Vor dem Zug der Neonazi-Demonstration anlässlich des 31. Todestages von Rudolf Heß (Quelle: dpa)
Bild: dpa

Neonazis demonstrieren - Berlin marschiert nach rechts

Dass Neonazis über Stunden ganze Berliner Stadtteile in Atem halten, ist neu: Hier war die Demonstrationskultur vor dem allgemeinen Rechtsruck schließlich links. Das hat sich inzwischen geändert, wie nun auch der Heß-Gedenkmarsch zeigte. Von Olaf Sundermeyer

Seine Finte war aufgegangen. Nachdem der demokratische Protest gegen den angekündigten Neonazi-Aufmarsch in Spandau ins Leere gelaufen ist, marschiert Demo-Anmelder Sebastian Schmidtke am Samstagnachmittag vergnügt im Pulk seiner nationalsozialistischen Gesinnungsgenossen über den Weißenseer Weg am anderen Ende der Stadt. Rund 750 Anhänger konnte er deutschlandweit nach Berlin mobilisieren, den harten Kern der NS-Szene, die das Gedenken an den Kriegsverbrecher und Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß hoch hält.

Ein Nazi-Verbrecher als PR-Instrument

"Mord verjährt nicht" ist ihr Motto, das auch auf dem weißen T-Shirt des langjährigen Berliner NPD-Vorsitzenden und aktuelle NPD-Bundesorganisationsleiter Schmidtke steht: Der Verschwörungstheorie entsprechend, dass sich Rudolf Heß 1987 im Kriegsverbrechergefängnis in Spandau nicht das Leben genommen hat, sondern dort von den Alliierten ermordet wurde. Aber Spandau ist diesen Neonazis in ihren weißen Hemden heute vollkommen egal. Heß hin oder her. "Der Name zieht natürlich, um eine Woche lang mediale Aufmerksamkeit zu bekommen", sagt Schmidtke, zumindest in diesem Punkt kann man ihm nicht widersprechen. Sein Ziel ist die öffentliche Aufmerksamkeit.

Mit dieser Aktion hat er sie erreicht, noch verstärkt durch einen durchschaubaren Trick. Angemeldet hatten die Neonazis zwei Aufmärsche: Einen, wie im vergangenen Jahr zum Todestag von Rudolf Heß, in Spandau; und eben den über 7,5 Kilometer durch Friedrichshain bis zum Bahnhof Lichtenberg. Gerade mal 150 Gegendemonstranten stellen sich den Neonazis bei ihrem Abmarsch in der Friedenstraße entgegen, überrascht und kurzfristig mobilisiert.

"Wir haben mit mehr Gegenprotest gerechnet"

"Die Leute hatten sich auf Spandau eingestellt, und gar nicht damit gerechnet, dass die Neonazis tatsächlich hierher kommen", sagt Canan Bayram, deutschlandweit die einzige Bundestagsabgeordnete der Grünen mit einem Direktmandat. Keine Kommune ist linker als ihr Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain. Auch einige der zahlreichen Rechtsextremisten, die aus Nordrhein-Westfalen angereist sind, wundern sich über den fast reibungslosen Ablauf ihres NS-Marsches. "Ehrlich gesagt haben wir mit mehr Gegenprotest gerechnet, aber das ist ja heute harmlos", sagt Michael Brück, Kopf der besonders radikalen Dortmunder Szene, dem rbb.

Sebastian Schmidtke behauptet gar, der Gegenprotest gegen rechts habe sich in Berlin auch wegen der Vielzahl rechter Demonstrationen in den vergangenen Jahren "totgelaufen". Er zählt die islamfeindlichen "Bärgida"-Proteste auf, die regelmäßigen "Merkel-muss-weg-Kundgebungen" hinter dem Hauptbahnhof, sowie die großen Demonstrationen der AfD, die zuletzt im Frühsommer 5.000 Anhänger ins Regierungsviertel mobilisieren konnte. Spätestens seit der ersten großen AfD-Demonstration Ende 2015 sind die politischen Kräfteverhältnisse auf Berliner Straßen in Bewegung geraten.

