Ministerpräsident Dietmar Woidke (l), und Alexander Gauland (Quelle: dpa)
Video: Brandenburg aktuell | 19.09.2018 | Christoph Hölscher | Bild: dpa

BrandenburgTrend September 2018 - AfD zieht in Umfrage erstmals mit SPD gleich

Brandenburg gilt als SPD-Land. Doch wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würden sich genauso viele Wähler für die AfD entscheiden wie für die Sozialdemokraten. Das geht aus dem aktuellen BrandenburgTrend hervor. Erstmals zieht die AfD auch an der CDU vorbei.

Die AfD in Brandenburg zieht in der Wählergunst mit der regierenden SPD gleich. Das geht aus dem BrandenburgTrend von infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins Brandenburg aktuell und von Antenne Brandenburg hervor. Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen, kämen demnach beide Parteien auf 23 Prozent.

CDU verliert - FDP hat Chance auf Wiedereinzug

Während die SPD gegenüber den Umfragewerten vom April ihren Wert hält, konnte die AfD einen Prozentpunkt zulegen. Damit zieht die Partei erstmals im BrandenburgTrend an der CDU vorbei, die im Vergleich zum April zwei Punkte verloren hat und nun bei 21 Prozent liegt.

Ansonsten gibt es kaum Bewegung in den Umfragewerten. Die Linke, deren Gesundheitsministerin Diana Golze im Zusammenhang mit dem Lunapharm-Skandal zurückgetreten war, verharrt auf ihrem Wert vom April, sie käme auf 17 Prozent. Die Grünen bleiben ebenfalls bei ihrem Umfrageergebnis von sieben Prozent.

Gut sieht es allerdings für die FDP aus: Sie legt um einen Punkt zu und hätte mit aktuell fünf Prozent die Chance auf den Wiedereinzug in den Potsdamer Landtag. In einem solchen Sechs-Parteien-Landtag hätte weder Rot-Rot (40 Prozent) noch Rot-Schwarz (44 Prozent) eine eigene Parlamentsmehrheit.

BrandenburgTREND September 2018

Unmut über Asyl- und Flüchtlingspolitik

Die Zahl der Menschen, die mit der rot-roten Regierungspolitik zufrieden und unzufrieden sind, hält sich die Waage (49 Prozent zu 49 Prozent). Besonders unzufrieden zeigen sich die Befragten mit den Anstrengungen der Landesregierung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Zwei Drittel (65 Prozent) stellen der Landesregierung dafür ein schlechtes Zeugnis aus.

Die kritische Sicht reicht hier weit ins Regierungslager: Unter den Anhängern von SPD (49 Prozent) und Linke (55 Prozent) zeigt sich jeweils etwa die Hälfte unzufrieden. Bei den AfD-Anhängern kritisieren 95 Prozent die Asyl und Flüchtlingspolitik.

Der Lunapharm-Skandal um gestohlene und möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente hat dagegen auf die politische Stimmung keinen größeren Einfluss. Die zurückgetretene Gesundheitsministerin Golze wird in Brandenburg mehrheitlich kritisch bewertet: 30 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Linken-Landesvorsitzenden unzufrieden, während sich 24 Prozent zufrieden zeigten.

CDU- und AfD-Fraktionschefs haben Bekanntheitsproblem

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Senftleben profitiert von der Pharma-Affäre der Potsdamer Landesregierung nicht. Nur jeder Fünfte (19 Prozent) ist mit seiner Arbeit zufrieden, 64 Prozent der Brandenburger können zudem mit dem Namen des CDU-Politikers derzeit nichts anfangen. Noch größere Bekanntheitsprobleme hat Andreas Kalbitz. Der AfD-Politiker, der vor gut zehn Monaten Alexander Gauland im Amt des Landtagsfraktionsvorsitzenden nachfolgte, ist aktuell drei Vierteln der Brandenburger kein Begriff (74 Prozent).

Für den BrandenburgTrend sind vom 12. bis 17. September 2018 1.000 wahlberechtigte Brandenburgerinnen und Brandenburger repräsentativ befragt worden. Die Sonntagsfrage misst zum Zeitpunkt der Befragung bestehende Wahlneigungen, kein späteres Wahlverhalten. Die Brandenburger wählen den neuen Landtag am 1. September 2019.

Sendung: Brandenburg aktuell, 19.09.2018, 19.30 Uhr

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79 Kommentare

  1. 79.

    Steffen: "Zum Beispiel "Fraktionszwang" -> widerspricht dem Grundgesetz"

    Geben Sie doch bitte das entsprechende Bundesverfassungsgerichtsurteil an!

