Ein Radfahrer faehrt ueber einen Fahrradweg. (Quelle. dpa/Uwe Anspach)
Audio: 07.06.2018 | Inforadio | Thorsten Gabriel | Bild: dpa

Mit Stimmen von Rot-Rot-Grün - Verkehrsausschuss macht Weg für Mobilitätsgesetz frei

Rot-Rot-Grün in Berlin hat eines seiner wichtigsten Projekte durchgesetzt: Am Donnerstag stimmte der Verkehrsausschuss für das neue Mobilitätsgesetz. Die Abstimmung im Parlament ist für Ende Juni vorgesehen. CDU, AfD und FDP sind komplett dagegen.

Das Mobilitätsgesetz ist auch Thema in "rbb vor Ort" - online ab sofort zu sehen oder im rbb-Fernsehen ab 21 Uhr.

Der Weg ist frei für das neue Mobilitätsgesetz: Der Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am Donnerstag das Gesetz angenommen - mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen. Die Opposition aus CDU, FDP und AfD stimmte geschlossen dagegen. Es ist bundesweit das erste Gesetz dieser Art. Am 28. Juni soll es im Plenum endgültig verabschiedet werden.

Gesetz will Verkehr für alle sicherer machen

Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) sagte, erstmals gebe es eine gesetzliche Grundlage für alle Verkehrsarten. Mobilität solle sicherer, umwelt- und klimafreundlicher werden. Das Gesetz geht auf den Fahrrad-Volksentscheid zurück - und hatte zu monatelangem Ringen in der Koalition geführt.

Die Koalitionsfraktionen hätten am Entwurf der Verkehrsverwaltung insgesamt rund 50 Änderungen und Ergänzungen vorgenommen, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Mittwoch: "Das Mobilitätsgesetz ist für uns als Grüne das größte Reformvorhaben der gesamten Legislatur", betonte sie. "Wir haben sehr viel Kraft und Energie reingesteckt. Gewonnen hat am Ende Berlin und auch die Vernunft."

Die Endfassung enthält verbindliche Vorgaben für das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen und Bahnen, Fußgängern, dem Wirtschaftsverkehr und digitalen Lösungen. Der erste Teil, der nun beschlossen wird, legt den Schwerpunkt auf den Radverkehr und den ÖPNV. Ziel sei, mehr Menschen zum Umsatteln auf den öffentlichen Nahverkehr und das Fahrrad zu bewegen und gleichzeitig den Verkehr für alle sicherer und "stressfreier" zu machen, erläuterte Kapek.

Nicht durchsetzen konnten sich die Grünen mit ihrer Forderung, ein Verbandsklagerecht einzuführen. Die im Gesetz festgelegten Vorhaben können also nicht eingeklagt werden. Und das sind die wichtigsten Neuerungen:

Radverkehr

An jeder Hauptverkehrsstraße sollen ausreichend breite Radwege angelegt werden, und zwar sowohl getrennt vom Autoverkehr als auch vom Gehweg.

Jährlich sollen etwa 30 gefährliche Kreuzungen umgebaut und dadurch sicherer gemacht werden.

Geplant sind auch 100 Kilometer Radschnellwege, weitere Fahrradabstellanlagen und Fahrradparkhäuser.

Ganz frisch in den Gesetzentwurf haben SPD, Linke und Grüne eingefügt, dass die Fahrradstaffel der Polizei, die bislang nur in Mitte unterwegs ist, künftig durch ganz Berliner radeln soll.

Nahverkehr

Das Nahverkehrsangebot soll in allen Teilen der Stadt ausgebaut werden, also auch in den Außenbezirken. Dies gilt auch für den gesamten Bereich "Umweltverbund", also auch für Fuß- und Radwege. Der Gesetzentwurf betont: "in allen Teilen der Stadt – gleichwertig".

Festgeschrieben wird auch, dass die Verkehrsbetriebe zugeparkte Busspuren und Straßengleise selbst räumen lassen können. Um Falschparker abzuschleppen müssen sie künftig nicht mehr auf die Polizei warten.

Die BVG-Busse sollen bis zum Jahr 2030 vollständig emissionsfrei unterwegs sein.

Im Gesetz werden niedrige Ticketpreise bei niedrigem Einkommen festgeschrieben.

Vernetzes Reisen

Die Verkehrsmittel sollen künftig besser aufeinander abgestimmt sein, etwa mit einem einheitlichen Ticket für Leihrad, Bus, Bahn und Carsharing-Autos. Dazu soll eine Arbeitsgruppe bis kommendes Jahr Vorschläge unterbreiten. Bis dahin seien keine Tariferhöhungen geplant, sagte der Grünen-Verkehrsexperte Harald Moritz.

