Impfstatus von Pflegepersonal - Berlin hat bisher noch keine Beschäftigungsverbote ausgesprochen

Di 12.07.22 | 19:02 Uhr
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Schild mit der Aufschrift quot Zutritt nur für vollständig geimpfte Personen quot an der Eingangstür eines Geschäfts oder Restaurants am 07.09.2021 (Quelle: dpa/Michael Bihlmayer)
Bild: dpa

Seit etwa vier Monaten gilt in Berlin eine Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal. Während Brandenburg erstmals ein Betretungsverbot verhängt hat, hakt es bei den Berliner Gesundheitsämtern an der Umsetzung.

Anders als in Brandenburg haben die Berliner Gesundheitsämter bisher noch keine Betretungs-oder Beschäftigungsverbote für medizinisches Personal mit unklarem Impfstatus ausgesprochen. Das teilte der Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid dem rbb mit. Mehrere Gesundheitsämter bestätigten das auf Anfrage.

Die Gesundheitsämter seien laut Larscheid aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen durch andere Aufgaben gebunden, etwa durch die Faktenabfrage bei Erkrankten, wenn ihr positives PCR-Ergebnis übermittelt wird. Daher könne die Bearbeitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht priorisiert werden.

Stichtag war am 15. März

Laut Bundesinfektionsschutzgesetz mussten alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bis zum 15. März vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder davon genesen sein, und ihrem Arbeitgeber einen Nachweis vorgelegt haben. Wer bis zum Stichtag nicht immunisiert war, sollte vom Arbeitgeber an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet werden.

Die Gesundheitsämter sollten dann ein Bußgeldverfahren einleiten und als letzte Instanz, sofern die Versorgung in den Einrichtungen nicht gefährdet war, ein Beschäftigungsverbot aussprechen. Dieses Vorgehen sieht auch das "Ablaufschema" des Berliner Senats [berlin.de/Download/pdf-Datei] vor. Mit dieser Maßnahme sollen vulnerable Gruppen wie Neugeborene, Alte und Kranke geschützt werden.

Zu wenig Personal, zu viel Aufwand

Doch Ende Mai hatten einige Gesundheitsämter mitgeteilt, dass es ihnen an Personal fehlt, um diese zusätzlichen bürokratischen Aufgaben zu bewältigen. Außerdem dauert der Prozess an sich lange: So musste das Landesamt für Gesundheit und Soziales zunächst die Meldungen der Arbeitgeber auf Vollständigkeit prüfen, danach sollten die Gesundheitsämter erneut Nachweise anfordern und Impfangebote vermitteln.

Sie mussten zudem die Selbsteinschätzungen der Einrichtungen zur Gefahrenlage prüfen, die mitteilen sollten, ob sie Personal überhaupt entbehren können. Dafür braucht es sowohl medizinisch als auch juristisch geschultes Personal.

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Sendung: rbb24 Abendschau, 12.07.2022, 19:30 Uhr

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41 Kommentare

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  1. 41.
    Antwort auf [Stollen ] vom 13.07.2022 um 09:10

    Da haben Sie recht, Raucher stecken niemanden an, aber sie belasten das Gesundheitswesen. Personell und finanziell. Und da haben wir bereits verblüffende Ähnlichkeiten mit Covid 19...

  2. 40.
    Antwort auf [Thomas] vom 13.07.2022 um 09:07

    Wobei Sie mir allerdings eine Antwort offenbar schuldig bleiben wollen... Schade!

  3. 39.
    Antwort auf [Ansgar] vom 13.07.2022 um 07:30

    Wer ist "Prenzlauer"? Wenn Sie meine Entgegnung auf die Frage, wo die Meldung bleibe, "Nur Ungeimpfte auf Intensivstationen", dann bleibe ich knapp: Eine solche Meldung wäre völlig unzutreffend!

  6. 36.
    Antwort auf [Motte] vom 13.07.2022 um 11:24

    Genau wenn man nur an sich selber und seine Bubble denkt.
    Ihre Aussagen finde ich genauso egoistisch und unsolidarisch.

  8. 34.
    Antwort auf [Stollen ] vom 13.07.2022 um 09:10

    Die rechtliche Grundlage ist aber kein Ablaufschema des Senats, sondern das Bundesgesetz. Und der Versuch mit den Bußgeldern wurde mit genau dieser Begründung bereits von Gerichten in bspw. Niedersachsen gestoppt.

