Braunkohlekraftwerk Jänschwalde (Bild: imago/Rainer Weisflog)
Audio: Antenne Brandenburg | 04.06.2018 | Bild: imago/Rainer Weisflog

Gremium mit 31 Mitgliedern - Kohlekommission nimmt Arbeit Ende Juni auf

Sie sollen - unter anderem - das Ausstiegsdatum für den Kohlestrom festlegen: 31 Vertreter von Parteien, Umweltverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaft für die sogenannte Kohlekommission stehen fest. An der Zusammensetzung gibt es auch Kritik.

Die Kommission für die Planung des Kohleausstiegs steht. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, wird die ehemalige Bundesministerin und Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) Mitglied des Gremiums, das unter anderem ein Enddatum für die Stromproduktion aus Braunkohle beschließen soll.

Ehemalige Bundesministerin und Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) (Bild: imago)
Gerda Hasselfeldt (CSU) | Bild: imago stock&people

An diesem Mittwoch soll das Bundeskabinett nach vielen Verzögerungen die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" einsetzen, an der auch Umweltverbände, Gewerkschaften und Wirtschaftsvertreter teilnehmen. Erstmals tagen sollen die 31 Mitglieder nach derzeitiger Planung am 26. Juni.

Ausstiegsdatum und Strukturwandel sind Themen

Neben dem schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und Fragen des Klimaschutzes soll sich die Kommission auch mit dem Strukturwandel in den Kohleregionen beschäftigen. In Teilen Ostdeutschlands und Nordrhein-Westfalens hängen Tausende Arbeitsplätze an der Braunkohle. Erste Ergebnisse soll die Kommission im Herbst liefern. Zuständig bei der Bundesregierung sind die Ministerien für Wirtschaft, Umwelt, Arbeit und Inneres.

An der Zusammensetzung des Gremiums kritisierte die Grünen-Chefin Annalena Baerbock scharf, dass Vertreter der Opposition im Bundestag fehlten. Die Kommission könne nur erfolgreich sein, "wenn sie von den unterschiedlichsten Akteuren breit getragen wird", sagte sie der "Rheinischen Post" (Montag).

Laut der Zeitung seien nur Abgeordnete der Regierungsfraktionen an der Kommission beteiligt. Geleitet werden soll die Kommission Medienberichten zufolge von vier Vorsitzenden - Bahn-Vorstand Ronald Pofalla, den früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie der Politikwissenschaftlerin und Volkswirtin Barbara Praetorius.

Wie viele und welche Mitglieder der Kommission angehören, hatte die Einsetzung der Kohlekommission immer wieder verzögert. Zunächst war auch lediglich von 23 Mitgliedern die Rede gewesen.

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1 Kommentar

  1. 1.

    ----Ende Juni.....
    dann kommen die Sommerferien und dann wirds langsam losgeheh
    und 31 muntere Damen und Herren werden sich dann öfter treffen
    essen und alles zerreden und irgendwann.............kein Ergebnis

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