Der Sonderbeauftragte des Berliner Senats im Fall Anis Amri, Bruno Jost, spricht am 22.05.2017 in Berlin auf der Sondersitzung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses. (Quelle: dpa | Britta Pedersen)
Video: Abendschau | 12.10.2017 | Susanne Opalka/Norbert Siegmund | Bild: dpa | Britta Pedersen

Abschlussbericht zu Weihnachtsmarkt-Anschlag - Amri-Sonderermittler Jost sieht schwere Behörden-Fehler

"Nicht nachvollziehbar, schlicht widersprüchlich": Sonderermittler Jost hat den Behörden im Umgang mit dem späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri schwere Versäumnisse vorgeworfen. Nicht nur bei der Observierung gab es demnach massive Ungereimtheiten.

Der Sonderermittler des Berliner Senats zum Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt, Bruno Jost, hat den Behörden im Umgang mit dem Attentäter Anis Amri schwere Versäumnisse vorgeworfen.

Amri, der als sogenannter islamistischer Gefährder bekannt war, hätte wegen seines Drogenhandels und gefälschter Ausweise höchstwahrscheinlich verhaftet und in Untersuchungshaft gesperrt werden können, sagte Jost und richtet seine Kritik besonders gegen die Berliner Kriminalpolizei, aber auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Er rügte auch die schlechte Zusammenarbeit der Behörden in ganz Deutschland.

"Erhebliche Fehler" bei Datenerfassung

"Erhebliche Fehler" seien etwa bei der datenrechtlichen Erfassung Amris und der Weitergabe der Daten erfolgt, sagte der frühere Bundesanwalt bei der Vorstellung seines Abschlussberichts am Donnerstag, rund zehn Monate nach dem Anschlag. Dabei sei aber zu berücksichtigen, dass die Behörden seinerzeit wegen der vielen ankommenden Flüchtlinge unter hohem Arbeitsdruck standen.

Jost war Mitte April als Sonderermittler des Senats eingesetzt worden, um die Arbeit der Kriminalpolizei und der anderen Behörden im Fall Amri zu untersuchen. Parallel zu Josts Arbeit beschäftigt sich auch ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Attentat.

Observationen? Nicht an Sonn- und Feiertagen

Das Vorgehen der Behörden sei für ihn "nicht nachvollziehbar, schlicht widersprüchlich", so Jost bei der Präsentation seines Berichts. "Man kann eine Observation nicht am 15. Juni einstellen mit einem Beschluss, der noch bis 30. Juni läuft. Und am 30. Juni die Verlängerung der Telekommunikationsüberwachung beantragen und im August dann nochmal." Und das, obwohl nur kurzzeitig tatsächlich observiert worden sei. So hätten etwa an Wochenenden und Feiertagen grundsätzlich keine Observationen stattgefunden.

Außerdem sei den observierenden Beamten Amris Verstrickung in den Drogenhandel nicht bekannt gewesen, obwohl das Landeskriminalamt darüber informiert war. Daher sei Amri laut Jost auch nicht entsprechend überwacht worden: in den Nachstunden und an einschlägigen Orten wie etwa dem Görlitzer Park.

Gewerkschaften weisen Kritik zurück

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) warf Jost am Donnerstag vor, die "heftige Kritik" sei an die "falsche Adresse gerichtet und deshalb ungerecht gegenüber den Behörden". Auch der Bundesvorsitzende der DPolG, Rainer Wendt, wies die Kritik Josts zurück. "Die Versäumnisse und angeblichen Fehlleistungen, die Sonderermittler Bruno Jost der Polizei und Justiz vorwirft, hätte er an die Politik richten müssen. Aber sie ist ausgesprochen glimpflich davongekommen", teilte Wendt mit. Jost stelle nicht die Frage, wie es zu den Strukturen gekommen sei, die schließlich zu den Ermitttlungsfehlern und Informationsdefiziten führten, kritisierte Wendt.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mahnte indes zur "Vorsicht bei der Bewertung und detaillierten Einordnung" des Berichts. Man wehre sich gegen eine Vorverurteilung polizeilichen Handelns, teilte die Gewerkschaft mit. Gleichzeitig dankte die GdP Sonderermittler Jost "für sein sichtliches Bemühen in den letzten Monaten". Sein Bericht sei ein wichtiger Bestandteil bei der Aufarbeitung der Ereignisse. Dennoch sei es "unglaublich", die Kollegen "vorzuverurteilen und ihr Handeln für kategorisch falsch zu erklären, nur weil die Betrachtung einzelner Elemente heute logischerweise anders ausfällt", teilte die Gewerkschaft mit. Josts Ansicht, dass Amri im großen Stil gedealt hat und somit vor dem Anschlag hätte festgenommen werden müssen, bezeichnete die Gewerkschaft in einer Pressemitteilung als "abenteuerliche Bewertung", der man nicht folgen könne.