Außerdem sollen kostenlose Apps Echtzeit-Verkehrsdaten von Bussen, Bahnen, Car-Sharing-Autos und Leihrädern Entwicklern kostenlos zur Verfügung stellen.

Die Angebote im Umweltverbund, zu denen neben Bus und Bahn auch Leihräder, -mofas und -autos gehören, sollen auf die Außenbezirke ausgeweitet werden. Im Gesetz wird "Mobilität an allen Tagen des Jahres und rund um die Uhr" für ganz Berlin als Ziel festgeschrieben - unabhängig etwa von Alter, Einkommen, Lebenssituation oder der individuellen Verfügbarkeit von Fahrzeugen.

Außerdem sollen Verhandlungen mit Fluggesellschaften geführt werden, um gemeinsame Tickets für Flugzeug, Bus und Bahn einzuführen.

Sendung: Abendschau, 07.06.2018, 19.30 Uhr

Kommentar

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26 Kommentare

  1. 26.

    Ich lebe in Charlottenburg und habe nach 35 Jahren Besitz von Privaten PKws nun meinAuto abgeschafft. Car2Go, BVG, Fahrrad und Bahn sind eine richtig machbare Alternative - auch beruflich.

    Und die dicken SUVs usw, die bei uns die Kantstraße und den Ku-Damm runterbeteten - man denkt, da kommen Flugzeuge o.ä., werden hoffentlich bald vor den breiten Radfahrspuren usw. weichen müssen.

    Schaut einfach mal nach Singapur, London, Amsterdam, .... das geht doch auch.

    Lasst uns gemeinsam an einer besseren Zukunft bauen! Wer braucht heute noch ein Statussymbol von 1800Kg? Wahre Größe ist anders!!


  2. 25.

    Vor ungefähr drei Jahren bin ich mit dem Auto vom Märk. Viertel über die Brunnenstraße in Richtung Alex gefahren. Man kann sich garnicht vorstellen, wie sich auf diesem Weg die Radfahrer verhalten haben. Es ist nicht immer der Autofahrer der "Buhmann". Ich habe damals schon gehofft, dass dort mehr Polzeipräsenz zu finden wäre.
    Mehr möchte ich zu diesem Thema nicht sagen. Doch: die meisten Berliner Straßen sind so eng, dass Auto- und Radfahrer und ÖPNV nicht nebeneinander passen. Das sollte man auch bedenken.

  3. 23.

    Seit wann springen Sie auf diesen populistischen Zug mit auf? Oder wurde ihr nick auch gekapert?

    A...löcher gibt es unter allen Verkehsteilnehmern.

    @darrhaf "Das es auch schwarze Schafe unter den Radfahrern gibt ist ja wohl klar. Sind eben genauso Menschen wie Autofahrer."

    Mein Reden! Es gibt nicht DEN Autofahrer, nicht DEN Radfahrer... selbst rücksichtlose Fußgänger sind gang und gäbe. Fahren Sie mal U-Bahn.

  4. 22.

    Super! M.e. ein Schritt in die richtige Richtung. Als Autofahrer wäre ich über jeden Radfahrer dankbar der den Stau und die Parksituation mindert. @IchMeinJaNur: Das es auch schwarze Schafe unter den Radfahrern gibt ist ja wohl klar. Sind eben genauso Menschen wie Autofahrer.

    Gut das es noch geklappt hat, auch wenn SPD und Linke immer wieder an dem Gesetz gesägt haben. Von der Opposition hört man nicht viel konstruktives. Die Berliner CDU und AfD (ja der Gründer Henkel war BER Aufsichtsrat) kann eben nur Steuergelder in Grossprojekte wie BER versenken.

  5. 21.

    Ist der VBB mit seinen Mitgliedern, wie BVG, S-Bahn, DB eigentlich bei der Vorbereitung des Mobilitätsgesetzes mit einbezogen worden? Der VBB soll dann ja wohl die Hauptlast der vom Auto Umsteigenden transportieren, was bedeutet, daß mehr Fahrzeuge und mehr Personal benötigt werden, was wiederum mehr Geld kostet. Und wenn etwas mehr kostet muss es bezahlt werden, was in der Regel durch höhere Fahrpreise erfolgt. Wenn ich meine Kinder und Arbeitskollegen so höre, die täglich den ÖPNV benutzen, findet jedoch das Gegenteil statt. Busse und Bahnen fahren gar nicht oder unpünktlich sowie sind überfüllt. Ich fahre auch gern Rad, aber was passiert im Herbst, im Winter und zu Beginn des Frühlings, wenn die Radfahrenden mit ihren Rädern auf Grund miesen Wetters lieber ÖPNV fahren. Hoffentlich gelingt die Umsetzung und es dauert nicht solange wie die Inbetriebnahme des BER.

