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Quelle: imago stock&people

Interview | Berliner Caritas-Chefin Ulrike Kostka

"Wir brauchen einen Obdachlosen-Gipfel im Kanzleramt"

Nach dem Hilferuf aus Berlin-Mitte stehen Obdach- und Wohnungslosigkeit wieder ganz oben auf der Agenda. Eine vom Senat geleitete "Task Force" soll klären, wie sich die Lage im Tiergarten entschärfen lässt. Die Caritas dagegen fordert Gespräche auf höchster Ebene.

Die Caritas-Direktorin des Erzbistums Berlin, Ulrike Kostka, hat ein Gipfeltreffen von Politik, Wohnungshilfe-Experten und Wohlfahrtsverbänden im Bundeskanzleramt gefordert. Nach der Bildung einer neuen Bundesregierung müsse dieser Wohnungs- und Obdachlosen-Gipfel im kommenden Frühjahr stattfinden, sagte Kostka am Donnerstag dem rbb.

Wohnungslosigkeit inzwischen auch in der Mittelschicht

Ein solches Treffen sei wichtig, um gegen die zunehmende Wohnungs- und Obdachlosigkeit vorzugehen, unter der große Städte wie Berlin, aber auch viele mittelgroße Städte litten, sagte die Berliner Caritas-Chefin. Vor allem in Berlin werde das Problem immer größer, wobei das Thema der Wohnungslosigkeit inzwischen auch in der Mittelschicht angekommen sei.

Schuld daran sei die weiter um sich greifende Verdrängung in den Innenstadt-Bereichen, die dazu führe, dass sich viele Menschen ihre Mietwohnung nicht mehr leisten könnten. Inzwischen seien mindestens 8.000 wohnungslose Menschen in Berlin ordnungsrechtlich untergebracht. Aus Sicht der Caritas würden aber mindestens 1.000 weitere Plätze mit qualifizierter Beratung benötigt, sagte Kostka. Wichtig sei dabei auch die Möglichkeit muttersprachlicher Beratung.

Obdachlosenhilfe ist mehr als Kältehilfe

Auch die Obdachlosigkeit dürfe nicht immer nur aus dem Blickwinkel der winterlichen Kältehilfe betrachtet werden, sagte Kostka. Inzwischen lebten 1.000 bis 2.000 Menschen in Berlin dauernd auf der Straße. Zu ihnen gehörten zum Teil auch Armutsmigranten aus anderen EU-Staaten, die aufgrund der herrschenden Freizügigkeit nicht einfach abgeschoben werden könnten, unter ihnen auch die Menschen, die seit einiger Zeit im Tiergarten campierten.

Die kürzlich vom Senat einberufene "Task Force", die das Problem im Tiergarten lösen soll, bezeichnete Kostka als "reinen Aktionismus". Stattdessen bräuchte man eine gemeinsame Strategie aller Beteiligten, um Wohnungs- und Obdachlosigkeit nicht nur im Winter sondern das ganze Jahr über nachhaltig begegnen zu können.

Abschiebung obdachloser EU-Bürger rechtlich nicht möglich

Anfang Oktober hatte der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis90/Die Grünen), über schlimme Zustände im Tiergarten berichtet. Dort würden inzwischen 50 bis 60 Obdachlose übernachten und sehr aggressiv auf Ansprache durch die Mitarbeiter des Bezirksamtes reagieren. Hinzu kämen Drogenmissbrauch und Prostitution. Der Tiergarten sei "außer Kontrolle", daher müsse der Senat die Abschiebung der überwiegend aus Osteuropa stammenden Menschen prüfen, hatte der Grünen-Politiker gesagt. Dies sei aber schon rechtlich nicht möglich, sagte Kostka im Interview mit dem rbb.

Hier das vollständige Gespräch mit der Berliner Caritas-Chefin. Das Interview führte Ute Schuhmacher.

rbb: Frau Kostka, was halten Sie davon, aggressive und straffällige Obdachlose abzuschieben?

