Die Karte zeigt alle Baustellen in Berlin (Quelle: Karte: rbb/ Schild: Imago, Allover MEV)
Bild: rbb/ Schild: Imago, Allover MEV

Interaktiver Investitionsatlas - Schulen, Straßen, Krankenhäuser: Wo Berlin jetzt investieren will

Kaputte Straßen, marode Schulen: Jahrelang musste Berlin sparen. Nun hat der Senat ein Jahrzehnt der Investitionen ausgerufen. rbb|24 zeigt auf einer interaktiven Karte, wo überall investiert wird. Von Michael Hörz (Daten) und Jan Menzel (Text)

Berlin ist ein Meer aus farbigen Punkten - zumindest auf dem Investitionsatlas von rbb|24 (die farbige Darstellung wird durch Anklicken aktiviert) . Rote Punkte zeigen die Krankenhäuser, die modernisiert werden, die grünen auf Parks und Sportanlagen hin. Gelb sind neue Rettungswachen und Flüchtlingsunterkünfte, rosa Straßen und Brücken, blau Kitas und Schulen. Alles in allem zeigt die Übersicht 785 Vorhaben - von der Sanierung der denkmalgeschützten Urnenanlage des Krematoriums Baumschulenweg für 98.000 Euro bis zum Bau eines neuen Hallenbades in Mariendorf für rund 23 Millionen Euro.

Das mit Abstand meiste Geld fließt in den Bildungsbereich, vor allem für Schulen. Hier stehen von 2016 bis 2019 fast 625 Millionen Euro zur Verfügung. Das teuerste Vorhaben ist der Neubau einer Integrierten Sekundarschule in Marzahn-Hellersdorf (27 Millionen Euro). Für die Erweiterung der Rütli-Schule in Neukölln und die denkmalgerechte Sanierung sowie den Neubau einer Sporthalle des Schulstandorts Pasteurstraße (Prenzlauer Berg) sind jeweils 19 Millionen Euro eingeplant.

Von der Staatsoper bis zum Kinderspielplatz

Entstanden ist die der Karte zugrunde liegende Finanzplanung größtenteils noch unter dem rot-schwarzen Vorgängersenat. Die dicksten Brocken auf der Berliner Investitionsliste sind alte Bekannte: Die Grundinstandsetzung der Staatsoper verschlingt 140 Millionen Euro. Im Oktober soll das Haus mit dreijähriger Verspätung wieder eröffnen und schrittweise den vollen Opernbetrieb aufnehmen. Für das Internationale Congress Centrum (ICC) wiederum fehlen ein Sanierungsfahrplan beziehungsweise ein Termin für eine Wiedereröffnung als Tagungsort. Dafür stehen auf dem Papier 50 Millionen Euro bereit.

Die interaktive Investitionskarte zeigt insbesondere aber auch die vielen kleinen Vorhaben in den Kiezen. Für den Umbau eines Spielplatzes an der Krummen Lanke gibt es 100.000 Euro, am Gorgasring in Haselhorst werden neue Spielgeräte für 300.000 Euro aufgestellt. Eine Nummer größer fällt die Baumaßnahme im Stadtgarten Biesdorf aus: 600.000 Euro kosten ein neuer Spielplatz und Bewegungsmöglichkeiten für ältere Anwohner und Besucher.

Pankow ist Spitzenreiter

Auffällig ist, dass es zum Teil gravierende Unterschiede zwischen den Bezirken gibt. Pankow ist bei den Investitionen in Schulen absoluter Spitzenreiter. 145,6 Millionen Euro sollen bis 2019 in den Bezirk im Nordosten der Stadt fließen. Das ist ein Viertel der Gesamtsumme. Eine Erklärung dafür ist, dass Pankow als kinderreicher Bezirk, der schnell wächst, einen großen Bedarf hat.  Allein neun Schulen sollen neu gebaut werden. Reinickendorf ist dagegen mit nur rund 11,5 Millionen Euro (1,8 Prozent) Investitionssumme das Schlusslicht im Bezirks-Ranking.

