SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und SPD-Vizechef Olaf Scholz (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
Video: Abendschau | 13.02.2018 | Florian Eckardt | Bild: dpa/Kay Nietfeld

Nach Rücktritt von SPD-Chef Schulz - Nahles soll es werden, Scholz übernimmt kommissarisch

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz soll SPD-Vize Olaf Scholz die Partei bis zum April kommissarisch leiten. Das entschied die Parteiführung am Dienstag in Berlin. Die neue Parteichefin Andrea Nahles soll auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden gewählt werden.

Als erste Frau in der über 150-jährigen Geschichte der SPD soll Fraktionschefin Andrea Nahles am 22. April den Parteivorsitz übernehmen. Das SPD-Präsidium habe Nahles am Dienstag als künftige Parteichefin nominiert, erklärte der bisherige Vorsitzende Martin Schulz am frühen Abend in Berlin. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt. Wenig später wurde aus Parteikreisen bekannt, dass der SPD-Vorstand der Empfehlung des Präsidiums gefolgt war.

Berlin,03.02.2018: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) kommt zu den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Konrad-Adenauer-Haus (Quelle: Imago/ Jens Jeske)
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz | Bild: Imago/ Jens Jeske

SPD-Vize Scholz springt in die Bresche

Die Wahl von Nahles soll auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden erfolgen. Bis dahin solle die SPD kommissarisch von Partei-Vize Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, geleitet werden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Abend. Scholz sei darum gebeten worden, weil er der dienstälteste Stellvertreter von Schulz gewesen sei.

Unmittelbar zuvor hatte Schulz nun auch offiziell seinen Rücktritt erklärt. Der bisherige SPD-Chef, den die Sozialdemokraten erst im März 2017 zu ihrem Hoffnungsträger erklärt und mit 100 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt hatten, war aus der Präsidiumssitzung gekommen, um den Medienvertretern die Nominierung von Nahles mitzuteilen.

Noch einmal begründete er seinen Rücktritt damit, dass nun das ganze Augenmerk dem Koalitionsvertrag und seiner Umsetzung innerhalb einer großen Koalition gelten müsse. Selten habe er in so kurzer Zeit so viele Höhen und Tiefen erlebt. "Das geht auch unter die Haut", sagte Schulz.

13.02.2018, Berlin: Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, kommt zu den Sitzungen von SPD-Präsidium und Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus (Quelle: dpa/ Bernd von Jutrczenka)
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller | Bild: dpa/ Bernd von Jutrczenka

Müller hatte saubere Übergangslösung gefordert

Von Seiten der Parteispitze hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles direkt als kommissarische Vorsitzende zu benennen. Dagegen gab es jedoch rechtliche und politische Einwände, unter anderem aus Berlin.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte am Dienstag bei seiner Ankunft an der SPD-Parteizentrale noch einmal seinen Widerstand gegen eine solche Lösung artikuliert. Zwar unterstütze er Nahles, die "eine starke und gute Kandidatin" sei, doch müsse über den Vorsitz von Nahles "in einem geordneten Verfahren auf einem Parteitag entschieden werden", sagte Müller. Bis dahin könne jemand aus der Reihe der sechs Parteivize vorübergehend die Leitung der SPD übernehmen, "denn die sind dafür da", schlug Müller weiter vor. Dies entsprach auch der Haltung des Berliner SPD-Landesvorstands und auch weiterer SPD-Landesgremien.

Die brandenburgische SPD hat die Personalbeschlüsse des Bundesvorstandes vom Dienstagabend begrüßt. "Es ist die richtige Entscheidung, dass mit Olaf Scholz nun der
dienstälteste stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende die Partei kommissarisch führt", stellte SPD-Generalsekretär Erik Stohn in Potsdam fest.

Kommentar

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11 Kommentare

  1. 11.

    Wenn Nahles Chancen hätte, Parteivorsitzende zu werden, dann würde sie die SPD kommissarisch leiten und nicht Scholz.
    Nahles wird verzichten oder eine deftige Niederlage einstecken. Die hält ja auch die SPD-Basis für so blöd, sich nicht mehr an das Mindestlohngesetz zu erinnern, dass so gestaltet ist, dass man den Mindestlohn nicht zahlen braucht.