    "Fraktionszwang" ist kein Zwang im wörtlichen Sinne. Jeder Abgeordneter kann nach seinem Gewissen abstimmen. Wer natürlich die Parteilinie verläßt und damit die Ziele der Partei nicht mehr vertritt, sondern torpediert, wird wohl nicht mehr von den Partei-Deligierten als Kandidat aufgestellt werden. Das ist doch völlig normal.

    Steffen: "Im Übrigen gibt es sehr wohl immer wieder Überlegungen, Teile des Tempelhofer Feldes doch noch zu bebauen, was aus meiner Sicht auch absolut wünschenswert wäre beim derzeitigen Wohnungsmangel. Der Entscheid ist nicht auf ewig bindend."

    Überlegungen sind doch nicht verboten! Und es neue Argumente gibt und diese mehrheitsfähig sind, dann können sich die Berliner jederzeit auf etwas anderes besinnen. Die Tempelhof-Abstimmung gilt doch nicht für die nächsten tausend Jahre, sondern erstmal nur vorerst.

  2. 78.

    Steffen: "Seien wir doch mal ehrlich: Jeder, der einen Schlepper bezahlen und das Wort "Asyl" aussprechen kann, kommt doch erst mal nach Europa rein und nur sehr selten wieder raus."

    Wenn jemand um Asyl bitten, dann muss dies erstmal geprüft werden, und das kann man nicht innerhalb von 5 Minuten an der Grenze. Nur weil es unter den Asylsuchenden auch Menschen ohne Asylanspruch gibt, alle Asylsuchenden pauschal abzuweisen, ist unmenschlich! Das ist so, wie wenn die Feuerwehr bei Feueralarm nicht mehr ausrücken würde, weil es auch viele Fehlalarme gibt.

    Steffen: "Wer schlauerweise seinen Pass wegwirft, kann auch kein Visum vorweisen, kommt trotzdem rein und hat einen unrechtmäßigen Vorteil durch Hinauszögern/Verhindern einer Abschiebung gegenüber einem ehrlichen Asylantragsteller."

    Und daraus schlussfolgern Sie, dass alle ohne Pass diesen selber weggeschmissen haben??? Wie wollen Sie denn feststellen, ob der Flüchtling seinen Pass ohne Not selber weggeworfen hat???

  3. 77.

    EE: "Um eine Visapflicht kümmert sich schon lange keiner mehr!

    Totaler UNSINN!

    EE: "Menschen, die das nötige Geld haben, reisen ungebremst ein"

    "Ungebremst" heißt, es gäbe KEINERLEI Hindernisse. Die Behauptung, es gäbe an den Schengen-Grenzen KEINERLEI Hindernisse ("ungebremst") ist totaler Unfug und dient nur der Stimmungsmache fern jeder Realität!

    Sonst würden die Flüchtlinge nicht an den Außengrenzen festsitzen. Das Reisen (zum Teil auch nur per Fuß) ist nicht das Problem. Das Problem für die flüchtlinge ist das Überwinden von Grenzen und die ungehinderte Weiterreise in den Ländern als "Illegale".

  4. 76.

    Diese Leute wurden nicht "fertig gemacht", Hr. Maaßen wird noch nicht einmal juristisch belangt. Im Gegenteil, er fällt die Treppe hoch. Wenn jemand aus der privaten Wirtschaft sich solcher Verfehlungen wie Hr. Maaßen schuldig gemacht hätte wäre eine fristlose Kündigung die zwingende Folge.

    Und der Wichtigtuer mit Deutschlandhut hat sich die Folgen, die ja auch nicht schwerwiegend sind, selbst zuzuschreiben.

    Unter "fertig gemacht" verstehe ich das was dieser Hansel mit dem Satiriker gerade ausprobiert. Und da bei solchen Taten ihr Erinnerungsvermögen immer außerordentlich kurz ist helfe ich ihnen gerne:

    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/09/schlecky-silberstein-afd-berlin-hansel-bohemian-browser-ballett-satire-dreh.html

  5. 75.

    Welches sind denn die "unbequeme Wahrheiten" die nur die AfD uns sagen will?

    Die Nazizeit war ein "Fliegenschiß"? Oder ""Deutschland gehört den Deutschen und hat den Deutschen zu gehören. Wem denn sonst?"... oder gar "Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde."?

    Oder was meinen sie?

  6. 74.

