Der u.a. von Geflüchteten organisierte Demonstrationszug gegen rassistische Gewalt in Cottbus (Bild: rbb/Carolin Haentjes)
Video: Brandenburg Aktuell | 03.02.2018 | F. Herkt/P. Manske | Studiogespräch | Bild: rbb/Carolin Hanetjes

Zwei Demonstrationen in Cottbus - Die einen fordern "Cottbus für alle", die anderen "Grenzen dicht"

In Cottbus sind mehr als 1.000 Menschen für ein friedliches Zusammenleben zwischen Deutschen und Flüchtlingen auf die Straße gegangen. Auch die Politik zeigte sich, der Bürgermeister allerdings sagte ab. Zum Gegenprotest kamen etwa drei Mal so viele Menschen.

Mit einer Demonstration hat am Samstag in Cottbus ein Bündnis aus Flüchtlingen und Einheimischen für ein friedliches Zusammenleben geworben. Mindestens 1.000 Menschen waren nach rbb-Schätzungen dabei, das Bündnis "Cottbus Nazifrei", das die Demo unterstützte, sprach von 2.000 Demonstranten. Unter dem Motto "Leben ohne Hass - gemeinsam gegen die Angst" verteilten die Teilnehmer auf dem Altmarkt Anstecker und bunte Luftballons. Mohammed Scharr aus Syrien, der die Demonstration organisiert hatte, sagte, er wünsche sich, dass die Menschen ohne Angst auf der Straße laufen könnten.

Vom Altmarkt zum Blechen-Carré

Bei der Demonstration durch die Cottbuser Innenstadt wurden Parolen wie "No border, no nation, stop deportation" oder "Kein Mensch ist illegal" gerufen. Auf Schildern forderten sie "Cottbus für alle" oder "Liebe statt Hass". Unter den Demonstranten waren auch Mitglieder verschiedener linksradikaler Gruppierungen, unter anderem der anarchistischen FAU-Gewerkschaft und verschiedener antifaschistischer Gruppierungen.

Man wolle Cottbus nicht den "Hetzern" und "Rattenfängern" überlassen, hieß es in einem Wortbeitrag von "Cottbus Nazifrei" an die Protestteilnehmer. Die Aktivisten warfen dem rechtsgerichteten Bündnis "Zukunft Heimat" vor, es versuche den Schulterschluss zwischen dem rechten Rand und der bürgerlichen Mitte zu erreichen und Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Dagegen aber werde man sich wehren. Hier sei Zivilcourage gefragt.

Der Demonstrationszug startete auf dem Altmarkt und endete vor dem Blechen-Carré. Dort war es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Gewalt zwischen Deutschen und Flüchtlingen gekommen.  

SPD und Grüne unterstützen Demo der Flüchtlinge

Einige Aktivisten wichtiger Institutionen aus der Stadt nahmen an der Demonstration teil und zeigten so ihre Unterstützung des Protests, darunter Vertreter des Fußball-Regionalligisten FC Energie Cottbus und des Menschenrechtszentrums, das eine Gedenkstätte in einem ehemaligen DDR-Gefängnis betreibt. Kritik gab es von vielen Seiten daran, dass der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) nicht anwesend war. Nach Angaben der Stadtverwaltung war er wegen schon länger geplanter Termine verhindert.

Unter den brandenburgischen Politikern, die es nach Cottbus zur Demo zog, waren zum Beispiel der Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD), der Linken- Fraktionsvorsitzende im Potsdamer Landtag, Ralf Christoffers, und Grünen-Landeschefin Petra Budke. SPD und Grüne hatten zuvor zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen. Brandenburgs Kulturministerin Martina Münch (SPD) warb auf der Kundgebung für ein solidarisches Miteinander.

Demonstranten halten am 3.2.2018 auf dem Oberkirchplatz in Cottbus Plakate mit der Aufschrift "Grenzen dicht", "Schnauze voll" und "Faxen dicke" hoch. Der Verein "Zukunft Heimat" hatte zu der Demonstration aufgerufen. (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
Bild: dpa/Bernd Settnik

Polizei hielt beide Gruppen streng getrennt

Am Nachmittag startete der rechtsgerichtete Verein "Zukunft Heimat" im Stadtzentrum seinen Gegenprotest. Mindestens 3.000 Menschen zogen dabei nach rbb-Schätzungen durch die Cottbusser Altstadt. Die Demonstranten hielten unter anderem Plakate mit Aufschriften wie "Schnauze voll" oder "Grenzen dicht" hoch. Sie riefen "Merkel muss weg", "Widerstand", "Wir sind das Volk" und "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen". Unter den Demonstranten waren auch Mitglieder der inzwischen aufgelösten rechtsextremen Hooligan-Gruppe "Inferno Cottbus" und der vom Verfassungsschutz beobachteten "Identitären Bewegung".