Geisel für Bundes-Untersuchungsausschuss

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach sich für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses auf Bundesebene aus. Josts Bericht zeige eindrücklich, dass Fehler auch länderübergreifend und auf Bundesebene gemacht worden seien. Deshalb brauche es neben der "wichtigen" Aufklärungsarbeit auf Landesebene eine viel stärker vernetzte Kooperation und Kommunikation zwischen den Ländern und mit dem Bund. Ein Bundestagsausschuss ermögliche, über Grenzen hinweg Klarheit zu bekommen, wie es zu dem Anschlag kommen konnte, so Geisel.

Auch der Berliner AfD-Landeschef Georg Pazderski mahnte eine bessere Zusammenarbeit der Länder an - allerdings bei den Sicherheitsbehörden. Im rbb-Inforadio forderte er am Donnerstag eine bundesweite Polizeibehörde nach Vorbild der USA. Dieses "deutsche FBI" müsse Fälle an sich ziehen dürfen und gegenüber den Landes-Polizeibehörden weisungsbefugt sein, erklärte Pazderski. "Es war ein ganz großes Manko, dass in Nordrhein-Westfalen nicht gewusst wurde, was in Berlin passiert ist und umgekehrt, dass aber auch die Bundesbehörde nicht mit den Landes-Kriminalbehörden zusammengearbeitet hat."

Zwischenbericht: Versäumisse und Fehlinformationen

Sonderermittler Jost hatte bereits Mitte Mai einen Vertuschungsversuch im Berliner Landeskriminalamt (LKA) aufgedeckt. Demnach hatten LKA-Ermittler eine Gelegenheit zur Festnahme des Attentäters Anis Amri wegen Drogenhandels verpasst und nachträglich kaschieren wollen. Amri konnte sich also weiter frei bewegen, obwohl er als sogenannter Gefährder von Behörden beobachtet wurde und auch im Drogenmilieu aktiv war.

Obwohl Jost in seinem Zwischenbericht Versäumnisse und Fehlinformationen der Polizisten bestätigte, verteidigte er deren Arbeit auch gegen pauschale Verurteilungen. Es habe "keine Hinweise auf flächendeckendes Fehlverhalten der Polizei" gegeben. Jost benannte jedoch viele Fehler einzelner Kriminalpolizisten, die vor dem Anschlag für Ermittlungen gegen Amri zuständig waren. Auch wurden Innensenator Andreas Geisel (SPD) und sein Staatssekretär in den Tagen nach dem Anschlag von der Polizei offenbar falsch informiert.  

Fahndung kam viel zu spät

Der tunesische Terrorist Anis Amri war am 19. Dezember 2016 mit einem gestohlenen Laster in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gerast. Beim bislang schwersten islamistischen Terroranschlag in Deutschland starben zwölf Menschen, fast 70 wurden verletzt.

Die Fahndung nach Amri unmittelbar nach dem Anschlag kam viel zu spät, wie aus einem internen Bericht hervorgeht, der dem rbb vorliegt. Die Behörde hat mehr als drei Stunden verstreichen lassen, bis sie die bei Terrorlagen vorgesehenen "Fahndungssofortmaßnahmen" einleitete.

In den ersten Stunden nach der Lkw-Todesfahrt suchten die Einsatzkräfte daher weder gezielt die Umgebung des Breitscheidplatzes ab, noch kontrollierten sie mögliche Fluchtwege auf Straßen oder Bahnstrecken. Der Attentäter Anis Amri konnte sich so frei in der Stadt bewegen und ungehindert flüchten.

Attentäter hätte früher abgeschoben werden können

Recherchen des rbb und der "Berliner Morgenpost" hatten zuletzt ergeben, dass der Attentäter Amri offenbar schon viele Monate vor dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz hätte abgeschoben werden können. Für die Abschiebung nach Tunesien verlangten die Behörden dort wohl Abdrücke der gesamten Handfläche Amris. Obwohl diese dem Bundeskriminalamt vorlagen, wurden sie nicht weitergegeben.

Inzwischen weiß man auch, dass Amri engen Kontakt zum Netzwerk des wegen IS-Unterstützung festgenommenen Predigers Abu Walaa hatte. Abu Walaa, der mit bürgerlichem Namen Ahmad Abdulaziz A. heißt, gilt als Schleuser für den sogenannten "Islamischen Staat" und als seine wichtigste Kontaktperson in Deutschland. Laut Behördendokumenten, die dem rbb und "Der Morgenpost" vorliegen, war Anis Amri eine "enge Kontaktperson" Abu Walaas und habe den Prediger "bei verschiedenen Seminaren in der DIK-Moschee in Hildesheim konspirativ um persönlichen Rat befragt".

