Ralf Reinhardt / SPD (Quelle: Henry Mundt, Neuruppin)
Video: rbb aktuell | 06.05.2018 | Andreas König | Bild: Henry Mundt, Neuruppin

Landratswahl | Ostprignitz-Ruppin - Reinhardt siegt - aber die Zahl der Stimmen reicht nicht aus

Wie im Barnim, ist die Stichwahl um das Landratsamt auch in Ostprignitz-Ruppin am Quorum gescheitert. Landrat Ralf Reinhardt (SPD) fehlten zum Wahlsieg gegen Sven Deter (CDU) am Sonntag rund 600 Stimmen. Nun muss der Kreistag entscheiden.

Nachdem die Wahl des neuen Landrats in Ostprignitz-Ruppin am 22. April im ersten Wahlgang gescheitert war, musste am Sonntag die Stichwahl entscheiden.

Nach Auszählung aller 208 Stimmbezirke kam der amtierende Landrat Ralf Reinhardt (SPD) laut vorläufigem Endergebnis zwar auf 59,0 Prozent der Stimmen, scheiterte aber am Quorum. Sein Konkurrent Sven Deter von der CDU kam auf 41,0 Prozent.

Da das Quorum (15 Prozent aller Wahlberechtigten) im Landkreis Ostprignitz-Ruppin bei rund 12.800 liegt, fehlten Reinhardt (12.222) am Ende rund 600 Stimmen zum Wahlsieg. Da die Landratswahl damit auch im zweiten Wahlgang gescheitert ist, muss nun der Kreistag über den neuen Landrat entscheiden.

Kurz erklärt

Stichwahl

Die Stichwahl wird notwendig, wenn ein Kandidat das notwendige Quorum nicht erreicht: 50 Prozent der abgegebenen Stimmen und außerdem mindestens 15 Prozent der Stimmen ALLER Wahlberechtigten eines Landkreises muss ein Bewerber erreichen, wenn er per Direktwahl zum Landrat - oder auch Bürgermeister - gewählt werden soll.  

Ansonsten folgt eine Stichwahl. Hier treten dann die beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenanteilen erneut gegeneinander an, es gilt dasselbe Reglement.

Scheitert auch die Stichwahl (was schon mehrfach vorgekommen ist), bestimmt der Kreistag eine Kandidatin oder einen Kandidaten. 

Schon 2018 war der erste Wahlgang gescheitert

Beim ersten Wahlgang am 22. April hatte Reinhardt 40,7 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können - deutlich mehr als Deter (27,6 Prozent). Im ersten Wahlgang war außerdem der parteilose Christian Scherkenbach (vorgeschlagen von der Linken) auf 15,7 Prozent gekommen, gefolgt von der AfD-Kreischefin Petra Hentschel (10,7 Prozent). Der Kreistagsabgeordnete Hans-Georg Rieger (BVB/Freie Wähler) hatte 5,3 Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen können.

Bereits 2010 war die Direktwahl an der zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert: Damals hatte Ralf Reinhardt zwar 50,5 Prozent der Stimmen, verfehlte aber durch die geringe Wahlbeteiligung das nötige Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten. Entsprechend musste dann der Kreistag entscheiden.

Was steht an für den künftigen Landrat?

Ostprignitz-Ruppin entwickelt sich: Der Wegzug ist gestoppt und auch die Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Schritt nach vorn gemacht. Das bestätigt auch eine Studie der Industrie- und Handelskammer, die der Region eine positive Entwicklung voraussagt. Allein mit der Initiative "A24 – Brandenburgs Spitze" will sich der Kreis als Wirtschaftsstandort weiter etablieren – und das möglichst deutschlandweit.

Bessere Bahnverbindungen, den Ausbau der digitalen Infrastruktur, aber auch die Niederlassung von Fachärzten, solide Kommunalfinanzen und eine Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft sind deswegen die großen Herausforderungen in Ostprignitz-Ruppin.

 

Drängende Themen: der Öffentliche Nahverkehr, Notfallrettung und digitale Infrastruktur

In Neuruppin hat sich inzwischen eine Medizinische Hochschule erfolgreich etabliert – auch die Kreisstadt selbst wächst weiter. Dennoch muss sich der Landkreis mit Schwierigkeiten auseinandersetzen: Seit Jahren kämpft die Region für eine bessere Bahnanbindung an die Hauptstadtregion. Selbst Rheinsberg ist als Anziehungspunkt für Touristen nicht ganzjährig mit der Bahn erreichbar. Auch der öffentliche Nahverkehr und – damit verbunden – die Busverbindungen sind immer wieder in der Diskussion. Die Einsatzzeiten der Notfallrettung dauern nach wie vor viel zu lang. Entscheidend ist aber auch der schlechte Ausbau der digitalen Infrastruktur im kompletten Kreis – und das, obwohl schnelles Internet als eine der wichtigsten Voraussetzungen für das wirtschaftliche Wachstum gilt.

Die Kandidaten

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