Die Demonstration zog auch am Altmarkt vorbei und passierte dabei eine Gruppe des Protestzugs "Cottbus für alle" vom Vormittag. Die Polizei hatte die Zugänge zum Altmarkt abgeriegelt und trennte so beide Gruppen.

"Zukunft Heimat" spricht von einer "Masseneinwanderung"

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Cottbusser Oberkirchplatz riefen die "Zukunft Heimat"-Aktivisten dann dazu auf, eine Gedenkminute für "Opfer des Multikulti-Wahns" einzulegen. Später sprachen dann auch die Pegida-Aktivisten Lutz Bachmann und Wolfgang Taufkirch vor den "Zukunft Heimat"-Protestlern.

Bachmann warb dabei um Stimmen für die AfD bei allen kommenden Wahlen. Taufkirch sprach unter anderem von einer "gekauften Presse" und "Antifa-Journalisten", die gemeinsame Sache mit einer "Umvolkungs-Regierung" mache.

Christoph Berndt, Vorsitzender von "Zukunft Heimat“, betonte, dass die Demonstration sich nicht gegen die "Love Parade" vom Mittag richte, sondern gegen den Umbau zur "multikulturellen, multikriminellen Gesellschaft". Vor der "Masseneinwanderung" habe es keine Messer-Angriffe von Jugendlichen auf Jugendliche gegeben, so Berndt. Die Zustände in Cottbus und Deutschland seien katastrophal: "Cottbus ist überall".

Pegida-Organisatoren bei "Zukunft Heimat"-Demo

Insgesamt verliefen nach Polizeiangaben beide Demonstrationen weitgehend friedlich. Ein 38-jähriger Deutscher sei in Gewahrsam genommen worden, weil er zwei Mal den Hitlergruß gezeigt habe. In sechs Fällen habe die Polizei die Personalien festgestellt.

Allerdings sei die Stimmung bei der "Zukunft Heimat"-Demonstration sehr aggressiv gewesen, sagte rbb-Rechtsextremismusexperte Olaf Sundermeyer, der vor Ort war. Die Polizei aber habe die Situation jederzeit unter Kontrolle gehabt. Sehr viele Sachsen seien bei der Demonstration gewesen, erklärte Sundermeyer am Samstagabend in der rbb-Abendschau. Auch die Organisatoren von Pegida in Dresden hätten komplett an der "Zukunft Heimat"-Demonstration teilgenommen. 

Der Verein sei von Anfang an eine rechtsextreme Mobilisierungsplattform gewesen, die auch zusammen mit der AfD, mit Pegida, mit ehemaligen Funktionären der NPD und auch mit Rechtsextremisten wie den "Identitären" agiere, so Sundermeyer. Diese Gruppierungen hätten Cottbus zur "Frontstadt" erklärt.

BTU-Wissenschaftler gegen Alltagsrassismus

Bei einer Demonstration im Januar, zu der "Zukunft Heimat" aufgerufen hatte, waren mehr als 1.000 Menschen auf die Straße gegangen, darunter auch Anhänger der rechtsextremen Szene und AfD-Politiker. Dabei war es zu verbalen Angriffen auf Medien und gegen einzelne Journalisten gekommen. Zudem gab es körperliche Angriffe auf Berichterstatter.

In Cottbus war es zuletzt mehrfach zu Übergriffen zwischen Deutschen und Geflüchteten gekommen. Mittlerweile aber hat sich die Lage in der Stadt nach Einschätzung von Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) wieder beruhigt. Nicht die Stadt selbst sei das Problem, so Kelch, sondern "der Rassismus einiger Leute" sowie "mangelnde Bereitschaft zur Integration".

Unterdessen haben sich Wissenschaftler der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus-Senftenberg in einem offenen Brief an die Stadt gewandt: Darin fordern sie die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung dazu auf, öffentliche Signale gegen rechtsextreme Gewalt und Alltagsrassismus zu setzen. "Zukunft Heimat" verbreite eine Stimmung von Hass und Gewalt, heißt es in dem Brief. "Diese Stimmung trifft alle Menschen, die nicht in das völkische Weltbild passen."

Kommentarfunktion Samstag, 03.02.2018, um 22 Uhr geschlossen

81 Kommentare

  1. 81.

