Brandenburg, Potsdam: Diana Golze (Die Linke), Brandenburgs Gesundheitsministerin, äußert sich zu dem illegalen Handel mit Krebs-Medikamenten aus Griechenland (Quelle: dpa/Pedersen)
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Audio: Inforadio | 28.08.2018 | Amelie Ernst | Bild: dpa/Pedersen

Porträt Diana Golze - Engagiert gegen Kinderarmut, gescheitert am Pharmaskandal

Politisiert hat sich Diana Golze in der Wendezeit, ihr großes Thema ist der Kampf gegen Kinderarmut. Nach vier Jahren als Gesundheitsministerin ist der Linken-Politikerin nun der Medikamentenskandal zum Verhängnis geworden. Von Amelie Ernst

Frauen- und Familienfragen ziehen sich durch in Diana Golzes Lebenslauf - wenn man so will schon seit ihrer Kindheit: 1975 in Schwedt geboren wächst Diana Golze, damals noch Diana Gnorski, in einem reinen Frauenhaushalt auf, gemeinsam mit ihrer alleinerziehenden Mutter und der geschiedenen Oma.

Sie sei damit groß geworden, dass eine Frau nicht unbedingt einen Mann brauche, um ihren Weg zu gehen, sagt Golze. Sie selbst sei zwar trotzdem einen anderen Weg gegangen, habe klassisch geheiratet und zwei Kinder bekommen. "Trotzdem ist es für mich prägend. Und ich finde es immer noch toll, wenn Frauen sagen, sie wollen nicht nur jemandes Frau sein, sondern auch selbst jemand."

Die Wendezeit hat sie geprägt

Gesellschaftlich aktiv wird Diana Golze zur Wendezeit – da ist sie gerade mal 14 und engagiert sich im Schülerrat. Mitte der 90er Jahre, mit 22, tritt sie in die PDS ein und wird gleich in den Landesvorstand gewählt. Diese Zeit habe sie sehr geprägt, sagt sie: "Es war eine Zeit des Aufbruchs und des "jetzt ist irgendwie alles möglich", und "man muss sich überall einbringen", und "Du musst jetzt mitbestimmen". Das hat mich total bewegt."

Auch beruflich bleibt Diana Golze den Themen Kinder und Familie treu, allerdings in Berlin: Dort studiert sie Sozialpädagogik, zieht 2005 für die Linke in den Bundestag ein und formuliert ihr Ziel sehr klar: "Ich werde weiter daran arbeiten, dass wir eine Lösung finden, um Kinderarmut zu bekämpfen. Ich finde es einen Skandal, dass sich ein so reiches Land wie Deutschland über 2,5 Millionen Kinder leistet, die auf oder sogar unter der Armutsgrenze leben müssen."

Ihr großes Thema: der Kampf gegen Kinderarmut

Als kinder- und jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion kämpft Golze nach ihrer Wiederwahl in den Bundestag 2009 unter anderem gegen das Betreuungsgeld, das sie als sozial ungerecht kritisiert: "Wer schon etwas hat, bekommt mit dem Betreuungsgeld etwas oben drauf. Wer nichts hat, bekommt gar nichts; im schlimmsten Fall auch keinen Kitaplatz, denn davon werden wir auch 2013 immer noch nicht genügend haben."

Ende 2014 ruft dann die Brandenburger Heimat: Ministerpräsident Dietmar Woidke braucht eine neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen. Und Golze sagt zu. Auch wegen ihres Engagements gegen Kinderarmut: Ihr politisches Herz schlage natürlich für alles, was sich um Kinder drehe, sagt sie: "Ich glaube, gerade das Thema Kinderarmut kann für die Arbeit in diesem Ministerium so etwas wie eine Klammer sein. Denn Kinderarmut zu bekämpfen bedeutet, gute Arbeit für die Eltern zu schaffen, Arbeit die gut entlohnt ist - wo man aber auch Arbeit und Familie miteinander vereinbaren kann."

Flüchtlingsfragen und schwerer Unfall

Golze startet einen Runden Tisch gegen Kinderarmut; die Zahl der Kinder, die in Brandenburg von Sozialleistungen leben, sinkt über die Jahre leicht. Doch dann steht Diana Golze vor einer neuen Herausforderung: Tausende Geflüchtete erreichen im Herbst 2015 auch Brandenburg – und müssen untergebracht werden.

Das Management gelingt, doch die Zeiten bleiben unruhig für die Multi-Ministerin: Eine Affäre um die Anschaffung teurer Füller zu Golzes Zeiten im Bundestag sorgt für Schlagzeilen, ebenso ihr Büroleiter, der während seiner Zeit als Landtagsabgeordneter zu hohe Fahrtkosten abgerechnet hat. Und schließlich wird Diana Golze im Sommerurlaub 2017 während eines Unwetters schwer verletzt. Auf einem Campingplatz in Norditalien stürzt ein Baum auf sie. Diana Golze erleidet eine Lungenquetschung und mehrere Bandscheiben- und Wirbelbrüche – erst drei Monate später kehrt sie auf den Ministersessel zurück und übernimmt nach und nach wieder die gewohnten Aufgaben.

Lunapharm Deutschland. (Quelle: rbb)Das brandenburgische Pharmaunternehmen Lunapharm hat gestohlene und wohl auch unwirksame Krebsmedikamente vertrieben

Medikamentenskandal wurde zur Nagelprobe

Doch der Medikamentenskandal im darauffolgenden Sommer wird, so Golze, zu ihrer schwersten Zeit als Ministerin. Warum konnte die Brandenburger Firma Lunapharm über Jahre mit offenbar gestohlenen und möglicherweise unwirksamen Krebsmedikamenten handeln?

Sie sei ehrlich entsetzt, sagt die Ministerin, noch während eine "Task Force" die Fakten sichtet: "Ich entschuldige mich bei den Patientinnen und Patienten, bei ihren Angehörigen, dafür, dass wir das nicht haben verhindern können." Ihr Hauptanliegen sei: "Zum einen Aufklären, Konsequenzen ziehen, aber eben auch für die Zukunft verhindern, dass so etwas nochmal passieren kann."

Während die Experten Unterlagen zu Lunapharm wälzen, geht Ministerpräsident Woidke bereits auf Distanz zu Golze. Am 28. August verkündet die Ministerin ihren Rücktritt - noch bevor der Bericht der "Task Force" öffentlich wird. Offenbar hat der Bericht der "Taskforce" Kommunikationsmängel in der Medikamentenaufsicht, die dem Gesundheitsministerium unterstellt ist, ergeben.

Lunapharm-Chronologie aus dem Bericht der Task Force

  • 2015

  • 2016

  • 2017

  • 2018

Kommentar

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3 Kommentare

  1. 3.

    Eigentlich kann kein Landespolitiker - unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit - glücklich über den Rücktritt von Frau Golze sein. Sie war, in ihrer wohltuend unaufgeregten, zurückhaltenden und sachlichen Art, sicher eher eine Zierde für den oft heftig kritisierten Berufsstand des Politikers. Der Preis ihrer Demission scheint mir vor diesem Hintergrund sehr hoch.
    Aber unser polit-mediales System ist so, wie es ist...es will irgendwann "Blut sehen". Dem wurde nun Rechnung getragen, obwohl damit keinem Einzigen, der durch die vermuteten kriminellen Machenschaften Geschädigten damit geholfen ist.

    Frau Golze wird sicher keine Probleme haben, jenseits der Politik Fuß zu fassen, aber die Landespolitik ist um eine authentische und herzenswarme Frau ärmer geworden.

  2. 1.

    Mit der Füllhalter Affähre gehörte diese ins abseits.

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