Ulrike Kostka: Abschiebung von obdachlosen Menschen bringt aus meiner Sicht recht wenig. Außerdem ist es in vielen Fällen rechtlich gar nicht möglich, weil es EU-Bürger sind. Ihnen das Recht auf Freizügigkeit zu entziehen, ist ein recht komplexer Prozess. Entscheidend ist, dass an den Ursachen gearbeitet wird.

Und wie hoch schätzen Sie den Anteil von EU-Bürgern unter den Obdachlosen in Berlin?

Ich gehe davon aus, dass es deutlich mehr als 50 Prozent sind. Sie kommen aus unterschiedlichsten EU-Ländern, sind teilweise aber auch schon seit Jahren hier und leben in so einer Zwischenwelt. Mal haben sie Arbeit, mal nicht. Mal haben sie eine Unterkunft und mal nicht. Wir haben einfach eine Armutsmigration in den europäischen Ländern, und da ist Berlin auch ein Sehnsuchtsort, wo sich viele Menschen hinbegeben. Viele landen dann in Schwarzarbeit und werden auch von ihren Arbeitgebern ausgebeutet, erleben dann so eine Abstiegsleiter und kommen nie auf dem Arbeitsmarkt an.

Wie erklären Sie sich, dass die Zahl der Obdachlosen zuletzt so deutlich gestiegen ist?

Einmal hat die Armut in verschiedenen EU-Ländern zugenommen, das muss man ganz deutlich sagen. Außerdem hat die Wohnungsnot zugenommen, und so kommt es auch dazu, dass Menschen schneller ihre Wohnung verlieren und dann in der Obdachlosigkeit landen. Die Verdrängung auf dem Wohnungsmarkt ist ganz deutlich zu spüren. Und dann kommen vielleicht noch psychische Probleme oder Schuldenprobleme hinzu, und dann ist irgendwann auch die Wohnung weg, und dann landen Menschen in Notunterkünften. Dort halten sie es vielleicht nicht aus und werden dann obdachlos.

Hat sich auch die Flüchtlingskrise ausgewirkt?

Ja, es gibt auch Geflüchtete, die wohnungslos werden, das sind zum Beispiel Menschen, die aus Unterkünften immer wieder rausgeworfen werden, weil sie sich nicht an die Hausordnung halten, oder die auch aus irgendwelchen Gründen, auch aus psychischen Gründen, gar nicht in einer Unterkunft leben wollen. Die Gruppe ist nicht klein, aber auch nicht ganz groß. Aber auch diese Zahl ist bisher nicht erhoben. Daher können wir auch dort nur von Schätzungen ausgehen.

Und wie viele Menschen in Berlin leben dauerhaft auf der Straße?

Man geht davon aus, dass in Berlin ca. 1.000 bis 2.000 Menschen direkt auf der Straße leben – und diese Zahlen sind eher steigend. Und dann gibt es eben Menschen, die teilweise auf der Straße leben, einige Wochen oder Monate, aber eben nicht dauerhaft. Mal sind sie im Winter in der Kältehilfe, dann ziehen sie wieder nach draußen - das ist sehr, sehr unterschiedlich, und wir fordern seit längerer Zeit den Senat auf, endlich eine entsprechende Wohnungslosen-Statistik einzuführen – denn wir brauchen in der Obdach- und Wohnungslosigkeit endlich eine Strategie , die den unterschiedlichen Zielgruppen auch gerecht wird.

Welche Erkenntnisse ließen sich aus solchen Statistiken gewinnen?

Ganz entscheidend ist, dass wir erst einmal einen Ist-Stand haben – und wir können dann vor allen Dingen die Entwicklung beobachten. Das heißt, man kann Zahlen vergleichen, man kann schauen, wie entwickelt es sich in einzelnen Bezirken, und man kann ein Monitoring durchführen und sehen, woher die Menschen kommen. Nur mit einer solchen Statistik kann man den Bedarf für die Hilfen genau festlegen.