    Es gibt Zeiten, Vorkomnisse, wo mir die "normalen besorgten Bürger dieses Landes" mehr Sorgen machen wie bekannte Rechtsextreme.

    Es waren die "normalen besorgten Bürger dieses Landes" die ein "Drittes Reich" überhaupt erst möglich gemacht haben.

  2. 80.

    Man kann es sich auch sehr einfach machen. Es gibt viele Gründe, warum man die Migrationspolitik der Bundesregierung als falsch ansehen kann, und bei Weitem nicht alle sind rechtsextremistisch. Wer die Beobachtung aller öffentlicher Kritiker einer bestimmten Politik fordert, kann - auch wenn er sich moralisch sehr überlegen dünkt - kaum als Demokrat bezeichnet werden.

  3. 79.

    Ja, die Schnauze voll habe ich auch. Aber nicht von Ausländern und Flüchtlingen, sondern von dem rechten Mob der allen Ortes zunehmend aufmarschiert. Aber mit dem "Herz statt Hass" Hippie kram kann ich auch nichts anfangen. Wer Hass predigt muss ihn meiner Meinung nach selbst zu spüren bekommen. Ich wünschte mir unsere staatlichen Organe würden mindestens mit der gleichen Härte und Konsequenz gegen Rechtsextreme vorgehen wie diese es im Umgang mit Ausländern und Linken fordern. Die Teilnehmer der fremdenfeindlichen Demonstration sollten namentlich erfasst und unter Beobachtung gestellt werden. Aus der deutschen Geschichte sollte man die Lehre gezogen haben, dass das Mitläufertum ausschlaggebend für den Erfolg rechter Verschwörungsspinner ist, und man diese Seuche rechtzeitig bekämpft werden muss, bevor sie sich weiter ausbreitet.

  4. 78.

    Überraschung!
    Die Rechten haben doch wohl offentsichtlich mehr Bürger auf die Strassen gebracht als es den Linken möglich war.
    Und das schon das zweite mal diese Woche. In Kandel wo,ich selbst war,war es genau so letzte Woche.
    Aber wir waren keine Rechten,wir waren die normalen besorgten Bürger dieses Landes.

  5. 77.

    Auf mich wirkte die Stimmung in Cottbus heute mittag auch eher friedlich. Hatte einige interessante Gespräche mit Cottbusern und Angereisten. Bemerkenswert war, dass scheinbar viele von ausserhalb zu den Demonstrationen angereist sind. Manche Äußerungen erinnerten mich an Anfang der 90er Jahre in Rostock, wo es vor Lichtenhagen auch eher friedlich wirkte - und politisch Ausgrenzung Programm war - damals Asylrechtseinschränkungen, heute Zuzugs- und Familienzusammenführungsbeschränkungen. Leider braucht es nicht viel mehr als ein paar organisierte Verbrecher und einen Mob der mitmacht, um eine (politische) Pogromstimmung zu erzeugen. Hoffentlich sind die Polizei und die Zivilgesellschaft in Cottbus nun weiterhin sehr wachsam. Allen friedensstiftenden Initiativen viel Erfolg!
    Geheimtip für Cottbusreisende sind die leckeren Torten im Café Lauterbach.
    Die gewalttätigen Straftäter werden aufgrund der Fahndungsfotos sicher bald gefasst, wenn sie sich nicht selbst stellen.

  6. 76.

    Schon gewusst dass es im Deutschen Kaiserreich (dessen Fahne manche schwingen) möglich war Angehörige eines Bundesstaates aus einem anderen Bundesstaat abzuschieben? Spezifisch in Preußen konnten Gründe für eine Ausweisung strafrechtlicher, polizeilicher oder politischer Art sein. In anderen Worten, es gab und technisch gesehen gibt es auch heute noch zwischen Bundesländern Grenzen, ähnlich wie zwischen EU-Mitgliedern in Schengen, auch wenn es oft auf ersten Blick so nicht aussieht. Und ob nun solche Grenze "dicht" oder nicht, ziemlich relevant in dem Bezug ist dass es z.B. Sachsen und Bayern eigentlich nicht wirklich was angeht was sozusagen Brandenburger Innenpolitik betrifft, bzw. manche würden wohl argumentieren dass nur Gemeinde als solche betrifft. Daher wäre es in dem Bezug in meiner Sicht kein Unding wenn einige Zeit Zustand in welchem "auswärtige" Bürger nicht zu politischen Veranstaltungen in Cottbus zugelassen werden würden, d.h. also aus z.B. Dresden aber auch Berlin.