Die Bezirke eint eine für Berliner Verhältnisse ganz neue Erfahrung: Geld ausgeben ist gar nicht so einfach. Während in den vergangenen Jahren schlicht Mangelwirtschaft angesagt war, fehlt es nun an Personal. Die Bauämter haben nicht genügend Mitarbeiter, um die Vielzahl der Projekte zu stemmen. Nicht umsonst spricht Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) von einer "Riesenherausforderung".

Personalmangel und volle Auftragsbücher

Acht Stellen pro Bauamt und Bezirk hat der Senat zwar zusätzlich genehmigt. Diese insgesamt 96 Stellen zu besetzen, sei aber äußerst schwierig, räumt Reinickendorfs Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) ein: "Die potenziellen Mitarbeiter haben die Auswahl, ob sie zum Bezirk, zum Land, zum Bund oder zu den landeseigenen Betrieben gehen." Die lukrativeren Gehälter könnten im Zweifelsfall der Bund und das Land bieten.

Aber selbst wenn ein Bezirk in der Lage ist, eine Bauplanung zügig abzuschließen, bedeutet das noch lange nicht, dass die Bagger rollen und sich die Kräne drehen. Bei Ausschreibungen melden sich regelmäßig weniger Firmen als früher und oft seien Betriebe auch schon ausgebucht, beklagt Mittes Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU). Spallek hat auch beobachtet, dass volle Auftragsbücher zu überteuerten Angeboten führen.

Nur ein Bruchteil wird ausgegeben

Wie zäh die Prozesse sind und wie lange es dauert, bis die Bauarbeiten beginnen, zeigen auch die aktuellen Zahlen der Bildungsverwaltung. Aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Mario Czaja geht hervor, dass  im vergangenen Jahr  lediglich 15 Prozent der bereit stehenden SIWA-Mittel tatsächlich ausgegeben wurden.

SIWA steht für "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" und ist ein Topf jenseits des regulären Doppelhaushalts. Diese SIWA-Mittel bilden zusammen mit der Investitionsplanung 2016 bis 2019 der Finanzverwaltung die Datengrundlage für die interaktive Investitionskarte von rbb|24.

Pauschale Zuschüsse nicht auf der Karte erfasst

Die Karte zeigt nur die Vorhaben, die sich exakt einem Ort zuordnen lassen. Zahlreiche Posten, insbesondere wenn es sich um Zuschüsse an Öffentliche Unternehmen handelt, können nicht "hausnummernscharf" abgebildet werden, weil sie praktisch als Pauschale gezahlt werden. So machen allein die Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs etwa 900 Millionen Euro aus, 135 Millionen Euro will der Senat beispielsweise in die flächendeckende Einführung der E-Akte investieren.

Diese Sammel-Posten tauchen genauso wenig in der rbb|24-Investitionskarte auf wie pauschale Zuweisungen an Kita-Träger, Forschungsverbünde oder pauschale Mehrausgaben, um Wohnraum für Flüchtlinge zu schaffen. Aber auch so bleibt genug für Senat und Bezirke zu tun: Insgesamt erfasst die Karte Investitionen von rund 2,1 Milliarden Euro.

Beitrag von Michael Hörz (Daten) und Jan Menzel (Text)

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Bitte beachten Sie unsereNetiquette zum Kommentieren von Beiträgen.

2 Kommentare

  1. 2.

    Haushaltsplanung und Realisierung ist nicht von heute auf sofort möglich. Ich muss auch einplanen, wenn ich etwas konsumieren möchte.
    Warum sollte Berlin so weiter machen wie vorher? Das Chaos ist damit vorhersehbar. Wenn aber R2G es nun besser machen möchte, sollten wir dies auch für Gut befinden und nicht die alten Hinterweltler sein.

  2. 1.

    Nicht einmal bei so einer positiven Meldung wie längt überfälligen Investitionen kann der Senat ehrlich sein. Da wird ein Investitionszeitraum ab 2016 angegeben, damit die Zahlen schöner klingen. Wir haben bereits 2017, Haushaltsplanungen für 2018. Und wovon wird das überhaupt gegenfinanziert. Wieder neue Schulden, damit wir bald wieder einen Investitionsstopp haben ?

Das könnte Sie auch interessieren