Ein Polizeifahrzeug fährt in Berlin am frühen Morgen in das Landeskriminalamt. (Quelle: dpa/TeleNewsNetwork)
Video: Kontraste | 12.07.2018 | Jo Goll/Susanne Katharina Opalka/Reiko Pinkert | Bild: dpa/TeleNewsNetwork

Landeskriminalamt - Berliner Anti-Terror-Ermittler unter Rechtsextremismus-Verdacht

Ein Beamter des LKA soll in einer SMS an seinen Vorgesetzten eine Codeformel für den Nazi-Gruß "Heil Hitler!" genutzt haben. Beide Staatsschützer arbeiteten für das Kommissariat, das für den Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri zuständig war. Von Susanne Opalka, Jo Goll, Antonius Kempmann (NDR) und Reiko Pinkert (NDR)

Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei steht im Verdacht, mit seinem Dienstvorgesetzten im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis kommuniziert zu haben. Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin Kontraste, dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Berliner Morgenpost vorliegt, forderte der Beamte aus dem Staatsschutz im Berliner Landeskriminalamt (LKA) in einer SMS an seinen Vorgesetzten, sich von "Merkel & Co und ihren scheiß Gut-Menschen" fernzuhalten. In einer weiteren SMS nutzte er als Abschiedsgruß die Ziffernkombination "88".  Sie steht für das H, den achten Buchstaben im Alphabet, und wird im Jargon von Neonazis als Code für die verbotene Nazi-Grußformel "Heil Hitler!" genutzt.

Ermittler simst Nazi-Grußformel

Einem polizeiinternen Vermerk zufolge datieren die SMS vom 31. Dezember 2016 und vom 20. Januar 2017. Die Nachrichten mit der Formulierung "scheiß Gut-Menschen" und der Grußformel "88" seien jeweils vom Handy des Polizeioberkommissars verschickt worden. Die Formulierungen entsprächen "dem gebräuchlichen Tenor rechtsextremistischer Gesinnung", so die Einschätzung in dem Polizei-Vermerk. Der Empfänger der SMS, ein Kriminalhauptkommissar, habe die rechtsextremen Parolen "nicht kritisch hinterfragt". Als vorgesetzte Dienstkraft wäre er gemäß einer polizeilichen Dienstvorschrift dazu aber verpflichtet gewesen, heißt es.

Auf Anfrage teilte die Berliner Polizei mit, gegen die Beamten seien bereits im Juni 2017 Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Der Polizeioberkommissar, der die "88" als Abschiedsgruß genutzt hatte, habe einen "Verweis" erhalten. Dabei handelt es sich um die schwächste Sanktion im Disziplinarrecht. Das Verfahren gegen den Kriminalhauptkommissar sei noch nicht abgeschlossen. Es gebe "umfangreiche Ermittlungen", teilte ein Sprecher der Polizei mit. Diese stünden aber nicht mit dem Sachverhalt in Verbindung. Einer der Beamten sei inzwischen in einer anderen Abteilung des LKA tätig, der andere sei noch im Staatsschutz beschäftigt.

Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin Kontraste, dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Berliner Morgenpost vorliegt, forderte der Beamte aus dem Staatsschutz im Berliner Landeskriminalamt (LKA) in einer SMS an seinen Vorgesetzten, sich von "Merkel & Co und ihren scheiß Gut-Menschen" fernzuhalten. In einer weiteren SMS nutzte er als Abschiedsgruß die Ziffernkombination "88". (Quelle: rbb)Aus einem polizeiinternen Vermerk vom 06.07.2017

LKA-Beamter war für Amri-Überwachung zuständig

Die Dienststelle des Landeskriminalamtes, in der die beiden Beamten zum Zeitpunkt des SMS-Austauschs tätig waren, war für die Überwachung des späteren Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri zuständig. Der Kriminalhauptkommissar war zuvor im Herbst 2016 zum Leiter eines weiteren Anti-Terror-Kommissariats befördert.

Die in Rede stehende SMS-Unterhaltung wurde im Zuge von Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft entdeckt. Die Staatsanwälte hatten gegen den Kriminalhauptkommissar und einen weiteren mit dem Fall Amri betrauten Beamten im Mai 2017 ein Verfahren wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt und der Fälschung beweiserheblicher Daten eingeleitet. Den Staatsschützern war vorgeworfen worden, einen Vermerk über Amris Drogengeschäfte im Nachhinein manipuliert zu haben, um ihre vorherige Untätigkeit bei den Ermittlungen zu kaschieren. Das Verfahren wurde im April dieses Jahres eingestellt, weil kein Vorsatz belegt werden konnte. Die Staatsanwaltschaft machte aber deutlich, dass der Verdacht der Aktenmanipulation nicht ausgeräumt werden konnte.