Die Zivilgesellschaft protestiert fernab des Geschehens

Zuvor hatte sich der gut organisierte Protest gegen rechts vor dem Rathaus Spandau vor allem sich selbst gefeiert. Die Grünen haben getrommelt, die Linken gesungen, die Sozialdemokraten haben Flugblätter verteilt. Und Ayşe Demir, Kundgebungsrednerin vom "Türkischen Bund in Berlin-Brandenburg" (TBB), hatte sich in Rage geredet. Sie forderte ein Verbot rassistischer Äußerungen á la AfD, und brachte die bekannten Zitate von Gauland über die türkisch-stämmige SPD-Politikern, die er "nach Anatolien entsorgen" wollte, und von Höcke, der vom Holocaust-Mahnmal als ein "Denkmal der Schande" sprach. Von bis zu 3.000 Teilnehmern war anschließend öffentlich die Rede. Es waren deutlich weniger. Unterdessen ließen die erwarteten Neonazis Spandau an ihrer Wegstrecke liegen, und zogen zum zweiten vorbereiteten Aufmarschort im weit entfernten Friedrichshain. Bis auf 50 versprengte Neonazis, die in Spandau eine Stunde lang verharrten, bis sie dann schließlich auch die Bahn ins Zentrum nahmen.

Der harte Kern der Neonazi-Szene mitten in Berlin

Dort kamen sie dann alle zusammen, die bekannten NS-Anhänger aus dem gesamten nördlichen Teil der ost-westlichen Republik. Der harte Kern derer, die seit dem Selbstmord von Rudolf Heß den Mythos de unbeugsamen Nationalsozialisten nutzen, um Medien und Marschierer für sich zu mobilisieren: Die Kameradschaft Northeim aus Niedersachsen, angeführt vom stellvertretenden NPD-Bundesvorsitzenden Thorsten Heise, freie Kameraden aus Vorpommern mit dem ehemaligen Mitarbeiterstab der Schweriner NPD-Landtagsfraktion, einige Neonazis aus Sachsen, sowie viele aus NRW.

Canan Bayram hat schon zahlreiche rechte Aufmärsche in Berlin erlebt, auch diesen verfolgt sie vom ersten bis zum letzten Meter zu Fuß und aus der Nähe. Dabei fällt ihr auf, dass sich in Berlin etwas in den vergangenen Jahren geändert hat: "Die Rechten werden selbstbewusster, auch in Berlin, seit dem Einzug der AfD in den Bundestag, und seit dem allgemeinen Rechtsruck in Deutschland." Seitdem die AfD die NPD allerdings in die parlamentarische Bedeutungslosigkeit getrieben hat, gewinnt der bewegungsförmige radikale Teil der NPD wieder an Einfluss. Zwar betont Schmidtke, dass "das hier nichts mit der NPD zu tun" habe, aber faktisch haben sich hier dieselben Neonazis versammelt, die jahrelang den parlamentarischen Schein seiner im Kern nationalsozialistischen Partei gewahrt haben. Sie treten jetzt verstärkt den Weg über die Straße an

Die Rechten werden stärker, der Gegenprotest stagniert

Bayram beobachtet, dass die rechten Aufmärsche größer werden, der Gegenprotest dagegen nicht. In Friedrichshain sind es immer wieder einzelne Gruppen von Rufern, die skandieren: "Ihr habt den Krieg verloren!", "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!", "Nazis verpisst euch, keiner vermisst euch". Oder einfach nur: "Nazis raus!"

Einige werden aggressiv, ein Kleinlaster einer Mietwagenfirma brennt, die oft von Rechtsextremisten in Anspruch genommen wird; eine Flasche fliegt; es kommt zu einzelnen Festnahmen. Die Neonazis haben sich fest vorgenommen, Provokationen zu ignorieren. Auch das gehört zu ihrem Konzept, den Protest ins Leere laufen zu lassen. "Schauen Sie doch mal, wie viele Menschen in dieser dicht bebauten Gegend mitbekommen, dass wir hier sind", sagt Schmidtke. Währenddessen kommt der Straßenbahnverkehr in weiten Teilen Friedrichshains zum Erliegen.

Immerhin hat die Polizei die Lage zu jeder Zeit im Griff, es bleibt weitgehend ruhig. Canan Bayram erkennt in dem Einsatz eine "Materialschlacht", die sie an Polizeieinsätze zum 1. Mai in Kreuzberg erinnert. Neben der Berliner Polizei sind Hundertschaften aus NRW, Hessen, Sachsen, Thüringen sowie einige Mannschaftswagen aus Brandenburg im Einsatz. Die Bundespolizei hatte schon früh den Bahnhof Spandau abgeriegelt. Ein Szenario, an das sich die Berliner wohl gewöhnen müssen.

