Demonstration der IG Bergbau am Rande der Sondierungsgespräche von Union und SPD in Berlin (Quelle: imago/Popow)
Bild: imago stock&people/Popow

Sondierungen von Union und SPD - Gegner und Befürworter von Kohlestrom demonstrieren

In der Berliner SPD-Zentrale haben die Sondierungen von Union und SPD über eine Regierungsbildung begonnen. Draußen erinnerten Greenpeace und Gewerkschafter die Regierenden an ihre Verantwortung - für die Umwelt und für Arbeitsplätze.

Am Rande der Sondierungen von Union und SPD haben Gegner und Befürworter der Stromerzeugung aus Kohle demonstriert - wie schon bei den Jamaika-Gesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen.

"Das Klima verhandelt nicht - Kohleausstieg starten!" stand auf einem Transparent, das Vertreter der Umweltorganisation Greenpeace am Sonntag nahe dem Tagungsort, der SPD-Zentrale in Berlin, neben einem großen aufblasbaren Braunkohle-Baggerrad hielten.

Braunkohle-Kumpel befürchten Jobverlust

Mit dem Spruch "Wir lassen die Lausitz nicht ausradieren!" protestierten Mitglieder der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie Energie (IG BCE) gegen einen drohenden Verlust von Arbeitsplätzen in dem ostdeutschen Braunkohlerevier. Auch eine Initiative gegen eine Zerstörung von Natur und Landschaften durch zu viele Windräder demonstrierte schon vor Beginn der Gespräche von Union und SPD.

Fünf Tage wird sondiert

CDU, CSU und SPD haben am Sonntagvormittag ihre Sondierungsgespräche in der Berliner SPD-Zentrale begonnen. In den kommenden fünf Tagen wollen die Unterhändler ausloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten für eine Regierungsbildung gibt. Anschließend soll eine gemeinsame Erklärung zum Sondierungsergebnis vorgelegt werden.

Sendung: Brandenburg aktuell, 07.01.2017, 19:30 Uhr

Kommentar

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6 Kommentare

  1. 6.

    Sondierungsgespräche sind erst einmal i.O.: Es muss geklärt werden, ob es eine gemeinsame Basis gibt. Leider sind von der größten Verliererpartei (CSU) aus Bayern (- 10 %) die lautesten Forderungen zu hören - bis hin zu einer "Revolution" (Dobrindt). Das führt nicht weiter. Europa u, Macron brauchen nicht solche bayerischen Extrem-Standpunkte, sondern eine deutsche Unterstützung, die staatsmännisch ist. Es ist zu hoffen, dass das gelingt.

  2. 5.

    Ist schon klar. Das entspricht dem eher zentralistischen Gedanken, dass die Vertreter einer Organisation praktisch in sämtlichen Bereichen vertreten sein müssten, auch wenn sie es kraft Zeit und Anschauung gar nicht können. Eine Kontrolle, soweit es sie jemals gab, findet nur auf dem Papier statt.

    Selbst bei mittelgroßen 'Wohnungsbaugenossenschaften finden Sie Analoges, wo sich die Genossenschaftsvertreter auf den jährlichen Versammlungen am Buffet abspeisen lassen, ohne recht Fragen zu stellen. Das liegt für mich unter anderem an der Bezeichnung Ehrenamt - auch wenn sich einschlägige Gewerkschafter das teuer bezahlen lassen -, das weit mehr als Bauchpinselung der eigenen Person begriffen wird, als dass es zur Aufhellung von Zusammenhängen käme.

  3. 4.

    Schauen Sie sich mal die personellen Überschneidungen zwischen dieser Interessenvertretung und Vattenfall, LEAG und Co. an.

    Da fragt man sich wessen Interessen vertreten werden sollen wenn Gewerkschafter Vorstandsposten innehaben.

  4. 3.

    Wir müssen endlich mal zugeben, dass der Kohleabau den meisten Dreck macht.
    Das muss ein Ende haben.
    Die betroffenen Bergleute müssen in den erneuerbaren Energien eingesetzt werden.

  5. 2.

    Im Grunde genommen geht es bei dem Konflikt um eine längerfristigere Sichtweise, die mittel- und langfristig einen Wandel will und eine kurzsichtige Sichtweise, die zäh und krampfhaft an etwas festhält, weil sie sich nichts anderes vorstellen kann.

    Das war schon seinerzeit zu Hochzeiten der Anti-Atomkraft-Bewegung so, als seinerzeit Gewerkschafter gegen Gewerkschafter standen.

  6. 1.

    IG BCE. Die gekaufte Gewerkschaft?

    https://klima-luegendetektor.de/2017/03/30/igbce-unter-realitaetsverlust-leiden/

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