Archivbild: Impression von der Anti-Corona Demo, die erneut von der Bewegung Querdenken initiiert wurde. Trotz Verbot der Demos versammelten sich mehrere tausend Demonstranten meist ohne Mund- / Nasenschutz bzw. Maske und unter Missachtung der Abstandsregeln rund um das Brandenburger Tor und entlang der Straße des 17. Juni, um gegen die Corona-Maßnahmen und das Infektionsschutzgesetz zu demonstrieren. (Quelle: dpa/V. Menck)
Bild: dpa/V. Menck

Infektionsschutz - Demo von Corona-Leugnern am 30. Dezember verboten

Die Berliner Polizei hat eine für den 30. Dezember geplante Großdemonstration gegen die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie verboten. "Eine sorgfältige Prüfung der Versammlungsbehörde hat ergeben, dass die Durchführung der Versammlung - insbesondere in der aktuell vorherrschenden Pandemiesituation - zu einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führt", teilte die Polizei am Mittwoch mit.

Organisatoren wollten Demo-Verbot an Silvester umgehen

Zu der Kundgebung auf der Straße des 17. Juni hatten die von Beobachtern der Querdenker-Szene zugeordneten Veranstalter nach eigenen Angaben 22.500 Menschen erwartet. Ursprünglich hatten diese an Silvester protestieren wollen. An diesem Tag sind aber generell keine Kundgebungen und Versammlungen erlaubt - weswegen die Organisatoren die Demonstration einen Tag vorziehen wollten.

"Die öffentliche Sicherheit umfasst den Schutz zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Eigentum des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und die staatlichen Einrichtungen und Veranstaltungen", begründete die Polizei das nun auch für den Tag vor Silvester angeordnete Verbot. Verwiesen wurde dabei auch auf ungeschriebene Regeln, "deren Befolgung nach der herrschenden sozialen und ethischen Anschauung als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens anzusehen ist".

Sendung: Inforadio, 23.12.2020, 19:00

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