstöße von der BVG festgestellt

Im Berliner Nahverkehr kontrollieren Sicherheitsleute der BVG, ob die Fahrgäste sich an die Maskenpflicht halten. Dabei wurden in den letzten drei Juli-Wochen nach Angaben der BVG etwa 30.000 Verstöße festgestellt. 50 Euro Strafe mussten Maskenmuffel aber nur in 200 Fällen zahlen. Die meisten Fahrgäste würden eine Maske aufziehen, sobald sie darauf angesprochen werden.

Insgesamt sei die Akzeptanz der Maskenpflicht in den Verkehrsmitteln der Berliner Verkehrsbetriebe gestiegen: Die überwiegende Mehrheit, rund 90 Prozent der Fahrgäste, hält sich laut BVG an die Pflicht, Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln zu bedecken.

Die Berliner S-Bahn fällt wie der Regional- und Fernverkehr in den Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn. Auch hier droht Maskenmuffeln, dass sie aus dem Zug aussteigen müssen, wenn sie vom Bahnpersonal oder der Bundespolizei erwischt werden. Anders als die BVG erhebt die Bahn aber keine eigene sogenannte "Vertragsstrafe" in Höhe von 50 Euro. Die Bundespolizei kann aber Personalien von Maskenverweigerern aufnehmen und sie an die für Corona-Bußgelder zuständigen Behörden, in diesem Fall die Gesundheitsämter, weiterleiten.

Sendung: Abendschau, 05.08.2020, 19:30 Uhr

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27 Kommentare

  1. 27.

    "50 Euro Strafe mussten Maskenmuffel aber nur in 200 Fällen zahlen. Die meisten Fahrgäste würden eine Maske aufziehen, sobald sie darauf angesprochen werden." Das Bußgeld muss SOFORT fällig werden. Wer keine Maske auf hat, muss bezahlen. Punkt. Ich hoffe sehr, dass die Regeln zeitnah verschärft werden.

  2. 26.

    Die RECHTSGRUNDLAGEN bei einem Verstoß gegen die „Maskenpflicht in der Bahn“ sind eindeutig:
    - Für einen Rauswurf aus dem Zug ist der Bund (zurzeit die Bundespolizei)zuständig. Vgl. § 4 Abs. 2 EVO.
    - Für die Festsetzung und Eintreibung des Bußgelds ist das Bundesland zuständig, in dem sich der Zug gerade befindet. Auf Ersuchen
    des Bundeslandes kann die Bundespolizei hier Amtshilfe leisten.

    Im Übrigen gelten grundsätzlich die aktuellen „Hausordnungen“ und „Beförderungsbedingungen“ der Deutschen Bahn oder anderer Bahnen.

  3. 25.

    Atemnot habe ich nicht geschrieben. Das ist keine Einschränkung für dich? Erstaunlich. Du könntest die Maske also im Prinzip immer aufhaben?
    Mir würde es da ganz anders gehen.

  4. 24.

    Leider ist man nach durchstandener Erkrankung aber nicht dauerhaft immun.
    Der erste deutsche Corona-Fall besitzt mittlerweile keine Antikörper gegen Covid-19 mehr!

  5. 23.

    Ganz einfach weil die Bundespolizei für die Eisenbahn zuständig ist. Nach zu lesen in der "Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)", und nein ich schau jetzt nicht nach was unter § 64b Abs. 3 in der EBO drin steht, den bin kein Rechtsverdreher.

    Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/bpolzv_2008/BJNR025000008.html

  6. 22.

    Ich gefährde ohne Maske niemanden, weil ich schon seit April immun gegen dieses Virus bin. Natürlich gibt es noch diverse andere ansteckende Krankheiten, aber dann können wir künftig in einer verängstigten Krankenhausgesellschaft leben.

  7. 21.

    Alles nur Show. Wo bitte sehr will die Bahn Tausende Mitarbeiter herholen, bei ca. 1300 Fernzüge in Deutschland.
    Hauptsache so tun als ob man was sinnvolles getan hat.
    Schaffner da ,Maske hoch,Schaffner weg Maske. Und alle sind glücklich

  8. 20.

    Hinzukommt, daß es sich um Länderverordnungen handelt und der Bund juristisch überhaupt nicht zuständig ist und somit auch nicht die Bundespolizei.
    Vgl. https://www.stern.de/news/bundespolizei-nicht-fuer-maskenkontrolle-in-zuegen-zustaendig---bahn-auch-nicht-9342068.html

    Insofern sollte man das mal prüfen. Will man die Leute etwa einfach einschüchtern?

  9. 19.

    Bitte nicht nur darüber nachdenken, sondern konsequent im nächsten Bahnhof die Notbremse wirklich ziehen, wenn der Bitte nach Maskenschutz beharrlich und widerborstig nicht nachgekommen wird - mit oder ohne anwesendem/r Fahrdienstleiter/in.
    Die nötige Medienresonanz wird sich darob schon einstellen.

  10. 18.

    Hinzukommt, daß die Coronaverordnungen doch alle auf Landesgesetzen fußen, der Bund als juristisch nichts zu sagen hat. Wie kann dann die Bundespolizei und eben nicht die einzelnen Landespolizeien zuständig sein?
    Dem sollte man mal nachgehen. Womöglich soll das so Lancierte einfach einschüchternd wirken.

  11. 16.

    Ich bin in dieser Zeit schon zweimal mit der Bahn nach Trier gefahren. Das sind ca. 750 km und dauert mindestens 7 Stunden. Einschränkungen, Atemnot? Nein, trotz meiner 65 Jahre und obwohl ich nach wie vor Raucher bin.

    Ich kann gar nicht glauben, dass junge Menschen von 18 oder 20 Jahren schon nach kurzer Zeit Atemnot bekommen sollen. Wie wollen die denn mal ein Berufsleben überstehen?