  7. 75.

    Es hat eben niemand etwas einseitig gegen auslänische Inländer, immer diese Einseitigkeit! Sie können komplexe Zusammenhänge wohl genauso weig erkennen wie die Kanzlerin!

  8. 74.

    Danke, dass wenigstens Einer Mitleid hat! Ich hoffe, Sie haben auch Mitleid mit meinen kolumbianischen, chilenischen, russischen und vietnamesischen Freunden, die unter der allgemeinen Frustentwicklung in Cottbus am meisten leiden müssen, da sie ja Ausländer sind. Außerdem haben wir in Cottbus eine Uni mit einer Menge ausländischer Studenten aus aller Herren Länder. Komisch, dass von denen noch niemand so kriminell aufgefallen ist. Da können Sie mal sehen, wie viel Spaß es macht, rechte Plattitüden zu verbreiten!

  9. 73.

    Wenn Sie bis Artikel 8 gekommen sind, könnten sie auch Artikel 1 und 3 gelesen haben. Die klären Ihre Frage eigentlich dirket auf. Hier nur das Wesentliche zu Ihrer Frage:

    Artikel 1

    (1) Die Würde des Menschen (nicht nur DEUTSCHEN) ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

    ...

    Artikel 3

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

  10. 71.

    Danke, Sie haben meinen Verdacht schon bestätigt. :-)
    Schönen Abend!

  11. 70.

    Von Hoyerswerda nach Cottbus ist es ja nicht weit.
    Und mittendrin: SPREMBERG!

  12. 69.

    Hat man denn die Typen auf der Demo gesehen, die an Silvester in das Asylbewerberheim eingedrungen sind und die Bewohner angegriffen haben? Die Fahndungsfotos der Polizei waren doch sicher auch in Cottbus verfügbar.

  13. 68.

    "Herz statt Hass" gegen "Schnauze voll!".
    Jeder mag für sich entscheiden, was ihm sympathischer ist. Die Entscheidung sagt aber auch viel über den eigenen Charakter aus ;o)

  14. 67.

    Wären sie Amerikaner würden sie wohl Breitbart oder Foxnews Fan sein. Mein Weltbild wird dadurch nicht erschüttert. Ich bin nicht so leichtgläubig. Achso ja, ich wohne übrigens sogar neben einem Flüchtlingsheim. Und - oh Gott - da wohnen Menschen. Schauen so ruhig ihre lustigen kleinen Videos. Ich möchte nicht, dass ihr Weltbild gestört wird.

    Was ihre zweite Frage soll, weiß ich nicht. Im Namen wievieler ich schreibe weiß ich nicht. Bei der letzten Bundestagswahl waren es etwa 87 Prozent.

  15. 66.

    Demonstration [...] aus Flüchtlingen ...
    Welchen Teil von Art.8 GG "... alle DEUTSCHEN friedlich und ohne Waffen ..." haben die Entscheidungsträger für die Genehmigingen nicht verstanden?

  16. 65.

    Vielleicht verbirgt sich Menschenhass hinter der Idee, eine Einheitsbevölkerung zu schaffen, statt natürlich entstandene, selbstbestimmte Populationen zu bewahren. Ich will das jedoch nicht unterstellen.
    Aber ich halte es für eine perfide Form von Neokolonialismus, Europa die Vorteile ethnisch gemischter Gesellschaften zu sichern, sie aber Arabien und Afrika zu verweigern.

  17. 64.

    Wissenschaftler der TU Cottbus-Senftenberg fordern ein Signal gegen Rechts und gegen Alltagsrassismus aber die selben Personen fordern nicht gegen kriminelle Ausländer vor zu gehen. So etwas nennt man dann wohl politisch korrektes handeln in Sinne der deutschen Opfern die mit Messern bedroht und verletzt wurden. Vielleicht sollten diese Personen sich einmal mit dem Ehepaar unterhalten und zu Fragen wie denen es ergangen ist.

  18. 63.

    Ja, so Videos vom wirklichen Leben könnten das Weltbild schon erschüttern. Vielleicht sollten Sie dem Rat doch mal folgen.

    P.S.: Unter wie vielen Namen schreiben Sie eigentlich? Hab schon vier gefunden?

  19. 62.

    Es ist schon mehr als traurig wie Sie Menschen einstufen und einordnen, ohne diese zu kennen, die Sorgen und Nöten der Cottbuser Bürger gehen Ihnen doch am Hintern vorbei, wie schon Ihr Name sagt ICH und so handeln Sie auch,

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