Eine Frau arbeitet am 09.10.2013 im Eingangsbereich der Facebook-Europazentrale in Dublin (Quelle: Jessica Binsch/dpa)
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Vier Spiele mit zu wenigen Details - Facebook muss genauer über Datenweitergabe informieren

Facebook will viel von seinen Nutzern wissen, doch manchmal überschreitet das Netzwerk auch Grenzen - zumindest nach deutschem Recht. Um vier Spiele spielen zu können, mussten User viele Daten weitergeben. Das war so nicht korrekt, sagt das Kammergericht.

Facebook muss seine deutschen Nutzer nach dem hiesigen Datenschutzrecht detailliert über die Weitergabe ihrer Daten an andere Unternehmen informieren. Das Kammergericht Berlin habe die Berufung des Sozialen Netzwerks gegen ein entsprechendes Urteil des Berliner Landgerichts zurückgewiesen, teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Montag mit.

Die Verbraucherschützer hatten geklagt, weil in Facebooks App-Zentrum, in dem Computerspiele von Drittanbietern angeboten werden, Nutzer nicht ausreichend über Umfang und Zweck der Datenweitergabe informiert wurden (Aktenzeichen: 5 U 155/14).

Fall könnte am Bundesgerichtshof landen

Bei den fraglichen vier kostenfreien Spielen ("The Ville", "Scrabble", "Diamond Dash" und "Wetpaint Entertainment") sollten E-Mail-Adresse, Statusmeldungen und weitere Informationen über den Nutzer an die Betreiber der Spiele übermittelt werden. Auf der Seite, wo die Spieler dieser Regelung zustimmen sollten, fehlten aber Informationen über den Zweck der Datenverarbeitung. Außerdem forderte "Scrabble" die Berechtigung, im Namen des Nutzers Statusmeldungen zu posten. Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv, erklärte: "Es kann nicht sein, dass Spieleanbieter ohne jegliche Einschränkung im Profil des Nutzers Beiträge posten können."

Das Berliner Kammergericht entschied nun, dass trotz des irischen Unternehmenssitzes von Facebook deutsches Datenschutzrecht anwendbar sei. Der Rechtsstreit zwischen vzbv und Facebook läuft bereits seit 2013. Der vzbv bekam nun zweimal Recht.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls hat das Kammergericht aber die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Urteil des Kammergerichts als pdf [Verbraucherzentrale]
Urteil des Landgerichts als pdf [Verbraucherzentrale]

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1 Kommentar

  1. 1.

    Es gibt immer zwei Seiten der Medaille - und wer bereitwillig seine Daten nur zum Zocken weitergibt hat es doch selbst in der Hand - also was soll das Gejammer.......
    Das Fb eine Datenkrake ist, weiß doch ein jeder bereits - und wer dies ignoriert ist auch selbst schuld.

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