  9. 33.

    Die menschliche Natur will frei sein, man kann aber nur Freiheiten aller sicherstellen, wenn man Gesetze und Regeln schafft, damit alle ähnlich fair behandelt werden. Freiheit bedeutet eben nicht, sich gegen Regeln einer Solidargemeinschaft zu stellen. Damit will man anderen die Freiheit nehmen und seine persönliche Meinung über die Rechte der Allgemeinheit stellen.

    Vielen Dank an alle solidarischen Menschen.

  10. 32.
    Antwort auf [rbb24] vom 13.07.2022 um 08:27

    Die rechtliche Grundlage ist aber kein Ablaufschema des Senats, sondern das Bundesgesetz. Und der Versuch mit den Bußgeldern wurde mit genau dieser Begründung bereits von Gerichten in bspw. Niedersachsen gestoppt.

  11. 31.
    Antwort auf [Fragender] vom 13.07.2022 um 05:37

    Immer wenn den Queerdenkern die Argumente ausgehen, wird mit Impfschäden oder Rachern, Dicken.... angekommen. Ich denke daß Raucher oder Diabetiker gar keinen anderen anstecken z. B. mit Lungenkrebs. Durch die Impfung wird die Ansteckung oft zumindest verringert. Genau so der Krankheitsverlauf!

  12. 30.
    Antwort auf [Fragender] vom 13.07.2022 um 05:37

    Genau das nächste typische Argument. Nach dieser Argumentation muss man sich an garnichts mehr halten, super bequem und einfach, denn jede Strategie lässt sich so immer wegrelativieren.

  13. 29.
    Antwort auf [toberg] vom 13.07.2022 um 00:16

    Und was war nun der Informationsgehalt dieser Aussage? Das sie ihre Suppe auch nicht essen?
    Dass sie keinen Bock haben sich an vernünftige Spielregeln zu halten? Das können sie auch direkt schreiben ohne zu Versuchen SARS-COV2 im Dunst der Beliebigkeit zu vernebeln.

  14. 28.
    Antwort auf [toberg] vom 13.07.2022 um 00:02

    Es ging hier nirgends um ausreichende oder nicht ausreichende Zeit.
    Die Grippeimpfung wird auch keineswegs derart flächendeckend angenommen, wie Sie das hier darstellen. Und von der Situation in deutschen Kliniken und Pflegeeinrichtungen haben Sie ganz offenbar gar keine Ahnung! In diesem Zusammenhang so zu tun, als wäre der monetäre Verdienst ein Beweggrund zu dieser Arbeit ist ein Schlag ins Gesicht aller Pflegekräfte!

  15. 27.
    Antwort auf [Anja] vom 12.07.2022 um 22:55

    Da liegen Sie falsch. Das Ablaufschema des Berliner Senats klärt das Vorgehen in Berlin: Die Gesundheitsämter sollten ein Bußgeldverfahren einleiten und als letzte Instanz, sofern die Versorgung in den Einrichtungen nicht gefährdet war, ein Beschäftigungsverbot aussprechen. Nachzulesen hier:
    https://www.berlin.de/sen/wgpg/service/presse/2022/pressemitteilung.1183056.php

  16. 26.

    In Berlin will man die Covid 19-Impfplicht für KH-Pflegepersonal eben nicht umsetzen. Punkt. Wie wäre es, wenn das ungeimpfte Personal sich nur um "freiwillig-ohne-medizinisch wichtige-Gründe-ungeimpfte" Patienten... kümmern würde ?? Dann haben die Covid 19 - Ungeimpften ihren Willen. Das Ende der fruchtlosen Diskussionen wäre erreicht. Endlich Ruhe. Vielleicht würden aber bei dem ungeimpften Personal auch neue Erkenntnisse reifen ...

  17. 25.

    Dann ist die Impfpflicht sinnlos.

  18. 24.

    Gut, dass es in Berlin an irgendetwas hakt, daran sind wir gewöhnt, gerade auch, wenn es um die Verwaltung geht.
    Das es aber gerade in diesem Bereich hakt, kann man von Glück reden, denn wenn die "Welle" kommt, die ja schon anscheinend am laufen ist, und jetzt noch dringend benötigte Pflegekräfte fehlen, dann geht das zu erwartende Gejammer von "Pflegenotstand" los und der fliegt uns dann um die Ohren, denn dann fehlen uns nicht nur Fachkräfte, "Ungeimpfte" und die mit Impffolgen und trotz Xmal geimpften Corona- und Spätfolgenerkrankten.