Bei ihren Ermittlungen hatte die Staatsanwaltschaft das Handy des Kriminalhauptkommissars beschlagnahmt. Bei der Auswertung entdeckten die Ermittler dabei die im Jargon von Rechtsextremisten gehaltenen SMS. Gegen den Kriminalhauptkommissar und den Polizeioberkommissar  wurden daraufhin die Disziplinarverfahren eingeleitet. An den Absender der Nachrichten, den Polizeioberkommissar, wurde ausschließlich ein "Verweis" erteilt.  

Opposition fordert harte Konsequenzen

Die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke) kritisiert dieses Vorgehen der Berliner Polizeiführung. Sowohl der Absender der SMS wie sein Vorgesetzter hätten nach diesen Vorgängen "im Polizeidienst nichts mehr verloren". Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, kündigte an, den Fall im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung der Umstände des Breitscheidplatz-Anschlags aufarbeiten zu wollen. Es sei "hochproblematisch", wenn "Beamte mit einer offenbar rechtsextremen Einstellung" in einer Dienststelle tätig seien, die für die Verfolgung von politisch motivierten Straftaten zuständig ist, sagte Mihalic.

Der innenpolitische Sprecher der Berliner FDP, Marcel Luthe, kritisierte den erteilten "Verweis" als zu milde. Ein Beamter, der sich so verhalte, sei "weder für den Staatsschutz geeignet noch für die Berliner Polizei, weil er ganz offensichtlich weder die Treue zum Rechtsstaat noch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung" habe, sagte Luthe.

Stellungnahme der Senatsinnenverwaltung

Zu den Vorgängen beim Berliner LKA äußerte sich der Sprecher von Innensenator Geisel, Martin Pallgen, wie folgt:

Jede Form von Rechtsextremismus ist absolut inakzeptabel und hat in der Berliner Polizei nichts verloren. Gerade an Beamte im Staatsschutz müssen wir besonders hohe Anforderungen stellen. Sie versehen einen wichtigen Dienst für unsere Sicherheit und müssen über jeden Zweifel erhaben sein. Wir fordern die Polizei auf, weiterhin konsequent gegen extremistische Vorfälle vorzugehen.
 
Wir begrüßen, dass der betroffene Beamte nicht mehr im Bereich des LKA 5/Staatsschutz arbeitet. Er wurde in einen anderen Bereich versetzt.

Zu den Disziplinarverfahren selbst darf sich die Senatsinnenverwaltung im Detail nicht äußern. Welche Maßnahmen dienst- und disziplinarrechtlich erforderlich sind, richtet sich nicht nach politischen Forderungen, sondern allein nach den jeweiligen gesetzlichen Vorgaben; so steht zum Beispiel eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis unter Richtervorbehalt (vgl. § 34 Abs. 1 DiszG).

Sendung: Kontraste, 12.07.2018, 21.45 Uhr

Beitrag von Susanne Opalka, Jo Goll, Antonius Kempmann (NDR) und Reiko Pinkert (NDR)

Kommentar

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43 Kommentare

  1. 43.

    Woher eigentlich wusste Pegida-Bachmann schon zwei Stunden nach dem Attentat von Amri, dass der Täter Tunesier ist, während die Polizei das angeblich erst am nächsten Tag erfuhr und bis dahin noch den Pakistani in der Mangel hatte; bei dem sich übrigends bis heute niemand entschuldigt hat.
    Bachmann bezog sich in seinem Tweet auf Berliner Polizeikreise.....

  2. 42.

    Die AfD ist nicht nur dämlich sondern agiert demokratiefeindlich und menschenverachtend!
    Es ist für mich immer ein Vergnügen, deren rechtswidrig verklebtes Propagandamaterial zu zerstören (genauer: zu entfernen) !

  3. 41.

