Der noch nicht eröffnete Flughafen BER in einer Luftaufnahme (Quelle: DPA/Tino Schöning)
Bild: DPA/Tino Schöning

Nach rbb-Berichterstattung - Bundesrechnungshof geht Fragen zu BER-Finanzen nach

Wie valide ist die Finanzplanung für den BER? Berechnungen des rbb hatten im Juni eine deutliche Abweichung zur Prognose der Flughafengesellschaft aufgezeigt. Im Rahmen seiner allgemeinen Prüfung will der Bundesrechnungshof sich das nun genauer anschauen.

Der Bundesrechnungshof will Fragen zur Finanzplanung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) nachgehen. "Im Rahmen seiner begleitenden Prüfung der Betätigung des Bundes bei der FBB plant der Bundesrechnungshof, die aufgeworfenen Fragen aufzugreifen", heißt es in einem Antwortschreiben des Rechnungshof-Präsidenten Kay Scheller an den Grüne-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler, das dem rbb vorliegt.

Kindler hatte den Bundesrechnungshof am 12. Juni um eine Prüfung der FBB gebeten, nachdem der rbb die prognostizierten Einnahmen nach Inbetriebnahme des BER angezweifelt hatte. Nach den Prognosen der FBB vor der Corona-Krise sollten die Erlöse durch Entgelte aus dem reinen Flugverkehr nach Inbetriebnahme des BER um 40 bis 50 Prozent steigen. Nach Recherchen und eigenen Berechnungen des rbb ist jedoch nur von einer Erlössteigerung von gut 25 Prozent auszugehen.

"Bis heute konnte die Geschäftsführung der FBB die inzwischen erheblichen Zweifel an der Finanzlage der FBB nicht ausräumen", teilte Kindler mit. Er begrüße daher den Schritt des Bundesrechnungshofs. "Der BER ist schon im Bau ein Fass ohne Boden für Milliarden Steuergelder, das darf sich nach der geplanten Eröffnung nicht weiter fortsetzen."

Bundesrechnungshof prüft Beteiligung des Bundes

Die Flughafengesellschaft hat Zweifel an ihrer Finanzplanung stets zurückgewiesen. "Die FBB ist an Transparenz und Offenheit äußerst interessiert", teilte das Unternehmen im Juni mit. Es lade die Rechnungshöfe Berlins, Brandenburgs und des Bundes herzlich ein, den Businessplan 2020 zu evaluieren. Zum Vorgehen des Bundesrechnungshofs wollte sich die FBB nun nicht erneut äußern.

Eine direkte Prüfung der Flughafengesellschaft bedeutet die Ankündigung des Bundesrechnungshofs allerdings nicht. Zur Aufgabe des Bundesrechnungshofs gehört es, die Beteiligung des Bundes an der FBB zu prüfen. Dieser ist zu 26 Prozent beteiligt, Berlin und Brandenburg jeweils zu 37 Prozent. Im Rahmen dieser allgemeinen Prüfung will der Rechnungshof nun den aufgeworfenen Fragen nachgehen.

Sendung: Abendschau, 03.07.2020, 19:30 Uhr

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1 Kommentar

  1. 1.

    Dankeschön! Ich freue mich, dass Sie dran bleiben!

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