Sendung: radioeins, 19.08.2018, 08.40 Uhr

Beitrag von Olaf Sundermeyer

Kommentar

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34 Kommentare

  1. 34.

    Kleingeistig ist es eher dass sie immer dann wenn ihnen die Argumente ausgehen, und das ist ziemlich oft, persönlich werden.

    Da reagieren sie wie ein pawlowscher Hund mit Angriffen aus dem RG Handbuch.

    "Ziel ist es dabei nicht unbedingt, die „verbohrten“ Gegner mit Argumenten zu überzeugen, sondern zu provozieren, zu demütigen und auch – so das Gegenüber sich als resistent für derlei Taktiken erweist – zu beleidigen."

  2. 33.

    Dass jeder, der nicht auf Ihrer weltfremden, kleingeistigen Linie ist, ein Nazi oder ein Nazisympathisant sein muss, ist ausschließlich Ihr ganz persönliches Problem, nicht meines. Schönen restlichen Tag!

  3. 31.

    Ihre Absicht ist durchschaubar. Da können sie hier noch so oft von "braunen Spinnern" schreiben und behaupten sie selbst gehörten zur "Mitte der Gesellschaft".

    Die Taktik, die dahinter steckt ist ja auch nicht neu und ganz auf AfD Linie. Was wir hier erleben ist eine ganz neue Qualität. Sicher gab es schon immer Neonazis, teilweise gedeckt und finanziert von staatlichen Stellen. Was wir hier erleben ist ein erneuter "Marsch durch die Instanzen". Die AfD in den Parlamenten, die Kamerrraden auf der Straße. Beide verfolgen das gleiche Ziel.

  4. 30.

    "...schließlich finden die es ja selber gut, dass der Gegenprotest aus ihrer Sicht sehr gering war." Was letztlich nur eine Umschreibung für "Wir haben den Linken ein Schnippchen geschlagen!" war.
    Ich denke, das ist eigentlich nicht das, was diese Gestalten erreichen wollen, die wollen ja provozieren und wahrgenommen werden. Trotz des breiten Protests in Spandau und Dank der leider erfolgreichen kurzfristigen Änderung der Marschroute hat es trotzdem funktioniert, denn die Medien sind leider massiv drauf angesprungen, haben letztlich faktisch nur über die Nazidemo berichtet. Die Feiern in Spandau wurden zur Nebensache. So feiern sich letztlich diese Neonazis ob Ihres Coups selbst und halten sich für schlauer als den Rest der Welt. Die allgemeine mediale Empörung fördert das noch. Warum vermittelt man es nicht anders herum? "Nazigedenkmarsch in Spandau dank Festmeile erfolgreich und ohne Konfrontation verhindert, Nazis mussten auf unbedeutende Route ausweichen."

  5. 29.

    Den ersten Satz kann ich nicht nachvollziehen,schließlich finden die es ja selber gut,dass der Gegenprotest aus ihrer Sicht sehr gering war.

    Was ich mitbekommen habe,waren es zu 99 Prozent junge Leute und normale Bürger. Da war es auch überwiegend ruhig an der Strecke. Es hat sich bei weitem auch nicht jeder auf die Straße gesetzt,denn wer will schon mal eben die harte Gangart der Polizei kennenlernen..

    Der Umgang mit solchen Demos ist nicht ganz einfach. Das Schlimmste wäre aber,wenn keiner draußen wäre und die Parolen grölend durch die Straßen ziehen würden.

  6. 28.

    Ja, die Krux besteht tatsächlich darin, dass diese Typen durch die Gegendemonstranten aufgewertet und in ihrer kranken Ideologie bestätigt werden. Die größte Schmach wäre es wohl gewesen, wenn sie durch menschenleere Straßen marschiert wären. Mein heimlicher Wunschtraum - der sich mit den Linksaußen-Chaoten leider nicht realisieren lässt - wäre eine von Gegendemonstranten gesäumte Strecke, wo alle nur schweigend den Rücken zukehren und einfach nur ein T-Shirt mit der Rückenaufschrift "Nein Danke, nie wieder!" tragen. Furzen wäre ausdrücklich gestattet bis erwünscht! Mehr Aufmerksamkeit haben diese ewig gestrigen Elemente nicht verdient und alles wäre "gesagt"!

  7. 27.