  6. 20.

    Hallo Gerd, und danke auch für die kritische Meinung.
    Fahrbahn und Bordstein-Radweg für Radfahrer freigeben hat viele Gründe dafür und nur wenige dagegen. Die meisten Radfahrer bevorzugen den seperierten Radweg, weil man sich sicherer fühlt oder ungern vor und hinter sich KFZ hat. Aber leider ist dieser meist zu schmal (und auch ansonsten nicht besonders...). Insbesondere da es viele unterschiedlich schnelle Radfahrer gibt, braucht man auch Überholmöglichkeiten. Autos haben das Problem weitaus weniger. Und wenn doch mal ein Baufahrzeug oder ein Ausnahme-Radfahrer vor einem ist, wartet man, dass kein Gegenverkehr kommt und übnerholt. Auf dem Eichborndamm, gibt es teilweise auch zwei Fahrspuren für eine Richtung.

    Das Stauargument verstehe ich nicht. Beim Stau steht dem Radfahrer auch nur ein freier Bordsteinradweg zur Verfügung. Und als Autofahrer sollte man froh sein, dass der Stau nicht noch eine Autolänge länger ist. Oder hab ich dich da falsch verstanden?

  7. 19.

    Auch finde das Mobilitätsgesetz gut und richtig. Keine Frage. Nur das wird noch dauern mit der Umsetzung. Aber was sich zur Zeit abspielt auf den Straßen ist hahnebüchen. Jeder glaubt sich im recht. Da sind vornehmlich die Radfahrenden, die sich echt was rausnehmen und ein Verhalten zeigen, was nur Kopfschütteln bei mir verursacht. Lebensmüde und Besserwisser sind da unterwegs. Da nützt es auch nichts immer alles den Autonutzern zuzuschieben. Zeit wird’s das endlich zu ändern. Dann fahre auch ich wieder mit dem Zweirad.

  8. 18.

    Ich begrüße das Mobilitätsgesetz uneingeschränkt. Es revidiert die jahrzehntelange faktische Vorherrschaft einer einziger Verkehrsart, bei An-den-Rand-Drängen aller anderen Verkehrsarten bzw. bei Verdrängen derer in die obere und untere Ebene. Das war eine recht einseitige "Zurichtung" des Straßenraums.

    Jetzt also anders: Meinen Glückwunsch!

    Dass nicht alle damit einverstanden sind, liegt in der Natur der Sache. Wenn aber der Lieferverkehr Front dagegen machen würde, so sollten die sich an ihre MItautofahrenden halten. Denn DIE blockieren die Straßen. Nicht Tram, Bus und Radfahrende.

    Was ich mir wünsche: Dass auch umweltbewusste Verkehrsteilnehmer nicht das Maximalste aus einer Situation herausholen wollten, denn das wäre mentalitätsmäßig das Gleiche wie bisher, nur in Grün.

  9. 16.

    Kann Ihnen nur Zustimmen. Mein Fahrrad bleibt( leider) schon lange im Keller stehen. Als Fußgänger sehe ich täglich wie gegen die Verkehrsregel verstoßen wird. Fahrradfahrende ( sehr viele ) nehmen sich das Vorrecht heraus alles tun zu dürfen und gefährden nicht nur sich sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Es wird höchste Zeit zu handeln. Helmpflicht ist da nur ein Beispiel.

  10. 15.

    @ 11: Hr Haertel, wo sehen Sie da eine prinzipielle Unvereinbarkeit? Das Mobilitätsgesetz ist erstens eine prinzipielle Weichenstellung: Der Wunsch nach sicherer und sauberer Beweglichkeit und nach einem lebenswerten Berlin für möglichst alle Menschen erfordert (im doppelten Sinn) ein verändertes Verhältnis der Verkehrsmittel zueinander. Für gesicherte und optimierte Mobilität bei geringerem Raum- und Ressourcenbedarf sollen Verkehrsmittel dabei flexibler kombinierbar werden.
    Hierzu nennt das Gesetz zweitens konkrete organisatorische, bauliche und technische Maßnahmen, die nach und nach ineinander greifen und optimiert werden können. Dass dies die lokale Wirtschaft stärkt, ist umso besser.
    Ein solcher Paradigmenwechsel ist sicher nicht leicht und auch nicht an einem Tag zu schaffen. Aber er ist m.E. richtig, machbar - und, um hier mal ein Kanzlerwort zu verwenden, tatsächlich fast alternativlos. Weil, mit 'Weiter so' ((anderes Kanzlerwort)) geht's nicht mehr weiter.

  11. 14.

