Abfall von Feuerwerkskörpern liegt am 02.01.2017 in Berlin am Straßenrand (Quelle: dpa/ Britta Pedersen)
Video: Abenschau | 31.01.2018 | Sylvia Wassermann | Bild: dpa-Zentralbild

Privates Feuerwerk an Silvester einschränken - Berliner Senat erwägt Böller-Verbot

Etwa 1.800 Polizeieinsätze in der Silvesternacht, hunderte Brände und viele Schwerverletze. Es reicht, sagen einige Berliner Politiker. Der Senat debattiert daher nun über Möglichkeiten, das Böllern für Privatleute einzuschränken.

Der Berliner Senat prüft Möglichkeiten, das Silvester-Feuerwerk in Berlin künftig einzuschränken. Der Innenexperte der Grünenfraktion, Benedikt Lux, sagte der rbb-Abenschau am Mittwoch, nach den vielen Problemen mit übermäßiger Böllerei beobachte er einen Stimmungsumschwung in der Stadt. Die Innenverwaltung suche derzeit mit den Bezirken nach Lösungen, wie man erreichen könne, dass weniger geböllert wird. Man werde es wohl nicht komplett verbieten können, eine Einschränkung sei jedoch sinnvoll.

Möglich wären seinen Angaben zufolge etwa Böller-Verbote in bestimmten Bereichen der Stadt. Gemeinsam mit dem Bund könnte man außerdem die Verkaufszeiten vor Silvester verkürzen, so der Grünenpolitiker.

Neben etwa 1.800 Einsätzen der Polizei kam es in der vergangenen Silvesternacht auch zu Angriffen auf Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Auch knapp 60 Einsatzfahrzeuge wurden attackiert und teils erheblich beschädigt. Die Augenklinik der Berliner Charité behandelt seit dem Jahreswechsel viele Kinder, die von Böllern getroffen wurden.

Wien, Rom und Paris haben schon Verbote

Böllerverbote gibt es bereits in anderen europäischen Hauptstädten. Wer in Wien privat Feuerwerkskörper zündet, muss mit Geldstrafen von bis 3.600 Euro rechnen. Auch in Rom besteht ein Verbot, allerdings halten sich die Wenigsten daran. In Paris sind eigene Feuerwerke ebenfalls nicht erlaubt. Stattdessen gibt es ein großes, von der Stadt organisiertes Feuerwerk am Eiffelturm.

In vielen deutschen Städten wie Rothenburg ob der Tauber und den Innenstädten von Bremen, Düsseldorf, Göttingen und Quedlingburg müssen die Bürger an Silvester ebenso auf das Zünden von Raketen verzichten. Grund für das Verbot sind die historischen Stadtkerne mit eng stehenden Häusern aus dem Mittelalter und schmalen Gassen. Auf Sylt und anderenorts wurde das Verbot wegen der Reetdachhäuser verhängt.

Stuttgart scheiterte mit Verbotsversuch

Schmale Gassen, Fachwerkhäuser und Reetdächer kann Berlin hingegen nicht bieten. Es kann also gut sein, dass ein Böllerverbot rechtlich nicht durchgesetzt werden kann. Auch die Stadt Stuttgart ist damit gescheitert – sie wollte das Feuerwerk wegen der hohen Feinstaubbelastungen untersagen.

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46 Kommentare

  1. 46.

    In Bericht und Interview werden falsche Annahmen und Tatsachenbehauptungen aufgestellt:

    - 'D-Böller, die Hände abfetzen' sind in keinem Familiensortiment enthalten sondern schlicht in Deutschland nicht für den freien Verkauf zugelassen.
    - Deutschland hat das in Europa mit am strengsten reglementierende Gesetzeswerk für Pyrotechnik (bzgl. Satzmengenbeschränkungen, reaktive Stoffe,..).
    - Örtliches Verbot: Ein solches schränkt die Verfügbarkeit legalen Feuerwerks in keiner Weise ein.
    Exzesse: Tätliche Angriffe, mutwillige Brandstiftung und Vandalismus sind in der Tat ein Problem, aber bereits jetzt vom Strafrecht erfasst. Die Polizei muss so verstärkt, werden, dass sie durchgreifen kann. Es gibt keine Regelungs- sondern eine Durchsetzungslücke!
    - Feuerwerk ist jahrhundertealte Tradition und Kultur.
    Für einen vernünftigen Einsatz von Feuerwerk im bestehenden gesetzlichen Rahmen und gegen populistische Falschaussagen und immer neue Verbote!

