Symbolbild: Kinder spielen auf einem Spielplatz (Quelle: imago/blickwinkel)
Audio: Inforadio | 01.03.2018 | Lisa Steger | Bild: imago/blickwinkel

Details noch unklar - Zahlreiche Potsdamer Kita-Eltern erhalten Geld zurück

Viele Eltern von Kita- und Hortkindern können in Potsdam hoffen, einen Teil ihrer Kostenbeiträge für die vergangenen beiden Jahre zurückzubekommen. Die monatlichen Zahlungen sind mutmaßlich für viele zu hoch und müssen neu berechnet werden, sagte der Sozialbeigeordnete Mike Schubert am Donnerstag. Gründe sind eine Klage der Arbeiterwohlfahrt als Kita-Träger sowie Beschwerden des Elternbeirates.

Beiträge für 17.000 Plätze müssen neu berechnet werden

Schubert räumte ein, es werde einige Zeit dauern, die Beiträge von fast 120 Einrichtungen in Potsdam mit 17.000 Plätzen neu zu berechnen. Auch wann die Eltern Bescheid bekommen, stehe noch nicht fest. Man werde sich deshalb in einem Elternbrief an die Betroffenen wenden, so Schubert, und die Zeit-Schienen deutlich darstellen.

Daher ist auch noch offen, was die Rückzahlungen die Stadt Potsdam insgesamt kosten wird. Profitieren würden vor allem Besserverdiener, da sie bisher besonders viel gezahlt haben, so Schubert. Mike Schubert hofft, dass die Träger bis zum Sommer alles durchkalkuliert haben und dass nach einer Prüfung festeht, "über welche Summe wir reden."

Chaos wegen Brandenburger Kita-Gesetz

Grund für das Durcheinander ist nach Angaben Schuberts das Brandenburger Kita-Gesetz. Es besagt, dass eine Stadt keine Beitragssatzung erlassen darf, wenn die Kitas nur von freien Trägern betrieben werden, wie in Potsdam oder anderen Kommunen. Hier legen die Träger selbst fest, wie hoch die Beiträge sind. In der Landeshauptstadt gibt es 49 dieser freien Träger. Das Gesetz regelt zu dem nicht eindeutig, ob die Kosten für die Erzieher auf die Elsternbeiträge umgelegt werden dürfen. Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) ziehen die Kosten ab. Potsdam und Cottbus dagegen nicht.

Der Sozialbeigeordnete Schubert fordert deshalb ein neues Gesetz. Vor den Brandenburger Verwaltungsgerichten liegen derzeit fast 300 Klagen gegen Kitas. Dabei ist die Höhe der Beträge der Hauptstreitpunkt.

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