Schild mit der Aufschrift "Schießstand Betreten verboten!"am Zaun einer Schießsportanlage (Quelle: dpa/Martin Schutt)
Video: Abendschau | 19.02.2018 | Gabi Probst | Bild: dpa/Martin Schutt

Schadstoffe in Berliner Schießständen - Kommission soll Entschädigung von Polizisten regeln

Entschädigungen im vier- bis fünfstelligen Bereich könnten schon bald Polizisten in Berlin bekommen, die durch schadstoffbelastete Schießstände krank geworden sind. Eine unabhängige Kommission soll über die Fälle entscheiden.

In der Affäre um schadstoffbelastete Schießstände der Berliner Polizei will der Senat die Entschädigung von kranken Polizisten vorantreiben. Derzeit werde eine unabhängige Bewertungskommission eingesetzt, sagte Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Diese dreiköpfige Kommission aus einer Sozialrichterin und zwei Ärzten solle die Forderungen und ärztlichen Belege der betroffenen Schießtrainer und Polizisten prüfen. Im nächsten Schritt sollen dann Entschädigungssummen aus einem extra Fonds jeweils im vier- bis fünfstelligen Bereich vereinbart werden.

Kandt und Koppers abwesend

Polizeipräsident Klaus Kandt und Polizei-Vizepräsidentin Margarete Koppers nahmen beide nicht an der Sitzung teil. Weil es Anzeigen gegen sie gebe, seien sie Beschuldigte und müssten nicht aussagen, sagte Akmann. Er habe sie daher gebeten, nicht zu erscheinen.

Die Opposition wirft Koppers vor, dass sie sich nicht genug um den Gesundheitsschutz von Polizisten kümmerte. Koppers tritt am 1. März einen neuen Posten als Generalstaatsanwältin in Berlin an.

Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner, kritisierte, Koppers lasse sich an allen Problemen vorbei befördern. Der FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe griff den Senat wegen fehlenden Aufklärungswillens an und warf Kandt und Koppers vor, sich zu verstecken. Das Angebot des Senats über "einen vierstelligen Betrag" als Entschädigung sei zudem "ein Hohn".

Marode Schießstände trotz Hinweisen weiterbetrieben

rbb-Recherchen hatten vor zwei Jahren ans Licht gebracht, dass ein Gutachten bereits 2010 der Polizei empfahl, die Schießstände nicht mehr zu betreiben, weil eine akute Gesundheitsgefährdung sehr wahrscheinlich sei  - je nachdem, wie sehr die Beamten den Gefahrenstoffen ausgesetzt waren. Die Schießstände wurden trotzdem noch drei weitere Jahre unverändert genutzt.

Nach Recherchen des rbb sind vor allem Schießtrainer und Polizisten der Spezialeinheiten wie SEK erkrankt. Die Polizisten erklären sich ihre Atem- und Lungenbeschwerden vor allem auch mit der unzureichenden Be- und Entlüftung der Schießstände. Sie waren dort starkem Pulverdampf und giftigen Metallen ausgesetzt.

Nach rbb-Informationen wusste Koppers schon 2011 von dem Problem. Ein internes Protokoll über ein Treffen zwischen Koppers und dem Gesamtpersonalrat der Polizei, das dem rbb vorliegt, belegt, dass schon damals über den Sanierungsbedarf der Schießstände diskutiert wurde. Es ging um kontaminierte Atemluft und die Belüftungstechnik.

Kommentar

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2 Kommentare

  1. 2.

    Alle reden über die Polizisten, was ist mit den BundeswehrSoldaten die in diesen schiesshalle ebenso geschossen haben (Bernauer strasse usw.) ?

  2. 1.

    Was ist mit dem Erschwerniszuschlag für Beamte des Landes Berlin? Also hier reißt was ein... kann jetzt jeder wenn er sich clever anstellt auf irgendwas beruflich relevantes klagen? Die wussten das doch alle vorher!

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