Symbolbild: Eingang zu einem Berliner Landeskriminalamt. (Quelle: dpa/Schöning)
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Extremisten im Fokus - Einheit der Berliner Polizei ermittelt zu Soforthilfe-Betrug

Die Berliner Polizei will Betrugsfälle mit Corona-Soforthilfen durch Extremisten mit einer eigenen Ermittlungsgruppe aufklären. In der Einheit mit der Bezeichnung "Krone" im Landeskriminalamt arbeiteten acht Dienstkräfte, sagte ein Polizeisprecher am Montag.

Laut Polizei liege die Zahl der Verfahren zurzeit "im oberen zweistelligen Bereich". Unter Beobachtung stünden demnach Rechtsextremisten und Islamisten, die sich das staatliche Hilfsgeld erschlichen haben sollen.

Insgesamt 2.100 Ermittlungsverfahren in Berlin

Das Bundeskriminalamt geht bundesweit von Zehntausenden Betrugsfällen bei den Nothilfen von Bund und Ländern aus. In Berlin laufen nach Polizeiangaben bereits mehr als 2.100 Ermittlungsverfahren.

Berlin hatte zu Beginn der Corona-Krise versucht, Kleinunternehmern und Solo-Selbstständigen möglichst schnell zu helfen und ihre Existenz zu sichern. Antragsteller mussten nur Name, Firmenadresse, Ausweis, Steuernummer und Bankverbindung hochladen. Kontrolliert werden sollten die Ansprüche erst nach der Auszahlung.

1,8 Milliarden an kleine Betriebe und Solo-Selbstständige

Der Ansturm auf die Hilfen war größer als erwartet. Ursprünglich war der Senat von 100 bis 300 Millionen Euro ausgegangen. Schließlich gingen gut 1,8 Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln in Form von Zuschüssen an kleine Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten sowie an Solo-Selbstständige. Von 246.000 gestellten Anträgen wurden rund 30.000 abgelehnt.

Sendung: Abendschau, 16.11.2020, 19:30 Uhr

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