    Ich finde den Artikel auch übertrieben. Erstaunt war ich zwar auch über die große Teilnehmerzahl der Demo,allerdings beschreibt der Artikel ja selbst,dass man wohl alles herangeschafft hat,was geht.

    Im Nachhinein habe ich auch überlegt,ob man die nicht einfach hätte laufen lassen sollen. Denn die sind mit Absicht ganz still gelaufen,um nicht aggressiv zu wirken,haben aber gleichzeitig durch die viele Polizei und die Gegendemonstranten die volle Aufmerksamkeit bekommen. Es hätten so vielleicht viel weniger davon Notiz genommen. Angekommen sind sie ja auch so.
    Allerdings ist das natürlich spekulativ und gar nichts machen ist auch irgendwie falsch.

    Wenn in Zukunft aber mehr Gegenprotest bei einer AfD-Demo zu finden ist als bei einer Neonazi-Demo,dann läuft tatsächlich irgendwas falsch.

    Das mit dem "Denkmal der Schande" hat der Autor übrigens nur zitiert und nicht selbst als Argument genutzt. Es kommt eher so rüber,als könne er es selber nicht mehr hören.

  8. 26.

    Neonazis marschieren seit der Gründung der Bundesrepublik über unsere Straßen, die waren nie weg. Alles schon vergessen? Damit wird unsere Demokratie locker fertig. Sie wurde es in den letzten 73 Jahren und sie wird es auch in Zukunft werden. Unsere Gesellschaft war noch nie so freiheitlich wie heute. Dass Ihnen das alles nicht reicht, weil es noch nicht auf Ihrer persönlichen Linie ist, interessiert die Demokratie nicht. Finden Sie sich damit ab.
    Und außer Ihrer durchgekauten Floskeln "verharmlosen" haben Sie offensichtlich schon längst keine Argumente mehr entgegenzusetzen. Insbesondere, wenn man wenige Beiträge weiter unten meinen Standpunkt zu Extremisten aller Art einfach nachlesen kann, wirkt das schon richtig tragik-komisch.

  9. 25.

    Aha. Also ich lese von "eine Flasche fliegt" und das war in F'hain und nicht in Spandau. Und Menschen die sich friedlich Neonazis in den Weg stellen bezeichnen sie also als "Demokratiefeinde(n)"? Das lässt tief blicken.

    Ich wette sie haben heute bestimmt ein Schokoladeneis genossen, so richtig schön dunkelbraun. :-P

  10. 24.

    Zum einen ist das kein Artikel des rbb, das ist ein Beitrag von Hr. Sundermayer, der seine Meinung wiedergibt.

    Ihre Worte "unappetitliche Nazidemo von ein paar geistig völlig fehlgeleiteten Neonazis zu einem Skandal aufzuwerten" stellen mal wieder einen Versuch von ihnen dar diese zu verharmlosen und/oder herunterzuspielen. Es ist ein Skandal wenn sowas wieder auf deutschen Straßen marschieren darf, besonders nach dem deutlichen Rechtsruck in Deutschland.

    Die Kamerrraden sitzen wieder in deutschen Parlamenten, und Neonazis marschieren wieder auf deutschen Straßen und sie verharmlosen und relativieren das!

  11. 23.

    Nein, Verantwortlich dafür sind solche Leute wie sie!

    Sie, der hier nie müde wird seine abstrusen rechtspopulistischen bis rechtsextremen Gedanken aus seiner eigenen kleinen Welt in Netz zu stellen.

    Sie und noch ein paar andere, die meisten mit sehr wirren Einblicken in ihre Echokammer und ein paar wenige hoch gefährliche Agitatoren die hier ihr Gift reinkübeln.

  12. 22.

    Ja,das war nicht unclever mit den zwei Demorouten. Ebenso war die Route gut gewählt,um eine Durchführung der Demonstration zu erreichen.
    Der Gegenprotest war darauf nicht wirklich vorbereitet und etwas unorganisiert. Es gab anfangs zu viele kleinere Straßenblockaden anstelle einer Großen. Später ist es aber gelungen und die Route musste umgeleitet werden. Diese Information fehlt mir hier im Text. Danach hat die Polizei die Zugänge zur Strecke massiv abgeschirmt,um neue Blockaden zu verhindern. Ich habe mich auch spontan entgegengestellt und von der Demo kaum etwas gesehen,da diese mit viel Polizei weiträumig geschützt wurde. Dabei habe ich auch mitbekommen,wie die Polizei mitunter sehr rabiat die Strecke von sitzenden Gegendemonstranten geräumt hat.