  19. 23.
    Antwort auf [Wahnsinn] vom 12.07.2022 um 23:07

    Wenn das jetzt Ihre ganze Antwort an "Prenzlauer" ist, behaupten Sie bitte nicht, Sie seien Kliniker (gewesen). Es sei denn, Sie beziehen da klinisches Personal wie Hausmeister und Kantinenangestellte mit ein. Kein seriöser Mediziner würde hier so auftreten wie Sie es tun...

  20. 22.
    Antwort auf [Thomas] vom 12.07.2022 um 21:50

    Suppenkasper, ein schöner Exkurs!
    Würden Sie mit gleicher Vehemenz einfordern, dass endlich flächendeckend mit dem Rauchen aufgehört wird? Das bringt deutlich mehr Menschen um als Corona! Und zwar viel subtiler und auch kostenträchtiger. Wo bleibt da der Appell an die Vernunft? An die Verpflichtung zum Selbstzahlen der Kosten? Warum stellt man gern Menschen als geistig vernagelt hin, die nicht sofort jede Überzeugung bezüglich Corona teilen, Raucher aber nicht? Das ist nur EIN Beispiel...

  21. 21.
    Antwort auf [Thomas] vom 12.07.2022 um 21:50

    Diese Zahlenspiele sind bekannt und mathematisch korrekt. Woher aber wissen Sie, wie die Zahlen unter anderen Ausgangsbedingungen aussähen? Da kommt dann doch wieder eine nicht unerhebliche Menge Annahmen ins Spiel. Aber lassen wir das, wir sind vermutlich beide geimpft und vertrauen auf den Nutzen. Sicherheit jedoch kann und wird es nicht geben. Und unser Gesundheitswesen hat noch ganz andere Probleme, die leider neben Corona ausgeblendet werden. DAS stört mich!

  22. 20.
    Antwort auf [Thomas] vom 12.07.2022 um 21:50

    >"...um so mehr Impfdurchbrüche in absoluten Zahlen und umso mehr Impfdurchbrüche liegen in der Klinik."
    Bla bla bla Impfdurchbrüche. Das hängt doch immer von dem jeweiligen Körper, den Vorerkrankungen, dem Alter und auch dem Zeitabstand zur Impfung ab. So viele Faktoren sind sehr idividuell. Jeder Mensch mit seinem Immunsystem reagiert anders auf Infektionskrankheiten.
    Hören Sie doch auf, alles immer an den Impfdurchbrüchen festzumachen. Damit schaffen Sie sich nur einen persönliche Rechtfertigung, irgend eine eigene Gesundheitsvorsorge nicht zu machen. Sei es Corona oder Grippeschutz oder Magen-/Darmkrebs oder sonst was.
    Alles ist relativ, auch in ihrem Körper! Machen Sie, was Sie für sich für richtig halten. Aber prügeln Sie nicht anderen Leuten ihre Lebensweisheiten ein!

  23. 19.
    Antwort auf [Wahnsinn] vom 12.07.2022 um 20:35

    Oh, wenn es jetzt um den Eigenschutz durch die Impfung geht, halte ich mich doch lieber an die Fakten, erst recht, wenn mir diese durch Mediziner in meinem persönlichen Umfeld bestätigt werden. Vermeintliche "Kliniker" in irgendwelchen Online-Kommentarspalten sind da für mich eher weniger relevant...

  24. 18.
    Antwort auf [Wahnsinn] vom 12.07.2022 um 19:16

    >"...weil die Zahl der Impfungen nicht ausreicht??"
    Sie stellen hier Fragen in den Raum als Mutmaßungen.
    Hallo?? Es gibt Impfstoff ohne Ende, fast zum Wegschmeißen. Daran liegts nicht.
    Und ehrlich: Hier trennt sich die Spreu vom Weißen.
    Wenn ich als Besucher meiner Tante im Pflegeheim meinen Impfstatus nachweisen muss, dann setze ich bei den Pflegekräften das auch voraus. Kranke zu pflegen setzt außer dem Vorsatz Geld zu verdienen doch eine gewisse Verantwortung gegenüber den Kranken voraus. Wer diese Verantwortung nicht sieht, hat den Beruf verfehlt. Auch wenn es in einigen Bereichen auch personelle Engpässe mit sich bringt, bin ich für diese Maßnahme.
    Und echt mal... gegen Grippe haben sich in Vorcoronajahren fast alle Pflegekräfte impfen lassen. Was ist bitte schön an den Coronaimpfstoffen jetzt anders wunderlich? Ich habe alle diese Impfungen voriges Jahr mitgemacht. Ja und? Ich lebe noch! Und wie! Mein Oberarm sah zeitweise aus wie die Armbeuge eines Junkies. ;-)))

  26. 16.

