Gras wächst aus den Betonfugen vor dem BER-Terminalgebäude (Quelle: dpa/Pleul)
Video: Abendschau | 06.07.2018 | Boris Hermel | Bild: dpa/Pleul

Kosten und Termine im Fokus - Der neue BER-Untersuchungsausschuss ist gestartet

Der neue Berliner BER-Untersuchungsausschuss hat am Freitag seine Arbeit aufgenommen. Er soll vor allem beleuchten, warum beim Bau des neuen Flughafens in Schönefeld die Kosten gestiegen sind und Termine nicht eingehalten wurden. Das Gremium solle Ursachen, Konsequenzen und Verantwortlichkeiten klären, sagte die Ausschussvorsitzende Melanie Kühnemann-Grunow (SPD). Eingesetzt wurde der Untersuchungsausschuss mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD.

Die Opposition versucht, den Sprecher SPD auszuschließen

Von diesem hehren Ziel sind die Abgeordneten aber heute erstmal meilenweit entfernt - die erste Sitzung versinkt im Parteiengezänk: Die Opposition versucht unverhohlen, den Sprecher der SPD, Jörg Stroedter aus dem Ausschuss auszuschließen. Die Taktik von CDU, FDP und AFD: Sie wollen Stroedter als Zeugen vorladen, weil er an einer vertraulichen BER-Sitzung des Koalitionsausschusses vor ein paar Wochen im Roten Rathaus teilgenommen hat.

Wegen Befangenheit, meint die CDU, dürfe der SPD-Mann deshalb erstmal nicht an den Ausschusssitzungen teilnehmen: "Bis zu ihrer Befragung können sie nicht Teil des Untersuchungsauschusses sein," sagte der Christian Gräff (CDU). Stroedter konterte: "Das ist die absurdeste Forderung, die ick bisher je gehört habe." Nun soll ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes klären, ob Stroedter weiter teilnehmen darf.

Bereits der dritte Ausschuss zum Flughafenprojekt

Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte es im Berliner Abgeordnetenhaus einen BER-Untersuchungsausschuss gegeben. Das neue Gremium begründen die Oppositionsfraktionen damit, dass auch weiterhin einiges intransparent sei, etwa im Hinblick auf den zusätzlichen Finanzbedarf für die Baustelle.

Zuvor hatte bereits in den 1990er Jahren ein Untersuchungsausschuss den Kauf von Grundstücken zur Erweiterung des Schönefelder Flughafens unter die Lupe genommen.

Eröffnung war einmal für 2011 geplant

Der Flughafen BER in Schönefeld bei Berlin sollte eigentlich Ende 2011 eröffnen, die Inbetriebnahme wurde aber seitdem wegen Fehlplanungen, Baumängeln und Technikproblemen mehrmals verschoben. Derzeit ist der Oktober 2020 als Starttermin vorgesehen. Die Kosten haben sich - zum Teil auch durch Erweiterungen - mehr als verdreifacht. Eigentümer des Flughafenbetreibers sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund.

Sendung: Abendschau, 06.07.2018, 19.30 Uhr

Kommentar

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4 Kommentare

  1. 4.

    Bringt dieser Ausschuss die verschwendeten Milliarden zurück?

  2. 3.

    Was gibt es denn da noch zu bereden ? Schnell handeln ist angesagt, denn Tante Tegel ist überbelastet !

  3. 2.

    Ausschuss?
    Kaffee, Kekse, Powerpoint ... Geschwafel ohne Ergebnisse.

  4. 1.

    naja---diesmal kein " AUSSCHUSS " ????????
    und das ganze in den Sommerferien ??

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