  2. 45.

    Mich macht es sehr traurig, dass ernsthaft versucht wird, mit einem generellem Verbot das Problem zu lösen. Ich wäre dann auch dafür das Autofahren und besonders das rechts Abbiegen in dieser Stadt zu verbieten!

  3. 44.

    Die Situation in Thailand kenne ich nicht.
    Wir aber leben in einem Rechtsstaat, in dem Strafrecht dazu dient "den Schutz des Staates und seiner Einrichtungen sowie wesentlicher Rechtsgüter des Einzelnen (Leben, Gesundheit, Freiheit, Vermögen, Ehre) zu gewährleisten.

    Es dient eben nicht dazu, obrigkeitsstaatliche Absichten brachial durchzusetzen, obwohl es den Anschein hat, manchmal dazu missbraucht zu werden. Wir leben weder in der Zopfzeit noch unter Landjunkerselbstherrlichkeit.
    Wer jemandem die Faust ins Gesicht schlägt, eine Frau betatscht oder klauen geht, kommt heute manchmal billiger davon als jemand, der mit "illegalem Feuerwerk" knallt oder sich z.B. verbotene Medien ansieht. Das ist eine Fehlentwicklung, Missbrauch des Strafrechts und eines Rechtsstaates nicht würdig.

    Wer für ordnungsrechtlich Verstöße höhere Strafen fordert als für klassische Straftaten ist m.E. blind vor Hass.

  4. 43.

    Warum denken die Menschen immer das man ein Gesetz nicht kontrollieren kann? Beispiel: Thailand hat gerade ein Gesetz erlassen das an bestimmten Stränden das rauchen verboten ist. Die Strafen sind hart: 100 000 Baht (ca. 2500 Euro) Es kann auch 1 Jahr Gefängnis dabei herauskommen. Da werden sich die Menschen ganz schnell abgewöhnen dagegen zu verstoßen! Quelle: https://www.n-tv.de/reise/Thailand-verhaengt-Rauchverbot-an-Straenden-article20264855.html
    Man kann, man muss nur wollen!

  5. 42.

    Wären bei uns Böller nicht nur "Klatscher" mit 120 Db-Beschränkung (im Gegensatz zu nicht verbietbarem Leuchtfeuerwerk, das lauter sein darf), hätten die durchaus teuren "Polenböller" gar keine Chance.
    Selbst in der DDR durfte lauter geknallt werden - und ab 16!

    Ich will mir übrigens kein Feuerwerk ansehen. Das kann ich auch im Fernseher. Ich bin kein Zuschauer- und kein "panem et circensis"-Typ; ich möchte meine dem "Kind im Manne" entsprechende, harmlose Knallerei haben dürfen, ein Stück Freiheit übrigens.

  6. 41.

    Also, gerade Spanien ist trotz der Trockenheit ein freies Feuerwerksland, in dem weitgehend jeder zu jedem Fest Feuerwerk abbrennt und abbrennen darf. Möglicherweise gibt es lokale Beschränkungen.

    Inwiefern die "offiziell" organisierten Feuerwerke zum Angucken umweltfreundlicher sein sollen als private Feuerwerke, bleibt rätselhaft.
    Ich persönlich verwende zu Silvester Knallfrösche, Reibzündkracher, China-Böller und kleine Raketen. Damit emittiere ich nur einen winzigen Bruchteil des Feinstaubs, der bei Vorführfeuerwerken entsteht. Doch genau diese harmlosen Feuerwerkskörper, seit der Weimarer Republik bis in die 50-er Jahre noch jugendfrei waren, "Klasse 1", oft von deutschen Familienbetrieben hergestellt oder vertrieben, sollen verboten werden. Die Großfeuerwerke in der Hand von Konzernen bleiben erlaubt oder werden als "Ersatz" gefördert.