    Der Text enthält einen Fehler.
    Die Gesundheitsämter können gar keine Bußgeldverfahren gegen Personal ohne Impfnachweis einleiten. Das gibt das Gesetz nicht her, ist auch bereits in mehreren Verfahren entschieden und wurde darin untersagt, da ohne Rechtsgrundlage. Die Gesundheitsämter müssen die Betroffenen anhören, natürlich ohne Bußgeldandrohungen. Gibt es keine für das Amt zufriedenstellenden Auskünfte und keine Impfungen der Betroffenen, können Betretungsverbote ausgesprochen werden. Und bei dann ggf. ausgesprochenen Kündigungen können die Prozesse durch diverse Instanzen gehen, denn ob es gelingt nachzuweisen, dass es sich bei der pharmazeutischen Industrie um die Wissenschaft, wissenschaftiche Arbeit und/oder Wissenschaftler handelt, ist offen.

  27. 15.
    Antwort auf [Rudolfo] vom 12.07.2022 um 21:04

    So so. Sie unterstellen politische Verfolgung. (a) politisch(e), (b) Verfolgung. Verstehe ich nicht. Kennen Sie sich mit so was aus? Sind Sie etwa ein Ostdeutscher? Dann wüssten Sie ja, was so etwas ist, was so etwas bedeutet. Das Nichtvorhandensein von Bananen, Telefonen u Autos konnte meine brandenburgische Verwandtschaft gewiss verschmerzen, nicht aber die Tatsache politischer Inhaftierung meines Cousins, nicht aber die Tatsache der Verwehrung eines Studiums meiner Cousine wg. Mitarbeit i d evangelischen Gemeinde. Zurück zu Corona: Ich erwarte vom Pflegepersonal schlicht geimpft zu sein, ich möchte nicht, dass meine 84jährige Tante täglich von einer Ungeimpften unterhalb des 1,5m-Abstandsgebotes betreut wird, meine Tante wünscht das ganz massiv nicht. Es gibt eben Pflichten in bestimmten Berufen, deren Einhaltung ist nicht diskutabel.

  28. 14.
    Antwort auf [Rudolfo] vom 12.07.2022 um 21:04

    Was ist denn das für ein Unsinn? Die Mitarbeiter haben sicherlich eine Ausbildung durchlaufen. Hier soll auf Kosten des Klinikpersonals die Politik als Garant für Stabilität und Verantwortung erscheinen, um von vielen unklaren Verordnungen abzulenken-

  29. 13.
    Antwort auf [Wahnsinn] vom 12.07.2022 um 20:35

    Aber das hatten wir doch schon x-mal. Die Wirksamkeit ist eine Relativgröße, dass heißt je mehr geimpft sind, um so mehr Impfdurchbrüche in absoluten Zahlen und umso mehr Impfdurchbrüche liegen in der Klinik. Aber was beweist das nun? Garnichts, und das ist keine Theorie sondern internationale Studienlage, bis heute. Ja der alte Wildtyp-Impfstoff wirkt immer noch und verhindert schwere Omikronverläufe selbst noch bei BA.5.
    Und die an BA.1 angepassten Vakzine sind auch schon in den Startlöchern. Und ja, vulnerable Menschen können immer noch an SARS-COV2 auch bei BA.5 sterben. Und sie können auch bei der nächsten Variante versterben.
    Und das ganze Theater über zwei Jahre, nur wegen:
    „Ich esse keine Suppe! Nein! Ich esse meine Suppe nicht!

  30. 12.

    Normalerweise werden uns in solchen Wellen doch immer Zahlen geliefert, wie viele Geimpfte und Ungeimpfte auf den Stationen liegen.
    Kann man das jetzt nicht mal offiziell beziffern?
    Ich vermisse die Meldungen:
    "Fast nur Ungeimpfte auf den Intensivstationen!"
    Wo bleiben die?

  31. 11.