    Offenbar wollte die Polizei unbedingt,dass diese Demo gelaufen werden kann. Mit sehr vielen Beamten ist das auch gelungen. Ohne diesen Einsatz hätten die vielen Gegendemonstranten die Demo auch aufgehalten.

  13. 21.

    Ein guter Bericht, der leider nur von "einer Flasche" sprach, während in den radioeins-Nachrichten von gestern von "mehreren Flaschen- und Steinwürfen" berichtet wurde. Das im Zuge der Gegendemonstration ein Auto brannte - das gehört schon zum Szenario, wenn Linksradikale sich zu "Wort" melden. Darum kann man der rechen Demonstranten nur danken, dass sie sich nicht provozieren ließen. Leider wird auch unterschlagen, dass auf eine Gesellschaft, die mit einem Dampfer unterwegs war durch die Stadt, von Linken mit Flaschen und Biergläsern von der Oberbaumbrücke beworben wurden, nur weil sich in dieser Gesellschaft sich AfD-Anhänger befanden.

  14. 20.

    Ich fand es erstaunlich, wie viel Polizei so aufgefahren wurde.
    Leider wohne ich direkt an der Demo - Route. Das Nazis für ein deutsches Deutschland auf die Straße gehen, juckt mich ehrlich gesagt nicht. Ein kleiner Haufen, der einem eigentlich nur Leid tun kann. Auch die Mitläufer bei AFD haben ja zum Teil recht, und genau dass ist ja das Problem.

    Klärt entlich auf! Zeigt den Menschen, wie ein tolles gemeinsames leben sein kann, wie bereichert Deutschland sein kann durch die weltweiten Einflüsse.

    Eines Schadet auf jeden Fall & das leider auch zu recht.

    Solange die Bevölkerung sich nicht zusammenrauft, sich gegenseitig respektiert, anständig mit Mitmenschen umgeht und höflich zueinander ist und auch diese Stadt pfleglich behandelt (Ich rede auch von den Müllbergen, die nach der Demo liegen geblieben sind), solange werden Faschisten zuläufe haben!

    Denkt mal darüber nach und fangt noch heute an. Und wenn es nur ein ernst gemeintes höfliches "Guten Morgen" ist.

  15. 19.

    Zumal viele aus dem "breiten Buendnis" schon morgens "breit" zu sein scheinen (Bierflaschen).
    Ein Lob an den Betreiber des Florida Eiskaffees, der den Demokratiefeinden die Stuele unterm A.... wegzog!
    Dafuer muss ich morgen erst mal `n Eis da essen!

  16. 18.

    Zählt bei Euch auch noch seriöse Berichterstattung oder schrumft ihr final auf das reißerische Niveau?

  17. 17.

    Diese 750 Individuen sind ja zum Großteil noch nicht mal aus Berlin, die wurden aus dem gesamten Bundesgebiet zusammengekarrt. Auf 80 Millionen gezählt, ist das ein kläglicher Haufen! Damit soll unsere Demokratie nicht fertig werden? Durch die absolute Hysterie in den Medien erfahren diese Id...ten doch genau das, was sie mit ihrer gezielten Provokation erreichen wollten - größtmögliche Aufmerksamkeit. Plan bestens gelungen! :-(

  18. 16.

    "Berlin marschiert nach rechts" - weil sich 750 Unbelehrbare aus dem ganzen Bundesgebiet hier einfinden?!

    Gehts nicht bitte auch eine Nummer kleiner?

    Der Autor sollte aufpassen, sein Sujet nicht unnötig zu überhöhen - darunter leidet die Glaubwürdigkeit des Textes, und die berechtigte Warnung vor einem Zulauf für die Neonazis ruft Reaktanz hervor.

    Auch die These, dass der Gegenprotest erlahmt ist, trägt nicht so richtig. Schließlich gingen im Mai bei der AfD-Demo mit 5.000 Demonstranten 25.000 Gegendemonstranten auf die Straße.

  19. 15.

    "Berlin marschiert nach rechts" - was ist denn das für eine dümmliche Headline? Da marschieren 750 ewig Gestrige auf einer Demo durch Berlin (nicht durch das Zentrum) und bekommen einen Medienhype, der denen gar nicht zusteht.
    750 Demonstranten sind gerade einmal 0,02 % der Berliner Einwohner, da kann keiner sagen, dass Berlin nach rechts marschiert.

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