    Sie gehören sicherlich zu denen, die das Parteiprogramm der AfD gelesen haben. Wem wollen Sie das erzählen?
    Denen, die die AfD wählen, dem "schäumenden Wutbürger, [die] sind nunmal oft nicht unbedingt bildungsnah"?
    Spiegelt sich da nicht in Ihren Worten die Arroganz der Alt-Parteien wieder?
    Wollen Sie uns allen Ernstes vermitteln, dass in Brandenburg 1/4, im gesamten Bundesgebiet 1/5 der Bevölkerung bildungsfern ist. Da hat aber dann RotRot in Brandenburg versagt, da stellen Sie das gesamte Bildungssystem in Frage.
    Auch, dass der Minderverdienenden, Arbeitslosen und Harz IV-Empfänger die AfD wählen, ist nicht nur beleidigend, sondern entbehrt jeglicher Logik. Bei der Bundestagswahl 2017 400.000 ehemalige CDU-Wähler die AfD (auch andere Parteien hatten solche Wählerwanderungen zu verzeichnen) gewählt. Sind das alles Die, die Sie hier verunglimpfen?

  7. 73.

    Ihre Sicht finde ich herablassend, selbstgefällig und voreingenommen. AfD-Wähler als dumpfe Hohlbirnen zu betrachten, die kaum ihren eigenen Namen korrekt schreiben könnten und deshalb auf die "Rattenfänger" reinfallen (was auch impliziert, dass diese Menschen Ratten wären), redet sich schon unsere Regierung, insbesondere die SPD beständig selbst ein und frustriert damit nur noch mehr Wähler und lässt sie sich der AfD zuwenden. Allein, Studien haben dies längst widerlegt. Ein Großteil der AfD-Wähler ist überdurchschnittlich gut gebildet, steht bestens im Berufsleben und hat eine gute wirtschaftliche Situation. Diese Menschen wählen sehr bewusst diese Partei, weil sie sich damit gegen die Grundrichtung der etablierten Politik aussprechen. Unter der Politik eines Helmut Schmidt, Helmut Kohls oder Gerhard Schröders wäre dies nie in diesem Umfang nie passiert, da dort noch die Leistungserbringer im politischen Mittelpunkt standen. Wer das nicht versteht, wird künftig als Partei untergehen.

  8. 72.

    Frage: wen sollen denn nach ihrer Meinung die unzufriedenen Bürger wählen? Das mit dem "bildungsnah" sehe ich nicht so. Die Menschen sind nicht nur mit der Migrationspolitik sondern auch mit Bildung, Schulen/ Kitas, Wohnungsbau, Steuern und dem Thema Pflege unzufrieden.

  9. 71.

    Ist angekommen. Aber wenn man denn schon so unzufrieden ist, wählt man doch keine "Partei", die überhaupt nicht im Sinn (und Wahlprogramm) hat, dem frustrierten kleinen Mann von der Strasse dienlich zu sein!? Das ist mir unbegreiflich. Die schäumenden Wutbürger sind nunmal oft nicht unbedingt bildungsnah. Das impliziert (ohne respektlos sein zu wollen) halt meist, dass sie keine Reichtümer verdienen, wenn sie überhaupt in Lohn und Brot stehen. Diese Menschen fühlen sich dann von der AfD "aufgefangen"??? Oder kriegen neuen Lebensmut durch deren Parteiprogramm? Wie kann das sein?

  10. 70.

    Bei der die GRÜNEN - die bei Flüchtlingsfragen und Asyl menschlich sehr großzügig sind und die Hartz-IV und eine Senkung des Rentenniveaus gesetzlich mit der SPD ermöglicht und bis heute nicht revidiert haben - weiter zulegen.

    Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung sind Arbeitnehmer und Mieter und die große Mehrheit der Bevölkerung muss in den nächsten Jahrzehnten hauptsächlich von ihrer gesetzlichen Rente leben.
    Es werden CDU, CSU und SPD abgestraft und dafür Parteien gewählt (AfD, GRÜNE, FDP)
    die für diesen großen Personenkreis nichts durchsetzen werden. Der deutsche Arbeitnehmer will offensichtlich bis 70 schuften und dann im Alter vor sich dahinvegetieren.

  11. 69.

    Wenn die Regierung die Folgen ihrer Flüchtlingspolitik besser geordnet hätte wäre es nie zu solchen Auswirkungen gekommen auch die AFD wäre nicht so zum Zuge gekommen.
    Aber so sind die Menschen unzufrieden und haben kein Vertrauen mehr in die Altparteien.

  12. 68.

    Ein (alp)traumhaftes Ergebnis für die Alt-Parteien in Brandenburg
    Im "MoMa Deutschlandtrend" von heute morgen, überholt die AfD die SPD um ein Prozent.

  13. 67.