Es gibt ja schon einzelne Bundesländer, die eine solche Statistik haben, zum Beispiel Nordrhein-Westfalen, aber wir fordern, dass dieses Thema auf Bundesebene gehoben wird, denn wir beobachten in viele Großstädten und auch mittleren Städten, dass die Wohnungslosigkeit und - als Teilphänomen davon - die Obdachlosigkeit, deutlich zunimmt. Dabei ist Nordrhein-Westfalen eine Art Vorbild, auch von der Methodik her, denn oft sind ja Wohnungslose gar nicht ohne weiteres anzutreffen. Daher gibt es in NRW eine Stichtagsregelung, wobei an einem bestimmten Tag in allen Einrichtungen und überall, wo man Wohnungslosen begegnet, die Zahlen erhoben werden, und das funktioniert ganz gut.

Gibt es noch weitere Forderungen der Caritas, um das Thema Wohnungslosigkeit in den Griff zu bekommen?

Wohnungshilfe und Wohlfahrtsverbände müssen gemeinsam fachlich fundierte und nachhaltige Strategien entwickeln – und dazu kann ich mir vorstellen, dass wir als Wohlfahrtsverbände den Senat und alle Akteure an einen Tisch holen, um eine Agenda für Berlin zu entwickeln. Dazu können wir als Caritas auch gerne einladen - weil wir die Themen bei der Ursache packen müssen. Das, was wir gerade mit der Tiergarten-Task-Force erleben, ist reiner Aktionismus.

Dann brauchen wir natürlich Wohnungen, das ist ein ganz entscheidendes Thema, und gezielte Hilfen für unterschiedliche Zielgruppen. Wohnungslos und obdachlos ist schon nicht das Gleiche, aber auch unter den Obdachlosen gibt es große Unterschiede.

Zurzeit haben wir eine starke Konzentration auf die Kältehilfe und den Ausbau der Plätze. Das reicht aber nicht aus. Wir brauchen eine ganzjährige Strategie, und dazu gehört auch, dass sich das Land Berlin dringend an den Bund wenden muss. Wir brauchen einen Gipfel im Kanzleramt zu diesem Thema, denn EU-Politik, Bundespolitik und Landespolitik wirken hier gemeinsam.

Ich stelle mir vor, dass die neue Bundesregierung im nächsten Frühjahr zu einem Gipfel ins Kanzleramt einlädt, bei dem dieses Thema wirklich aus allen Richtungen beleuchtet wird, denn es ist ein wachsendes Thema, und ich erlebe wirklich bundesweit, dass immer mehr Städte damit überfordert sind und dass es zunehmend Konflikte gibt. Und wie gesagt: Ordnungsrechtlich allein wird man dem nicht begegnen können, sondern wer sich auf Europa eingelassen hat, muss sich auch auf die sozialen Themen Europas einlassen. Nur auf die Pauke hauen hilft nicht.

Da sich die Bundesregierung nun erst einmal neu aufstellen muss, würde es aber noch eine Weile dauern, bis ein solcher Gipfel zustande kommt.

Trotzdem ist das ein wachsendes Problem und wird auch im Winter ein zunehmendes Problem sein. Und ich sehe, dass bei einer solchen Diskussion in der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass wir das Problem nicht im Griff haben. Und ich würde mir wünschen, dass wir jetzt gerade diese Situation im Tiergarten zum Anlass nehmen, die zunehmende Wohnungslosigkeit und eine steigende EU-Armutsmigration zum Thema zu machen, und eine neue Bundesregierung könnte im Frühjahr auch gut dazu einladen – als Zeichen dafür, dass man diese Themen hört. Denn das bewegt ja ganz viele Menschen, auch, wenn sie gar nicht obdachlos sind, zum Beispiel, wenn sie nur eine kleine Rente haben.

Wenn man den Menschen Wohnungen und soziale Hilfen anbietet: Werden dann nicht noch mehr Menschen kommen?