Sendung: Inforadio, 12.10.2017, 12:40 Uhr

Kommentar

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27 Kommentare

  1. 27.

    Ich will überhaupt nicht Hr. Wowereits "sparen bis es quietscht" in Schutz nehmen aber wer war daran schuld?

    Bankenskandal, Olympiabewerbung, Landowsky und Diepgen schon vergessen?

    Man sollte schon die ganze Wahrheit nennen, gerade wenn Schuldige gesucht werden sollen.

  2. 26.

    Ganz einfach zu benennen mit „Feigen Mörder, Attentäter u.a.“
    Und was hat ein Herr Sarazin damit zu tun. Er war als Finanzsenator auch nur lediglich der Erfüllungsgehilfe des regierenden Bürgermeister. Denn dieser gibt die politische Richtung vor, welche da lautete „sparen bis es quietscht“
    Also bitte nicht gleich alles in die „rechte Ecke „ stellen.

  3. 25.

    Ceterum censeo Carthaginem esse delendam!

    In der Zeit vor Beginn des Dritten Punischen Krieges beantragte Cato in jeder Sitzung des Römischen Senats die Zerstörung Karthagos. Dabei soll er alle seine Reden mit diesem Ausspruch beendet haben – unabhängig vom eigentlichen Gegenstand der Diskussion.

    Ich glaube nicht an ein Nichtwollen aber ich habe auch keinen schicken Aluhut. ;-)

  4. 24.

    Zitat von Lucius Annaeus Seneca:,,In dem Nichtwollen liegt der Grund,das Nichtkönnen ist nur der Vorwand''.

  5. 23.

    Dahinter steckt eine gewisse perfide Logik.

    Aber wie wollen Sie das vermeiden den feigen Attentäter zu nennen?

    Ich glaube den Angehörigen ist es auch nur ein schwacher Trost wenn den Opfern ein Denkmal gewidmet wird.

    ...

    Wer war denn Finanzsenator als Berlin kaputt gespart wurde? Ausgerechnet eine Ikone der Rechten, Hr. Sarrazin.

  6. 22.

    Leider setzt die Presse / die Tagesnachrichten die Kritik der Polizeigewerkschaften nicht um.
    Grundsätzlich kann ich aus Erfahrung sagen, dass die Kriterien von Amri zur Inhaftierung / lückenlosen Observation auf viele 100 wenn nicht 1000 Personen in der Stadt zutreffen. Es sind NICHT DIE PERSONELLEN RESSOURCEN vorhanden. Weder bei der Polizei, noch bei Staatsanwaltschaft, Justiz, etc...
    Von den Kapazitäten bei der Abschiebung rede ich lieber nicht. Wären diese vernünftig ausgebaut und würden von der Politik nicht andauern geblockt, so könnte man 10.000e Straftäter SOFORT abschieben.

  7. 21.

    Wenn sie es selbst nicht wissen, dann tun sie mir allerdings leid.

    "Staatsversagen" ... "gescheiterter Staat" ... "naiven Links-Grünen Ideologie " ... usw. usf...

    Ob nun Neurechte, Identitäre, AfD... wie sich die braune unappetitliche Brühe schimpft ist mir egal.

    @Gast Wer sich dieser Sprache und offensichtlich auch Gedankengut bedient ist ein Nazi, ja.

  8. 20.

    Ja, es sind wesentliche Fehler geschehen, deren Vermeidung eventuell zur Verhinderung dieser schrecklichen Tat geführt hätten. Diese gilt es schonungslos zu benennen und entsprechende Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Und das auf allen Ebenen, nicht nur den "kleinsten" raus suchen und in die "Wüste" schicken. Wenn Herr Geisel seinem Vorgänger versagen im Bezug auf einen "Brandbrief" des LKA vorwirft, so sollte er auch im gleichen Zusammenhang sagen, dass die Herren Körting als Innensenator und Glietsch als Polizeipräsident den massivsten Personalabbau eingeleitet und konsequent voran getrieben haben.
    Was mich weiter an der ganzen Berichterstattung wesentlich stört ist auch, dass der Mörder ständig mit vollem Namen genannt wird. Er hat mit Hilfe der Medien erreicht was er wollte. Die "Unsterblichkeit". Aber so ist es mit allen feigen Attentätern, deren Namen werden ständig genannt, die Opfer hingegen und deren Angehörigen finden überhaupt keine Beachtung.