    Diese Code Formel ist wohl die Zahl 88, achte Buchstabe des Alphabet muß es ja sein hier in BRB bekommt man kein Auto KZ mit der Nr. 88 oder Buchstaben SA, SS, HJ, AH, und wenn man sich Mühe macht viele andere Kombinationen werden nicht aus gegeben, deshalb sind alte Auto KZ schon sehr beliebt & es werden hohe Preise bezahlt, diesen Unsinn hat man der Faschismuß Keule/ bzw. Wahnsinn zu verdanken ansonsten würde es niemanden stören oder auch nur auf die Idee kommen das etwas dahinter stecken könnte, wie wäre es nun auch EH zu verbiete, Erich Honecker, oder JS für Josef Stalin und , und , und, wer diese Anweisungen an die zuständigen Behörden gibt hat den Schuss noch nicht gehört & lebt in einer Phantasiewelt der Nazis & erreicht damit genau das Gegenteil er macht diese Faschisten Mörder wieder interessant aber soweit können diese verkappten Linken Ideologen nicht denken !!!

  4. 36.

    Wollen Sie die Mitforisten für dumm verkaufen oder sind Sie einfach nur naiv? Naja, das eine schließt das andere ja nicht unbedingt aus.
    Obwohl ... Wenn man Ihre Kommentare hier so betrachtet, hegen Sie offenbar größte Sympathien für rechte Umtriebe.

  5. 34.

    Durchgehen lasse ich noch Gutmenschen,in Anlehnung von Merkels und anderer Politiker ehemaligen Äußerungen , die doch sehr viele in der Bevölkerung verärgert haben. Aber absolut nicht den H H- Gruß. Heißt im Klartext, beide Beamte sind zu entlassen.

  6. 33.

    Ich befürchte, wir kommen vom Thema ab.

    Deswegen nur so viel zu den Burschenschaften:

    Die deutschen Burschenschaften waren der wichtigste Träger des nationalen Freiheits- und Einheitsgedankens. Sie trugen die Botschaften des Hambacher Festes von 1832 in den gesamten deutschen Liberalismus.

    Prof. Max Otte, Wirtschaftswissenschaftler und Investmentbanker, hat zum Neuen Hambacher Fest 2018 auf das Hambacher Schloss eingeladen – um ein Zeichen zur Erneuerung von Demokratie und Meinungsfreiheit zu setzen.

  7. 32.

    "Dass da Leute in den Burschenschaften sind oder waren halte ich nicht für dramatisch."

    "Andere AfD-Mitglieder aus Berlin und Brandenburg, die aus der schlagenden, rechten Burschenschaft Gothia kommen, sollen sich an Aktionen der Identitären beteiligt haben. Auch sie sind Abgeordnetenmitarbeiter."

    "Frühere AfD-Politiker sagten der „Zeit“: „Die AfD ist das Rettungsboot der Rechtsextremen.“ Durch Jobs bei der AfD könnten Vertreter wichtiger Organisationen der Szene ihre Ziele – gegen das System der parlamentarischen Demokratie – nun von innen heraus, im Bundestag, finanziert mit Steuergeld, verfolgen. Offenbar gilt die Unvereinbarkeitsliste, die frühere Mitgliedschaften in rechten Organisationen als Ausschlussgrund für eine AfD-Mitgliedschaft aufführt, nicht für Mitarbeiter."

    http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1268950/

  8. 31.

    Die "Partei", für die sie hier so fleißig deren Propaganda und Werbung betreiben hat offen Kontakte zu Rechtsextremen und ihnen fällt nicht besseres ein wie ein durchsichtiges Ablenkmanöver?

    Da helfen ihnen auch keine verschwurbelten Fabulierungen mit sinnbefreiten Inhalt und NULL Aussage. Da nutzt ihnen auch kein "herauspicken". Oder was meinen sie zu:

    "Achtzehn Bundestagsabgeordnete der AfD beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu, darunter Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein Prozent für unser Land, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen."

  9. 30.

    Dass da Leute in den Burschenschaften sind oder waren halte ich nicht für dramatisch. Es entspricht der hysterischen Atmosphäre und der hypertrophierten Stimmungsmache interessierter Kreise aus dem rot-grünen-Millieu, die es nicht verwinden können, daß sich die Bürger von ihnen abwenden, weil sie dort ihre Interessen nicht mehr vertreten sehen und in Ermangelung realer Argumente einen rechten Popanz aufbauen .

  10. 29.