    Hallo Fakenews, da haben Sie ja ein wunderbares Beispiel gebracht. Wie in dem Artikel, auf den Sie hier verweisen, erklärt wird, hängt es von der Lautstärke der Musik ab. Schauen Sie doch mal in die StVo: https://dejure.org/gesetze/StVO/23.html Das Gehör darf durch Kopfhörer nicht beeinträchtigt werden.

  12. 13.

    Hallo ich bin selber Radfahrer und Auto Fahrer, aber das was zu Zeit hier und heute abläuft. Auf den Strassen das ist nicht mehr Normal. Warum versteht der ADFC und die Politik nicht macht Radfahrer Wege auf denn STrassen und so weiter aber viele wissen nicht mal was rechts vor links ist und Fahren bei Rot haben keine Helme auf und die Fahrräder haben nicht mal Licht. Warum nicht möchten aber alle auf der Strasse Fahren das geht aber nicht so oder ? Ein Tipp von mir mal ein Fahrradführerschein am besten als Autofahrer mit Nummernschild. Es ist besonders schlimm in der Schönhauser Allee und der Gleimstr./ Stargarderstr. in Berlin. Ich möchte sie bitten dies zu überprüfen. Danke im voraus

  13. 12.

    Und wieder verbreitet RBB in der Abenschau Fakenews und lässt wiederholt einen Taxifahrer sich über das Tragen von Kopfhörern eines Radfahrers aufregen, als ob das verboten sei. Ist es aber nicht, laut STVO ist das tragen von Kopfhörern und auch das Hören von Musik auf dem Rad erlaubt.
    https://www.welt.de/finanzen/verbraucher/article143371326/Duerfen-Radfahrer-mit-Kopfhoerer-Musik-hoeren.html

  14. 11.

    Wie bei allen Dingen sind Gesetze und Realität nicht unbedingt kompatibel. Man will z.B. den ÖPNV fördern. In der Praxis heißt das Investitionen, Ausschreibungen, Unterhalt, neue Arbeitsplätze, Löhne und Tariferhöhungen (Arbeitskräfte | Kunden | Steuerzahler). Ist dies zu bezahlen? Ist die Industrie in der Lage jetzt sofort die Fahrzeuge sowie die Infrastruktur mit den entsprechenden neuesten Technologien zu produzieren | liefern | warten | reparieren.? Hat man dafür das benötigte ausgebildete Personal zur Verfügung - bei dem ständig zunehmenden Fahrgastaufkommen? Stehen bei Ausfällen auch schnell Ersatzfahrzeuge mit Fahrern zur Verfügung. ... Auch umweltfreundliche Fahrzeuge benötigen Parkplätze. ... Usw. ...

  15. 10.

    Richtig so.
    Öpnv und Radfahrer fördern.
    Dann wird das noch mehr angenommen.
    Es sind zu viele Autos mit nur einer Person unterwegs.

  16. 9.

    Die Radschnellverbindungen (RSV) sind ein spezieller Typ von Radverkehrsanlage, der es - idealerweise eigenständig geführt - erlaubt, größere Distanzen komfortabel zu überbrücken. Ein Beispiel ist der RS1 im Ruhrgebiet. SenUVK untersucht dazu gerade ausgewählte Korridore im Stadtgebiet.

  17. 8.

    Bitte gerne überall dort, wo Radwege doppelt vorhanden sind (auf dem Gehweg und auf der Fahrbahn) zu einem Streifen konsolidieren. Wenn ich sehe wie Autos auf einem verbliebenen Spur im Stau stehen, während auf den doppelten Radwegen nur alle 5 Minuten ein Rad angeradelt kommt, habe ich da kein Verständnis - das ist dann keine Mobilität, sondern pure Verschwendung von Verkehrsflächen.

    Beispiel: Eichborndamm. Fahrräder sieht man dort sehr selten, aber es gibt für Räder 2 Spuren pro Richtung. Wozu?

  18. 7.

    Finde ich gut. Wichtig sind mir vom Autoverkehr getrennte Radwege (zu Fuß ist eh niemand auf Gehwegen unterwegs..). Oft genug stehen weiße Fahrräder dort, wo sich PKW und Rad die Straße teilen müssen - hier muss ich dem Gedanken des ADFC widersprechen, dass das sicherer sei. Bei beengten, unübersichtlichen Verhältnissen leider nicht. Es gibt viele Städte, wo das geht, in Berlin, wo alle in 2. und 3. Reihe parken (und das polizeilich erlaubt ist als "Berliner Linie") sehe ich da nur Gefahren.

    Ich hätte mir mehr Brücken für Radler über die Kanäle gewünscht. Von Teltow nach Neukölln ein durchgehender (!)Weg am Kanal vorbei wäre auch großartig :-) da geht noch was...

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