Bei den Menschen, die hier sind und die auch bleiben, muss man gucken, dass sich soziale Probleme nicht potenzieren. Da ist es wichtig, die Menschen durch gezielte Beratung beispielsweise vor dem Schwarzmarkt zu schützen und dafür zu sorgen, dass sie eine vernünftige Perspektive bekommen. Dazu benötigen wir auch muttersprachliche Beratung.

Für viele ist es auch wichtig, dass sie darüber aufgeklärt werden, dass sie hier einfach keine Chance haben, und dass sie dann gegebenenfalls auch wieder zurückkehren. Dabei muss man den Leuten individuell weiterhelfen, auch in dem Sinn, dass sie zum Beispiel ohne Gesichtsverlust in ihre Heimat zurückkehren können oder dass sie in Hilfesystem hier in Deutschland weitergeleitet werden.  

Der nächste Punkt ist: Wir müssen viel stärker mit den Heimatländern zusammenarbeiten. Als Caritas sind wir ja weltweit tätig, und wir merken: Wenn wir die Heimatländer stärken, wenn wir dort zum Beispiel Bildung- und Arbeitsmarktchancen stärken, dann bleiben die Leute auch eher, denn wer verlässt schon gerne seine Heimat?

Jüngsten Zahlen zufolge ist nicht nur die Obdachlosigkeit ein großes Problem, sondern auch die Wohnungslosigkeit. Demnach gab es Ende 2016 rund 30.000 Menschen in Berlin, die keine eigene Wohnung hatten – deutlich mehr als noch vor drei oder vier Jahren.

Die Wohnungslosigkeit in Berlin hat deutlich zugenommen, weil einfach der Mietermarkt immer enger wird, das heißt: Es stehen weniger Wohnungen zur Verfügung, die bezahlbar sind, die Mieten steigen enorm, und wir haben natürlich auch eine wachsende Stadt, und viele Menschen geraten in die Situation, dass sie sich ihre Wohnung nicht leisten können, obwohl sie zum Beispiel eine Arbeit haben – es gibt also Verdrängungsphänomene.

Ich sehe mit großer Sorge, dass die Wohnungslosigkeit zunimmt – und sie ist auch schon in der Mittelschicht angekommen. Wir merken, dass das auch ein Thema ist für junge Familien, in denen zum Beispiel beide Eltern arbeiten, aber die Miete steigt, weil Investoren versuchen, mit der Immobilie doch mehr zu erreichen, und die bisherigen politischen Maßnahmen, wie zum Beispiel die Mietpreisbremse, nicht ausreichend greifen. Und wir haben noch immer zu wenig sozialen Wohnungsbau.

Die Senatssozialverwaltung sagt, dass in der hohen Zahl der Wohnungslosen auch viele Geflüchtete auftauchen.

Ja, natürlich steigt die Zahl der wohnungslosen Flüchtlinge, wenn sie eine Aufenthaltsgenehmigung haben und dann in die Zuständigkeit der Jobcenter und der Bezirksämter fallen und dann als wohnungslos registriert werden, wenn sie eben noch keine Wohnung haben. Wir merken auch, dass es für Geflüchtete sehr schwierig ist, eine Wohnung zu finden. Da befinden sie sich natürlich in Konkurrenz mit vielen anderen, und das bedeutet, dass die Menschen viel länger in den Unterkünften bleiben als eigentlich notwendig.

Können Sie sagen, wie groß der Anteil der Geflüchteten unter den Wohnungslosen ist?

Auch das sind nur Schätzungen. Es ist aber ein relativ niedriger Anteil. Der Anstieg kommt eher wegen der Verdrängung zustande, dass Wohnung verloren gehen, zum Beispiel nach Zwangsräumungen. Dann ist es ganz häufig so, dass dann die Wohnung weg ist, weil sie anschließend teurer vermietet wird. Deswegen ist die Prävention von Wohnungsverlust so extrem wichtig. Und wir erleben auch, dass Wohnung gekündigt werden, die wir als Wohlfahrtsverbände gemietet haben, und die wird dann nicht mehr belegen können.