  2. 10.

    ätschi-bätschi Nahles .....das Unwort des Jahres ,aber weil hohe Staatspolitik ,fuer Kulturpolitiknationalpreis vorgeschlagen. Da Nahles keine Liebesromane veroeffentlicht hat ,muss ihr literarisches Studium Katastrophen in Schnulzenliebesromane doch mal gewuerdigt werden.

  3. 9.

    Nahles soll es nicht werden, sie will es! Und als Wadenbeißer mit nahezu unterirdischem Niveau beißt sie sich auch schon mal lästige Mitbewerber weg - hat sie bei Mutti gelernt. Aber die Basis wird ihr hoffentlich ein Beinchen stellen. SPD und Nahles geht gar nicht. Und wenn doch? Dann geht SPD für Deutschland eben nicht mehr.

  4. 8.

    Wenn es so weiter geht muss man bald in der Geschichte nachlesen was Volkspartei und SPD bedeutet. Naja dann würd dort stehen man verstand das Volk nicht und hat sich selbst abgeschafft

  5. 7.

    Ach was wünschte ich mir wieder mal Politiker vom Schlage eines Wehner, Brandt oder Schmidt. Das stinkt die aktuelle Kindergartentruppe aber mal richtig gegen ab. Schade um die gute alte SPD. Gerade in heutigen Zeiten von Globalisierung und prekärer Beschäftigung wäre sie wichtig gewesen und müsste eigentlich goldene Zeiten vor sich haben. Mit Ätschi-Bätschi und anderen in die Fresse hauen wird das aber bestimmt nichts. Und mit dem Ausquetschen der eigenen Wählerklientel mittels immer höherer Steuern und Abgaben und dem Verschenken dieses, unseres Staatsgeldes in alle Welt ist der Untergang gewiss. Tschüss SPD, es waren mal schöne Zeiten mit dir!

  6. 6.

    bis zum 22.April kann noch vieeeeel passieren
    und dann sagen evtl. andere : ätschi-bätschi
    und dann wird sie eine Fresse ziehen und irgendwie neue Waschweibwörter finden,
    wenn Wähler ihr die Vogel zeigen -----

    eigentlich schade um die Volkspartei, daß die "Spitze" Klüngelei betreibt

  7. 5.

    Es ist ein Trauerspiel sondersgleichen. Man muss nur einmal über den Tellerrand schauen, wie Sozialdemokratie anderswo in Europa geht. Komisch dass da Sozialdemokraten noch wissen, was richtige Politik ist.

  8. 4.

    Sollte es zu einer Zustimmung der Basis zur Regierungskoalition kommen, wird es wohl die letzte Regierungsbeteiligung der ehemaligen Volkspartei SPD für die nächsten Jahrzehnte sein.
    Die jetzigen und zukünftigen Spitzenfunktionäre A.Nahles, Stegner oder Scholz werden den Abwärtstrend nicht aufhalten, sondern ihn wohlmöglich beschleunigen.
    Bye, bye SPD.

  9. 3.

    Die SPD und die AfD trennen einer Umfrage zufolge nur noch 1,5%-Punkte. Ich hab auch schwer den Eindruck, daß man dort, wie bei den Altparteien im Allgemeinen den Elefant im Zimmer nicht sieht (sehen will). Konnte sich als gefährlich erweisen, die Realität vorsätzlich zu verkennen.
    Ich freu mich so auf die Vereinigten Staaten von Europa - was ich dafür alles in Kauf nehmen würde.

  10. 2.

    Jetzt reichts aber auch mit den Personalquerelen. Mir fehlt Mittlerweile die Vorstellung, wie die SPD eigentlich verantwortungsvolle Regierungsarbeit leisten will,
    falls ihre Genossinnen und Genossen tatsächlich dem Koalitionvertrag zustimmen.

  11. 1.

    Ich glaube nicht, dass Scholz/Nahles/Stegner/Oppermann usw. den Abwärtstrend stoppen können. Nur ein konsequenter Neuanfang mit neuem,unverbrauchten Personal kann die SPD noch retten, aber woher nehmen????

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