    Teil 3:

    "Auch eine von der Otto-Brenner-Stiftung unterstützte Recherche der taz gemeinsam mit apabiz sowie der Zeitschrift Der Rechte Rand zu Verbindungen von mehr als 350 Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeitern zeigte, dass es keine Frage von Einzelfällen sei, dass die AfD auch Angehörige und Sympathisanten rechtsextremer Gruppen in den Bundestag hole. Hiernach gäbe sogar aus 23 der 92 Abgeordnetenbüros Verbindungen zu extrem rechten Parteien, Think-Tanks, Medien, Burschenschaften oder anderen Organisationen. Auch eigene Recherchen der Tageszeitung Die Welt ergaben, dass bei der AfD „bisweilen die Grenze zwischen Demokrat und Extremist“ verwische, „die Fraktion mit ihren Abgeordneten deutlich weiter rechts“ stehe, „als viele zunächst vermutet“ hätten."

    Meinten sie etwa diese Lebensläufe dieser "Herrschaften"?

    Stimmt, als "dämlich" würde ich das nicht bezeichnen...

  11. 28.

    Teil 2:

    "Der Fraktionsvorsitzende Gauland beschäftigte bis Januar 2018 einen Ex-Kader der verbotenen HDJ, der zuvor bereits mindestens seit Anfang 2015 für die Brandenburgische AfD-Landtagsfraktion tätig gewesen war. Ein Mitarbeiter von Petr Bystron, Eric Weber, war zuvor Mitarbeiter eines Landtagsabgeordneten der NPD Sachsen und Autor des NPD-Parteiblatts Deutsche Stimme. Auf Nachfrage bestätigte die Bundestagspolizei, dass einem weiteren Mitarbeiter der AfD-Fraktion „nach dem Ergebnis der Zuverlässigkeitsüberprüfung“ gemäß Hausordnung kein Zugangsausweis ausgestellt wurde. Dieser hätte ihm freien Zutritt zu den Gebäuden ohne individuelle Sicherheitskontrolle, denen Besucher oder auch akkreditierte Journalisten an den Eingängen unterzogen werden, ermöglicht."

    Teil 3 folgt

  12. 27.

    "Nach Recherchen von u. a. Kai Biermann und Astrid Geisler sind unter den 297 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der AfD-Abgeordneten und der AfD-Fraktion mindestens siebenundzwanzig Aktivisten und Anhänger rechtsextremer Organisationen. Achtzehn Bundestagsabgeordnete der AfD beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu, darunter Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein Prozent für unser Land, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen. René Springer beschäftigt beispielsweise den im Frühjahr 2017 als Mitarbeiter der Landtagsfraktion der AfD Brandenburg entlassenen Jean-Pascal Hohm, gemäß Olaf Sundermeyer einer „der aktivsten Identitären überhaupt“."

    Teil 2 folgt

  13. 26.

    "...im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis..."
    Vielleicht bin das nur ich, aber ich interpretiere obige Formulierung so, dass sog. Rechtspopulisten und rechtsextreme Neonazis eine gemeinsame Szene / Sprache haben.
    Falls das tatsächlich so gemeint ist, halte ich es für wichtig, darauf hinzuweisen, dass der Bundesvorstand der AfD Unterlassungsansprüche gegen die BRD gerichtlich durchgesetzt hat, denen zufolge weder die Kanzlerin noch ihre Minister oder die Bundesbehörden die AfD als rechtsextrem bezeichnen dürfen sowie sämtliche Bundesbehörden hierüber informiert werden müssen, damit es zu keinen weiteren Rechtsverletzungen kommt, da anderenfalls eine Vertragsstrafe fällig wird.
    Weiterhin bin ich erstaunt, dass e. Kommentatorin hier den Namen eines anderen Kommentators in einer Form verballhornen darf, die (so denke ich) bewusst negativ konnotiert ist u. durchaus als "Beleidigung, Entwürdigung" (s Netiquette) empfunden werden könnte.

  14. 25.

    Das haben Sie offensichtlich falsch verstanden.

    Dass die AfD "dämlich" ist, ist nicht meine Meinung.

    Wenn man sich den Lebenslauf der Bundestags-AfD-Abgeordneten ansieht, komme ich zu einem gegenteiligen Ergebnis.

  15. 24.

    Auch ihre Sympathien werden überdeutlich, wen wollen sie mit diesem "Beitrag" eigentlich für dumm verkaufen?

    Ein Staatsschützer sollte schon von Berufs wegen wissen was "88" bedeutet, vor allem wenn er vorher von ""scheiß Gut-Menschen"" gefaselt hat.

    Ihr Versuch das herunterzuspielen und somit zu verharmlosen lässt vermuten in welchen Kreisen sie sich aufhalten. Das würde auch ihre sonstigen "Kommentare" erklären.

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