  12. 14.

    In dieser Region wacht man immer erst 100 Jahre später auf. Wieso werden in anderen Bundesländern wie in NRW für Verweigerer eine richtig hohe Strafe 150 Euro verlangt kann man dieses nicht auch in unserer Region durchsetzen AUFWACHEN.
    .Hochachtungsvoll Stoll Karl-Heinz

  13. 13.

    Sitze gerade im SEV Bernau nach Buch. 14 Fahrgäste. Nur ZWEI tragen eine Maske....Den Busfahrer interessiert es nicht die Bohne. Und das ist jedesmal so wenn ich diesen Bus benutzen muss....Soviel zur kleinen Minderheit.

  14. 12.

    Ja, so etwas habe ich schon öfters erlebt-es gibt leider noch immer viele Asoziale in unserer Stadt. Ich habe schon darüber nachgedacht, in solchen Situationen die Notbremse zu ziehen,wenn der Zug im Bahnhof ist.

  15. 11.

    Vielleicht haben 10% die Maske "vergessen", aber 100 % haben immer ihr Smartphone dabei. Komisch ...
    Ich wäre für mehr Konsequenz. Covid gibt es nicht erst seit gestern. Bußgeld und/oder raus aus dem Verkehrsmittel. Warum ist man immer noch so zögerlich damit?

  16. 10.

    Wunderbar dann kann man das Rauchverbot auch vollumfänglich umsetzen. Welches in der Praxis deutlich schlechter als diese Masken Pflicht eingehalten wird. Immerhin halten sich 90% daran und das ist im Vergleich zum Rauchverbot auf Bahnsteigen schon extrem gut. Zugegeben wenn ich alleine im Zug sitze und niemand in meiner Nähe ist, nehme auch die Maske ab, auch sehe ich nicht ein meine Adresse zu hinterlassen wenn man alleine im an einen Tisch sitzt. Genau hier fehlt jede Verhältnismäßigkeit. Rechtlich fraglich ist ob diese Bußgelder überhaupt durchsetzbar wären oder solche "Vertragsstrafen" eben überhaupt Rechtmäßig sind. Wer sich renitent dagegen wehr wird auch Widerspruch einlegen und somit wird diese früher oder später auch Gerichte beschäftigen.

  17. 9.

    Hat sich die Rechtslage geändert? Vor kurzem hieß es noch, der Rauswurf aus dem Zug sei rechtlich nicht möglich. Und das scheint auch weiterhin die Wahrheit zu sein. Denn rechtlich hat sich dieser Punkt überhaupt nicht geändert. Zum Glück. Das Bahnpersonal ist auch weiterhin nicht befugt, einen Ausnahmebescheid (z.B. Attest) auf Gültigkeit zu prüfen. Das Bahnpersonal ist keine Ordnungsbehörde. Man kann dieses Personal nicht einfach zu "Hilfssherrifs" erklären. Das wäre nicht rechtsstaatlich. Behördliche Aufgaben gehören in Behördenhände.

  18. 8.

    Das war auch nur toll für Fernsehen und Presse inszeniert. Was ist, wenn in Neustrelitz ein Maskenverweigerer nicht den Zug verlässt? Die Bundespolizei kommt ja dann erst aus Berlin oder Rostock! Es ist in der Realität nicht wirklich umsetzbar. Außer natürlich fürs Fernsehen und die Presse.

  19. 7.

    LoL Dafür wird man Bundespolizist...

  20. 6.

    Endlich! Am letzten Samstag stiegen sechs Männer nach der Demo Auflösung ein und setzten sich neben und vor mich, alle ohne Maske natürlich. Dann bin ich aufgestanden und habe mir einen anderen Platz gesucht. Das war bis jetzt die asozialste Situation die ich zu Corona Zeiten in der Bahn erlebt habe. Als ich ausgestiegen bin kamen natürlich noch lautstark die entsprechenden Verschwörungstheoretiker Sprüche.

  21. 5.

    Von 30000*50€ hätten der BVG sicher nicht geschadet. Warum wird in weniger als 1% der Fälle das Bußgeld verlangt?

  22. 4.

    Man verwechselt hier Akzeptanz mit keine Lust eine Strafe zu zahlen.
    Gäbe es die Akzeptanz hätte es keiner Strafen bedurft.

    Die Akzeptanz sinkt mit jeder Drohung der 2. Welle die nicht kommt weiter ab.

  23. 3.

    Wahrscheinlich schreibt gleich wieder einer,dass es kaum Einschränkungen gibt. Bei einer stundenlangen Zugfahrt die ganze Zeit mit so einem Ding rumzusitzen,würde ich schon so bezeichnen.

    Wie man von hoher Akzeptanz schreiben kann,wenn man diese nur mit Bußgeld oder Rauswurf aus dem Zug erzeugen kann,ist mir auch ein Rätsel.

  24. 2.

    Wunderbar! Ich bin der Polizei und den Bahnmitarbeiterinnen sehr dankbar für ihren Einsatz.

  25. 1.

    Meine Erfahrung als Bahn Vielfahrer: Viele tragen Mundschutz, viele aber auch nicht. Viele setzen dem Mundschutz nur auf, wenn Der Schaffner kommt (wie kindisch), Das Zugpersonal macht sich meistens rar, dass direkt jemand vom Zugpersonal aufgefordert wird, den Mundschutz zu tragen, habe ich kein einziges Mal erlebt, da scheuen Sie den Konflikt und bürden das den anderen Fahrgästen auf. Was vollmundig in den Medien verkündet wird, findet praktisch nicht statt. Grosse Worte, viel gelogen, Nichts dahinter

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