  7. 40.

    Wer hindert Sie denn, daß zu machen? Und wieso sollen alle anderen auch das machen müssen, was Sie für richtig halten? "Da küssen sich fremde Leute" - ja klar, ich handele mir dann in Deutschland auch noch Strafanzeigen wegen sexueller Belästigung ein.
    In Spanien kann man übrigens ganzjährig Feuerwerk kaufen und grundsätzlich auch abbrennen. Wo war das mit den zwölf Weintrauben, im Kloster?

  8. 39.

    Sehr traurig, daß ein öffentlich-rechtlicher Sender entgegen dem Neutralitätsgebot einseitig Partei nimmt und auf "Facebook" rekurriert! Es geht um das Meinungsbild der Berliner, nicht von Facebook-Nutzern oder Grünen. Mit entsprechend suggerierenden Fragen schaffe ich Ihnen im übrigen JEDE Meinung, sagen Sie einfach, was Sie brauchen! Vielleicht schauen Sie einfach selbst Ihren Beitrag an und hören zu, was Herr Lux gesagt hat.
    Unzutreffend behaupten Sie konkludent, daß die 1800 Polizeieinsätze jeweils ausschließlich mit Feuerwerk zu tun gehabt hätten. Das ist jedoch falsch.
    Und gehört nicht auch der rbb zu den Sendern, die regelmäßig falsch verbreiten, daß das Silvesterfeuerwerk angeblich nur von 18:00 am 31.12. bis um 7:00 früh am 1.1. gezündet werden dürfe? Richtig ist jedoch für Feuerwerk mit nicht ausschließlicher Knallwirkung (z.B. Raketen, Batterien, Vulkane, Fontänen)der Zeitraum von 0:00 Uhr am 31.12. bis 24:00 am 1.1., mithin 48 Stunden., §§ 23, 24 1. SprengV.

  9. 38.

    Das wäre eine tolle Lösung. In Spanien gibt es fast nur von der Verwaltung initiierte Feuerwerke auf grösseren Plätzen um 24 Uhr und alle Zuschauer stehen dabei und essen 12 Weintrauben, für jeden zukünftigen Monat 1, denn die Monate sollen süss und rund sein. Da küssen sich fremde Leute und Nachbarn und das eingesparte Geld kann man spenden für Menschen oder Tiere in Not oder hungernde Kinder.

  10. 37.

    Lieber Fred Brezelberg, schauen Sie gern im Video zum Beitrag nochmal das komplette Interview mit Herrn Lux und hier ein kleines Meinungsbild der Facebooknutzer: https://facebook.com/rbb24.de/videos/1914859571876187/

    Beste Grüße aus der Redaktion!

  11. 36.

    Kann man nicht kontrollieren? Das sehe ich anders: hier ein Beispiel aus Österreich vom Dez. 2016: http://www.wetter.at/wetter/oesterreich-wetter/Trockenheit-Wo-Feuerwerk-verboten-ist/263869900
    Text Ausschnitt: Wer in diesen Verbotszonen zu Silvester dennoch Raketen abfeuert, muss mit Strafen bis zu 3.600 Euro rechnen.
    Natürlich gibt es dann immer noch einige Menschen die es versuchen werden. Aber bei so einer Strafe werden sie es sich bestimmt 2x überlegen. Außerdem ist die Gefahr, wenn man als einziger knallt, erwischt zu werden wesentlich größer als in der Menge!
    Australien hat es da einfacher: es gibt kein Feuerwerk zu kaufen.

  12. 35.