    Werter engagierter User,
    die gesetzliche Rentenversicherung wird seit den Siebziger Jahren geplündert. Siehe Teufel-Tabelle.
    Nicht alles wird ausgeglichen.
    Im Jahr 2015 betrugen die Rentenausgaben insgesamt ca. 236,2 Milliarden Euro, die versicherungsfremden Leistungen davon 81,3 Mrd Euro. Zum Ausgleich zahlte der Staat einen Bundeszuschuss von 62,4 Mrd. Euro (Quelle: adg-ev.de).
    2014 zahlten die Krankenversicherungen 628.743.981 € Mutterschaftsgeld, Zuschüsse zum Mutterschaftsgeld und Beiträge zur Bundesagentur für Arbeit aus Mutterschaftsgeld. (Quelle: IKK e.V. - Gemeinsame Vertretung der Innungskrankenkassen).
    Der sozialversicherungspflichtige Steuerzahler ist in diesem Land PROZENTUAL der größte Beitragszahler.

  14. 65.

    Ich gebe Ihnen (ungerne) Recht, aber die Alt-Parteien glauben noch immer "Wir schaffen das". Selbst, wenn sie aufwachen.
    Das ist der jahrelang anerzogene Reflex durch das Systems.

  15. 64.

    Bernd Jödicke: "Entnahme von versicherungsfremden Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Krankenversicherung"?

    Die gesetzliche Rentenversicherung bekommt aus der Staatskasse Zuschüsse für versicherungsfremde Leistungen. Lieber Bernd Jödicke belegen Sie bitte Ihre Behauptung, die versicherungsfremden Leistungen würden die Zuschüsse übersteigen, mit konkreten Zahlen, falls dies nicht nur eine unbelegte Behauptung sein soll.

    Lieber Bernd Jödicke, welche "Entnahme von versicherungsfremden Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung" meinen Sie?

  16. 63.

    Stimmt, im Unterschied zur DDR ist zum Glück wenigstens noch die Justiz unabhängig. Deshalb werden missliebige Menschen heute auch außergerichtlich fertig gemacht. Beispiele sind Herr Maasen oder der Hütchenträger von Dresden. Hoffen wir mal, dass Sie nicht auch eines Tages unbeliebt werden, nicht dass Sie dann Betroffener sind. Beide Herren sind nur mit Glück einer persönlichen Katastrophe entgangen, wenn es nach Leuten wie Ihnen gegangen wäre, dann hätte das ganz anders ausgesehen.

  17. 62.

    Bernd Jödicke: "Welches Rentenniveau strebt die AfD an? 60 %? 55%? 50%? Oder auch nur 45%?"

    Klare Antwort: 0%, in Worten: Null Prozent. Denn die AfD will die gesetzliche Rentenversicherung abschaffen! Jeder soll für sich selber sorgen. Und wer das nicht kann, hat Pech gehabt. Und von der Versicherung in privaten Rentenversicherungen - mit unsicherem Zinsniveau und Insolvenzgefahren - profitieren am meisten die privaten Rentenversicherungen in ihren Glaspalästen. Die gesetzliche Rentenversicherung hat dagegen den geringsten Anteil an Werbung, weil sie nicht werben muss, sondern nur Informationen über die gesetzliche Rentenversicherung vertreibt. Sie braucht auch kein kostenintensives Vertreter- und Proviosionssystem. Deshalb hat die gesetzliche rentenversicherung den geringsten Kostenanteil.

  18. 61.

    Da haben die Sozis selber Schuld. Eine sogenannte Partei der kleinen Leute, die aber gerade die kleinen Leute belügt und betrügt und nur deren Geld haben will, hat es nicht anders verdient. Die AFD sagt unbequeme Wahrheiten, die SPD, Linke und Grüne gerne verschwiegen. Und an alle politisch korrekten Heulsusen: Die Afd ist eine demokratisch legitimierte Partei, ob es passt oder nicht.

  19. 60.

    Steffen:
    "Dazu ein Gebaren der Regierung, dass der Eindruck entstehen muss, dass die sich längst vom Bürger abgekoppelt haben und in einem eigenen Universum leben sowie eine Kultur im Umgang mit Andersdenkenden, die an schlimmste kommunistische Zeiten erinnert."

    Steffen lebt offenbar fern jeder Realität, wenn er unsere heutige Gesellschaft mit dem Stalinismus mit NKWD/KBG/Stasi, stalinistischen Schauprozessen und den Gulags ("schlimmste kommunistische Zeiten") vergleicht.

    Ich kann solche realitätsfernen Menschen nicht ernst nehmen.

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