Verstoß gegen Corona-Regeln - Polizei löst Versammlung in Bar in Prenzlauer Berg auf
Fast 30 Personen haben sich in einer illegal geöffneten Bar in Prenzlauer Berg zu einer Versammlung getroffen. Zu sehen war die Versammlung im Internet - samt Verstößen gegen die Corona-Regeln und Anrücken der Polizei.
Die Berliner Polizei hat am Donnerstagabend eine unerlaubte Versammlung in einer Bar in Prenzlauer Berg aufgelöst. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hatten sich die Anwesenden nicht an die Corona-Regeln gehalten.
Die ingesamt 28 Personen hätten überwiegend keinen Mundschutz getragen und die Abstandsregeln nicht eingehalten, hieß es. Die Versammlung sei zuvor nicht angemeldet worden, erklärte eine Polizeisprecherin am Freitagmorgen auf rbb|24-Nachfrage. Zudem sei die Bar illegal geöffnet worden und als Versammlungsort nicht zulässig gewesen. Anwohner hatten demnach die Polizei gerufen.
Unter den Teilnehmern der Versammlung waren nach Einschätzung der Polizei auch Mitglieder der "Querdenker"-Bewegung. Gegenüber Journalisten sprachen diese von einem "Experiment", um zu testen, wie weit man mit der Demokratie gehen könne.
Ermittlungen auch gegen Barbetreiber
Es seien Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet worden, teilte die Polizei am Freitagvormittag mit. Eine 54-jährige Teilnehmerin habe einer Journalistin, die über das Geschehen berichten wollte, auf die Hand und auf die mitgeführte Fotokamera geschlagen, ergänzte eine Polizeisprecherin auf rbb|24-Nachfrage.
Auch gegen den Wirt, der seine Bar für die Versammlung zur Verfügung gestellt hatte, werde wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung ermittelt, sagte sie weiter.
Wegen des Corona-Lockdowns dürfen derzeit Bars und Gaststätten nicht regulär öffnen. Für angemeldete Veranstaltungen in geschlossenen Räumen gilt die Grenze von 50 gleichzeitig Anwesenden - und das grundsätzlich auch nur, wenn die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln gewährleistet werden kann. Außerdem müssen alle Innenräume gut belüftet werden.
Die Versammlung soll rund zwei Stunden lang im Internet gezeigt worden sein - auch noch, als die Polizei anrückte. Am Donnerstagabend war ein Video dazu im Internet zu finden. Dort sah man die Teilnehmer ohne Maske und ohne Mindestabstand. Diskutiert wurde dabei unter anderem über die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern. Teilnehmer gaben vor, bei der Versammlung solle eine Partei gegründet werden.
Im vergangenen Jahr waren von "Querdenken" mehrere Großdemonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik veranstaltet worden. Kritisiert wurden diese Demos unter anderem, weil dort gegen die Corona-Regeln verstoßen wurde. Zudem waren unter den Demonstrierenden auch bekannte Rechtsextremisten. Den Veranstaltern wurde vorgeworfen, sich nicht gegen Rechts abzugrenzen.