    Nein Herr Lux, Ihre angeblichen Feststellungen zu einem Stimmungsumschwung sind komplett falsch und entspringen vor allem Ihrer Provinz-Phantasie. Sehr viele Berliner haben vor allem die Schnauze voll von den Grünen und weltfremden Leuten wie Ihnen. "Böller sollten nicht mehr so lange verkauft werden dürfen." SIE haben einfach NULL Ahnung und verbreiten Fakes. Der Verkauf ist bereits extrem beschränkt vom 29.12.-31.12. D-Böller reißen nichts ab, und wenn Sie zu unmündig sind, nur das zu kaufen, was Sie wollen, dann müssen Sie nicht davon ausgehen, daß alle anderen das auch seien.
    Von den über 1800 Feuerwehreinsätzen sind die allermeisten schlicht und einfach auf Alkoholmißbrauch zurückzuführen. Davon haben die Berliner einfach die Schnauze voll. Also fordern Sie doch konsequent ein Alkoholverbot (Abgeordnetenhaus können Sie natürlich ausnehmen) und retten hunderttausende Menschenleben. Machen Sie Ihre Provinzpolitik doch einfach in Rothenburg ob der Tauber und Göttingen.

  13. 34.

    Mit Verboten lässt sich gar nichts kontrollieren!
    Kontrollieren können nur Menschen auf der Straße, die Einschreiten, wenn trotz des Verbotes jemand anfängt zu knallen!
    Woher sollen die zusätzlichen Polizisten oder Mitarbeiter des Ordnungsamtes kommen?!
    Es steht auch im Text, in Rom existiert auch ein Verbot, nur keiner hält sich daran!
    Warum soll es bei uns anders sein, wenn die Tradition zu knallen seit Jahrzehnten existiert.

  14. 33.

    Komplettes Verkaufs- und Nutzungsverbot für privat, so lässt sich die Einhaltung kontrollieren. Feuerwerk den Profis überlassen und zugucken. Weniger Tote und Verletzte, weniger verängstigte Tiere, weniger Sachbeschädigung, weniger Feinstaub und Müll.

  15. 32.

    Es ist toll, dass Polenböller verboten sind, nur halten sich nicht viele Leute daran.
    Wir haben in Deutschland ein Vollzugsdefizit!
    Gesetze werden genug erlassen.
    Sie können noch so viele Dinge verbieten, solange die Wahrscheinlichkeit beim verbotenen Böllern erwischt zu werden, verschwindend gering ist, wird sich überhaupt nichts ändern!

  16. 30.

    Ging mir auch so und auch heute noch mag ich Feuerwerk. Gerade die Batterien sind herrlich. Daher bin ich auch gegen ein Verbot. Versteh auch nicht,warum in dem Fall jetzt wegen ein paar Idioten alle bestraft werden sollen,ist ja woanders auch zurecht verpönt.

    @Paule Pansen
    Konzentriert sich das wirklich nur auf wenige Stadtteile? Gibt es da eine Statisitk?
    Es stimmt aber,dass manche Gegenden einen besonderen Ruf haben zu Silvester.

  17. 29.

    Die Einfuhr von sog. "Polenböllern" bereits jetzt schon verboten. Mit einem generellen Verkaufsverbot von Pyrotechnik an Privatleute dürfte die Kontrolle einfacher werden.

    Wer knallt macht das selten im abgeschiedenen Kämmerlein. Und wer das dort macht stört keinen.

    Die Strafen wer dann mit illegaler Pyrotechnik angetroffen wird dürfen ruhig empfindlich sein.

  18. 28.

    Welche Polizei denn?
    Wir haben einfach zu wenige Polizisten und die, die da sind, bezahlen wir so schlecht, dass zum wiederholten Male die Bewerbungsfrist für das Einstellungsverfahren der Berliner Polizei verlängert werden musste.

  19. 27.

    Sie wissen aber schon, dass die lautesten Böller jenseits der Oder verkauft werden?!
    Wie soll man diesen Verkauf verbieten?!

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