  9. 19.

    das Aggressionspotential der Foristen untereinander ist hier schon bemerkenswet hoch , entweder wird man gleich als Nazi
    oder links-grün-versifft attakiert ; geht´s vielleicht etwas gesitteter ? Dieser Anschlag ist nun mal geschehen, aber es ist doch gut , dass die Fehler der zuständigen Behörden erkannt wurden, so gibt es doch Hoffnung auf Veränderungen für die Gegenwart u.Zukunft .

  10. 18.

    Also werden jetzt alle Dealer und Kleinkriminellen ausgewiesen!? Prima!

  11. 17.

    Bei Ihnen ist jeder, der nicht Ihrer naiven Links-Grünen Ideologie entspricht natürlich ein Nazi. Das ist typisch für Leute wie Sie, dass keine andere Meinung gelten darf. Dann wird in Ihren Kreisen sofort die Nazikeule geschwungen und die Leute Mund Tod gemacht. Zur Meinungsfreiheit, die wir angeblich haben, gehören auch andere Meinungen. Ob sie Ihnen passen oder nicht.

  12. 16.

    Schade, das die Umstände nicht so ganz angepasst sind an das Wunschdenken mancher Leser.
    Globalisierung, Internet und liberales Handeln in vielen EU-Staaten ist ein Fortschritt bei dem sich auch kleine Nachteile eingeschlichen haben da ja immer eine Möglichkeit besteht Meinungen mit Gewalt zu präsentieren wie bei dem Attentat.
    Interessanter wäre für mich gewesen ob das auch alles so war denn selbst die im RBB berichteten damaligen Zeilen widersprachen sich und waren nicht so glaubwürdig, wie zum Beispiel das Aufenthaltspapier des vermeindlichen Attentäters das wesentlich später gefunden wurde im Führerhaus, oder die Tatzeit des Mordes am Fahrer die sich um Stunden widersprach und unbeantwortet blieb oder die Tatwaffe die dann nach Tagen gefunden wurde im Führerhaus obwohl der Beschuldigte die dann in Italien bei sich hatte als er erschossen wurde, warum übrigens wurde auch nie berichtet.
    Die Opfer und deren Angehörige sind am Ende auf jeden Fall die Leittragenden.

  13. 15.

    Ich weiß zwar nicht, wo ich rechtes Gedankengut geschrieben habe, aber wer in Deutschland lesen kann, liegt ganz weit vorne. Im Gegensatz zu ihnen!

  14. 14.

    "Deutschland ist ein gescheiterter Staat!" Das ist nicht ihr Ernst, oder? Ich lasse mir mein Deutschland nicht kaputtreden von Ihnen. Mann, reissen Sie sich doch mal zusammen! Sie sehen doch, dass dieser Staat funktioniert: Könnten Sie sich solch eine schonungslose Aufklärung durch einen unabhängigen Sonderermittler wie in diesem Amri-Skandal woanders vorstellen?

  15. 13.

    Wessen Weltanschauung hier krude oder gar menschenverachtend ist steht wohl außer Frage!

    Und wenn sie außer persönlichen Angriffen und rechter Propaganda nichts weiter drauf haben tun sie mir nicht leid.

    Das ist eben ziemlich typisch für sie und ihresgleichen.

    Bringen sie doch mal was inhaltliches zum Thema statt irgendwelchen Reichsbürger o.ä. Sprech.

  16. 11.

    Also Ichbinjanichts, alles was ihrer kruden Weltanschauung nicht passt, ist also Nazisprech? Ziemlich flach was sie von sich geben. Aber solche wie sie muss es auch geben, doch mein Mitleid hält sich in Grenzen.

  17. 10.

    .... eine schande wie das hier bei uns so abläuft,
    im diesen Fall und auch bei Al-Bakr.

  18. 9.

    Lieber Gerd, dann wandere doch endlich aus! In ein Land wo alle Behörden funktionieren und es keine Ausländer gibt und Hartz4 Empfänger nur den Mund öffnen müssen und die gebratenen Tauben hineinfliegen. Aber nerven soe nicht weiter.

  19. 8.

    Sie faseln mal wieder unglaublichen Quatsch.

    Wenn man den Stuß abzieht den sie hier verbreiten bleibt nur ihre rechtsradikale Propaganda.

    In den Staaten, die sie offensichtlich vorziehen, wären niemals Ermittler eingesetzt oder gar in der Presse berichtet worden.

    So wie sie und ihresgleichen unseren Staat verunglimpfen und schlecht reden hätten sie in diesen Staaten schon längst Probleme und ihre Kommentare wären hier nicht zu lesen.

    Was in ihrem Fall allerdings kein Verlust wär...

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