Fahrräder auf einer Brücke (Quelle: dpa/Matthias Tödt)
Bild: dpa/Matthias Tödt

Radgesetz angepasst - Volksentscheid Fahrrad bessert nach

Die Initiative "Volksentscheid Fahrrad" für mehr und bessere Radwege hat auf ein kritisches Gutachten vom Oktober des Vorjahres reagiert und beanstandete Passagen ihres Radgesetzes angepasst. "Damit ist der Weg frei, die Zulässigkeitsprüfung zum Radgesetz sofort abzuschließen", erklärten die Initiatoren des Volksbegehrens am Montag.

Vor der Sommerpause soll das Gesetz beschlossen werden

Am Mittwoch wollen sie mit dem rot-rot-grünen Senat über den Ausbau des Radwegenetzes und andere Pläne verhandeln.

In der neuen Form könne der Entwurf der Initiative "vollständig als Grundlage für die anstehenden Verhandlungen mit Senat und Fraktionen herangezogen werden". Ziel sei es, bis Ende März einen gemeinsamen Entwurf vorzulegen. Noch deutlich vor der parlamentarischen Sommerpause im Juli solle das Gesetz beschlossen werden.

Für ihren Gesetzesentwurf hat die Initiative ein Volksbegehren gestartet und mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt. Im Koalitionsvertrag haben SPD, Linke und Grüne weite Teile der Forderungen des Volksentscheids Fahrrad übernommen. Die Koalitionäre wollen zum Beispiel an allen Berliner Hauptstraßen mindestens zwei Meter breite Fahrradstreifen einrichten und Fahrradparkhäuser unter anderem am Ostkreuz und am Hauptbahnhof aufbauen.

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Bitte beachten Sie unsere Netiquette zum Kommentieren von Beiträgen sowie unsere Richtlinien zum Datenschutz.

1 Kommentar

  1. 1.

    Geht das so einfach? Angenommen, der Senat will das Gesetz so nicht übernehmen: Könnte die Initiative dann mit dem geänderten Gesetzentwurf einfach so weitermachen??
    Oder müsste nicht der erste Schritt wiederholt werden?

Das könnte Sie auch interessieren