    „sofern die Versorgung in den Einrichtungen nicht gefährdet war, ein Beschäftigungsverbot aussprechen“
    Es gibt dann wohl doch etwas wichtigeres als die Impfpflicht durchzusetzen.
    Braucht man sie ist impfen nicht so wichtig … braucht man sie nicht ist impfen das wichtigste.
    Das ist schon ganz schön scheinheilig.

  33. 9.
    Antwort auf [Ansgar] vom 12.07.2022 um 19:53

    " während die Menschen nicht einmal mehr beim Einkaufen Maske tragen müssen, "

    und Events mit 100.000. und mehr Teilnehmern feiern , Kieler Woche, Raveparty in berlin usw, nicht zu vergessen die übervollen Flughäfen

  34. 8.

    Wenn ich die Voraussetzung für einen Beruf nicht erfülle, wird mich mein Arbeitgeber entlassen. Genau das aber soll hier nicht erfolgen. Stattdessen wird auf politische Verfolgung durch Mahnungen, Androhungen, Strafen bis hin zum wirtschaftlichen Ruin des Arbeitnehmers hingewirkt. Wo bleiben eigentlich hier die coolen Organisationen wie Amnesty International?

  35. 7.
    Antwort auf [Ansgar ] vom 12.07.2022 um 19:41

    Da müssen Sie etwas gründlich falsch verstanden haben, ich wünsche mir sogar wesentlich mehr! Allerdings reichen dafür die Milliarden ja scheinbar nicht...

  36. 6.
    Antwort auf [Ansgar] vom 12.07.2022 um 19:53

    Das kann ich Ihnen als langjähriger Kliniker erklären: Wir sehen einfach zu viele ernsthaft Kranke, denen auch ihre drei oder vier Impfungen nicht wirklich geholfen haben. Spätestens dann, wenn man derer etliche gesehen hat, beginnt man die offiziellen Verlautbarungen ein wenig kritischer zu sehen! Und nimmt nicht mehr alles für bare Münze, was einem die Theoretiker so erzählen.
    Ich bin übrigens viermal geimpft und kein Coronaleugner! Den Stempel bekommt ja hier schnell.

  37. 5.

    " Wer verantwortet dann etwaige Todesfälle?? "

    niemand , Zustimmung zu Ihrem Kommentar

  38. 4.
    Antwort auf [Wahnsinn] vom 12.07.2022 um 19:16

    Krank finde ich übrigens eher die Idee, dass medizinisches Personal der Medizin bzw. der Wissenschaft misstraut oder wissenschaftliche Erkenntnisse gar leugnet.
    Allerdings sehe ich die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht unkritisch, da mir der Fremdschutz mittlerweile zu gering erscheint, um diese zu rechtfertigen. Und wenn medizinischem Personal gekündigt werden muss, während die Menschen nicht einmal mehr beim Einkaufen Maske tragen müssen, passt das für mich nicht zusammen.
    Ich frage mich aber, wie Menschen nach einer faktenbasierten Risikoabwägung zu dem Ergebnis kommen können, sich nicht impfen zu lassen. Diese sind dann zumindest die letzten, die sich über zukünftige notwendige Maßnahmen beschweren dürfen.

  39. 3.

    "Wer kommt nur auf dermaßen kranke Ideen, das ohnehin mangelnde medizinische Personal noch weiter zu dezimieren, weil die Zahl der Impfungen nicht ausreicht??"

    Niemand. Außer Sie vielleicht. Sonst wüsste ich von niemandem, der auf diese Idee gekommen ist.

  40. 2.

    Nla.bla. Es zieht sich so lange hin bis die Verordnung, also Ende des Jahres, abgelaufen ist. Würden das Gesundheitsamt und die Kliniken rigoros durchziehen müssten einige Klinikchefs für die Abzahlung ihrer Reihenhäuser einen neuen Kredit aufnehmen.

  41. 1.

    Man muss schon aus dem Vollen schöpfen können, will man sich solchen Irrsinn leisten! Wer kommt nur auf dermaßen kranke Ideen, das ohnehin mangelnde medizinische Personal noch weiter zu dezimieren, weil die Zahl der Impfungen nicht ausreicht?? Ob es wohl hilfreich ist, wenn prinzipiell vorhandene Kapazitäten nicht genutzt werden können, weil das notwendige Personal nicht arbeiten darf? Wegen fadenscheiniger Begründungen. Wer verantwortet dann etwaige Todesfälle??

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