Ein vom Regen aufgeweichtes Wahlplakat mit einem Bild des Landrates von Potsdam-Mittelmark, Wolfgang Blasig (Quelle:Ralf Hirschberger / dpa)
Bild: dpa-Zentralbild

Nach dem Aus der Kreisgebietsreform - Landräte sollen wieder direkt gewählt werden

Nach dem Aus für die Kreisgebietsreform im Land Brandenburg sollen die Landräte wieder wie bislang gewählt werden können. Das Innenministerium prüfe derzeit, wie dies umgesetzt werden könne, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Der Landtag hatte eigentlich bereits ein Gesetz beschlossen, wonach mehrere Landratswahlen wegen des zeitlichen Zusammenhangs mit der Umsetzung der Kreisgebietsreform ausgesetzt werden sollten.

Stattdessen sollten etwa die Kreistage vorübergehend die Landräte bestimmen. Nachdem Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die Gebietsreform wegen des Widerstands aus den Kommunen gestoppt hatte, macht diese Regelung nach Angaben des Ministeriums keinen Sinn mehr.

Drei-Viertel der Landrats-Direktwahlen scheiterten bislang

Seit dem Jahr 2010 werden die Landräte in Brandenburg direkt gewählt. Doch rund drei Viertel der Direktwahlen, die seither stattfanden, scheiterten an zu geringer Wahlbeteiligung.

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hatte deshalb Ende 2016 vorgeschlagen, die Direktwahlen wieder abzuschaffen, doch mit dem Koalitionspartner Die Linke ist das nicht zu machen. Alternativ wurde diskutiert, die Landratwahlen künftig parallel zu Kommunal- und Europawahlen stattfinden zu lassen, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 02.11.2017, 12 Uhr

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Bitte beachten Sie unsereKommentar-Regeln und Hilfe zu Kommentaren zum Kommentieren von Beiträgen.

Das könnte Sie auch interessieren

Pass wird auf Echtheit geprüft (Quelle: rbb/Brandenburg aktuell)
rbb/Brandenburg aktuell

Video | Brandenburg - Verbleib von 1.000 Flüchtlingen ungeklärt

Tausende Flüchtlinge wurden 2015 bei der Einreise in Brandenburg nur spärlich registriert. In den meisten Fällen konnte die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) inzwischen ihren Verbleib klären. Doch trotz Suche und Datenabgleich fehlt von etwa 1.000 Flüchtlingen weiterhin jede Spur.