Wenn jetzt die kalte Jahreszeit beginnt, wird auch die Kältehilfe wieder wichtig. Laut Sozialverwaltung stehen nach der Aufstockung im vergangenen Jahr rund 920 Plätze zur Verfügung. Ist das aus Ihrer Sicht ausreichend?

Im Prinzip ja. Rund 1.000 Kältehilfe-Plätze sind eine gute Zahl für Berlin. Damit sind wir im letzten Winter ganz gut zurechtgekommen. Allerdings ist es schwierig, diese Zahl auch wirklich zu erreichen, denn nicht immer stehen alle Plätze zur Verfügung. Gut wäre es, wenn das Angebot verlässlich wäre. In diesem Winter werden wir die Situation besonders beobachten müssen, denn überall in der Stadt gibt es mehr Wohnungs- und Obdachlose, und ich hoffe sehr, dass die tausend Plätze reichen. Ich finde es aber entscheidend, dass man das Kältehilfe-Modell, das  ein Notfall-System, nicht als Standardsystem für das ganze Jahr sieht – sondern wir brauchen verlässliche, ganzjährige Unterkünfte mit guter Beratung.  

Wie viele dieser Plätze gibt es denn bisher und wie viele werden aus Ihrer Sicht noch benötigt?

Bisher haben wir mindestens 8.000 Menschen, die in Berlin über die Bezirke ordnungsrechtlich untergebracht sind, zum Teil in Hostels. Wir brauchen aber sicherlich mindestens noch weitere 1.000 qualifizierte Unterkünfte mit Beratung – wenn nicht noch mehr. Das wäre wichtig, damit in diesen Unterkünften dann auch eine Beratung stattfindet, die die Ursachen der Wohnungslosigkeit oder der Obdachlosigkeit klärt und die Menschen weitergeleitet werden. Nur Unterkunft allein reicht nicht aus, sondern es braucht eine Wegleitung der Leute, eine Weiterleitung in andere Systeme oder vielleicht auch zurück in ihre Heimatländer.

Wie viele wohnungs- bzw. obdachlose Frauen mit Kindern gibt es denn in Berlin?

Ja, man geht davon aus, dass etwa zehn Prozent der Wohnungslosen in Berlin Frauen sind, einzelne davon haben auch Kinder, und wir sind froh, dass in den letzten ein, zwei Jahren auch der Senat dieses Problem erkannt hat und es inzwischen spezielle Einrichtungen gibt, in den auch obdachlose Frauen mit Kindern unterkommen können.

Der rot-rot-grüne Senat hat angekündigt, auch die Zahl der Unterkünfte für wohnungslose Familien aufzustocken, und zwar von 30 auf 100 Plätze. Das klingt nicht sehr viel …

Grundsätzlich sind wir erst mal sehr froh, dass die Plätze für wohnungslose Familien aufgestockt werden, denn wir erleben immer wieder, zum Beispiel bei „Evas Obdach“ vom Sozialdienst katholischer Frauen an der Hedwigs-Kathedrale, dass Frauen anfragen, ob sie auch mit Kindern kommen können. Das ist dort aber nicht möglich und in vielen anderen Einrichtungen auch nicht. Deswegen ist das erstmal positiv.

Aber natürlich sollten wohnungslose Familien so schnell wie möglich in Wohnungen vermittelt werden. Ganz viele Plätze zu schaffen, könnte dagegen dazu führen, dass Familien in solchen Übergangssystemen hängenbleiben, da muss man nach dem Motto verfahren „So viel wie nötig, aber so wenig wie möglich“.

Wir sind zumindest sehr froh, dass es jetzt diese Einrichtung für Familien gibt, denn wir hatten zum Beispiel in der Franklinstraße, der einzigen ganzjährigen Notübernachtung von der Caritas und der Stadtmission, auch Familien – und stellen Sie sich einen Drogensüchtigen vor, der sich auf der Toilette einen Schuss setzt, was man nicht so gut verhindern kann, und daneben geht ein Kind auf die Toilette. Das möchte ich einfach nicht erleben.

Beitrag von Ute Schuhmacher

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