Video: aktuell | 26.01.2018 | Bild: imago stock&people

Parlamentarier soll Schwule verächtlich gemacht haben - Berliner AfD-Politiker Nerstheimer schweigt vor Gericht

Er soll vor drei Jahren auf Facebook Homosexuelle verunglimpft haben – deshalb musste der umstrittene Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer jetzt vor Gericht erscheinen. Da schwieg er dann erstmal und ließ seinen Anwalt reden.

Der Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer hat vor Gericht zum Vorwurf der Hetze gegen Homosexuelle geschwiegen.

Der heute 53-Jährige soll im Dezember 2014 auf Facebook Schwule und Lesben verunglimpft haben. Sein Verteidiger erklärte zu Beginn der Verhandlung am Freitag vor dem Amtsgericht Tiergarten, Nerstheimer werde sich nicht äußern. Der Prozess wurde nach einem Beweisantrag des Anwalts auf den 12. Februar vertagt.

Nerstheimer ist wegen des Verdachts der Volksverhetzung angeklagt. Er soll im Rahmen einer Diskussion im Internet unter anderem von einer "degenerierten Spezies" geschrieben haben. Er habe mit seinen Äußerungen Menschen mit homosexueller Orientierung als im Vergleich zum Rest der Bevölkerung körperlich und sozial minderwertig darstellen wollen, so der Vorwurf.

Der Verteidiger erklärte, "selbst abwegige wissenschaftliche Positionen" müssten in einem "vertretbaren Rahmen" diskutabel sein. Es liege keine Volksverhetzung vor. Er beantragte in diesem Zusammenhang die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens. Darüber hat die Richterin noch nicht entschieden.

Nerstheimer hatte sich im Ermittlungsverfahren per E-Mail beim Landeskriminalamt (LKA) gemeldet. Dabei soll er beantragt haben, die Klage abzuweisen. Er habe für "zart besaitete Seelen vielleicht etwas grob geantwortet". Gegenüber Journalisten erklärte der 53-Jährige nach Bekanntwerden der Ermittlungen, er habe "niemanden verhetzt". Seine Facebook-Seite habe er inzwischen gelöscht.

Sendung: Abendschau, 26.01.2018, 19:30 Uhr

Kommentar

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15 Kommentare

  1. 15.

    Sie haben eh Ihr Weltbild, an dem Sie sich eisern festbeißen. Ihr Feindbild steht auch unumstößlich fest. Da kann ich ohnehin nichts dran ändern. Daher gehe ich auf Ihre Tirade hier auch gar nicht näher ein. Nur glauben Sie mir, ich kann sehr beruhigt und ohne schlechtes Gewissen nicht nur in den Spiegel schauen sondern auch in die Gesichter meiner zahlreichen internationalen Freunde, Bekannten und Kollegen. Schöne Woche!

  2. 14.

    Wannn haben sie eigentlich das letze Mal in den Spiegel geguckt oder sich reden hören?

    Kleiner Tipp: Ihre rechten Ausfälle kann man hier zum großen Teil nachlesen! Z.B. "Der AfD wird man's wohl eher nicht in die Schuhe schieben können, " was noch zu den harmloseren Äußerungen von ihnen gehört.

    Und alleine sind sie auch nicht, im Gegenteil. Wenn sie dann immer noch behaupten sie hätten hier "noch keine Agitatoren aus der rechten Ecke gefunden" macht das nur mal wieder zu deutlich welche Gesinnung sie ihr eigen nennen.

  3. 13.

    Machen Sie mal im Bundestag ein Drogenscreening,was meinen Sie wohl,was dabei herauskommt? Dabei meine ich auch das legale Trinken von Alkohol. Nicht immer bloß auf die aufgedeckten Fälle mit dem Finger zeigen.

  4. 12.

    Über Hr. Beck wurde doch ausführlich berichtet. Auch dass "das Ermittlungsverfahren nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 7000 Euro eingestellt" worden ist.

    Und wenn sie mich fragen was ich persönlich verwerflicher finde ob sich jemand das Hirn wegballert oder gegen Menschen hetzt können sie sich die Antwort vermutlich denken.

    Btw. wurde gegen Strauß, Wehner und Brandt m.W. nie ein Antrag gestellt die Immunität aufzuheben.

  5. 11.

    Hab hier noch keine Agitatoren aus der rechten Ecke gefunden, wohl aber aus der ganz weit linken. Es gehört zur grundgesetzlich verbrieften Meinungsfreiheit, dies zu äußern, was der RBB uns allen hier zum Glück ermöglicht. Es mag in Ihrem Umfeld anders sein, hier werden auch Meinungen zugelassen, die nicht ins eigene Weltbild passen, ohne dass alles gleich Nazi und Sympathisant ist. Schönen Sonntag noch!

  6. 10.

    Richtig ist auch OK, dann bitte aber auch über Damen & Herren der anderen politischen Richtungen, sonst gibt es leider wieder einen faden Beigeschmack, finde es auch nicht OK das immer noch ein verurteilter Drogen Konsument im Bundestag sitzt und berichtet wird darüber gar nicht also normal, oder Wie ????

  7. 9.

    Das dargestellte Gesicht auf dem Photo spricht schon für sich.Wieder einer dieser unbelehrbaren aus der rechten Ecke.

  8. 8.

    Wenn gegen einen Politiker wegen Volksverhetzung ermittelt und deswegen sogar dessen Immunität aufgebogen wird, sind die ÖR m.E. sogar verpflichtet darüber zu berichten.

  9. 7.

    Achja...

    "Im Sinne der Forendisziplin", was immer das ist, müßte man hier ggü. einigen Agitatoren aus der rechten Ecke ganz andere Maßnahmen ergreifen.

    Davon abgesehen enthielt mein Beitrag eine Anmerkung und eine Frage und keine Kritik.

    Deutsche Sprache, schwere Sprache...

  10. 6.

    @RBB: Im Sinne der Forendisziplin finde ich Ihren Kommentar sehr gut und kann die Kritik daran nicht nachvollziehen. Danke!
    Wir sind hier, um Argumente auszutauschen oder Meinungen mitzuteilen, nicht zum Ausk...

  11. 4.

    Politik ist kein Pony Hof und nichts zum kuscheln, da fliegen halt eben nicht nur die Fetzen bei der Nahles da wird auch schon mal verteilt und leider auch übertrieben, aber alles sollte man nun nicht auf die Goldwaage legen wenn ich da an F.J.Strauß denke der hat ganz andere Sachen geäußert ,und die Herren Wehner, Brandt u.a. waren da auch nicht zimperlich aber ist ja schon klar es sagte einer von der AFD, der Prozeß wird sowie so eingestellt, aber Hauptsache die Medien hatten mal wieder für Aufmerksamkeit der AFD gesorgt, Leute schweigt lieber Ihr macht die AFD nur noch interessanter & kostenlos Werbung, das was Ihr damit erreichen wollt klappt schon lange nicht mehr,Ihr erreicht das Gegenteil

  12. 3.

    Mal abgesehen davon dass das ein Max Liebermann Zitat ist als er mit ansehen mußte wie die Nazis in Fackelzügen durch das Brandenburger Tor liefen, finde ich ihre Antwort auch nicht gerade originell.

    Warum wurde dieser Beitrag vorrübergehend entfernt und nun wieder veröffentlicht?

  13. 1.

    Ich kann nicht soviel fressen, wie ich gerne kotzen würde.

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