Grenzkontrolle an der deutsch-polnischen Grenze (Quelle: Pawel Sosnowski/80studio.net)
Bild: Pawel Sosnowski/80studio.net

Österreich und Flüge aus Griechenland - Deutschland verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen um weitere sechs Monate bis Mai 2018. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begründete die Entscheidung am Donnerstag mit Terrorgefahr, Defiziten beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegaler Migration innerhalb des Schengenraums. 

Die Kontrollen sollen sich demnach vorerst weiter auf die deutsch-österreichische Grenze sowie auf Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken.

Grenze zu Österreich "Schwerpunkt illegaler Migration"

De Maizière hatte bereits im Februar angekündigt, er prüfe nach dem Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag, künftige Kontrollen mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu begründen. "Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten haben dramatische terroristische Anschläge erlebt", erklärte der Minister nun. Darauf müsse reagiert werden. De Maizière verwies gleichzeitig darauf, dass die Grenze zu Österreich "nach wie vor der Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland" sei. Zudem seien "vermehrt unerlaubte Einreisen auch auf dem Luftweg aus Griechenland festgestellt". Ob auch an weiteren Binnengrenzen künftig kontrolliert werden müsse, bleibe "der fortlaufenden Lagebewertung vorbehalten".

Die Kontrollen waren vor zwei Jahren wegen der hohen Flüchtlingszahlen an der Grenze zu Österreich eingeführt worden. Andere Länder wie Dänemark, Norwegen, Österreich und Schweden zogen nach. Frankreich begründet seine Kontrollen nach mehreren Anschlägen dagegen schon bisher mit der Terrorgefahr.

Die EU-Kommission dringt darauf, die Kontrollen wieder abzuschaffen und damit die ursprüngliche Reisefreiheit im Schengen-Raum wieder herzustellen.

Dem Schengen-Raum gehören 26 Länder an, darunter auch die Nicht-EU-Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein. Bürger können sich normalerweise ohne Kontrollen zwischen den Mitgliedstaaten bewegen. 

Sendung: Inforadio, 12.10.2017, 10:00 Uhr

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1 Kommentar

  1. 1.

    Nicht Deutschland führt Grenzkontrollen durch und die anderen Staaten auch, sondern:
    Die anderen Staaten haben haben damit angefangen und Deutschland hat letzten Endens sich angeschlossen.
    Ich erinnere an die Schengenraum-Diskussion und das Gepöbel in den Medien gegen die Skandinavier wie DK einigen Jahren.

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